08.03.2018 in Verkehr

Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik

 

Heute habe ich eine Rede zum Mobilitätsgesetz gehalten. Für die SPD-Fraktion habe ich deutlich gemacht, dass das Gesetz für einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik unserer Stadt steht. Denn die Politik der letzten 60 Jahre hat sich größtenteils auf das Auto, den motorisierten Individualverkehr konzentriert. Aber die Stadt hat sich verändert und die verkehrlichen Herausforderungen sind gewachsen. Der Verkehr in Berlin nimmt stetig zu und es sind immer mehr Menschen mobil. Mit dem Gesetz legen wir nun den Schwerpunkt auf die Stärkung des ÖPNVs und die Förderung des Radverkehrs. Auch wird es künftig Regelungen für den Fußverkehr, Konzepte für den Wirtschaftsverkehr sowie Standards für eine intelligente Mobilität (CarSharing, Digitalisierung und Leihfahrräder) geben. Der Radverkehr wird an Standards angepasst, die für Autos, Busse und Bahnen seit den 50er Jahren üblich sind. Für ein sicheres, entspanntes und für ein faires Miteinander auf den Straßen, Plätzen und Gehwegen, dafür haben wir im letzten Jahr mit Nachdruck und voller Motivation gearbeitet.

Für ein sicheres, entspanntes Radfahren und für ein faires Miteinander auf den Straßen, Plätzen und Gehwegen, dafür haben wir im letzten Jahr mit Nachdruck und voller Motivation gearbeitet.

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier.

 

01.03.2018 in Wahlkreis

Gymnasium am Europasportpark

 

Der Förderverein Gymnasium am Europasportpark e.V. bewirbt sich mit seinem Konzept "Bewegte Pause" um den Sparkassenförderpreis. 1.000,- EUR für die meisten Klicks. Helfen Sie mit! Mit dem Geld sollen u.a. Basketballkörbe, Fußballtore, ein Bewegungsparcour erworben werden.

https://ielements-projects.de/voting/spk-berlin/contributors/bewegung-und-zusammenhalt-in-pankow/

Herzlichen Dank!

 

27.02.2018 in Verkehr

Dieselfahrzeuge technisch nachrüsten - auf Kosten der Hersteller

 

Heute hat das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig entschieden, dass Kommunen Fahrverbote erlassen können, um die Luftqualität zu verbessern. Das BVG hält Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig.

Im Abgeordnetenhaus wollen wir als SPD-Fraktion uns dafür starkmachen, dass sich der Senat über den Bundesrat dafür einzusetzt, dass ältere und manipulierte Diesel-Pkw und leichte Nutzfahrzeuge auf Kosten der Hersteller schnellstmöglich nachgerüstet werden. Der offenbar politisch motivierte Verzicht auf die Durchsetzung von gesetzlich vorgesehenen Bußgeldern durch das Kraftfahrtbundesamt hat zur Folge, dass sich die Hersteller manipulierter Dieselfahrzeuge weigern, die von Ihnen in Verkehr gebrachten Fahrzeuge technisch nachzurüsten.

 

22.02.2018 in Verkehr

Antrag "Mehr Regionalverkehr auf die Schiene" ebenfalls einstimmig beschlossen

 

Mit meinem Antrag holen wir den Regionalverkehr wieder auf schienengebundene Strecken zurück!

Denn mit der wachsenden Bevölkerungsanzahl wachsen auch die verkehrlichen Anforderungen für Berlin und Brandenburg. Mehr als 200.000 Pendler fahren täglich von Brandenburg nach Berlin. Umgekehrt sind es ca. 85.000 Pendler: Tendenz steigend! Die Zahlen verdeutlichen, wie wichtig es ist, das bestehende S-Bahn und Regionalnetz weiterzuentwickeln und auszubauen. Der Ausbau ist Ziel der Koalition.

 

Aufgrund dessen haben die Länder Berlin und Brandenburg mit der Deutschen Bahn im Oktober 2017 die Rahmenvereinbarung i2030 abgeschlossen. Hierbei handelt es sich u.a. um die Projekte:

  • S-Bahn Spandau-Nauen,
  • Potsdamer Stadtbahn,
  • Kremmener Bahn,
  • Heidekrautbahn

und weitere.

 

22.02.2018 in Verkehr

Bundesratsinitiative zum Abbiegeassistenzsystem einstimmig beschlossen

 

Heute beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin meinen Antrag zur verpflichtenden Einführung eines elektronischen Abbiegeassistenten für LKW in direkter Abstimmung einstimmig. Ein wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit, und längst überfällig.

 

Erst am Montag wurde eine 63-jährige Frau von einem Lkw am Kottbusser Tor erfasst und dabei tödlich verletzt. Zuvor kam Anfang des Jahres eine 52-jährige Radfahrerin in Schöneberg ums Leben. Der LKW ist nach rechts in die Hauptstraße abgebogen und übersah dabei offenbar die Frau. In ähnlicher Weise starb kürzlich auch eine Zehnjährige in Brandenburg an der Havel. Auch in meinem Wahlkreis kam im Juni letzten Jahres eine junge Frau bei einem Abbiegevorgang im Kreuzungsbereich ums Leben.

Deshalb war es zwingend notwendig, hierfür heute den parlamentarischen Weg zu beschreiten.

 

 

21.02.2018 in Wahlkreis

Anträge verabschiedet!

 

Heute Abend hat die Bezirksverordnetenversammlung von Pankow (BVV) wieder einmal Anträge verabschiedet, die unseren Wahlkreis lebenswerter gestalten. Dem vorausgegangen ist eine Zusammenarbeit mit dem BVV-Verordneten Mike Szidat.

Zum einen soll die Schulwegsicherheit im Komponistenviertel erhöht werden. Hier soll ein Fußgängerüberweg an der Kreuzung Smetanastraße Ecke Meyerbeerstraße eingerichtet werden.

Den Antrag finden Sie hier.

Zum anderen fordert der Ausschuss, die Haltemöglichkeiten für Schulbusse vor der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße zu verbessern.

Den Antrag finden Sie hier.

Die BVV-Pankow fordert das Bezirksamt auf, gemeinsam mit den Berliner Bäderbetrieben (BBB) das Frühschwimmen bekannt(er) zu machen. Da die BBB wirtschaftlich arbeiten müssen, ist es unabdingbar, dass das Frühschwimmen intensiver genutzt wird.

Den Antrag finden Sie hier.

 

15.02.2018 in Wahlkreis

Neugestaltung des Ballspielplatzes an der Hanns-Eisler-Straße 6

 

Das Bezirksamt Pankow lud heute Abend in den Quartierspavillon zur Präsenattion des Vorentwurfes für die Aufwertung des vorhandenen Ballspielplatzes und des zugehörigen Vorplatzes an der Hanns-Eisler ein. Der Spielplatz soll zur besseren Nutzbarkeit einen neuen Belag, einen Zaun und zahlreiche Ausstattungselemente erhalten. Darüber hinaus ist vorgesehen, die angrenzenden Flächen mit einzubeziehen, um Aufenthaltsbereiche mit Sitzmöglichkeiten zu schaffen. Die Landschaftsarchitektin Claudia Vogel hat hierzu einen Planungsvorschlag erarbeitet und diesen vorgestellt. In der  anschließenden Diskussion sind weitere Anregungen durch Anwohnerinnen und Anwohner eingebracht worden. Ziel ist es, die Hinweise und Anregungen für eine erfolgreiche Nutzung der Fläche aufzunehmen und in den nächsten Planungsschritten zu berücksichtigen. Ich freue mich, wenn die Bürger bei der Konkretisierung mitwirken, um eine gestalterische Verbesserung der Situation zu erreichen. Die Kosten für die Spielplatzaufwertung betragen 280.000 Euro.

 

15.02.2018 in Wahlkreis

Zukunft des Areals „Alter Schlachthof“

 

Wie geht es weiter mit dem „Alten Schlachthof“? Dieser Fragestellung folgend habe ich eine schriftliche Anfrage an den Berliner Senat gestellt. Die aktuellen Planungen sowie den historischen Verlauf finden Sie unter meiner Themenrubrik Top-Themen. Hier finden Sie ebenfalls die Verlinkung zu meiner schriftlichen Anfrage.

 

01.02.2018 in Verkehr

Neue Elektrobusse für Berlin – Kosten und Nutzen

 

Das Thema Elektromobilität ist in aller Munde. Wir alle wollen Elektromobilität, die Umrüstung gestaltet sich jedoch recht häufig kompliziert und kostspielig. Ich habe deshalb einige Fragen zu diesem Zukunftsthema an den Senat gerichtet, um mich über die Anschaffungen der BVG zu erkundigen. Im Dezember haben sich die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zusammen mit der BVG auf eine Vereinbarung zur Stärkung des ÖPNV verständigt. Dies betrifft die Anschaffung von Elektrobussen, die langfristig dieselgetriebene Busse ersetzen sollen.

Meine schriftliche Anfrage hierzu fand auch der Berliner Kurier interessant.

 

Meine Jahresbilanz 2017

Seit Oktober 2016 bin ich Ihr Wahlkreisabgeordneter! Hier finden Sie die Kurzform meiner Jahresbilanz.

Die Langform meiner Bilanz finden Sie hier.

Die Bilanz der SPD-Fraktion finden Sie hier.

Kiezspaziergänge

Lernen Sie mit mir Ihren Kiez auf einem Spaziergang von einer neuen Seite kennen. Ich führe Sie samstags mit Unterstützung von Rolf Gänsrich durch einen Kiez in unserem Wahlkreis. Erfahren Sie historische Fakten und erhalten Sie ggf. Informationen zu geplanten Bauvorhaben. Den Flyer finden Sie in Ihrem Briefkasten oder hier.

Ihr Bürgerbüro

Adresse

Bürgerbüro Tino Schopf

Bernhard-Lichtenberg-Straße 23

10407 Berlin

 

Öffnungszeiten

Dienstag:              10:00 - 15:00 Uhr

Mittwoch:              08:00 - 12:00 Uhr

Donnerstag:          10:00 - 15:00 Uhr

Freitag:                 15:00 - 19:00 Uhr

 

sowie nach Vereinbarung unter

Tel.: 030 / 9215 2526

oder

E-Mail: tino.schopf@spd.parlament-berlin.de

Termine

Alle Termine öffnen.

21.04.2018, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde mit Tino Schopf, MdA

21.04.2018, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang mit Tino Schopf (MdA) über den Alten Schlachthof
Meinen Flyer mit allen Terminen finden Sie hier .

10.05.2018, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro Tino Schopf, MdA

Alle Termine

Der Koalitionsvertrag

​Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" haben SPD, Linke und Grüne ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag 2016-2021 verabschiedet. 

 

 

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis