04.04.2022 in Abteilung
Zusammen mit Anwohnenden engagierte ich mich die vergangenen Monate, um zu verhindern, dass der Tunnel als praktische und sichere Umstiegsmöglichkeit zwischen Straßenbahn und S-Bahn geschlossen und zugeschüttet wird. Täglich nutzen rund 40.000 Fahrgäste die Haltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße zum Umstieg.
Die Pläne sahen zuletzt vor, die Straßenbahnhaltestelle 30 Meter zu verlegen und die Querung der vielbefahrenen Greifswalder Straße lediglich mit einem Fußgängerüberweg zu regeln. Das hätte den Weg zwischen S-Bahnsteig und Tramhaltestelle verlägert und Unfälle mit Autos oder Fahrrädern vorprogrammiert.
Aus einem Gespräch mit der BVG erfuhr ich nun, dass die Straßenbahnhaltestelle nicht verlegt sondern an der aktuellen Stelle erneuert wird.
Der Fußgängertunnel ist im Besitz des Senats. Nun ist also die Verkehrsverwaltung gefordert, den Tunnel so umzugestalten, dass dort ein sauberer und sicherer Raum entsteht, den alle Fahrgäste gern nutzen.
29.03.2022 in Abteilung
Die Berliner Wirtschaft ist robust und insgesamt gut durch die Pandemie gekommen. Doch einige Branchen waren besonders stark von der Pandemie betroffen. Mit dem Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft wollen wir Hotels, Restaurants, Messen und Veranstaltungen, den Einzelhandel und die Kultur wieder auf die Beine helfen, indem wir sie gezielt unterstützen. Mehr zu „Neustart Berlin“ mit allen Maßnahmen gibt es hier: https://www.berlin.de/sen/web/presse/pressemitteilungen/assets/senweb-programm-neustart-wirtschaft.pdf
25.03.2022 in Abteilung
Wirtschaftssenator Schwarz und ich trafen heute die Bezirksbürgermeisterinnen. Ganz viele Projekte, die wir im Land Berlin für die Hauptstadt vorantreiben, gelingen noch besser, wenn wir mit den Bezirken Hand in Hand arbeiten. Ein gutes Beispiel sind Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern von öffentlichen Gebäuden. Wir geben als Energie-Senat Fördermittel, aber die Bezirke müssen ihre Dächer identifizieren und Anträge auf Förderung stellen. Bei unserem Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“ wird der durch die Pandemie stark betroffene Tourismus gefördert - und auch hier hilft die Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsförderungen der Bezirke, denn Berlin soll als Ganzes stark aus der Krise kommen.
24.03.2022 in Abteilung
Der Frühling begrüßt uns mit herrlichem Sonnenschein. Gartenarbeit ist dann die schönste Beschäftigung. Vergangenen Sonnabend half ich bei der Eröffnung der neuen GärtnerSaison am Arnswalder Platz. Die GärtnerInitiative vom Verein Pro Kiez Bötzowviertel feiert diesen September bereits ihr zehnjähriges Jubiläum!
15.03.2022 in Abteilung
Gestern gaben unsere Regierende Bürgermeisterin und der Wirtschaftssenator zusammen mit den Bezirken und der Telekommunikationswirtschaft den Startschuss für die Gigabit-Hauptstadt und unterzeichneten eine „Erklärung zur gemeinsamen Umsetzung der Gigabit-Strategie“ – ein Punkt unseres 100-Tage-Programms. Ich moderierte die konstituierende Sitzung des Gigabit-Lenkungskreises.
Bis 2030 soll Berlin flächendeckend mit Glasfaser bis zum Gebäude bzw. bis zur Wohnung versorgt sein. Eine vollständige 5G-Mobilfunkversorgung soll bereits 2025 erreicht werden. Die Gigabit-Strategie setzt dabei in erster Linie auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen, die durch individuelle Absichtserklärungen mit den in Berlin tätigen Telekommunikationsunternehmen abgesichert und dokumentiert wird. Mit der Absichtserklärung bekennen sich die Telekommunikationsunternehmen zu Investitionen in das Gigabitnetz für Berlin und zur Mitarbeit im Arbeits- und Lenkungskreis der Gigabitstrategie. Ein zügiger Ausbau unserer digitalen Infrastruktur ist die Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Technologiestandortes Berlin.
11.03.2022 in Abteilung
Um die Ziele der Gigabit-Strategie Berlins zu erreichen, muss der Glasfaserausbau zügig vorangehen. Ein wichtiger Schritt Richtung flächendeckendes Gigabit - die Voraussetzung für 5G - gelang gestern mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung mit DNS:NET. Seit mehr als zwei Jahrzehnten fest in der Hauptstadtregion verwurzelt, richtet das Unternehmen sein Augenmerk besonders auf Berlins unterversorgte Gebiete in den Stadtrandlagen und will hier möglichst in Kooperation mit den jeweiligen Bezirksämtern investieren. Gewerbegebiete befinden sich nicht selten in Reichweite zu Brandenburg.
19.02.2022 in Abteilung
Der Zukunftsort Adlershof wächst schneller als China. 7 % bei Umsatz und Beschäftigten. Die WISTA-Geschäftsführer präsentierten meinem Kollegen Staatssekretär Michael Biel und mir beeindruckende Statistiken. Im Schmelztiegel zwischen Forschung und Wirtschaft befruchten sich 1200 Unternehmen, darunter 90 Marktführer, 14 wissenschaftliche Institute, 30.000 Beschäftigte und Studenten. Potential gibt es sogar für 60.000 zukunftssichere Arbeitsplätze. Wir werden die 11 Berliner Zukunftsorte in ihrer Entwicklung unterstützen, denn langfristig hat die Hauptstadtregion das Potential, Deutschlands wirtschaftliche Nummer 1 zu werden.
19.02.2022 in Abteilung
Rund 8.000 Berliner Taxifahrerinnen und Taxifahrer bringen die Menschen in unserer Stadt von A nach B. Vielen von ihnen geht es wirtschaftlich nicht gut. Wirtschaftssenator Schwarz und ich tauschten uns heute mit der Taxibranche zu den aktuellen Sorgen und zur Zukunft des Taxigewerbes aus. Dabei waren unter anderem der Taxiverband Berlin-Brandenburg, die Taxiinnung Berlin, die Berliner Taxivereinigung, Taxi Deutschland, die Taxiplattform taxi.eu und weitere Vertreter.
Zu den Sorgen zählen natürlich die Einnahme-Einbrüche durch die Pandemie, aber auch die aus der Sicht des Taxigewerbes wettbewerbsverzerrende Konkurrenz am Rande oder jenseits der Legalität. Die derzeitigen Laderechte zwischen Brandenburgischen und Berliner Taxen am Flughafen Willy Brandt sind ein weiteres Ärgernis, bei dem wir helfen wollen.
Als Teil des ÖPNV haben Taxen einen flächendeckenden Versorgungsauftrag. Das Gewerbe ist im Umbruch und will beim Umstieg auf alternative Antriebe voranschreiten. Senator Schwarz und ich werden uns gemeinsam mit den anderen Senatsverwaltungen der Belange annehmen. Wir werden die Taxibranche nun regelmäßig einladen, um sie bei der Bewältigung ihrer Herausforderungen zu unterstützen.
14.02.2022 in Abteilung
Am Samstag gab es gute Gespräche bei bestem Wetter. Mit Nachbarn diskutierte ich zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung, zum Kiezblock Komponistenviertel und zum Pro & Contra der Präsenzpflicht in Berliner Schulen. Besuch erhielten wir vom Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses, Dennis Buchner.
Kommenden Sonnabend steh ich ab 10:30 Uhr am Rande des Wochenmarktes Arnswalder Platz. Kommen Sie einfach vorbei - ich freu mich auf die Gespräche!
2016-2021 war ich Ihr Wahlkreisabgeordneter! Meine Bilanz als Broschüre über das, was ich für Sie in den letzten fünf Jahren erreicht habe, finden Sie hier. (ca. 20MB)
„Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“ heißt der 149seitige Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken.
Vieles kann man im Kiez nicht allein voranbringen. Immer benötigt man auch Menschen, mit denen man zusammen an einem Strang ziehen kann. In den letzten fünf Jahren habe ich auf den unterschiedlichsten Wegen Menschen getroffen, mit denen ich zusammen Dinge in den Kiezen verändern konnte. Ich freue mich sehr, dass sich einige dazu bereit erklärt haben, mich bei meiner Wiederwahl zu unterstützen. Aus lieben Worten ist ein Flyer entstanden, den Sie hier einsehen können.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
