Rede zur Änderung des Mobilitätsgesetzes

Veröffentlicht am 29.06.2023 in Parlament

In der heutigen Plenarsitzung haben wir in der 1. Lesung über eine Änderung des Mobilitätsgesetzes debattiert. Nach einer Revision des Wirtschaftsteils hat der Senat heute die Anpassungen vorgestellt und in meiner Rede habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass wir die Verkehrsbelange in Berlin stets ganzheitlich betrachten sollten. Vor allem müssen wir in der Debatte und in den Entscheidungen darauf achten, die Beteiligten im Verkehr, seien sie mit dem Auto, dem Rad, dem ÖPNV oder zu Fuß unterwegs, nicht gegeneinander ausspielen. Eine Verkehrswende in unserer Stadt gelingt nur miteinander und auch dafür habe ich in meiner heutigen Rede geworben.

 

 
 

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