22.04.2021 in Frauen

Heute ist Girls' Day

 
Archivbild: Girls' Day 2017

Heute ist wieder Girls Day! Ursprünglich ins Leben gerufen, um Frauen für technische Berufe zu begeistern (MINT-Fächer), biete ich jungen Frauen auch die Möglichkeit, mir einen Tag im Beruf eines Abgeordneten über die Schulter zu schauen. Durch Corona ist leider vieles noch nicht wieder möglich. Aber nächstes Jahr können wir das hoffentlich mit aller Verve nachholen!

Allen Mädchen und jungen Frauen wünsche ich dennoch heute einen wundervollen Tag!

 

21.04.2021 in Wohnen

​​Härtefallfonds für Mietnachzahlungen (Sicher-Wohnen-Hilfe)

 

Als Politik wollen wir Rückzahlungsforderungen seitens der Vermieter:innen möglichst bei jenen Menschen abfedern, die sich selbst keine Rücklagen bilden konnten. Für Mieter:innen, die sich mit einem Nachzahlungsanspruch konfrontiert sehen, diesen aber nicht aus eigener Kraft innerhalb des geforderten Zeitrahmens leisten können, hat sich der Rot/Rot/Grüne Senat auf eine schnelle und pragmatische Unterstützung verständigt. Der Senat wird die Investitionsbank Berlin (IBB), die bereits die Überbrückungshilfe für Coronageschädigte geschultert hat,  mit der Auszahlung der Darlehen beauftragen. Jenen Mieter:innen, die weder Transferleistungsbeziehende noch Wohngeldempfänger:innen sind und die „eingesparten“ Mietzahlungen nicht zurückgelegt haben, wird damit die Möglichkeit einer Überbrückungshilfe eröffnet.

Angesichts der unverzüglichen Handlungsnotwendigkeit soll die „Sicher-Wohnen-Hilfe“ der IBB unbürokratisch sein und schnellstmöglich die Zahlungen zur Sicherung der Liquidität sicherstellen. Die Darlehen der IBB sind im Regelfall zurückzuzahlen und werden zinslos ausgereicht. Sollten Mieter:innen unverschuldet nicht in der Lage sein, das Geld ganz oder teilweise zurückzahlen zu können, kann das Darlehen in einen Zuschuss umgewandelt und auf dessen Rückzahlung (teilweise) verzichtet werden.

Ich bin froh darüber, dass der Senat schnell gehandelt hat und die hunderttausenden von Mieter:innen in Berlin nicht im Regen stehen lässt. Nun gilt es, Härten abzufedern, wo immer dies nötig ist.​

 

21.04.2021 in Wahlkreis

Wie gehts weiter mit der Vier-Feld-Sporthalle in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße?

 

Kurzer Zwischenstand: Die Rohbauarbeiten laufen und Fortschritte sind sichtbar. Die weiteren Vergabeverfahren bzw. Auftragsvergaben erfolgen entsprechend des weiteren Baufortschrittes. Eine Fertigstellung im Laufe des nächsten Schuljahr 2021/22 ist absehbar. Mit der Fertigstellung ist im 1. Halbjahr 2022 zu rechnen.

Freuen Sie sich auf eine tolle, neue Halle im Kiez​!

 

17.04.2021 in Wahlkreis

Otto-Ostrowski-Straße wird für den Durchgangsverkehr geschlossen

 

Mit diesem Beschluss zur Otto-Ostrowski-Straße wurde das Bezirksamt ersucht, nach Abschluss der Errichtung des Bürogebäudes eine Sperrung der Otto-Ostrowski-Straße an der Einmündung zur Hermann-Blankenstein-Straße für den Kfz-Verkehr vorzunehmen, wobei diese insbesondere auch baulich mittels Poller erfolgen soll. Auf Nachfrage wurde mir nunmehr mitgeteilt, dass der Bezirk zu dem Schluss gekommen ist, dass eine Erschließung der fünf an der Otto-Ostrowski-Straße geplanten kleinflächigen Einzelhandelseinheiten keine Anbindung an beide Querstraßen erfordere. Es werde eingeschätzt, dass die rechtsseitige Ein- und Ausfahrt über die Landsberger Allee für eine gesicherte Erschließung ausreichend sei. Die Ein- und Ausfahrt über die Hermann-Blankenstein-Straße solle durch bauliche Maßnahmen dauerhaft unterbunden werden.

 

16.04.2021 in Verkehr

Straßenbahnneubaustrecke Tangentialverbindung Pankow-Heinersdorf - Weißensee

 

Der Senat hat am Dienstag die weitere Planung zur Straßenbahn-Neubaustrecke von Weißensee via Heinersdorf bis zum S+U-Bahnhof Pankow beschlossen.

Zurzeit enden die Straßenbahnlinien 12 und 27 am Pasedagplatz im Stadtteil Weißensee. Die stark nachgefragte weiterführende Verbindung nach Pankow wird derzeit durch die Buslinie X54 bedient. Sie verläuft entlang der hoch belasteten Romain-Rolland-Straße und der Granitzstraße und verbindet Weißensee, Heinersdorf und Pankow.

Dass mit der leistungsfähigen Straßenbahn das ÖPNV-Angebot zwischen Weißensee und Pankow enorm verbessert und einmal mehr eine Netzlücke in der äußeren Stadt geschlossen wird, ist begrüßenswert. Es werden attraktive Verbindungen zum Entwicklungsgebiet am Pankower Tor, zur künftigen Straßenbahnlinie M2, zur S-Bahn und zur U-Bahn-Linie 2 geschaffen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

15.04.2021 in Wohnen

Mietendeckel abgelehnt - Soziale Härten abfedern!

 

Wir alle haben es heute den Medien entnommen! Der Berliner Mietendeckel, mit dem hunderttausenden von Berlinerinnen und Berlinern die Miete gedeckelt und zum Teil auch abgesenkt wurde, ist vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gekippt worden. Das ist deshalb vor allem ein trauriger Tag, weil wir mit dem Mietendeckel hunderttausenden von Haushalten Londoner oder Pariser Verhältnisse ersparen wollten.

Jedoch werden wir jetzt nicht die Hände in den Schoß legen. Als Politik werden wir weiter nach Lösungen suchen, wie wir eine so lebens- und liebenswerte Stadt wie Berlin bezahlbar belassen können. Erste Gespräche laufen bereits, einen Härtefallfonds einzurichten, für all jene, die potenzielle Rückzahlungen der Vermieterseite nicht allein schultern können.

Berlin ist Herzenssache! So lautet nicht nur unser Wahlkampfslogan. Wer sich heute freut, dass einkommensschwachen Familien nicht die Miete gedeckelt werden konnte, hat kein Herz!

 

14.04.2021 in Verkehr

Senat beschließt Verlängerung der Straßenbahn M10 bis Hermannplatz

 

Der Senat hat gestern die weitere Planung der Straßenbahnverlängerung vom S+U-Bahnhof Warschauer Straße bis zum Hermannplatz in Neukölln beschlossen. Die Neubaustrecke für die Linie M10 bringt deutliche Verbesserungen bei der Erschließung der dicht besiedelten Wohngebiete im Osten Kreuzbergs und im Norden Neuköllns.

Die Vorzugsvariante der Streckenführung, die die Senatsverwaltung nun im Rahmen der Vorplanung näher untersuchen wird, führt in gerader Linie über die Oberbaumbrücke, durch die Falckensteinstraße, durch den Görlitzer Park, über den Landwehrkanal entlang der Glogauer und Pannierstraße bis zur Sonnenallee und biegt dort in Richtung Hermannplatz ab. Die Endhaltestelle ist im Norden des Hermannplatzes an der Urbanstraße geplant. Die Gesamtlänge dieser Strecke beträgt von der bisherigen Endhaltestelle an der Warschauer Straße bis zum Hermannplatz etwa 2,9 Kilometer.

Dass mit der M10-Verlängerung eine weitere Straßenbahnstrecke, die Ost und West noch stärker verbindet, geplant wird, ist begrüßenswert. Die Linie bringt neue Anbindungen an die U-Bahnen U7 und U8 und schließt so Netzlücken im Herzen der Stadt. Für den Görlitzer Park wird der Senat gemeinsam mit dem Bezirk eine stadtgrünschonende Verkehrsführung entwickeln und die Grünanlage weiter aufwerten.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

09.04.2021 in Umwelt

Mehr Gartenglück für Berlin

 

Für uns gehören die vielen Tausend Kleingärten zu Berlin, genauso wie die Goldelse oder das Brandenburger Tor. Deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag von 2016 selbstverpflichtet, Kleingärten dauerhaft zu sichern.  Als SPD-Fraktion haben wir im März einen Gesetz­entwurf beschlossen, Wohnungsbau auf landeseigenen Kleingartenflächen auszuschließen und auf privaten Flächen diesen Schutz über die Erstellung von Bebauungsplänen zu gewährleisten. Wir schützen unsere Kleingartenanlagen – für ein lebens- und liebenswertes Berlin.

Im Koalitionsvertrag von 2016 haben wir uns dazu verpflichtet, Kleingärten dauerhaft zu sichern. Die Sicherung über den Kleingartenentwicklungsplan, den die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im September 2020 vorgelegt hat, bietet einen Schutz für einen Zeitraum bis zum Jahr 2030 und ohne gesetzliche Bindung. Hinzu kommt, dass nach aktuellen Planungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ab 2030 über 45 Hektar Kleingartenflächen in 20 Kleingartenanlagen für Wohnungsbau genutzt werden sollen. Aus diesem Grund haben wir als Fraktion beschlossen, Wohnungsbau auf landeseigenen Kleingartenflächen dauerhaft auszuschließen und diesen Schutz auf auf privaten Flächen zu gewährleisten.

Damit stellen wir als Alternative für einen auf neun Jahre befristeten Verwaltungsplan unser dauerhaftes Landesgesetz zur Debatte. Die Berliner Kleingärten sind ein Freiraum-Erbe, das uns die Stadtväter der vergangenen Jahrzehnte hinterlassen haben. Gerade jetzt in Zeiten des Klimawandels ist dieses Freiraum-Geschenk wertvoller denn je und muss geschützt werden. Was Ernst Reuter und Willy Brandt erhalten und an uns übergeben haben, sollte nicht leichtfertig durch Zögerlichkeit aufgegeben werden.

 

04.04.2021 in Ankündigung

Ein lieber Ostergruß

 

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

wie schon 2020 so findet auch dieses Osterfest bedauerlicherweise erneut unter harten Coronaauflagen statt. Der vertraute Besuch bei Verwandten oder Bekannten kann leider nicht so unbeschwert stattfinden, wie wir dies all die Jahre vor Corona als Selbstverständlichkeit wahrgenommen haben.

Ich wünsche Ihnen dennoch von Herzen unbeschwerte Tage der Entspannung und der Reflektion. Für mich ist mit dem Impfstart das Licht am Ende des Tunnels absehbar. Das spendet Hoffnung und Zuversicht auf die Rückkehr in ein normales Leben.

Bleiben Sie gesund! Ihr Tino Schopf

 

Landeswahlprogramm 2021 - Entwurf

Hier finden Sie den Enwurf unseres Landeswahlprogrammes 2021!

Meine Bilanz 2016-2021

Seit 2016 bin ich Ihr Wahlkreisabgeordneter! Meine Bilanz als Broschüre über das, was ich für Sie in den letzten fünf Jahren erreicht habe, finden Sie in Bälde hier.

Kiezspaziergänge 2021

Lernen Sie mit mir Ihren Kiez auf einem Spaziergang von einer anderen Seite kennen. Ich führe Sie samstags mit Unterstützung von Rolf Gänsrich durch einen Kiez in unserem Wahlkreis. Erfahren Sie historische Fakten und aktuelle Informationen.

Ab 8. Mai 2021 geht es wieder coronakonform los. Den Flyer finden Sie in Bälde in Ihrem Briefkasten oder schon jetzt hier.

Bauen, kaufen, deckeln - Für bezahlbare Mieten

Entsprechende Informationen hierzu finden Sie hier!

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.

Ihr Bürgerbüro

Adresse

Bürgerbüro Tino Schopf

Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a

10407 Berlin

 

Öffnungszeiten

Dienstag:              10:00 - 15:00 Uhr

Mittwoch:              08:00 - 12:00 Uhr

Donnerstag:          10:00 - 15:00 Uhr

Freitag:                 15:00 - 19:00 Uhr

 

sowie nach Vereinbarung unter

Tel.: 030 / 9215 2526

oder

E-Mail: tino.schopf@spd.parlament-berlin.de

Termine

Alle Termine öffnen.

07.05.2021, 12:30 Uhr - 14:30 Uhr Mobile Sprechstunde vor dem MühlenbergCenter

07.05.2021, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Mobile Sprechstunde Antonplatz

08.05.2021, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde vor dem MühlenbergCenter

Alle Termine

Der Koalitionsvertrag

​Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" haben SPD, Linke und Grüne ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag 2016-2021 verabschiedet. 

 

 

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis