Tino Schopf – Engagiert in Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

29.01.2024 in Verkehr

Streik bei der BVG: Es geht um die Wurst(stulle)

Nach dem Streik der Berliner S-Bahn heißt es ab diesem Freitag vielleicht auch bei der BVG: Nichts geht mehr. Im Zentrum der Verhandlungen zwischen den Verkehrsbetrieben und der Gewerkschaft: die Arbeitsbedingungen des Fahrpersonals. Es fehlen Fahrerinnen und Fahrer und der Arbeitsdruck ist hoch. Hier ist auch die Politik gefragt, denn sie hat Gestaltungsmöglichkeiten, die zur Problemlösung beitragen können.

Dazu gehören funktionierende Vorrangschaltungen, die ein reibungsloses Fortkommen der BVG-Flotte ermöglichen und Verspätungen vorbeugen. Das verschafft dem Fahrpersonal Zeit – zum Beispiel für die Nutzung der Sanitäranlagen, die instandgesetzt und erweitert werden müssen. Für den Busstreifen am Europaplatz – derzeit ständig zugeparkt – muss rasch eine politische Lösung gefunden werden, sonst wird der Halt am Hauptbahnhof bald nicht mehr angefahren werden. Gute Rahmenbedingungen für das Fahrpersonal müssen im Interesse aller liegen, die sich einen funktionierenden ÖPNV wünschen. Dazu gehört auch, dass ausreichend Zeit sein muss, einfach mal in die Wurststulle zu beißen.

27.01.2024 in Wahlkreis

Zeichen gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung: Das Bötzowviertel bleibt hell!

In den vergangenen Tagen sind in Deutschland über 1,4 Millionen Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die Deportationsphantasien der Rechten zu demonstrieren. Diese Bilder haben uns alle bewegt und sie waren und sind ein wichtiges Zeichen gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung. Im Bötzowviertel haben sich am vergangenen Sonntag rund 400 Menschen versammelt, um in einer Lichter- und Menschenkette entlang der Bötzowstraße ein Zeichen und deutlich zu sagen: Unser Viertel bleibt hell!

Diese Aktion geht auf einen Bewohner des Viertels zurück und soll an den kommenden Wochenenden fortgesetzt werden. Am Sonntag, den 28. Januar um 18 Uhr treffen sich wieder Nachbarinnen und Nachbarn an der Bötzowstraße / Ecke Käthe-Niederkirchner-Straße und setzen gemeinsam Zeichen für die Demokratie und gegen Fremdenhass.

26.01.2024 in Verkehr

Park&Ride-Anlage am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf wird aufgewertet

Als die P+R-Anlage in Heinersdorf im Sommer letzten Jahres im Rahmen einer Begehung durch den Automobilclub ACE bewertet wurde, war das Urteil vernichtend: Dunkel, dreckig und veraltet. Im Test fiel die Anlage, die eigentlich dazu einladen soll, dass eigene Fahrzeug stehen zu lassen und sich in der Stadt mit dem ÖPNV zu bewegen durch. (Siehe Artikel in der "Berliner Morgenpost")

In den Haushaltsberatungen im Herbst habe ich mich für die Instandsetzung der Anlagen eingesetzt. Mit Erfolg: 2024 und 2025 werden für die Sanierung insgesamt 8 Mio. Euro bereitgestellt werden. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow untermauerte diesen Titel nun mit einem Antrag, der das Bezirksamt auffordert, gemeinsam mit der Verkehrsverwaltung einen entsprechenden Maßnahmenplan zu entwickeln und umzusetzen.

25.01.2024 in Verkehr

Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wacht mit Flöhen auf

Kürzlich wurde bekannt, dass der Fahrdienstvermittler Uber die Namensrechte an der Mercedes-Benz-Arena und der Verti-Music-Hall erworben hat. Bereits im März sollen die beiden Veranstaltungsorte in Uber-Arena und Uber Eats Music Hall umbenannt werden. Der Mercedesplatz soll fortan „Uber Platz“ heißen. Mit dem Wechsel übernimmt ein Unternehmen die Namenshoheit, das in den letzten Jahren in Berlin vor allem durch seine unrühmliche Rolle in Bezug auf Lohndumping, Sozial- und Steuerbetrug im Mietwagengewerbe von sich reden gemacht hat.

Dass sich künftig zwei große Event-Aushängeschilder der Stadt, ausgerechnet mit dem Namen eines solchen Unternehmens schmücken, sollte sowohl beim Eigentümer der Locations als auch bei den Berlinerinnen und Berlinern kein Grund zur Freude sein. Vielmehr muss festgestellt werden: Ein gutes Angebot allein rechtfertigt nicht jeden Deal.

(Foto: „Mercedes-Benz-Arena“ von Andreas Müller lizensiert unter CC BY-SA 4.0)

22.01.2024 in Wahlkreis

Blick in den Abgrund – Wie geht es weiter an der Baugrube in der Conrad-Blenkle-Straße?

Der Blick reicht tief hinab, wenn man am Rand der Baustelle an der Ecke Kniprodestraße / Conrad-Blenkle-Straße steht. Entstehen soll hier eigentlich ein Hotel, welches auch einen Supermarkt im Erdgeschoss beherbergen soll. Viel zu sehen ist davon aber nichts, denn die Bautätigkeit ruht seit dem letzten Sommer.

Recherchen ergaben: Es hakt bei der Anschlussfinanzierung des Bauherrn. Ärgerlich, zumal gerade der Nahversorger im Kiez fehlt. Auch die Fahrstreifensperrung, welche auf der Conrad-Blenkle-Straße während der Ausschachtung nötig geworden war, erscheint aufgrund der Zwangspause überflüssig. Ich habe darum bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde nachgefragt und erfahren, dass die Sperrung nun aufgehoben und die gesperrten Flächen wieder für den Straßenverkehr freigegeben werden. Die Baugrube wird in diesem Zusammenhang wieder regulär mit einem Bauzaun an den Grundstücksgrenzen gesichert.

21.01.2024 in Wahlkreis

Das Bötzowviertel setzt ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt

Erneut gingen heute in Deutschland viele Menschen auf die Straßen - so auch im Bötzowviertel. Unter dem Motto „Deutschland bleibt hell! - Wir bilden eine Lichterkette durch unseren Kiez“ trafen sich am Abend knapp 300 Nachbarinnen und Nachbarn um in ihrem Kiez ein Zeichen zu setzen. Es ist wichtig ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz zu setzen und die Demokratie zu verteidigen. Gemeinsam und solidarisch gegen Ausgrenzung, Hass und Hetze!

20.01.2024 in Wahlkreis

Auch im neuen Jahr für Sie da!

Trotz eisiger Temperaturen fand heute mein erster Infostand in diesem Jahr am Arnswalder Platz statt. Ich freue mich immer auf den regen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern und greife ihre Hinweise, Fragen und Anregungen sehr gerne auf. Die Infostände ermöglichen mir den direkten Kontakt mit den Nachbarinnen und Nachbarn. Ich erfahre aus erster Hand wo „der Schuh drückt“ und kann für Sie aktiv werden. Auch heute konnte ich viele informative Gespräche führen und den Menschen ein gesundes und glückliches neues Jahr wünschen. Der nächste Infostand findet am 10. Februar ab 10.00 Uhr vor dem Mühlenberg-Center und ab 11.30 vor dem Edeka am Antonplatz statt.

19.01.2024 in Wahlkreis

Zukunft des strassenfeger e.V. ungewiss – Ausweichstandort dringend gesucht!

Seit 2016 ist der strassenfeger in der Storkower Straße Anlaufstelle und Zufluchtsort für obdachlose Menschen. Ganzjährig bietet er ihnen Schlafplätze, Beratung und unterstützt bei der Vermittlung in Hilfssysteme. Jetzt steht der Verein vor einer ungewissen Zukunft. Weil im September Sanierungsarbeiten beginnen sollen, muss er das bisherige Gebäude bis Mitte Juni verlassen. Allein: Der Notunterkunft wurde bisher kein Ausweichstandort zugewiesen.

Die Zeit eine Lösung zu finden drängt, sonst steht die 30-jährige Arbeit des strassenfegers vor dem Aus und das Angebot von jährlich rund 11.000 Übernachtungen für Obdachlose würde auf einen Schlag wegfallen. Um dennoch eine rasche Lösung herbeizuführen, stehe ich in engem Austausch mit der zuständigen Senatsverwaltung. Außerdem konnte ich mit unserem sozialpolitischen Sprecher, Lars Düsterhöft, erreichen, dass sich der Ausschuss am kommenden Donnerstag mit der Zukunft der Notübernachtung beschäftigt. Selbstverständlich werde ich die Lösungsfindung auch weiterhin begleiten und nach Kräften unterstützen.

15.01.2024 in Wahlkreis

Neujahrsempfang im Bürgerbüro

Am Samstag begrüßte ich zahlreiche Akteure aus Verbänden, Vereinen und Initiativen zum Neujahrsempfang in meinem Bürgerbüro. In geselliger Runde blickten wir auf die gemeinsamen Erfolge des vergangenen Jahres zurück und wagten einen Ausblick auf die Herausforderungen des noch jungen Jahres 2024.

Auch in diesem Jahr nahm Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, am Empfang teil, tauschte sich angeregt mit den Gästen aus und hielt eine eindrückliche Rede, welche sowohl die Bedeutung lokale Akteure für die Kieze wie auch die Standhaftigkeit unserer Demokratie in herausfordernden Zeiten hervorhob.

Der Neujahrsempfang in meinem Bürgerbüro ist für mich ein ganz besonderer Termin, denn an diesem Tag zeigt sich sehr deutlich, wie vielfältig und wertvoll das zivilgesellschaftliche Engagement in den Bereichen Sport, Natur und Nachbarschaft in meinem Wahlkreis ist. Dafür bin ich sehr dankbar und freue mich auf die Fortsetzung der guten Zusammenarbeit in 2024.

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Kiezspaziergänge 2024

Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2024 finden Sie hier.

Meine Jahresbilanz 2023

Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.