16.11.2018 in Wahlkreis

Bundesweiter Vorlesetag 2018

 

Ich war wieder mit dabei, beim bundesweiten Vorlesetag! Beim bundesweiten Vorlesetag am heutigen 16. November lesen Politiker bundesweit wieder in Schulen, Kitas, Bibliotheken und anderen Einrichtungen vor. Der Aktionstag findet traditionell jedes Jahr am dritten Freitag im November statt. Ziel ist es, Begeisterung für das Lesen und Vorlesen zu wecken und Kinder bereits früh mit dem geschriebenen und erzählten Wort in Kontakt zu bringen.

Auch in diesem Jahr nutze ich wieder diese Gelegenheit, um als Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin in Schulen und Kitas vorzulesen. Diesmal las ich den Klassen 4b und 5b der Paul-Lincke-Grundschule aus den Büchern „Rico, Oskar und das Vomhimmelhoch„ und „Der Bus von Rosa Parks“ sowie den Kindern der „Wackelzahn-Gruppe“ der Kita Sonnenmäuse aus dem Buch „Irgendwie Anders“ vor. Spaß hat's gemacht! 

 

13.11.2018 in Verkehr

Getrennte Ampelphasen

 
©Alexander Heinl/DPA

Als Berliner Verkehrspolitiker mache ich mich dafür stark, die VisionZero Wirklichkeit werden zu lassen. VisionZero beschreibt das Ziel, keine Verkehrstoten in Berlin mehr betrauern zu müssen. Hierzu bedarf es einer umfassenden Strategie. Eine Maßnahme dieser Strategie ist es, getrennte Ampelphasen für zu Fuß Gehende und Radfahrende einzuführen, damit diese nicht zeitgleich mit Kraftfahrzeugen in Berührung kommen. Durch diese Maßnahme werden auch die Gefährlichen Rechtsabbiegeunfälle von LKW entschärft. Mir ist wichtig, dass wir schnell handeln und somit Leben retten. Langes Diskutieren hilft den Menschen im Straßenverkehr nicht. Weitere Informationen erhalten Sie unter diesem Link zum Berliner Tagesspiegel. Mein Interview mit der TAZ ist hier zu finden.

 

04.11.2018 in Wahlkreis

Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark SSE will vollendet werden!

 
Foto ©Bernd Wähner (Berliner Woche)

In der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark finden seit 20 Jahren internationale Wettkämpfe statt. Ebenso wird sie von den Bürgerinnen und Bürgern zum Schwimmen genutzt.

Doch was fast nur Vereinssportler und deren Angehörige wissen: Die Hälfte der Fläche befindet sich seit 20 Jahren im Rohbau und wird dementsprechend nicht benutzt. Die SSE wurde zusammen mit dem Velodrom im Jahr 1992 anlässlich der Bewerbung Berlins für die Olympischen Sommerspiele 2000 konzipiert. Baubeginn war im Juni 1993. Ein viertel Jahr vor der Entscheidung des IOC zu Gunsten von Sydney. 1999 wurde dann die zweiteilige Schwimm- und Sprunghalle eröffnet. Velodrom und SSE liegen nebeneinander. Aufgrund der IOC-Entscheidung gegen Berlin, wurde die SSE nicht vollständig zu Ende gebaut. Hierzu gehören u.a. ein Parkhaus, welches nicht genutzt werden kann, eine Gegenstromanlage für Schwimmerinnen und Schwimmer, eine Fläche, die z.B. für das Gesundheitsmanagement oder als Sauna sowie als Fitnessbereich genutzt werden könnten, u.v.m. Dieses ungenutzte Potenzial möchte ich für die Bürgerinnen und Bürger nutzbar machen. Auf meinem Stadtteiltag schaute ich mir zusammen mit dem Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) die Bereiche an.

Gemeinsam mit dem Finanzsenator und den Berliner Bäderbetrieben (BBB) machen wir uns nun Gedanken über Nutzungsideen. Alles Weitere finden Sie hier in einem Artikel der Berliner Woche.

 

03.11.2018 in Wahlkreis

Viel wurde geredet, wenig hat sich bisher getan!

 

Zusammen mit Mike Szidat mache ich mich für die Verkehrssicherheit stark. Ein Anliegen, das meinen Wahlkreis betrifft, ist der Radfahrstreifen in der Storkower Straße. Hier ist der Zustand zwischen der Kniprodestraße und der Landsberger Allee bedenklich. Viele Bürgerinnen und Bürger sprachen mich auf diesen Zustand an und schilderten den dringend notwendigen Handlungsbedarf. Den entsprechenden Auftrag hierzu, erteilte die BVV dem Bezirksamt bereits Anfang des Jahres. Der Senat hat in der Zwischenzeit die finanziellen Mittel dafür in Aussicht gestellt, aber die Personalsituation im Straßen- und Grünflächenamt ließ bisher noch keinen Planungsbeginn zu.

Nun macht die SPD-Fraktion in Pankow weiter Druck und legte einen Antrag vor, der die Prüfung von Parkplätzen in der Mitte der Straße vorsieht, was wiederum Platz an den Seiten für einen verkehrssicheren Radfahrstreifen schaffen würde. Zur Entlastung bezirklicher Personalressourcen schlagen wir außerdem vor, bei den nötigen Umplanungen auf die Unterstützung der städtischen GB Infra Velo GmbH zurückzugreifen. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die mangelnde Personalausstattung im Bezirksamt nicht weiter zu Verzögerungen im Planungsprozess führt. Die vom Land Berlin gegründete und nunmehr in Teilen bereits arbeitsfähige städtische GB Infra Velo GmbH sollte zur Unterstützung der Umplanungen herangezogen werden. Mir ist wichtig, dass hier zeitnah, pragmatisch lösungsorientiert gehandelt wird.

Ich bleibe an dem Thema dran!

 

02.11.2018 in Wahlkreis

Fertigstellung der Radverkehrsanlage lässt auf sich warten

 

Die Fertigstellung der Radverkehrsanlage auf der Danziger Straße zieht sich weiter hin. Seit Monaten ruhen dort die Arbeiten. Auf Anfrage teilte Stadtrat Kuhn mit, dass für die Fortsetzung der Arbeiten weiterhin die verkehrsbehördliche Anordnung der Verkehrslenkung fehle. Diese ist nötig, damit auf der Fahrbahn die neue Spur errichtet, Ampelmasten umgesetzt und Kabel neu verlegt werden können. Von der Landsberger Allee aus ist auf der Danziger Straße bereits mit der Markierung des neuen Radweges in einem ersten Bauabschnitt begonnen worden. Die Arbeiten wurden im Sommer wegen der Hitze unterbrochen. Diese könnten nun eigentlich in Richtung Greifswalder Straße fortgesetzt werden, aber aufgrund der fehlenden Anordnung muss dabei die Kreuzung zur Kniprodestraße ausgelassen werden.

Seit Anfang März befindet sich der Vorgang zur Prüfung bei der Verkehrslenkung. Die Anordnung wurde bis heute nicht erteilt. "Die Verkehrslenkung hatte bisher noch keine freie Kapazitäten, um den Vorgang zu bearbeiten." Das ist ein unhaltbarer Zustand und ich habe mich deshalb an die zuständige Senatorin gewandt.

 

01.11.2018 in Verkehr

Musterklage gegen VW startet!

 

Ab heute, 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht allein den Konzernen gegenüberstehen. Es bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko.

Ab dem 1. November 2018 können Verbraucherschutzverbände in einem Musterverfahren alle tatsächlichen und rechtlichen Sachverhalte feststellen lassen, die für die Durchsetzung der Schadenersatzansprüche relevant sind.

Verbraucherinnen und Verbraucher können sich kostenlos im Klageregister beim Bundesamt für Justiz zum Musterverfahren anmelden. Für angemeldete Verbraucherinnen und Verbraucher wird die bei vielen VW-Diesel-Käufern drohende Verjährung der Ansprüche zum Jahreswechsel gestoppt. Geht ein Musterverfahren verloren, trägt der klagende Verband das Kostenrisiko, nicht der Verbraucher. Verliert das verklagte Unternehmen, ist es an die Feststellungen im Urteil gebunden. Mit diesem Musterurteil in der Tasche kann der Verbraucher einfach seine Schadenersatzansprüche geltend machen, ggf. einklagen. Für einen solchen zweiten Prozess besteht dann kein Kostenrisiko, weil für diesen Verbraucher im Musterprozess die Voraussetzungen seiner Ansprüche festgestellt wurden.

Weil getäuschte VW-Diesel-Käufer über das Musterverfahren Schadenersatz für Hardware-Nachrüstungen erlangen können, ist das Verfahren auch ein Beitrag, um Fahrverbote zu vermeiden. Die Einführung der Musterklage ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz, den die SPD durchgesetzt hat.

 

31.10.2018 in Wahlkreis

Ballspielplatz Hanns-Eisler-Straße

 
Foto ©Anka Stahl

Der Umbau des Ballspielplatzes in der Hanns-Eisler-Straße wird innerhalb der nächsten zwei Wochen beginnen. Eine Baufirma konnte durch das Straßen- und Grünflächenamt gerade beauftragt werden. Leider sind die Garten- und Landschaftsbaufirmen derzeit so gut ausgelastet, dass kaum Angebote abgegeben werden. Teilweise müssen die Ausschreibungen dann wiederholt werden und das kostet Zeit.

Weitere Informationen finden Sie hier. Eine Flurkarte finden Sie hier.

 

30.10.2018 in Wahlkreis

Ein Besuch in der Werkstatt für Menschen mit Behinderungen

 

Gestern besuchte ich den Verein Integral e.V. Er befindet sich am äußersten Rand meines Wahlkreises im Übergang zu Friedrichshain. Der Verein ist 1990 entstanden. Früh erkannte man den Bedarf an barrierefreien Freizeitangeboten und Anlaufstellen für Menschen mit Behinderungen.

Die Werkstatt des Integral e.V. hat eine lange Tradition und eine spannende Geschichte. Sie ist die Nachfolgerin der ehemaligen Rehabilitationswerkstätten des Klinikums Berlin-Buch und existiert bereits seit den 1960er Jahren. Derzeit bietet die Werkstatt im Berufsbildungs- und Arbeitsbereich 300 Plätze an. Hiervon sind 24 Plätze mit Personen in der Berufsausbildung belegt. Das Ziel nach der erfolgreich absolvierten Berufsausbildung soll der Weg auf den Ersten Arbeitsmarkt und eine Festanstellung sein. In der Werkstatt gibt es zahlreiche Arbeitsgebiete wie beispielsweise die Metallverarbeitung, der Bereich Logistik und Botendienste, die Malereiarbeiten oder die Grünflächenpflege. In jedem Arbeitsbereich weisen Gruppenleiter die Beschäftigten an und fördern somit ein selbständiges Arbeiten.

Wie für jeden Verein, sind auch für Integral e.V. Themen wie Nachwuchsgewinnung, der Bedarf an Fachkräften, die Neuerungen auf rechtlicher Ebene und die Flächenkonkurrenz in Prenzlauer Berg/Friedrichshain ein Thema. Ich werde im kommenden Jahr bei „Schichtwechsel“ teilnehmen. Ein Programm, bei dem man mit einer Person aus einem anderen Arbeitsbereich für einen Tag den Job wechselt. Ich möchte gern die Arbeit der Werkstatt persönlich kennenlernen und im Wechsel einer Person aus der Werkstatt einen Einblick in die Arbeit als Landespolitiker geben.

Ich freu mich drauf!

 

24.10.2018 in Wahlkreis

Kein Platz für Beachvolleyballer in Pankow?

 

Ich habe an dem Antrag, die Werneuchener Wiese zu einer Bürgerwiese zu entwickeln mitgewirkt. Der Antrag wurde durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV-Pankow) am 29. November 2017 beschlossen. Nach dem Beschluss der BVV-Pankow fand ein erstes Anlauftreffen im Dezember 2017 mit den Initiativen, der Verwaltung und dem Bezirksstadtrat Herrn Kuhn statt. Zu Beginn des Jahres gab es seitens der Senatsverwaltung für Finanzen den Versuch, den Standort für eine neue Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) vorzusehen. Dem Bezirk ist es gelungen, die Werneuchener Wiese als Standort für eine MUF auszuschließen und das Projekt "Werneuchener Bürgerwiese" wurde weiterverfolgt. Mitte Juni ist eine für alle Beteiligte neue Situation eingetreten! Verschiedene Fachämter der Bezirksamtes Pankow sind zu der Erkenntnis gekommen, eine Fläche der Werneuchener Wiese als potentiellen Schulstandort vorzuhalten. Ausgehend vom kurzfristigen Bedarf der Kurt-Schwitters-Schule ab Mitte 2019 soll der Ausweichstandort anschließend für weitere Schulsanierungsmaßnahmen im Umfeld genutzt werden. Die hierfür benötigte Fläche bezieht die Beachvolleyballfelder zu einem Großteil ein. So erklärt sich die Kündigung der Vereinsfläche!!!

Dass das Bezirksamt Pankow dem Traditionsverein City Beach Berlin e.V. mitteilte, ihn vergessen zu haben, ist grotesk. Ich habe den Verein als auch die Akteure des Projektes "Werneuchener Bürgerwiese" zu einem Runden Tisch eingeladen.

Hier finden Sie den Fernsehbeitrag in der Sendung Zibb des RBB.

 

Ein Mobilitätsgesetz für Berlin

Mit dem neuen Mobilitätsgesetz ist Berlin wegweisend. Hier das Wichtigste im Überblick!

Meine Jahresbilanz 2017

Seit Oktober 2016 bin ich Ihr Wahlkreisabgeordneter! Hier finden Sie die Kurzform meiner Jahresbilanz.

Die Langform meiner Bilanz finden Sie hier.

Die Bilanz der SPD-Fraktion finden Sie hier.

Kiezspaziergänge

Lernen Sie mit mir Ihren Kiez auf einem Spaziergang von einer neuen Seite kennen. Ich führe Sie samstags mit Unterstützung von Rolf Gänsrich durch einen Kiez in unserem Wahlkreis. Erfahren Sie historische Fakten und erhalten Sie ggf. Informationen zu geplanten Bauvorhaben. Den Flyer finden Sie in Ihrem Briefkasten oder hier.

Ihr Bürgerbüro

Adresse

Bürgerbüro Tino Schopf

Bernhard-Lichtenberg-Straße 23

10407 Berlin

 

Öffnungszeiten

Dienstag:              10:00 - 15:00 Uhr

Mittwoch:              08:00 - 12:00 Uhr

Donnerstag:          10:00 - 15:00 Uhr

Freitag:                 15:00 - 19:00 Uhr

 

sowie nach Vereinbarung unter

Tel.: 030 / 9215 2526

oder

E-Mail: tino.schopf@spd.parlament-berlin.de

Termine

Alle Termine öffnen.

08.12.2018, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Sprechstunde mit Tino Schopf, MdA

13.12.2018, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung

13.12.2018, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr Sozialrechtsberatung

Alle Termine

Der Koalitionsvertrag

​Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" haben SPD, Linke und Grüne ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag 2016-2021 verabschiedet. 

 

 

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis

Stiebrunnen am Arnswalder Platz