Eingebrachte Anträge 2016-2021

Auf dieser Seite finden Sie meine Anträge, die ich als Mitglied des Abgeordnetenhauses 2016-2021 ins Parlament einbrachte:

 

19.) Berliner Taxigewerbe schützen! Aufzeichnungspflichten und Kontrollen von Mietwagenunternehmen sicherstellen – Ausnahmegenehmigungen im Berliner Mietwagensektor zurücknehmen

Den Antrag finden Sie hier.

 

18.) Lärmminderung Straßenbahn – Leise Gleise bauen

Den Antrag finden Sie hier.

 

17.) Lärmminderung Straßenbahn – Kurvenquietschen verhindern

Den Antrag finden Sie hier.

 

16.) Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark entwickeln

Den Antrag finden Sie hier.

 

15.) Kontrollen verstärken – Höhere Verkehrssicherheit an Unfallschwerpunkten, Schulen, Kitas und Senioreneinrichtungen

Den Antrag finden Sie hier.

 

14.) Blaue Plakette jetzt einführen: Bundeseinheitliche Regelung zum Schutz der Bevölkerung vor gesundheitsgefährdenden NO2-Emissionen durch Diesel-Kfz

Den Antrag finden Sie hier.

 

13.) Umstiegsbedingungen für Pendler*innen auf den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr verbessern

Den Antrag finden Sie hier.

 

12.) Für echten FußgängerInnen-Schutz in der Bundesverordnung zu Elektrokleinstfahrzeugen

Den Antrag finden Sie hier.

 

11.) Mehr Sicherheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende beim Abbiegevorgang von Lkw (II)

Den Antrag finden Sie hier.

 

10.) Arbeit des Tierheims Berlin unterstützen – Anbindung des Tierheims an den öffentlichen Personennahverkehr verbessern

Den Antrag finden Sie hier.

 

9.) Dieselfahrzeuge technisch nachrüsten – auf Kosten der Hersteller

Den Antrag finden Sie hier.

 

8.) Aktionsprogramm „Sauberes Berlin“: Für eine attraktive, saubere und lebenswerte Hauptstadt

Den Antrag finden Sie hier.

 

7.) Ausbau und Elektrifizierung der Strecke Berlin-Stettin (Szczecin)

Den Antrag finden Sie hier.

 

6.) Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen

Den Antrag finden Sie hier.

 

5.) Mehr Sicherheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende beim Abbiegevorgang von Lkw – I –

Den Antrag finden Sie hier.

 

4.) Mehr Regionalverkehr auf die Schiene

Den Antrag finden Sie hier.

 

3.) Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges

Den Antrag finden Sie hier.

 

2.) Bericht über zeitnah zu realisierende Straßenbahn-Neubaumaßnahmen in Berlin

Den Antrag finden Sie hier.

 

1.) Einrichtung eines Erhaltungsmanagements für die Straßen- und Brückeninfrastruktur in Berlin

Den Antrag finden Sie hier.

Meine Bilanz 2016-2021

2016-2021 war ich Ihr Wahlkreisabgeordneter! Meine Bilanz als Broschüre über das, was ich für Sie in den letzten fünf Jahren erreicht habe, finden Sie hier. (ca. 20MB)

Unser Koalitionsvertrag 2021-2026

Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“ heißt der 149seitige Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken.

"Wir unterstützen Tino Schopf"

Vieles kann man im Kiez nicht allein voranbringen. Immer benötigt man auch Menschen, mit denen man zusammen an einem Strang ziehen kann. In den letzten fünf Jahren habe ich auf den unterschiedlichsten Wegen Menschen getroffen, mit denen ich zusammen Dinge in den Kiezen verändern konnte. Ich freue mich sehr, dass sich einige dazu bereit erklärt haben, mich bei meiner Wiederwahl zu unterstützen. Aus lieben Worten ist ein Flyer entstanden, den Sie hier einsehen können.

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis