10.05.2021 in Wahlkreis

Müll zieht Müll an!

 

Mehr als 2.500 öffentliche Grünanlagen gibt es in Berlin. Die Stadt kann diesen reichen Schatz nur pflegen, wenn alle mitmachen und an einem Strang ziehen. Dazu braucht es das Engagement aller. In den meisten Parks kümmern sich die Berliner Grünflächenämter darum, dass Mülleimer und -container entleert werden und wild herumliegender Müll beseitigt wird. Den Aufwand dafür bestreiten sie aus ihren Etats für die Grünanlagenpflege.

Immer mehr Müll kostet immer mehr Geld. Es sind inzwischen jährlich mehrere Millionen Euro, die von den Bezirken für Reinigung und Abfallentsorgung eingesetzt werden müssen. Viel Geld, das dann fürs Grün fehlt. Das Geld und die Arbeitskraft der Gärtner:innen kann man besser einsetzen – für schönere, gepflegtere Grünflächen.

Die GärtnerInitiative Arnswalder Platz von ProKiez Bötzowviertel e.V. zum Beispiel hat es sich zum Ziel gesetzt, den Platz rund um den Stierbrunnen von wildwüchsigem Unkraut zu befreien und somit das Grünflächenamt zu entlasten. Immer öfter jedoch muss auch Müll entsorgt werden, weil die Nutzer:innen des Platzes ihre Abfälle achtlos wegwerfen. Mich, der selbst in der GärtnerInitiative Arnswalder Platz aktiv ist, stört mich so etwas ungemein. Denn: Wer seinen Müll selbst wieder mit nimmt, erweitert damit den Spielraum der öffentlichen Hand für andere Aufgaben, beispielsweise Neupflanzungen, die Anlage und Pflege von Blumen- und Staudenbeeten oder für Erhalt und Wartung von Spiel- und Sportgeräten.

Unser eigenes Verhalten bestimmt damit maßgeblich die Qualität unserer Parks. Was im Mülleimer landet, ist noch lange nicht entsorgt. Wind und Regen verteilen besonders bei offenen Müllbehältern die Hinterlassenschaft wieder im Grünen. Auch Ratten durchstöbern den Müll in den stilleren Stunden nach Fressbarem und verteilen die vermeintlich weggepackten Tüten und Verpackungen. Das muss nicht sein. Wer seinen Abfall entsorgt, verdient Respekt! Weil am Ende alle etwas davon haben.

 

09.05.2021 in Berlin

Heute feiern wir den Europatag

 

Ein Tag, an dem wir uns in Erinnerung rufen, zu was wir Europäerinnen und Europäer im Stande sind zu leisten. Nach Jahrzehnten der Konfrontation, Gewalt und Leid in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts leben wir heute in einem freien, demokratischen und sozialen Deutschland. Berlin ist nicht mehr Frontstadt, sondern Brücke zwischen Ost und West. Die Wiedervereinigung Deutschlands ebnete den Weg für die Wiedervereinigung Europas. Berlin ist die europäischste Stadt Deutschlands. Sei es durch die zahlreichen Städtepartnerschaften, grenzüberschreitenden Kooperationen oder die verschiedenen Menschen, die hier in unserer Stadt ihr Zuhause sehen und dieses bereichern.

All das prägt unseren Alltag, macht Berlin zu dem, was es ist. Doch auch Europa profitiert von Berlin. Sei es durch Spitzenforschung, Bildung oder Impulse für eine sozial-ökologische Politik. Als eine der größten Städte Europas haben wir Signalwirkung für andere Städte und Regionen über Deutschland hinaus. Aus diesem Grund haben wir in dieser Woche, der Europawoche, die Verfassung von Berlin um einen Europaartikel ergänzt. Für uns ist das europäische Zusammenleben längst Herzenssache. Nun ist es auch Verfassungswirklichkeit. Vorausgegangen war eine intensive Beratung über Fraktionsgrenzen hinweg mit wichtigen Impulsen aus der Stadtgesellschaft. Doch geduldig ist das Papier, wenn die Verfassung nicht mit Leben gefüllt wird. In Berlin gibt es viele gesellschaftliche Vereine, die sich für das Zusammenleben und Verständnis in Europa einsetzen. Auch sie haben wesentlichen Anteil daran, dass wir pünktlich zum Europatag eine bessere Berliner Verfassung in den Händen halten können.

In diesem Sinne: Allen einen schönen Sonntag!

 

07.05.2021 in Verkehr

Lastenfahrradförderung für Unternehmen, Selbständige und Vereine

 

Am kommenden Montag startet endlich die 2021 neu aufgelegte Lastenfahrradförderung. Schön, zu sehen, dass auf Drängen der SPD dieses Programm nun wieder aufgelegt werden konnte, nachdem es letzte Jahr entfallen war. Ich möchte an dieser Stelle jeden und jede Selbstständige, jeden Verein und jedes Unternehmen ermutigen, zu prüfen, ob man nicht auf ein Lastenfahrrad umsteigen kann. Wenn Sie sich eins zulegen, bekommen Sie Zuschüsse vom Land. Zusammen werden wir mit dem Einsatz von Lastenrädern mehr umweltschonenden Transport und zugleich Lebensqualität in die Kiezen bringen.

Weitere Informationen finden Sie hier bzw. hier.

 

06.05.2021 in Umwelt

​Berlin bekommt als erstes Bundesland einen Klima-Bürger:innenrat!

 

Heute hat das Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen, einen Klima-Bürger:innenrat für Berlin einzusetzen. Als erstes Bundesland wird Berlin im neuen Klima-Bürger:innenrat Maßnahmen zum Klimaschutz mit einem repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung diskutieren und somit eine Vorreiterrolle einnehmen. Die Berliner:innen können nun erstmals über die Klimapolitik der Hauptstadt mitentscheiden. Für den Rat sollen Berliner:innen per Losverfahren ausgewählt werden. Hierbei soll sichergestellt sein, dass die Ausgelosten einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung der Hauptstadt darstellen. Daneben ist ein Expert:innenbeirat geplant, der das Gremium fachlich unterstützt und begleitet.

Denn:

Klimaschutz kann nicht einfach von oben verordnet werden, er braucht eine breite gesellschaftliche Verankerung und eine breite Akzeptanz für die nächsten Schritte. Dafür braucht es eine aktive Beteiligung der Berlinerinnen und Berliner an der Erarbeitung von Maßnahmen, am Diskurs über die Abwägung von sozialen und gesellschaftlichen Folgen und beim Ringen um kluge Kompromisse sowie um eine ambitionierte Umsetzung. Ein solcher Rat kann Impulse setzen und Raum geben für Debatten und Lösungen, die den Erkenntnissen der Wissenschaft ebenso wie der Komplexität der realen Zielkonflikte Rechnung tragen. Ein Klima-Bürger:innenrat gibt zudem Raum, wichtige Zukunftsfragen aus anderer Perspektive zu diskutieren, als das in einer nur auf den nächsten Wahltermin fokussierten Parteiendemokratie möglich ist. Die entstehenden Anregungen und Vorschläge können beim Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) berücksichtigt werden.​

Ich begrüße diesen Beschluss und freue mich auf künftige umweltpolitische Anregungen.

 

05.05.2021 in Wahlkreis

Durchgangsverkehr verhindern - ein Kiezblock für Ihr Viertel!

 

Seit Jahren beschweren sich Anwohnende über den zunehmenden Durchgangsverkehr im Komponistenviertel. Ebenso lange versuchen wir über das Bezirksparlament durch diverse Initiativen eine Verkehrsberuhigung herbeizuführen. Das Aufstellen von Pflanzenkübeln wurde ebenso vom Bezirksamt abgelehnt, wie eine Änderung der Parkordnung.

Daher haben wir Ende 2019 ein umfassendes Einbahnstraßensystem - genannt Superblocks/Kiezblocks - gefordert, um den Durchgangsverkehr aus den Wohngebieten fernzuhalten. Im Rahmen eines Modellprojekts soll dieses System in mehreren Pankower Kiezen getestet werden. Bald ist es so weit, denn das Komponistenviertel wurde als Modellprojekt ausgewählt.

Mein Kollege Mike Szidat, Bezirksverordneter, und ich freuen uns ganz besonders, denn mit dem Komponistenviertel wurde ein Kiez ausgewählt, der von dem Verkehrschaos auf der Berliner Allee betroffen ist.  Mit dem ganzheitlichen Konzept des Kiezblocks kommen wir nun endlich unserem Ziel näher, das Komponistenviertel im Ganzen vom Durchgangsverkehr zu befreien und den Anwohnenden ein stückweit Lebensqualität zurückzugeben.

Ob und wann es losgeht, ist zurzeit ungewiss. Denn vom 17. Juli bis zum 29. August finden auf der Berliner Allee Gleisbauarbeiten statt und der SEV soll stadtauswärts durch die Bizetstraße geführt werden.

 

03.05.2021 in Wahlkreis

Es tut sich was im Mühlenkiez

 

Manchmal geht es schneller als man denkt. Nach dem Spielplatz in der Hanns-Eisler-Straße ist nun auch der Spielplatz in der Thomas-Mann-Straße zum Spielen und Toben freigegeben. Schön, zu sehen, dass es Stück für Stück im Mühlenkiez vorangeht.

 

01.05.2021 in Umwelt

Saubere Sache: BSR reinigt seit heute doppelt so viele Grünanlagen

 

Die BSR reinigt seit heute in allen Bezirken insgesamt 79 Parks und Grünanlagen (+33). Außerdem hält sie seit heute 18 Erholungsflächen in Forstrevieren wie Badestellen, Waldwege und Liegewiesen sauber (+15). Neue Flächen kommen ab diesen Monat in allen Bezirken hinzu. Die festgelegten Areale wurden gemeinsam mit den Bezirken ausgewählt.

Bisher werden durch die BSR in Pankow gereinigt:

  • Helmholtzplatz
  • Kollwitzplatz
  • der Spielplatz Marie in der Marienburger Str. 41-46
  • der Park am Weißensee
  • sowie der Blankensteinpark in meinem Wahlkreis

Zu den neuen Flächen gehören in Pankow:

  • der Humannplatz
  • der Schlosspark Schönhausen, äußerer Bereich an der Crusemarkstraße einschließlich der Spielplätze Ost und West
  • die Skateranlage nahe Wolfgang-Heinz-Str. 45 D
  • der Teutoburger Platz

Begonnen hat die BSR-Reinigung von Grünflächen in allen Bezirken im Mai 2016 mit zwölf Pilotflächen und Teilen des Forstgebiets Teufelssee. Ziel war und ist es, öffentliche Grün- und Erholungsanlagen und landeseigene Waldflächen, besser und vor allem regelmäßig zu reinigen.

Die Sauberkeit der Parks und Erholungsflächen ist immer wieder ein Anliegen der Berlinerinnen und Berliner. Attraktive Grünflächen bieten Erholung mitten in der Stadt und ihr Stellenwert ist nicht nur in Zeiten der Pandemie besonders hervorzuheben. Saubere Parks, Badewiesen und Waldwege laden zur Benutzung ein und machen eine Großstadt wie Berlin erst lebens- und liebenswert.

Es freut mich sehr, dass das erfolgreiche Projekt der Grünflächenreinigung durch die BSR in diesem Jahr erneut massiv ausgeweitet wird.

 

28.04.2021 in Infrastruktur

Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes

 

​​​Dem Senat ist  es gelungen, die Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes mit Vattenfall final zu verhandeln. Die lange Hängepartie hat damit nun ein Ende. Der Senat stellt sicher, dass die Stromkosten stabil bleiben. Ein guter Erfolg.

Es ist gut, dass der Rückkauf über Berlin Energie finanziert wird und begrüßenswert, dass die Arbeitsplätze aller Beschäftigten erhalten bleiben. Nun muss noch das Abgeordnetenhaus den Rückkauf beraten und beschließen. Mit dem Rückkauf steht einer verbraucherfreundlichen, schnellen, sozial- und klimaverträglichen Energiewende im Land Berlin nichts mehr im Wege.

Damit ist eine der wichtigsten Weichen für eine schnelle Berliner Energiewende gestellt und viele der längst beschlossenen Berliner Klima- und Umweltzielen aus der Enquete Kommission und weiteren Abgeordnetenhausbeschlüssen können jetzt sozialverträglich in städtischer Verantwortung umgesetzt und weiterentwickelt werden.​

 

26.04.2021 in Wahlkreis

​Wie geht's weiter mit dem Spielplatz in der Thomas-Mann-Straße?

 

Diese Frage erreicht mich von so vielen Anwohnerinnen und Anwohner. Sie wollen verständlicherweise endlich den neuen Spielplatz hinter den Häusern, der seit Monaten fertig zu sein scheint, benutzen. Jedoch hat das Bezirksamt diesen noch nicht freigegeben. Laut Bezirk gab es Verzögerungen auf der Baustelle, die den Eröffnungstermin nach hinten verschoben haben. Ob und wann es so weit sein soll, schwer zu sagen. Der Bezirk peilt jedoch den Monat Mai als Eröffnung an. Hoffen wir auf schönes Wetter und reges Interesse an den Spielgeräten.

Ich halte Sie weiterhin auf dem Laufenden

 

Meine Bilanz 2016-2021

Seit 2016 bin ich Ihr Wahlkreisabgeordneter! Meine Bilanz als Broschüre über das, was ich für Sie in den letzten fünf Jahren erreicht habe, finden Sie in Bälde hier.

Landeswahlprogramm 2021 - Entwurf

Hier finden Sie den Enwurf unseres Landeswahlprogrammes 2021!

Kiezspaziergänge 2021

Lernen Sie mit mir Ihren Kiez auf einem Spaziergang von einer anderen Seite kennen. Ich führe Sie samstags mit Unterstützung von Rolf Gänsrich durch einen Kiez in unserem Wahlkreis. Erfahren Sie historische Fakten und aktuelle Informationen.

Ab 8. Mai 2021 geht es wieder coronakonform los. Den Flyer finden Sie in Bälde in Ihrem Briefkasten oder schon jetzt hier.

Bilanz der SPD-Fraktion

Hier finden Sie die Bilanz 2016 bis 2021 der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

Bauen, kaufen, deckeln - Für bezahlbare Mieten

Entsprechende Informationen hierzu finden Sie hier!

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.

Ihr Bürgerbüro

Adresse

Bürgerbüro Tino Schopf

Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a

10407 Berlin

 

Öffnungszeiten

Dienstag:              10:00 - 15:00 Uhr

Mittwoch:              08:00 - 12:00 Uhr

Donnerstag:          10:00 - 15:00 Uhr

Freitag:                 15:00 - 19:00 Uhr

 

sowie nach Vereinbarung unter

Tel.: 030 / 9215 2526

oder

E-Mail: tino.schopf@spd.parlament-berlin.de

Termine

Alle Termine öffnen.

15.05.2021, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Arnswalder Platz

15.05.2021, 13:00 Uhr - 15:00 Uhr Gärtnern mit der GärtnerInitiative auf dem Arnswalder Platz

20.05.2021, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtssprechstunde
Lassen Sie sich zum Thema Mietrecht fachkundig beraten. Um eine Anmeldung unter 030 - 9215 2526 oder per E-Mail u …

Alle Termine

Der Koalitionsvertrag

​Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" haben SPD, Linke und Grüne ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag 2016-2021 verabschiedet. 

 

 

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis