10.02.2024 in Wahlkreis

Mit Nachbarinnen und Nachbarn im Gespräch – in Prenzlauer Berg und Weißensee

 

„Auch ohne Wahl für Sie da!“ lautet mein Motto bei meinen mobilen Sprechstunden im Wahlkreis. Hin und wieder steht aber tatsächlich eine Wahl an und selbstverständlich bin ich auch dann mit meinen Sprechstunden für Sie vor Ort. So auch heute früh am Mühlenberg-Center und im Anschluss am Antonplatz.
 
Für einige Wahlbezirke steht morgen die Wiederholungswahl zum Deutschen Bundestag an und so ergänzte heute der SPD-Kandidat für Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee, Klaus Mindrup, die Runde in seinem Wahlkreis am Antonplatz. Bei frühlingshaftem Wetter und guter Stimmung kamen wir gemeinsam mit den Nachbarinnen und Nachbarn ins Gespräch und tauschten uns über zahlreiche Themen aus, die es sowohl im Bund wie auch im Land anzupacken gilt. Die nächste mobile Sprechstunde findet bereits in der kommenden Woche, am Samstag, den 17. Februar um 10.30 Uhr am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz statt.

 

06.02.2024 in Wahlkreis

Wohin mit meiner Post?

 

Wirklich vertrauenserweckend sah er in den letzten Wochen wirklich nicht aus. Der Briefkasten in der Greifswalder Straße auf Höhe der Hausnummer 52. Verdreckt, beklebt und beschmiert, war zuletzt nicht mal mehr zu entziffern, welcher Schlitz für die Region Berlin/Brandenburg und welche für die anderen Postleitzahlengebiete vorgesehen war. Die kleine Tafel mit Informationen zur Leerung war zu dieser Zeit längst abhandengekommen.
 
Im November habe mich darum direkt an die Deutsche Post gewandt und dort um eine entsprechende Instandsetzung gebeten. Wegen der gravierenden Schäden wurde der Briefkasten einige Tage später abmontiert. Und dabei blieb es. Bis heute erinnert die lediglich die postgelbe Abdeckung daran, dass Anwohnende aus der Grünen Stadt hier einmal ihre Briefe und Postkarten einwerfen konnten. 
 
Für mich Grund genug noch einmal nachzuhaken und zu erfahren, dass der Kiez mit dem Problem nicht allein dasteht. Gerade zu Silvester wurden in der Stadt zahlreiche Kästen sprichwörtlich gesprengt und müssen nun nach und nach ersetzt werden. Hierzu erstellt die Post eine Prioritätenliste und die Box in der Greifswalder Straße wurde hier nun noch einmal hervorgehoben. Bis der Briefkasten wieder an seiner gewohnten Stelle Dienst tut, können Briefe in der Greifswalderstraße 37-38, der John-Schehr-Straße 56 oder in der Bötzowstraße 49 eingeworfen werden.

 

06.02.2024 in Wahlkreis

Praktikum im Bürgerbüro

 

Guten Tag, ich bin Josephina, sechzehnjährige Schülerin eines Berliner Gymnasiums und ich möchte die Arbeit eines Abgeordneten näher kennenlernen. Besonderes Interesse an Tino Schopfs Bürgerbüro entstand durch positive Erfahrungen mit seiner Arbeit im persönlichen Bekanntenkreis. Dieses wurde begeistert begrüßt und es ergab sich ein freiwilliges Praktikum in der Ferienwoche vom 5. Februar bis zum 9. Februar. 

Oft bekommt man im täglichen Leben nicht viel von der Politik mit. Zum Beispiel, welche genauen Schritte und welcher Aufwand hinter Veränderungen, wie zum Beispiel der Einführung eines Kiezblocks stecken. Man weiß zwar von Politikern und ihrer Arbeit, doch was genau machen diese eigentlich den ganzen Tag? Wenn man schon einmal Zeit hat, kann man sie nutzen, um dieser Frage nachzugehen. Deshalb bin ich dankbar für die Möglichkeit und freue mich auf spannende Einblicke in den Berufsalltag eines Politikers des Abgeordnetenhauses. Sollten Sie diese Woche im Bürgerbüro vorbeikommen, können wir uns auch persönlich kennenlernen.

 

02.02.2024 in Verkehr

Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz in der Hufelandstraße

 

In ihrer Sitzung vom 24. Januar hat die BVV Pankow den Antrag der SPD-Fraktion zum neuen Dreiecksplatz am südlichen Ende der Hufelandstraße beschlossen. Dort soll im Zuge der für 2025 geplanten Einrichtung der Hufelandstraße als Fahrradstraße ein Stadtplatz entstehen, welcher im Vergleich zur bisherigen Lösung umgestaltet und aufgewertet werden soll. Auf dem neuen Dreiecksplatz soll außerdem ein Mahnmal entstehen, dass an die mehr als 800 vertriebenen und ermordeten Jüdinnen und Juden des Bötzowviertels während der Zeit des Nationalsozialismus erinnert. Im Beschluss wurde festgehalten, dass dieses Vorhaben entsprechend geprüft und berücksichtigt wird.

Bei den Haushaltsberatungen im Herbst habe ich mich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die nötigen Mittel in Höhe von 1 Mio. Euro für die Glättung des Kopfsteinpflasters für die Fahrradstraße Hufelandstraße bereitgestellt werden. Der jüngste BVV-Antrag gibt nun den Fahrplan für die weiteren Maßnahmen des Bezirks und des Landes vor.

 

 

29.01.2024 in Verkehr

Streik bei der BVG: Es geht um die Wurst(stulle)

 

Nach dem Streik der Berliner S-Bahn heißt es ab diesem Freitag vielleicht auch bei der BVG: Nichts geht mehr. Im Zentrum der Verhandlungen zwischen den Verkehrsbetrieben und der Gewerkschaft: die Arbeitsbedingungen des Fahrpersonals. Es fehlen Fahrerinnen und Fahrer und der Arbeitsdruck ist hoch. Hier ist auch die Politik gefragt, denn sie hat Gestaltungsmöglichkeiten, die zur Problemlösung beitragen können.

Dazu gehören funktionierende Vorrangschaltungen, die ein reibungsloses Fortkommen der BVG-Flotte ermöglichen und Verspätungen vorbeugen. Das verschafft dem Fahrpersonal Zeit – zum Beispiel für die Nutzung der Sanitäranlagen, die instandgesetzt und erweitert werden müssen. Für den Busstreifen am Europaplatz – derzeit ständig zugeparkt – muss rasch eine politische Lösung gefunden werden, sonst wird der Halt am Hauptbahnhof bald nicht mehr angefahren werden. Gute Rahmenbedingungen für das Fahrpersonal müssen im Interesse aller liegen, die sich einen funktionierenden ÖPNV wünschen. Dazu gehört auch, dass ausreichend Zeit sein muss, einfach mal in die Wurststulle zu beißen.

 

 

27.01.2024 in Wahlkreis

Zeichen gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung: Das Bötzowviertel bleibt hell!

 

In den vergangenen Tagen sind in Deutschland über 1,4 Millionen Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Deportationsphantasien der Rechten zu demonstrieren. Diese Bilder haben uns alle bewegt und sie waren und sind ein wichtiges Zeichen gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung. Im Bötzowviertel haben sich am vergangenen Sonntag rund 400 Menschen versammelt, um in einer Lichter- und Menschenkette entlang der Bötzowstraße ein Zeichen und deutlich zu sagen: Unser Viertel bleibt hell!

Diese Aktion geht auf einen Bewohner des Viertels zurück und soll an den kommenden Wochenenden fortgesetzt werden. Am Sonntag, den 28. Januar um 18 Uhr treffen sich wieder Nachbarinnen und Nachbarn an der Bötzowstraße / Ecke Käthe-Niederkirchner-Straße und setzen gemeinsam Zeichen für die Demokratie und gegen Fremdenhass.

 

26.01.2024 in Verkehr

Park&Ride-Anlage am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf wird aufgewertet

 

Als die P+R-Anlage in Heinersdorf im Sommer letzten Jahres im Rahmen einer Begehung durch den Automobilclub ACE bewertet wurde, war das Urteil vernichtend: Dunkel, dreckig und veraltet. Im Test fiel die Anlage, die eigentlich dazu einladen soll, dass eigene Fahrzeug stehen zu lassen und sich in der Stadt mit dem ÖPNV zu bewegen durch. (Siehe Artikel in der "Berliner Morgenpost")

In den Haushaltsberatungen im Herbst habe ich mich für die Instandsetzung der Anlagen eingesetzt. Mit Erfolg: 2024 und 2025 werden für die Sanierung insgesamt 8 Mio. Euro bereitgestellt werden. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow untermauerte diesen Titel nun mit einem Antrag, der das Bezirksamt auffordert, gemeinsam mit der Verkehrsverwaltung einen entsprechenden Maßnahmenplan zu entwickeln und umzusetzen.

 

25.01.2024 in Verkehr

Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wacht mit Flöhen auf

 

Kürzlich wurde bekannt, dass der Fahrdienstvermittler Uber die Namensrechte an der Mercedes-Benz-Arena und der Verti-Music-Hall erworben hat. Bereits im März sollen die beiden Veranstaltungsorte in Uber-Arena und Uber Eats Music Hall umbenannt werden. Der Mercedesplatz soll fortan „Uber Platz“ heißen. Mit dem Wechsel übernimmt ein Unternehmen die Namenshoheit, das in den letzten Jahren in Berlin vor allem durch seine unrühmliche Rolle in Bezug auf Lohndumping, Sozial- und Steuerbetrug im Mietwagengewerbe von sich reden gemacht hat.

Dass sich künftig zwei große Event-Aushängeschilder der Stadt, ausgerechnet mit dem Namen eines solchen Unternehmens schmücken, sollte sowohl beim Eigentümer der Locations als auch bei den Berlinerinnen und Berlinern kein Grund zur Freude sein. Vielmehr muss festgestellt werden: Ein gutes Angebot allein rechtfertigt nicht jeden Deal.

(Foto: „Mercedes-Benz-Arena“ von Andreas Müller lizensiert unter CC BY-SA 4.0)

 

 

22.01.2024 in Wahlkreis

Blick in den Abgrund – Wie geht es weiter an der Baugrube in der Conrad-Blenkle-Straße?

 

Der Blick reicht tief hinab, wenn man am Rand der Baustelle an der Ecke Kniprodestraße / Conrad-Blenkle-Straße steht. Entstehen soll hier eigentlich ein Hotel, welches auch einen Supermarkt im Erdgeschoss beherbergen soll. Viel zu sehen ist davon aber nichts, denn die Bautätigkeit ruht seit dem letzten Sommer.
 
Recherchen ergaben: Es hakt bei der Anschlussfinanzierung des Bauherrn. Ärgerlich, zumal gerade der Nahversorger im Kiez fehlt. Auch die Fahrstreifensperrung, welche auf der Conrad-Blenkle-Straße während der Ausschachtung nötig geworden war, erscheint aufgrund der Zwangspause überflüssig. Ich habe darum bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde nachgefragt und erfahren, dass die Sperrung nun aufgehoben und die gesperrten Flächen wieder für den Straßenverkehr freigegeben werden. Die Baugrube wird in diesem Zusammenhang wieder regulär mit einem Bauzaun an den Grundstücksgrenzen gesichert.

 

Meine Jahresbilanz 2023

Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.

Termine

Alle Termine öffnen.

07.05.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung

11.05.2024, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf

11.05.2024, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf

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Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis

Stiebrunnen am Arnswalder Platz