Tino Schopf – Für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

02.06.2021 in Verkehr

Zweiter Eingang am S-Bahnhof lässt weiter auf sich warten

Seit 27 Jahren lässt der zweite Eingang zum S-Bahnhof Prenzlauer Allee auf sich warten. Doch ein schnelles Bauen ist wegen der Eigentumsverhältnisse und Einwänden von Anwohnern weiterhin nicht in Sicht.

Aus Sicht des Senats sei das Bauvorhaben nicht sehr komplex, teilte mir die zuständige Senatsverkehrsverwaltung auf meine Nachfrage hin mit. Es bestehe im Wesentlichen aus einer Fußgängerbrücke, zwei Zugängen und einer Treppenanlage zum Bahnsteig.

Das Hauptproblem sei der Grunderwerb von privatem Boden an der Ahlbecker Straße. Im Kaufvertrag mit den Eigentümern sei die Freihaltung für eine spätere Zuwegung zwar berücksichtigt, doch die Anforderungen der verschiedenen Eigentümer der Grundstücke mache eine einvernehmliche Lösungsfindung schwierig.

Hinzu kämen u.a. die Einwände der Anwohner zu Lärm, Sichtschutz, Erschütterungen, Unfallgefahr, Unrat, etc., weshalb eine Einigung auch hier noch nicht erzielt werden konnte. Zur Lösung der Probleme habe die Deutsche Bahn weitere Gespräche mit den Betroffenen angeboten.

Weitere Informationen finden Sie in einem Artikel der Berliner Woche und in der Antwort auf meine Schriftliche Anfrage.

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01.06.2021 in Wahlkreis

Der 1. Juni ist Weltkindertag

Heute zum Kindertag besuche ich einige Kinderspielplätze in meinem Wahlkreis. Diese wurden saniert und die Spielgeräte sind wieder flottgemacht, damit die Kleinen ausgelassen und sicher spielen können. Gemeinsam mit Dennis Buchner habe ich mich dafür stark gemacht, mehr Geld für die Sanierung der Spielplätze bereitzustellen.

Es ist uns gelungen, mehr Geld für Spielplätze im Landeshaushalt bereitzustellen.

• So konnte im Juni 2020 der Spielplatz auf dem Solonplatz wieder eröffnen.
• Im August 2020 fand die feierliche Neueröffnung des Anton-Saefkow-Parks in meinem Wahlkreis statt. Im Zuge der Aufwertung der Grünanlage konnte auch ein neuer Bolzplatz mit Jugendfreizeitfläche und weitere neue Spiel- und Sportangeboten entstehen. Insgesamt investierten Senat und Bezirk für die Grunderneuerung des Parks rund 3,43 Millionen Euro.
• Außerdem konnte im Zuge des Programms Stadtumbau Ost die Grün - und Spielfläche an der Thomas-Mann-Straße hinter den Wohnblöcken 2-12 neugestaltet werden.
• Auch der Spielplatz (Bolzplatz) an der Hanns-Eisler-Straße 6 konnte mittels Bundes- und Landesmittel saniert werden und steht den Kindern wieder zum Spielen zur Verfügung.

Ich setze mich weiter dafür ein, dass die Spielplätze so schnell wie möglich saniert werden und hierfür weiterhin ausreichend finanzielle Mittel bereitstehen.

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25.05.2021 in Wahlkreis

Tag der Nachbarn

Am Freitag, den 28. Mai ist es so weit. Im Rahmen einer bundesweiten Aktion wird am „Tag der Nachbarn“ der Kiez auf Vordermann gebracht. Am Arnswalder Platz startet die Aktion „Müll sucht Eimer“. Für die Durchführung dieser Aktion bedarf es dringend der Mithilfe möglichst vieler Nachbar*innen, denn gesucht werden diverse Behältnisse, die sich als Abfallbehälter eignen wie z.B. Mülleimer, Papierkörbe, Wassereimer, Kübel, Tonnen. Wichtig dabei ist, dass die Behälter völlig unterschiedlich in Material, Größe, Form, Farbe sind. Je bunter, desto besser! Wer ein geeignetes Modell im Keller oder in der Wohnung beherbergt, das er ohnehin längst ausrangieren wollte, kann jetzt sogar noch eine gute Tat damit vollbringen, indem er es einfach neben die unzulänglichen öffentlichen Mülleimer im Park stellt.

Die Aktion soll die zuständigen Ämter wachrütteln, dass es an der Zeit ist, endlich zu reagieren. Die aktuellen - völlig unzweckmäßigen und permanent übervollen - Mülleimer müssen ausgetauscht werden!

Unser Kiez - Unsere Entscheidung. Engagiert Euch und macht mit! Start: Freitag, ca. 17 Uhr / Ende: Sonntag, ca. 17 Uhr

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19.05.2021 in Wahlkreis

Marktführer sigo weiht erste E-Lastenradstation in Berlin ein

Die Charlottenburger Baugenossenschaft geht in Zusammenarbeit mit der sigo GmbH aus Darmstadt mit einem E-Lastenrad-Angebot für ihre Mieter:innen neue Wege. Heute Morgen habe ich zusammen mit dem Geschäftsführer der sigo GmbH, Herrn Lochen, und dem Technischen Vorstand der Charlottenburger Baugenossenschaft, Herrn Röding, die erste sigo Lastenradstation eingeweiht. Im Komponistenviertel entstand der erste von insgesamt drei Abstellorten. Die beiden anderen Ausleihstation entstehen in Hakenfelde und Wilmersdorf.

Die Charlottenburger Baugenossenschaft stellt die Flächen für die Lastenradstationen bereit, weil sie von dem Konzept der nachhaltigen Mobilität überzeugt ist. Mieter:innen haben somit eine attraktive Transportmöglichkeit vor der eigenen Tür, ohne umständlich auf Parkplatzsuche mit dem Auto gehen zu müssen. Als Verkehrspolitiker, der alle Mobilitätsformen stärken möchte, ein Grund, sich zu freuen. Die Räder unterstützen den Nutzer mit einem elektrischen Antrieb, erzielen eine Reichweite von ca. 50km und sind in fünf Stunden wieder aufgeladen.

Ich wünsche Allzeit gute Fahrt.

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18.05.2021 in Wahlkreis

In den Startlöchern - Der Kiezblock im Komponistenviertel kommt!

In dem BVV-Beschluss VIII-0944 „Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung“ sind durch uns acht Wohnviertel zur Erprobung eines umfassenden Einbahnstraßensystems - genannt Superblocks/Kiezblocks vorgeschlagen worden. Unser Ziel ist es, mit der (zunächst) testweisen Einführung in möglichst vielen Pankower Kiezen, den Durchgangsverkehr aus den Wohngebieten fernzuhalten.

Durch verschiedene Initiativen wurden insgesamt sogar 19 Kieze vorgeschlagen.  Da leider nicht alle Kieze gleichzeitig ausgewählt werden konnten, wurde eine Prioritätenliste im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vom 12. November festgelegt. Prioritär wurde u.a., neben dem Arnimkiez, das Komponistenviertel als Modellprojekt ausgewählt.

Die konkreten Maßnahmenvorschläge wurden rechtlich geprüft und weiterentwickelt. Derzeit wird die Vergabe der Leistung zur Untersuchung vorbereitet. Wissenschaftlich begleitet den Prozess die Technische Universität Dresden sowie die Technische Universität Berlin. In allen Phasen des Feldversuchs ist eine Beteiligung der Anwohner:innen vorgesehen.

Die Erprobung der Kiezblocks startet noch in der zweiten Jahreshälfte!

Endlich kommen wir unserem Ziel näher, das Komponistenviertel im Ganzen vom Durchgangsverkehr zu befreien und den Anwohnenden ein stückweit Lebensqualität zurückzugeben.

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14.05.2021 in Wahlkreis

Zebrastreifen in der Conrad-Blenkle-Straße - Keine Priorität im Bezirksamt?

Gemeinsam mit Eltern und Anwohnenden mache ich mich dafür stark, vor der neuen Grundschule in der Conrad-Blenkle-Straße einen Zebrastreifen einzurichten. Vor diesem Hintergrund erfragte ich beim zuständigen Stadtrat Herrn Kuhn den Sachstand zur Einrichtung eines temporären Zebrastreifens. Bedauerlicherweise erhielt ich vom Stadtrat die Auskunft, dass dieser keine priorisierte Bedeutung habe. Zitat:

"In Abstimmung mit der SVB (Anmerkung: Straßenverkehrsbehörde) kann eine vorzeitige provisorische Einrichtung eines Fußgängerüberweges (FGÜ), im Vorfeld der Errichtung des angeordneten FGÜ´s, durch das Bezirksamt Pankow nicht befürwortet bzw. realisiert werden."

Da ich die Reaktion des Stadtrates unmöglich fand, habe ich den Bezirksverordneten Mike Szidat gebeten, einen Antrag in die BVV-Pankow einzubringen. Der eingebrachte Antrag wurde nun vom Bezirksparlament beschlossen. Das Bezirksamt wird nun abermals mit Nachdruck aufgefordert, die Zustände in der Conrad-Blenkle-Straße aber auch in der Meyerbeerstraße (Weißensee) zu beheben.

Ich bleibe für Sie am Ball und werde weiter darüber berichten.

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10.05.2021 in Wahlkreis

Müll zieht Müll an!

Mehr als 2.500 öffentliche Grünanlagen gibt es in Berlin. Die Stadt kann diesen reichen Schatz nur pflegen, wenn alle mitmachen und an einem Strang ziehen. Dazu braucht es das Engagement aller. In den meisten Parks kümmern sich die Berliner Grünflächenämter darum, dass Mülleimer und -container entleert werden und wild herumliegender Müll beseitigt wird. Den Aufwand dafür bestreiten sie aus ihren Etats für die Grünanlagenpflege.

Immer mehr Müll kostet immer mehr Geld. Es sind inzwischen jährlich mehrere Millionen Euro, die von den Bezirken für Reinigung und Abfallentsorgung eingesetzt werden müssen. Viel Geld, das dann fürs Grün fehlt. Das Geld und die Arbeitskraft der Gärtner:innen kann man besser einsetzen – für schönere, gepflegtere Grünflächen.

Die GärtnerInitiative Arnswalder Platz von ProKiez Bötzowviertel e.V. zum Beispiel hat es sich zum Ziel gesetzt, den Platz rund um den Stierbrunnen von wildwüchsigem Unkraut zu befreien und somit das Grünflächenamt zu entlasten. Immer öfter jedoch muss auch Müll entsorgt werden, weil die Nutzer:innen des Platzes ihre Abfälle achtlos wegwerfen. Mich, der selbst in der GärtnerInitiative Arnswalder Platz aktiv ist, stört mich so etwas ungemein. Denn: Wer seinen Müll selbst wieder mit nimmt, erweitert damit den Spielraum der öffentlichen Hand für andere Aufgaben, beispielsweise Neupflanzungen, die Anlage und Pflege von Blumen- und Staudenbeeten oder für Erhalt und Wartung von Spiel- und Sportgeräten.

Unser eigenes Verhalten bestimmt damit maßgeblich die Qualität unserer Parks. Was im Mülleimer landet, ist noch lange nicht entsorgt. Wind und Regen verteilen besonders bei offenen Müllbehältern die Hinterlassenschaft wieder im Grünen. Auch Ratten durchstöbern den Müll in den stilleren Stunden nach Fressbarem und verteilen die vermeintlich weggepackten Tüten und Verpackungen. Das muss nicht sein. Wer seinen Abfall entsorgt, verdient Respekt! Weil am Ende alle etwas davon haben.

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09.05.2021 in Berlin

Heute feiern wir den Europatag

Ein Tag, an dem wir uns in Erinnerung rufen, zu was wir Europäerinnen und Europäer im Stande sind zu leisten. Nach Jahrzehnten der Konfrontation, Gewalt und Leid in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts leben wir heute in einem freien, demokratischen und sozialen Deutschland. Berlin ist nicht mehr Frontstadt, sondern Brücke zwischen Ost und West. Die Wiedervereinigung Deutschlands ebnete den Weg für die Wiedervereinigung Europas. Berlin ist die europäischste Stadt Deutschlands. Sei es durch die zahlreichen Städtepartnerschaften, grenzüberschreitenden Kooperationen oder die verschiedenen Menschen, die hier in unserer Stadt ihr Zuhause sehen und dieses bereichern.

All das prägt unseren Alltag, macht Berlin zu dem, was es ist. Doch auch Europa profitiert von Berlin. Sei es durch Spitzenforschung, Bildung oder Impulse für eine sozial-ökologische Politik. Als eine der größten Städte Europas haben wir Signalwirkung für andere Städte und Regionen über Deutschland hinaus. Aus diesem Grund haben wir in dieser Woche, der Europawoche, die Verfassung von Berlin um einen Europaartikel ergänzt. Für uns ist das europäische Zusammenleben längst Herzenssache. Nun ist es auch Verfassungswirklichkeit. Vorausgegangen war eine intensive Beratung über Fraktionsgrenzen hinweg mit wichtigen Impulsen aus der Stadtgesellschaft. Doch geduldig ist das Papier, wenn die Verfassung nicht mit Leben gefüllt wird. In Berlin gibt es viele gesellschaftliche Vereine, die sich für das Zusammenleben und Verständnis in Europa einsetzen. Auch sie haben wesentlichen Anteil daran, dass wir pünktlich zum Europatag eine bessere Berliner Verfassung in den Händen halten können.

In diesem Sinne: Allen einen schönen Sonntag!

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07.05.2021 in Verkehr

Lastenfahrradförderung für Unternehmen, Selbständige und Vereine

Am kommenden Montag startet endlich die 2021 neu aufgelegte Lastenfahrradförderung. Schön, zu sehen, dass auf Drängen der SPD dieses Programm nun wieder aufgelegt werden konnte, nachdem es letzte Jahr entfallen war. Ich möchte an dieser Stelle jeden und jede Selbstständige, jeden Verein und jedes Unternehmen ermutigen, zu prüfen, ob man nicht auf ein Lastenfahrrad umsteigen kann. Wenn Sie sich eins zulegen, bekommen Sie Zuschüsse vom Land. Zusammen werden wir mit dem Einsatz von Lastenrädern mehr umweltschonenden Transport und zugleich Lebensqualität in die Kiezen bringen.

Weitere Informationen finden Sie hier bzw. hier.

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