30.04.2025 in Wahlkreis
Die letzten Vorbereitungen zum Kiezfest am 1. Mai laufen auf Hochtouren. Material wird zusammengetragen und die letzten Einkäufe erledigt, damit morgen ab 13 Uhr auf dem Arnswalder Platz alles startklar ist. Sie und Ihr seid herzlich eingeladen gemeinsam mit uns bei guter Musik, leckerem Essen und kühlen Getränken zu feiern. Für Spiel und Spaß sorgen außerdem Outdoor-Spiele, ein Riesenschach und die Hüpfburg. Für gute Gespräche Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Fraktion in der BVV, und dem Abgeordnetenhaus sowie aus dem Senat bereit. Ich freue mich auf Sie und Euch und einen bunten gemeinsamen Tag!
30.04.2025 in Verkehr
Getreu dem Motto „Neues Quartal, neue Idee“ erreichte uns zu Beginn der Woche eine neue Idee aus der Stettnerschen Denkfabrik. Diesmal: Weg mit Temo 30. Hintergrund: Auf 23 Straßenabschnitten in Berlin sind die Kriterien an die Luftqualität, die für die Anordnung ausschlaggebend war, inzwischen erfüllt und damit entfalle die rechtliche Grundlage.
Ich halte von diesem Vorstoß des CDU-Fraktionsvorsitzenden nichts und auch die Verkehrsverwaltung gibt sich auffallend zurückhaltend. Aus meiner Sicht gilt es nun vor allem zu klären, inwieweit es bei den 23 Strecken um hochfrequentierte Schulwege handelt. Die Frage, ob sich eine Kita, ein Altenheim, ein Krankenhaus in der Nähe befindet wurde noch nicht beantwortet und in diesen Fällen – da besteht überhaupt kein Zweifel – ist Tempo 30 unerlässlich.
29.04.2025 in Verkehr
Vorausgesetzt, dass das Schreiben echt ist, hat die Debatte um die Einführung eines Mindestbeförderungsentgelts für Mietwagen in München ein neues politisches Level erreicht. Sollte sich der amerikanische Handelskonsul in der bayerischen Landeshauptstadt tatsächlich für die Interessen von Uber stark machen, empfehle ich, dass er lieber das Gespräch mit dem Unternehmen suchen und sich dort dafür einsetzen sollte, dass die Fahrerinnen und Fahrer – auch in München - ordentlich und fair entlohnt worden. Dazu braucht es das Mindestbeförderungsentgelt. Solange Uber sich nicht zu einer fairen Entlohnung, fairen Tarifen und einem fairen Markt bekennt, sind Interventionen aus dem US-Konsulat weder glaubwürdig noch nötig.
29.04.2025 in Wahlkreis
Am 1. Mai ist es wieder soweit: Gemeinsam mit unseren Nachbarinnen und Nachbarn im Bötzowviertel feiern wir ab 13 Uhr unser Kiezfest auf dem Arnswalder Platz. Bei Kaffee und leckerem Kuchen, Gegrilltem und erfrischenden Getränken wollen wir mit Ihnen und Euch einen tollen Nachmittag erleben.
Mit dabei sind zudem Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Fraktion in der BVV, der Abgeordnetenhaus-Fraktion sowie dem Senat. Auf die Kinder warten an diesem Tag zahlreiche Außenspiele und natürlich auch in diesem Jahr die große Hüpfburg. Das Kiezfest wird außerdem von einem musikalischen Rahmenprogramm durch den Tag begleitet. Ich freue mich auf ein Wiedersehen und gute Gespräche.
23.04.2025 in Wahlkreis
Nach der Schließung des Edeka-Marktes in der Berliner Allee Ende 2024 hat sich vor Ort zunächst nicht viel getan. Eingerüstet steht das Gebäude dar und mich haben aus dem Komponistenviertel viele Frage erreicht, wie es nun weitergeht. Das Gebäude wird künftig als Bürogebäude des Bezirksamtes genutzt. Hierzu wird das Objekt umfassend modernisiert. Wann es damit losgeht, ist bislang jedoch noch völlig unklar.
22.04.2025 in Wahlkreis
Im Blumenviertel sorgt der starke Durchgangsverkehr seit Jahren für Diskussionen. Das Bezirksamt plant nun ein <<Verkehrskonzept>>, das Elemente eines Kiezblocks beinhaltet. Erste Maßnahmen wie die Umwandlung des Stedingerwegs in eine Einbahnstraße wurden umgesetzt.
Weitere Schritte – etwa ein Einfahrtsverbot von der Oderbruchstraße in die Maiglöckchenstraße – stehen jedoch vor Herausforderungen, da die Verkehrsbehörde Bedenken hinsichtlich der Überlastung angrenzender Knotenpunkte hat. Geplante bauliche Maßnahmen werden derzeit durch die klammen Bezirksfinanzen gehemmt und hinsichtlich der Schließung der dauerhaft geöffneten Schrankenanlage am Kaufland-Parkplatz zeichnet sich derzeit keine Bereitschaft des Betreibers ab. Aktuell gibt es somit noch auf verschiedenen Ebenen dicke Bretter zu bohren. Klar ist aber eines: Ich bleibe dran!
20.04.2025 in Wahlkreis
Ich wünsche Ihnen und Euch ein frohes Osterfest und sonnige Feiertage gemeinsam mit der Familie, mit Freunden oder Bekannten. Den Kleinsten wünsche ich einen fleißigen Osterhasen und viel Spaß bei der Eiersuche.
17.04.2025 in Wahlkreis
Aktuell herrscht Stillstand bei der zweiten Stufe des Kiezblocks. Grundsätzlich, so hieß es jüngst aus dem Amt, befinde man sich weiterhin in der Planung, allerdings: Es gibt noch Abstimmungsbedarf, geplante Baustellen und der Verkehrszeichenplan müsse noch abgeschlossen bzw. erstellt werden. ABER: Die Umsetzung erfolgt noch in diesem Jahr.
Geplant ist der Wegfall einiger Einbahnstraßen – z.B. auf der Smetanastraße zw. Meyerbeerstraße und Chopinstraße. Im Hinblick auf Verkehrsverstöße, setzt die Polizei auf verstärkte Kontrollen durch Streifenfahrten sowie den Einsatz der Fahrradstaffel.
Die Umsetzung von Maßnahmen zur Aufwertung des Öffentlichen Raums würden weiterverfolgt – seien aber an begrenzte personelle und finanzielle Kapazitäten des Bezirks gebunden. Für das Aufstellen von Verkehrsschildern scheint das hingegen nicht zu gelten, denn vor Ort hat sich ein regelrechter Schilderwald entwickelt und mir stellt sich die Frage, ob es wirklich nötig ist, für jedes Schild einen eigenen Mast zu errichten. Ich habe da so meine Zweifel.
Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2025 finden Sie hier.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2024 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
03.05.2025, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
09.05.2025, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
Anmeldung über das Bürgerbüro nötig.
10.05.2025, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
