Rede zur Änderung des Mobilitätsgesetzes

Veröffentlicht am 29.06.2023 in Parlament

In der heutigen Plenarsitzung haben wir in der 1. Lesung über eine Änderung des Mobilitätsgesetzes debattiert. Nach einer Revision des Wirtschaftsteils hat der Senat heute die Anpassungen vorgestellt und in meiner Rede habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass wir die Verkehrsbelange in Berlin stets ganzheitlich betrachten sollten. Vor allem müssen wir in der Debatte und in den Entscheidungen darauf achten, die Beteiligten im Verkehr, seien sie mit dem Auto, dem Rad, dem ÖPNV oder zu Fuß unterwegs, nicht gegeneinander ausspielen. Eine Verkehrswende in unserer Stadt gelingt nur miteinander und auch dafür habe ich in meiner heutigen Rede geworben.

 

 
 

Meine Jahresbilanz 2022

Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2022 erreicht habe, finden Sie hier. (13, 6 MB)

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Kiezspaziergänge 2023

Lernen Sie mit mir Ihren Kiez auf einem Spaziergang von einer ganz anderen Seite kennen. Gemeinsam mit fachkundigen Wegbegleitern führe ich durch die Kieze in unserem Wahlkreis. Erfahren Sie dabei historische Fakten und aktuelle Informationen. Die aktuellen Termine finden Sie im Kalender und direkt im Flyer.

"Wir unterstützen Tino Schopf"

Vieles kann man im Kiez nicht allein voranbringen. Immer benötigt man auch Menschen, mit denen man zusammen an einem Strang ziehen kann. In den letzten fünf Jahren habe ich auf den unterschiedlichsten Wegen Menschen getroffen, mit denen ich zusammen Dinge in den Kiezen verändern konnte. Ich freue mich sehr, dass sich einige dazu bereit erklärt haben, mich bei meiner Wiederwahl zu unterstützen. Aus lieben Worten ist ein Flyer entstanden, den Sie hier einsehen können.

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.

Termine

Alle Termine öffnen.

10.10.2023, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung

12.10.2023, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro

14.10.2023, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf

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