Tino Schopf – Engagiert in Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

11.03.2024 in Verkehr

Debatte nach schwerem Unfall in der Leipziger Straße

Der tragische Unfall an diesem Wochenende hat uns alle schockiert und in Gedanken bin ich bei den Angehörigen und Freunden, die an diesem Tag zwei geliebte Menschen verloren haben.
 
Die Debatte um die Fahrtüchtigkeit von Senioren kommt regelmäßig auf, wenn ältere Menschen an Unfällen beteiligt sind. Das mag auf den ersten Blick nachvollziehbar sein, führt bei näherer Betrachtung nicht weiter. So wie wir in der Diskussion die Mobilitätsarten (PKW-, Fuß- und Radverkehr, etc.) nicht gegeneinander ausspielen sollten, sollten wir dies auch nicht bei den Generationen tun.
 
Meine Fraktion sieht einen möglichen Ansatz vielmehr in der Förderung von altersgerechten Angeboten wie beispielsweise einem Fahrsicherheitstraining für Senioren, wie es beispielsweise durch den ADAC angeboten wird. Auch Fahrschulen bieten mittlerweile entsprechende Schulungen an. Auch Versicherungen können hier aktiv werden und Senioren, die sich dazu entscheiden nicht mehr selbst zu fahren, die Möglichkeit geben, ihren günstigen Beitragssatz an Familienmitglieder weiterzugeben. Ich bin überzeugt, dass sich hier mit guten Angeboten mehr erreichen lässt als mit Sanktionen oder Verfügungen, die allein an das Lebensalter gekoppelt sind.

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05.03.2024 in Verkehr

Veranstaltung zur Sicherung des Taxigewerbes im Abgeordnetenhaus

Am Montagabend lud die SPD-Fraktion zur Veranstaltung „Taxigewerbe in Berlin sichern - geltendes Recht konsequent umsetzen“ ins ein. Gemeinsam mit Micha Klapp (Staatssekretärin für Arbeit und Gleichstellung), Christian Hochgrebe (Staatssekretär für Inneres) und den Fraktionskollegen Melanie Kühnemann-Grunow, Dunja Wolff und Sven Meyer sowie zahlreichen Gästen aus dem Taxi- und Mietwagengewerbe sprachen wir über die aktuelle Situation im Taxigewerbe, die Verantwortung der Behörden und nötige Schritte, um geltendes Recht in Berlin zuverlässig umzusetzen.

Zentrales Thema waren - einmal mehr - die in Teilen kriminellen Strukturen im Mietwagengewerbe, die nicht nur massiv das Taxigewerbe bedrohen, sondern auch gefährliche Folgen für die Fahrgäste haben. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken haben wir unseren umfangreichen Antrag vorgestellt und mit den Gästen besprochen. Für den guten und tiefgehenden Austausch bin ich dankbar und zuversichtlich, dass es uns gelingt, den Entwicklungen im Mietwagengewerbe wirksam entgegenzutreten.

Die Kernpunkte des Antrags finden Sie im >>Handout zur Veranstaltung<<.

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20.02.2024 in Verkehr

Betrug im Mietwagengewerbe: Russisch Roulette auf Berliner Straßen

Mittlerweile spricht auch das LABO als zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde von „organisierter Kriminalität“ im Berliner Mietwagengewerbe. Mindestens 1.000 Fahrzeuge ohne gültige Konzession seien demnach aktuell über Plattformdienste wie Uber, Bolt & Co. buchbar. Realistischer ist aber eine Zahl von 2.000 Fahrzeugen. Der günstige Trip hat seinen Preis: Bei einem Unfall sind die Fahrgäste nicht versichert. Mehr noch: Ob das gebuchte Fahrzeug legal oder illegal unterwegs ist, lässt sich für die Fahrgäste nicht feststellen. Die Gefahr ist jedoch hoch, denn in Berlin gibt es etwa 4.500 gültige Konzessionen. Damit ist jedes dritte Fahrzeug in der Stadt unrechtmäßig unterwegs.

Möglich ist das vor allem, weil das LABO personell unzureichend aufgestellt und inhaltlich überfordert ist. Eine personelle Stärkung und die Vermittlung fachlicher Expertise sind hier unumgänglich. Naheliegend ist auch der Abgleich der registrierten Unternehmen bei den Vermittlungsplattformen mit den Datenbeständen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde. Dies geschieht bisher nicht.

Bereits morgen wird im Ausschuss für Mobilität und Verkehr im Berliner Abgeordnetenhaus eine Anhörung zu diesem Thema stattfinden. Dort müssen auch die Plattformbetreiber und das LABO den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort stehen.

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02.02.2024 in Verkehr

Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz in der Hufelandstraße

In ihrer Sitzung vom 24. Januar hat die BVV Pankow den Antrag der SPD-Fraktion zum neuen Dreiecksplatz am südlichen Ende der Hufelandstraße beschlossen. Dort soll im Zuge der für 2025 geplanten Einrichtung der Hufelandstraße als Fahrradstraße ein Stadtplatz entstehen, welcher im Vergleich zur bisherigen Lösung umgestaltet und aufgewertet werden soll. Auf dem neuen Dreiecksplatz soll außerdem ein Mahnmal entstehen, dass an die mehr als 800 vertriebenen und ermordeten Jüdinnen und Juden des Bötzowviertels während der Zeit des Nationalsozialismus erinnert. Im Beschluss wurde festgehalten, dass dieses Vorhaben entsprechend geprüft und berücksichtigt wird.

Bei den Haushaltsberatungen im Herbst habe ich mich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die nötigen Mittel in Höhe von 1 Mio. Euro für die Glättung des Kopfsteinpflasters für die Fahrradstraße Hufelandstraße bereitgestellt werden. Der jüngste BVV-Antrag gibt nun den Fahrplan für die weiteren Maßnahmen des Bezirks und des Landes vor.

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29.01.2024 in Verkehr

Streik bei der BVG: Es geht um die Wurst(stulle)

Nach dem Streik der Berliner S-Bahn heißt es ab diesem Freitag vielleicht auch bei der BVG: Nichts geht mehr. Im Zentrum der Verhandlungen zwischen den Verkehrsbetrieben und der Gewerkschaft: die Arbeitsbedingungen des Fahrpersonals. Es fehlen Fahrerinnen und Fahrer und der Arbeitsdruck ist hoch. Hier ist auch die Politik gefragt, denn sie hat Gestaltungsmöglichkeiten, die zur Problemlösung beitragen können.

Dazu gehören funktionierende Vorrangschaltungen, die ein reibungsloses Fortkommen der BVG-Flotte ermöglichen und Verspätungen vorbeugen. Das verschafft dem Fahrpersonal Zeit – zum Beispiel für die Nutzung der Sanitäranlagen, die instandgesetzt und erweitert werden müssen. Für den Busstreifen am Europaplatz – derzeit ständig zugeparkt – muss rasch eine politische Lösung gefunden werden, sonst wird der Halt am Hauptbahnhof bald nicht mehr angefahren werden. Gute Rahmenbedingungen für das Fahrpersonal müssen im Interesse aller liegen, die sich einen funktionierenden ÖPNV wünschen. Dazu gehört auch, dass ausreichend Zeit sein muss, einfach mal in die Wurststulle zu beißen.

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26.01.2024 in Verkehr

Park&Ride-Anlage am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf wird aufgewertet

Als die P+R-Anlage in Heinersdorf im Sommer letzten Jahres im Rahmen einer Begehung durch den Automobilclub ACE bewertet wurde, war das Urteil vernichtend: Dunkel, dreckig und veraltet. Im Test fiel die Anlage, die eigentlich dazu einladen soll, dass eigene Fahrzeug stehen zu lassen und sich in der Stadt mit dem ÖPNV zu bewegen durch. (Siehe Artikel in der "Berliner Morgenpost")

In den Haushaltsberatungen im Herbst habe ich mich für die Instandsetzung der Anlagen eingesetzt. Mit Erfolg: 2024 und 2025 werden für die Sanierung insgesamt 8 Mio. Euro bereitgestellt werden. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow untermauerte diesen Titel nun mit einem Antrag, der das Bezirksamt auffordert, gemeinsam mit der Verkehrsverwaltung einen entsprechenden Maßnahmenplan zu entwickeln und umzusetzen.

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25.01.2024 in Verkehr

Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wacht mit Flöhen auf

Kürzlich wurde bekannt, dass der Fahrdienstvermittler Uber die Namensrechte an der Mercedes-Benz-Arena und der Verti-Music-Hall erworben hat. Bereits im März sollen die beiden Veranstaltungsorte in Uber-Arena und Uber Eats Music Hall umbenannt werden. Der Mercedesplatz soll fortan „Uber Platz“ heißen. Mit dem Wechsel übernimmt ein Unternehmen die Namenshoheit, das in den letzten Jahren in Berlin vor allem durch seine unrühmliche Rolle in Bezug auf Lohndumping, Sozial- und Steuerbetrug im Mietwagengewerbe von sich reden gemacht hat.

Dass sich künftig zwei große Event-Aushängeschilder der Stadt, ausgerechnet mit dem Namen eines solchen Unternehmens schmücken, sollte sowohl beim Eigentümer der Locations als auch bei den Berlinerinnen und Berlinern kein Grund zur Freude sein. Vielmehr muss festgestellt werden: Ein gutes Angebot allein rechtfertigt nicht jeden Deal.

(Foto: „Mercedes-Benz-Arena“ von Andreas Müller lizensiert unter CC BY-SA 4.0)

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12.01.2024 in Verkehr

Ooooohmmmm… – meditatives Tramfahren mit der M10

Hektik kommt wahrlich nicht auf, wenn man die M10 auf Höhe der Eberswalder Straße beobachtet. Gemächlich schiebt sich der gelbe Koloss die Straße entlang und es scheint, als würde er sich brav in den zähflüssigen Verkehr einordnen. Doch der Eindruck trügt: Vielmehr bleibt der Straßenbahn auf ihrer Strecke keine andere Wahl, als sich dem Stop & Go der anderen Fahrzeuge anzuschließen. Hier gibt es keine Chance für ein schnelles Fortkommen im ÖPNV. Rast- und Ratlosigkeit machen sich dafür im Innern der Tram breit. Fahrgäste auf dem Weg zur Arbeit, zum nächsten Termin, zum gebuchten ICE vom Hauptbahnhof oder dem Express zum Flughafen blicken ungeduldig auf die Uhr.

Auf den Flanken der Waggons bringt die BVG seit einigen Jahren markige Sprüche an:  „I´m on the Highway to Hellersdorf“ oder "Weine nicht, wenn der Regen fällt... Tram, Tram.". Für die Strecke zwischen Warschauer Straße und Hauptbahnhof (bzw. Turmstraße) müsste es vielmehr heißen "Stress Dich nicht, wenn gar nichts geht... Ooooohmmmm, Ooooohmmmm.".

Die ungewollte Entschleunigung hat auch ein Bewohner aus meinem Wahlkreis aufgegriffen und in zwei Videos zum Thema gemacht. Klar ist: Eine ausgebremste M10 kann keinen Beitrag zur Mobilitätswende in Berlin leisten und darum sind Änderungen dringend nötig. Wie das gelingen kann, dazu stehe ich in engem Austausch mit der BVG damit auf der M10 bald stehen kann: „Ohne Tamtam zur Turmstraße…“.
Zu den Videos: https://youtu.be/kQwiC029-rg und https://www.youtube.com/watch?v=YZ7j9i-NTO0

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01.12.2023 in Verkehr

Mobilität der Zukunft – Anbindung des Blankenburger Südens kommt

Berlin und seine Kieze wachsen und deshalb ist es wichtig, dass die neu entstehenden Stadtgebiete auch verkehrlich gut angebunden werden. Für den Nordosten der Stadt hat die Senatsverwaltung in dieser Woche das Verkehrskonzept für den Blankenburger Süden vorgestellt. Darin enthalten sind unter anderem zwei Machbarkeitsstudien für eine neue U-Bahnlinie U10 vom Alexanderplatz über Weißensee in den Nordosten sowie die Berliner Allee. Diese spielen in meinem Wahlkreis in Prenzlauer Berg Ost und Weißensee eine zentrale Rolle. Aus diesem Grund habe ich mich in den jüngst erfolgten Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, dass diese Studien mit entsprechenden Mitteln hinterlegt und ermöglicht werden. Details zum vorgestellten Verkehrskonzept gibt es unter: https://www.tino-schopf.de/dl/Verkehr_Nordostraum_Berlin_Blankenburger-Sueden.pdf

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