16.03.2024 in Wahlkreis

Bürgersprechstunde am Arnswalder Platz – gute Gespräche mit den Anwohnenden

 

Bei wechselhaftem Aprilwetter führte ich heute am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz Gespräche mit der Nachbarschaft. Mich interessiert unter anderem, was Sie beschäftigt, wie ich Ihnen helfen kann und welche Ideen Sie für unseren Kiez haben. Viele Nachbarinnen und Nachbarn hatten diesmal Fragen zur geplanten Fahrradstraße in der Hufelandstraße. Ich freue mich jedes Mal auf die informativen Hinweise und Vorschläge, die von Ihnen kommen und nehme sie gern in meine Arbeit als Ihr Abgeordneter auf.

Die nächste Bürgersprechstunde findet schon nächsten Samstag, den 23. März von 10.00 bis 11.30 Uhr auf dem Solonplatz statt. Am 13. April bin ich für Gespräche vor dem Mühlenberg-Center und vor dem Edeka am Antonplatz für Sie vor Ort und freue mich auf gute Gespräche.

 

15.03.2024 in Wahlkreis

Es geht los: Die Gustave-Eiffel-Schule bekommt eine neue Sporthalle

 

Man kann sehen, dass etwas passiert: Dick eingepackt und eingerüstet steht die alte Sporthalle der Gustave-Eiffel-Oberschule im Mühlenkiez dar. Die Abrissarbeiten haben begonnen um Platz für eine neue, moderne Halle zu schaffen, die künftig einen Mehrzweckbereich für eine Mensa, eine Cafeteria und eine Tribüne beinhalten soll. Der Neubau soll künftig sowohl für den Schul- wie auch den Vereinssport nutzbar sein.

Zehn Bäume müssen im Rahmen der Bautätigkeit weichen. Teils wegen Krankheit, teils aus Platzgründen. 44 Bäume sollen dafür nachgepflanzt werden – sowohl auf dem Schulgelände als auch an der Kniprodestraße. Im nächsten Jahr soll außerdem mit der Sanierung des Schulgebäudes begonnen werden. Für 2028 rechnet der Bezirk mit der Fertigstellung des Gesamtvorhabens.

 

14.03.2024 in Verkehr

Medien nehmen kriminelle Mietwagenunternehmen ins Visier

 

Der rbb und das sat.1-Frühstückfernsehen haben bereits über die Machenschaften im Berliner Mietwagengewerbe berichtet. Und auch im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses gab es erst vor kurzem eine Anhörung zum Steuer- und Leistungsbetrug  in der Branche. Immer mehr Details kommen ans Licht und immer tiefer scheint der Sumpf zu reichen, in dem Arbeitsrechte der Fahrer und auch die Sicherheit der Fahrgäste offenbar nichts wert sind.

Rund 2.000 illegale Mietwagen sind auf den Straßen unterwegs – vermutlich sogar deutlich mehr. Illegal bedeutet: Mit erloschener oder ganz ohne Konzession. Für die Fahrgäste ist das nicht erkennbar. Mit weitreichenden Konsequenzen, denn versichert sind sie dann bei einem Unfall nicht. Den Überblick über die Konzessionen hat das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) – zumindest sollte es so sein. Die Regeln für die Beförderung im Mietwagengerbe sind klar, die Behörde hingegen ein zahnloser Tiger. Fachlich und inhaltlich überfordert ist sie bisher nicht in der Lage in angemessenem Umfang Kontrollen durchzuführen und die erforderlichen Schritte im Konzessionierungsverfahren in der nötigen Tiefe zu gewährleisten. Kurz: Das LABO hat systematisch versagt.

Ich bin gespannt, was die Recherchen in den nächsten Wochen noch ans Licht bringen werden. Klar ist: Der kriminelle Sumpf im Mietwagengewerbe muss endlich trockengelegt werden.

 

13.03.2024 in Wahlkreis

Die Volksolidarität feiert den Frauentag (und einen Geburtstag)

 

Gestern traf sich die Frauen der Volkssolidarität zu ihrer monatlichen Kaffee-Runde. Zu diesem Anlass wurde bei Kaffee und Kuchen nicht nur auf den Frauentag in der letzten Woche angestoßen, sondern auch auf den Geburtstag der Ortsgruppen-Vorsitzenden Edith Guddat. Welchen Geburtstag sie gestern nachfeierte, wird an dieser Stelle natürlich nicht verraten.


Für die Damen in der geselligen Runde gab es eine Rose zum Frauentag und für das Geburtstagskind einen Blumenstrauß. Bei den Gesprächen am frühen Nachmittag ging es neben dem nächsten Ausflugsziel der Ortsgruppe auch um persönliche Urlaubserlebnisse und um Neuigkeiten aus dem Mühlenkiez, die ich – wie bei meinen mobilen Sprechstunden – immer gern mit in meine politische Arbeit nehme. Und auch heute bin ich wieder zu Gast bei der Volkssolidarität, um die Gespräche fortzusetzen und die aktuelle Stimmung zu verkehrspolitischen Themen in meinem Wahlkreis einzufangen.

 

12.03.2024 in Verkehr

Einsatz einer Taskforce gegen Kriminalität im Mietwagengewerbe

 

Mit „radioeins“ sprach ich ausführlich über die Entwicklungen im Mietwagengewerbe und die Auswirkungen der mittlerweile rund 2.000 illegalen Mietwagen in Berlin. Neben den Folgen durch Steuer- und Sozialleistungsbetrug bergen die ungenehmigten Fahrzeuge auch konkrete Gefahren für die Fahrgäste, da in diesen Fällen auch kein entsprechender Versicherungsschutz für sie besteht.

Das LABO, die kontrollierende Behörde in Berlin, ist inhaltlich und fachlich überfordert – zuletzt wurde das in einer Anhörung des Verkehrsausschusses im Abgeordnetenhaus deutlich. Die SPD-Fraktion fordert deshalb unter anderem die Einrichtung einer Taskforce, welche konkrete Maßnahmen erarbeiten soll, um den kriminellen Mietwagen-Sumpf in Berlin endgültig trockenzulegen. Das ganze Interview zum Nachhören gibt es >>hier<<.

 

11.03.2024 in Verkehr

Debatte nach schwerem Unfall in der Leipziger Straße

 

Der tragische Unfall an diesem Wochenende hat uns alle schockiert und in Gedanken bin ich bei den Angehörigen und Freunden, die an diesem Tag zwei geliebte Menschen verloren haben.
 
Die Debatte um die Fahrtüchtigkeit von Senioren kommt regelmäßig auf, wenn ältere Menschen an Unfällen beteiligt sind. Das mag auf den ersten Blick nachvollziehbar sein, führt bei näherer Betrachtung nicht weiter. So wie wir in der Diskussion die Mobilitätsarten (PKW-, Fuß- und Radverkehr, etc.) nicht gegeneinander ausspielen sollten, sollten wir dies auch nicht bei den Generationen tun.
 
Meine Fraktion sieht einen möglichen Ansatz vielmehr in der Förderung von altersgerechten Angeboten wie beispielsweise einem Fahrsicherheitstraining für Senioren, wie es beispielsweise durch den ADAC angeboten wird. Auch Fahrschulen bieten mittlerweile entsprechende Schulungen an. Auch Versicherungen können hier aktiv werden und Senioren, die sich dazu entscheiden nicht mehr selbst zu fahren, die Möglichkeit geben, ihren günstigen Beitragssatz an Familienmitglieder weiterzugeben. Ich bin überzeugt, dass sich hier mit guten Angeboten mehr erreichen lässt als mit Sanktionen oder Verfügungen, die allein an das Lebensalter gekoppelt sind.

 

09.03.2024 in Wahlkreis

Im Gespräch im Mühlenkiez und auf dem Antonplatz

 

Auch an diesem Samstag habe ich im Mühlenkiez und am Antonplatz meine mobile Sprechstunde durchgeführt. Nicht nur für mich sind die Sprechstunden eine wichtige und feste Größe - auch viele Nachbarinnen und Nachbarn kennen die regelmäßigen Termine, besuchen mich vor Ort, plaudern und geben mir ihren ganz persönlichen Einblick und die Entwicklungen in den Kiezen. Diese guten Gespräche sind es, welche die mobilen Sprechstunden am Wochenende für mich so gehaltvoll und wichtig machen. Bereits am Samstag, den 16. März geht es weiter. Dann bin ich in der Zeit von 10.30 Uhr bis 12.00 Uhr am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz für Sie ansprechbar.

 

08.03.2024 in Allgemein

Internationaler Frauentag 2024

 

Zum heutigen 8. März, dem Internationalen Frauentag, wünsche ich den Frauen in Berlin und darüber hinaus alles Gute. Erstmals im Jahr 1911 begangen, ist der Frauentag seit 2019 in Berlin ein gesetzlicher Feiertag. Und damals wie heute, ist der Tag mit einer politischen Forderung verbunden. 1911 war es der Einsatz für das aktive und passive Wahlrecht für Frauen, heute wird an diesem Tag vor allem auf die Themen Geschlechtergerechtigkeit, Gender Pay Gap und Frauenrechte aufmerksam gemacht. In den vergangenen 113 Jahren wurde viel erreicht – trotzdem sehen wir, dass auch im Jahr 2024 noch einiges zu tun ist, ehe wir wirklich von umfassender Gleichheit und Gerechtigkeit sprechen können.

 

05.03.2024 in Verkehr

Veranstaltung zur Sicherung des Taxigewerbes im Abgeordnetenhaus

 

Am Montagabend lud die SPD-Fraktion zur Veranstaltung „Taxigewerbe in Berlin sichern - geltendes Recht konsequent umsetzen“ ins ein. Gemeinsam mit Micha Klapp (Staatssekretärin für Arbeit und Gleichstellung), Christian Hochgrebe (Staatssekretär für Inneres) und den Fraktionskollegen Melanie Kühnemann-Grunow, Dunja Wolff und Sven Meyer sowie zahlreichen Gästen aus dem Taxi- und Mietwagengewerbe sprachen wir über die aktuelle Situation im Taxigewerbe, die Verantwortung der Behörden und nötige Schritte, um geltendes Recht in Berlin zuverlässig umzusetzen.

Zentrales Thema waren - einmal mehr - die in Teilen kriminellen Strukturen im Mietwagengewerbe, die nicht nur massiv das Taxigewerbe bedrohen, sondern auch gefährliche Folgen für die Fahrgäste haben. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken haben wir unseren umfangreichen Antrag vorgestellt und mit den Gästen besprochen. Für den guten und tiefgehenden Austausch bin ich dankbar und zuversichtlich, dass es uns gelingt, den Entwicklungen im Mietwagengewerbe wirksam entgegenzutreten.

Die Kernpunkte des Antrags finden Sie im >>Handout zur Veranstaltung<<.

 

Meine Jahresbilanz 2023

Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.

Termine

Alle Termine öffnen.

21.03.2024, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro

23.03.2024, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf

02.04.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung

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Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

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