22.09.2020 in Wahlkreis

Berlin macht 24 Orte zu temporären Spielstraßen

 

Für viele nimmt der Motorisierte Individualverkehr zu viel Raum in Berlin ein. Grund genug, sich heute besonders zu freuen. Denn Berlin macht heute, am globalen autofreien Tag, der jährlich am 22. September stattfindet, 24 Straßen in Teilen zu zeitlich begrenzten Spielstraßen ohne Autos. Hier kann nun gespielt, getobt oder gemalt werden.

In meinem Wahlkreis ist die Bötzowstraße unter den heute für Autos gesperrten Orten. Ich war selbst vor Ort und habe mir ein Bild von der Aktion machen können. Besonders für die Kinder, die den Mittelpunkt unseres Lebens darstellen, ist diese Aktion ein großartiges Erlebnis.

Ein ganz lieber Dank an das Orga-Team aus der Nachbarschaft!

 

22.09.2020 in Verkehr

​​Gute Neuigkeiten aus der Verwaltung - Auto einfach online anmelden!

 

Seit dem 10. September können die Online-Dienstleistungen der Kfz-Zulassungsstellen in Berlin einfacher genutzt werden. Private Kundinnen und Kunden können ihr Fahrzeug mit der gescannten Kopie ihres Personalausweises über ein Online-Formular an-, um- und abmelden oder auch ihre Anschrift ändern. Der elektronische Personalausweis wird nicht mehr benötigt.

Dazu sagte die Staatssekretärin für Informations- und Kommunikationstechnik Sabine Smentek: „Mit dieser Maßnahme vereinfachen wir das Online-Verfahren. Ich hoffe, dass viele Berlinerinnen und Berliner es nutzen und damit ihr Fahrzeug schneller zulassen können. Ein persönlicher Besuch der Zulassungsstelle ist nicht mehr nötig. Private Kundinnen und Kunden können ihr Anliegen bequem ohne Wartezeit erledigen.“

Bereits seit Oktober 2019 bieten die Kfz-Zulassungsstellen in Berlin eine Vielzahl von Online-Dienstleistungen an. Privatpersonen können damit viele Angelegenheiten von zu Hause und ohne Termin erledigen. Einen Überblick finden Sie unter

https://www.berlin.de/labo/mobilitaet/kfz-zulassung/dienstleistungen/service.850473.php

Positive Nachrichten gibt es auch für Zulassungsdienste und Händler: Hier beträgt die Wartezeit auf eine Zulassung jetzt nur noch eine Woche. Durch den Abbau dieses Rückstaus können nun auch wieder mehr Termine für Privatkundinnen und Privatkunden angeboten werden. Seit dieser Woche werden zusätzliche Termine im Service-Portal freigeschaltet (https://service.berlin.de/standorte/kfz-zulassungsstellen/).

 

18.09.2020 in Wahlkreis

SSE - 20 Jahre Dornröschenschlaf sind genug

 

Das SSE war ursprünglich für die Olympischen Spiele 2000 angedacht gewesen und liegt bis heute in Teilen im Dornröschenschlaf. Das muss nicht sein, wie ich finde, denn gerade durch die Aufwertung der angrenzenden Kieze in den letzten Jahren, ich denke da vor allem an den Alten Schlachthof, ist es schade, zu sehen, wie hier ungenutzte Flächen brachliegen. Zusammen mit meinem Kollegen Dennis Buchner haben wir den Senat nun aufgefordert, ein Konzept für die künftige Nutzung zu erarbeiten. Ideen für Padel-Tennis und Bikepolo sind hier beispielsweise in der Diskussion. Ich halte Sie auf dem Laufenden.

 

 

17.09.2020 in Verkehr

Ein erster Schritt ist gemacht - Endlich Laderecht am BER

 
© GNU Wikipedia / Andre_de

Der Einigung über Laderechte am BER sind jahrelange Gespräche vorausgegangen. Nun hat man sich schlussendlich in der Mitte getroffen. Taxen aus dem Landkreis LDS dürfen in Berlin Fahrgäste aufnehmen und absetzen. Ebenso dürfen die Berliner Taxen am BER laden und befördern. Es ist sehr begrüßenswert, dass diese Einigung zustande kam. Und dennoch gibt es Punkte, die ich kritisch sehe. Zum einen, dass sich beide Partner nicht auf einen gemeinsamen Flughafentarif verständigt haben. Somit hängt die Höhe des Fahrpreises unter anderem auch davon ab, ob ich in ein Brandenburger oder ein Berliner Taxi steige. Das ist absurd und gehört unverzüglich abgeschafft.

Darüber hinaus bleiben noch einige Fragen zu klären.

  • Inwieweit sind bspw. die 300 Taxen aus Brandenburg, die sich in Berlin bereithalten dürfen, dafür extra gekennzeichnet? Das Kfz-Kennzeichen allein kann und darf es nicht sein!
  • Inwieweit sind die ladeberechtigten Taxen aus LDS eigentlich fiskalisiert?
  • Inwieweit haben 300 Taxen aus LDS, die in Berlin ladeberechtigt sind, eigentlich den Berliner Taxitarif in ihrem Taxameter programmiert?
  • Ferner sollen 300 Berliner Taxen in einem transparenten Verfahren am BER befristet ladeberechtigt sein. Nach welchen Kriterien werden diese 300 Taxen eigentlich ausgewählt?

Ich habe heute in meiner Rede im Abgeordnetenhaus angemahnt, diese Fragen zeitnah zu klären. Wir dürfen nicht vergessen: Am 31. Oktober geht der BER an den Start. Dann darf es hier zu keinerlei Unstimmigkeiten mehr kommen.

 

11.09.2020 in Wahlkreis

Wenn Anspruch auf Wirklichkeit trifft

 

Man lese und staune! Laut meiner schriftlichen Anfrage möchte die grüngeführte Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) die von Anwohnerinnen und Anwohnern und dem Bezirksparlament seit Jahren geforderte Neugestaltung der Berliner Allee nicht. Es soll lediglich „im Bestand saniert“ werden. Sage und schreibe fünf Jahre wurden die Bürger mittels dem Versprechen einer Machbarkeitsstudie hingehalten. Passieren wird nichts. Eine Tempo 30 Zone, Radwege, häufigere Querungsmöglichkeiten, Vorrang für den ÖPNV… Nichts davon wird unter grüner Führung kommen.

Für uns ist jedenfalls klar: Wir fordern eine Neuaufteilung des Straßenraumes zu Gunsten der zu Fuß Gehenden, Radfahrenden und des ÖPNV.

Hier der Artikel in der Morgenpost.

 

11.09.2020 in Wahlkreis

John-Schehr-Straße - eine Umgehungsstraße für den Schwerlastverkehr?

 

Die John-Schehr-Straße wird zum Leidwesen vieler Anwohnerinnen und Anwohner sowie den Eltern der Kinder, die auf die Bötzow-Grundschule gehen, als Umgehungstraße zur Danziger Straße genutzt. Die LKW eines benachbarten Unternehmens fahren durch den Kiez und gefährden durch zum Teil unangepasste Geschwindigkeit die Verkehrssicherheit der Schülerinnen und Schüler. Aufgrund dessen habe ich mich mit anderen Akteuren für die Errichtung dieses Zebrastreifens eingesetzt. Jetzt geht es darum, den LKW-Verkehr aus der Straße zu verbannen.

 

 

10.09.2020 in Meinung

Das Land Berlin möchte helfen!

 
© amnesty international

Die Bilder aus Moria haben uns alle schockiert. Seit zwei Tagen brennt dort eine Flüchtlingsunterkunft mit mehreren tausend Menschen. Für die EU und Deutschland ein moralisches Armutszeugnis.

Der Innensenator Andreas Geisel hat erneut unsere Bereitschaft bekräftigt, Zufluchtsuchende in Berlin aufzunehmen. Wir haben den Platz und wir haben die Kapazitäten! Der Bund und im speziellen Bundesinnenminister Horst Seehofer dürfen sich hier nicht weiterhin sperren. Dass das Land Berlin über den Weg eines eigenen Berliner Landesaufnahmeprogramms 300 Menschen aufnehmen kann, unterstütze ich!

Die komplette Pressemitteilung aus der Senatsverwaltung für Inneres und Sport finden Sie hier.

 

04.09.2020 in Verkehr

Terminvergabe der Kfz-Zulassungsstelle verbessern!

 

Gestern hielt ich im Abgeordnetenhaus eine Rede bzgl. langer Wartezeiten in der Kfz-Zulassungsstelle. Corona hat hier bedauerlicherweise vieles verschlechtert, dass muss man unumwunden zugeben. Jedoch zeigt uns ein Blick nach Hamburg oder München, dass dies nicht immer der Fall sein muss. Hier beträgt die Wartezeit nur wenige Tage. Vor Corona lagen wir in Berlin bei ordentlichen Bearbeitungszeiten von innerhalb einer Woche. Da müssen wir wieder hinkommen.

So hat die für die Dienstaufsicht zuständige Innenverwaltung Maßnahmen ergriffen, um die massiven Rückstände in der Zulassungsstelle abzubauen. Seit August arbeiten an den Wochenenden rund 80 Mitarbeiter, um den erheblichen Rückstau zu bewältigen. Samstagsarbeit ist für die Beschäftigten keinesfalls selbstverständlich! Ein toller Einsatz, den es zu würdigen gilt! Herzlichen Dank dafür. Dieser Einsatz ist alles andere als selbstverständlich.

Privatkunden können viele Dienstleistungen der Zulassungsbehörde in Berlin schon heute Online nutzen wie die Neuzulassung, Abmeldung sowie Wiederzulassung. Und ab Donnerstag, den 10. September, wird die Online-Beantragung noch einfacher und ist dann auch ohne elektronischen Personalausweis möglich! Damit ist z.B. die Neuzulassung oder Abmeldung eines Autos bequem von zu Hause möglich. Eine Ausweitung der Öffnungszeiten in den Kfz-Zulassungsstellen ist ebenso angedacht und es wird zusätzliches Personal eingestellt.

Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, dass ihnen schnell und unkompliziert die Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden, die sie benötigen. Ich erwarte, dass sich die Situation zeitnah entspannt und die Terminvergabe für die Bürgerinnen und Bürger wieder normalisiert.

 

04.09.2020 in Wahlkreis

Anton-Saefkow-Park - Vom Schmuddelkind zum Vorzeigepark

 

Der Anton-Saefkow-Park war bisher trotz seiner Größe eine wenig genutzte Grünfläche. Angesichts des enormen Zuzugs junger Familien in den letzten Jahren war es wichtig, das Potenzial dieser grünen Lunge besser auszuschöpfen. Deshalb wurde der Park mit Fördermitteln des Stadtumbaus saniert. Stark beschädigte Wege wurden neu angelegt, der innere Parkbereich mit seinen Wiesen, Wegen, dem Spielplatz und dem Rondell aufgewertet, Tischtennisplatten im Bereich des Kinderspielplatzes ergänzen das Angebot und es gibt nun auch eine Hundeauslauffläche. Von besonderer Bedeutung ist die barrierearme Erneuerung der Wege. Viel Spaß beim Verweilen und rasten.

 

 

Bauen, kaufen, deckeln - Für bezahlbare Mieten

Entsprechende Informatione hierzu finden Sie hier!

Meine Jahresbilanz 2019

Seit Oktober 2016 bin ich Ihr Wahlkreisabgeordneter! Hier finden Sie meine aktuelle Jahresbilanz.

Kiezspaziergänge 2020

Lernen Sie mit mir Ihren Kiez auf einem Spaziergang von einer neuen Seite kennen. Ich führe Sie samstags mit Unterstützung von Rolf Gänsrich durch einen Kiez in unserem Wahlkreis. Erfahren Sie historische Fakten und erhalten Sie ggf. Informationen zu geplanten Bauvorhaben. Den Flyer finden Sie in Ihrem Briefkasten oder hier.

Ihr Bürgerbüro

Adresse

Bürgerbüro Tino Schopf

Bernhard-Lichtenberg-Straße 23

10407 Berlin

 

Öffnungszeiten

Dienstag:              10:00 - 15:00 Uhr

Mittwoch:              08:00 - 12:00 Uhr

Donnerstag:          10:00 - 15:00 Uhr

Freitag:                 15:00 - 19:00 Uhr

 

sowie nach Vereinbarung unter

Tel.: 030 / 9215 2526

oder

E-Mail: tino.schopf@spd.parlament-berlin.de

Termine

Alle Termine öffnen.

10.10.2020, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr Mobile Sprechstunde vor dem MühlenbergCenter

10.10.2020, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde Antonplatz

10.10.2020, 14:00 Uhr - 16:30 Uhr Kiezspaziergang mit Tino Schopf durch die Grüne Stadt und den Conrad-Blenkle-Kiez

Alle Termine

Der Koalitionsvertrag

​Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" haben SPD, Linke und Grüne ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag 2016-2021 verabschiedet. 

 

 

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis

Der Stierbrunnen oder auch der Brunnen der Fruchtbarkeit