17.04.2024 in Wahlkreis
Am Mittwochnachmittag besuchten die Senatorin für Wissenschaft, Pflege und Gesundheit, Dr. Ina Czyborra, und ich die Seniorenstiftung Prenzlauer Berg in der Gürtelstraße. Dieses Jahr feiert die Stiftung ihr 28-jähriges Bestehen. In den Pflege-Wohnbereichen leben 567 Bewohnerinnen und Bewohner. In den 100 Wohnungen des ServiceWohnens wohnen wiederum Seniorinnen und Senioren, die sich selbst versorgen. Man fühlt sich dort sehr wohl und dies hat sich herumgesprochen: Die Seniorenstiftung ist auf Jahre ausgebucht und es gibt eine lange Warteliste. Im Gespräch mit den Vorständen Frau Kiem, Herr Kramp und Herrn Rothermund wurden Wünsche, Verbesserungsvorschläge und Fragen an die Senatorin geäußert. Wie kann mehr Personal für die Pflege gefunden werden, um den Pflegenotstand zu minimieren? Welche Anforderungen sollen an die Ausbildung von Pflegepersonal gestellt werden? Wie gestaltet man die Arbeitsbedingungen für multiprofessionelle Teams und Mitarbeitende aus mehr als 50 Ländern, die bereits in der Einrichtung arbeiten? Ein großer Kritikpunkt sind die zunehmenden bürokratischen Anforderungen an die Pflegekräfte. Eine Bewohnerin brachte es auf den Punkt: „Lassen Sie bitte die Pflegekräfte mehr mit uns reden, anstatt sie nur an den Computern arbeiten zu lassen.“ Das ist einer von vielen wichtigen Impulsen, welche die Senatorin und ich an diesem Tag aufnehmen konnten und mit in unsere weitere politische Arbeit nehmen werden.
16.04.2024 in Verkehr
Mit der Wiedereinführung des 29-Euro-Tickets hat die SPD eines ihrer zentralen Wahlversprechen gehalten und erfolgreich ein günstiges Angebot für all jene umgesetzt, die in der Stadt mit dem ÖPNV unterwegs sind. Viele sind im Mai 2023 auf das Deutschlandticket für 49 Euro umgestiegen, doch nicht für jede und jeden war das Modell passend. Gerade für Menschen, die sich vornehmlich im Stadtgebiet bewegen oder die kein vergünstigtes Jobticket, ein Schülerticket oder das Sozialticket erhalten – wie beispielsweise Seniorinnen und Senioren – gibt es nun eine preisgünstige Alternative. Mit dem 29-Euro-Ticket für BVG und S-Bahn im Umweltverbund wird nicht nur die Umwelt geschont sondern auch der Geldbeutel. Am 23. April startet der Vorverkauf bei BVG und S-Bahn und das Ticket selbst kann dann ab 1. Juli genutzt werden.
12.04.2024 in Wahlkreis
Grüße an alle,
mein Name ist Liliia und in den nächsten drei Wochen werde ich mich darüber freuen, Sie herzlichst im Bürgerbüro von Tino Schopf begrüßen zu dürfen.
Kurz über mich sowie über meine Vorstellung von dem Praktikum: Ich bin eine der Ukrainer*innen, die vor zwei Jahren ungeplant ausgewandert sind. Ohne Sprachkenntnisse und ohne Verwandtschaft im neuen Land. Dank des großen Engagements der Berliner Bevölkerung und der starken Unterstützung der Regierung war meine Einwanderung einfacher als im üblichen Sinne.
Jetzt habe ich einen neuen, lieben Freundeskreis und habe in der Zwischenzeit meine Kenntnisse der deutschen Sprache auf dem Niveau B2 bestätigt. In der Ukraine habe ich bei einem großen Bauträger gearbeitet und kümmerte mich darum, dass die Kunden gut beraten werden und die Unterlagen ordentlich bearbeiten werden.
Ich freue mich über diese Möglichkeit sehr, ein dreiwöchiges Praktikum im Tino Schopfs Bürgerbüro zu machen. Ich schaue mir gerne an, wie den Berufsalltag im Büro abläuft, welche Fragen vor den Bürgerinnen und Bürger an erster Stelle stehen und welche Lösungen man da finden kann. Und besonders bin darauf gespannt, während einer Plenardebatte des Abgeordnetenhauses auf der Zuschauertribüne sitzen zu dürfen. Ich bin sehr gespannt auf die Zeit!
Ihre Liliia
08.04.2024 in Wahlkreis
Im letzten Sommer haben mein Team und ich die Baumscheibe vor meinem Büro neu bepflanzt. Nach dem langen Winter sah sie jedoch sehr traurig aus. Die Sträucher wollten nicht so recht wachsen. Deshalb haben wir die Baumscheibe mit Birkenstämmen begrenzt, die Erde gelockert und aufgefüllt und zusätzliche Blümchen gepflanzt. Ich freue mich sehr über den Anblick und hoffe, dass es der Nachbarschaft ebenso ergeht und uns dieses kleine Grün lange erhalten bleibt.
31.03.2024 in Wahlkreis
Ich wünsche Ihnen und Euch ein frohes Osterfest und sonnige Feiertage gemeinsam mit der Familie, mit Freunden oder Bekannten. Den Kleinsten wünsche ich einen fleißigen Osterhasen und viel Spaß bei der Eiersuche.
20.03.2024 in Wahlkreis
Der geplante Neubau auf dem Gelände zwischen Otto-Ostrowski-Straße und Hausburgstraße war mit Spannung erwartet worden, doch jetzt heißt es erstmal warten. Anwohnende sind an mich herangetreten und haben gefragt, wann es losgeht – schließlich wurde die Grünfläche zuletzt als Parkplatz eines Fahrzeugverleihs genutzt. Der Eigentümer HB Reavis teilte nun mit, dass sich der Baustart aufgrund der aktuellen Marktbedingungen verzögert.
Mit der Autovermietung seien aber konkrete Rahmenbedingungen vereinbart worden, die sicherstellen sollen, dass die Fläche nicht belastet wird. So wurde vertraglich ausgeschlossen, dass vor Ort Fahrzeuge betankt oder Ölwechsel durchgeführt werden. Auch das Waschen und Reparieren der Flotte auf dem Gelände soll demnach nicht gestattet sein.
16.03.2024 in Wahlkreis
Bei wechselhaftem Aprilwetter führte ich heute am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz Gespräche mit der Nachbarschaft. Mich interessiert unter anderem, was Sie beschäftigt, wie ich Ihnen helfen kann und welche Ideen Sie für unseren Kiez haben. Viele Nachbarinnen und Nachbarn hatten diesmal Fragen zur geplanten Fahrradstraße in der Hufelandstraße. Ich freue mich jedes Mal auf die informativen Hinweise und Vorschläge, die von Ihnen kommen und nehme sie gern in meine Arbeit als Ihr Abgeordneter auf.
Die nächste Bürgersprechstunde findet schon nächsten Samstag, den 23. März von 10.00 bis 11.30 Uhr auf dem Solonplatz statt. Am 13. April bin ich für Gespräche vor dem Mühlenberg-Center und vor dem Edeka am Antonplatz für Sie vor Ort und freue mich auf gute Gespräche.
15.03.2024 in Wahlkreis
Man kann sehen, dass etwas passiert: Dick eingepackt und eingerüstet steht die alte Sporthalle der Gustave-Eiffel-Oberschule im Mühlenkiez dar. Die Abrissarbeiten haben begonnen um Platz für eine neue, moderne Halle zu schaffen, die künftig einen Mehrzweckbereich für eine Mensa, eine Cafeteria und eine Tribüne beinhalten soll. Der Neubau soll künftig sowohl für den Schul- wie auch den Vereinssport nutzbar sein.
Zehn Bäume müssen im Rahmen der Bautätigkeit weichen. Teils wegen Krankheit, teils aus Platzgründen. 44 Bäume sollen dafür nachgepflanzt werden – sowohl auf dem Schulgelände als auch an der Kniprodestraße. Im nächsten Jahr soll außerdem mit der Sanierung des Schulgebäudes begonnen werden. Für 2028 rechnet der Bezirk mit der Fertigstellung des Gesamtvorhabens.
14.03.2024 in Verkehr
Der rbb und das sat.1-Frühstückfernsehen haben bereits über die Machenschaften im Berliner Mietwagengewerbe berichtet. Und auch im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses gab es erst vor kurzem eine Anhörung zum Steuer- und Leistungsbetrug in der Branche. Immer mehr Details kommen ans Licht und immer tiefer scheint der Sumpf zu reichen, in dem Arbeitsrechte der Fahrer und auch die Sicherheit der Fahrgäste offenbar nichts wert sind.
Rund 2.000 illegale Mietwagen sind auf den Straßen unterwegs – vermutlich sogar deutlich mehr. Illegal bedeutet: Mit erloschener oder ganz ohne Konzession. Für die Fahrgäste ist das nicht erkennbar. Mit weitreichenden Konsequenzen, denn versichert sind sie dann bei einem Unfall nicht. Den Überblick über die Konzessionen hat das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) – zumindest sollte es so sein. Die Regeln für die Beförderung im Mietwagengerbe sind klar, die Behörde hingegen ein zahnloser Tiger. Fachlich und inhaltlich überfordert ist sie bisher nicht in der Lage in angemessenem Umfang Kontrollen durchzuführen und die erforderlichen Schritte im Konzessionierungsverfahren in der nötigen Tiefe zu gewährleisten. Kurz: Das LABO hat systematisch versagt.
Ich bin gespannt, was die Recherchen in den nächsten Wochen noch ans Licht bringen werden. Klar ist: Der kriminelle Sumpf im Mietwagengewerbe muss endlich trockengelegt werden.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
27.04.2024, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
07.05.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
11.05.2024, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
