Tino Schopf – Für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

03.07.2020 in Wahlkreis

Einsteinpark - Wo sich Alt und Jung begegnen

Der Einsteinpark im Mühlenkiez wird ab 2020 aufgewertet, dies umfasst die große Wiese, die Wege, die Schaffung eines beleuchteten Fahrradweges zur Paul-Linke-Schule, die Sanierung des Wasserspielbereichs, die komplette Neugestaltung des großen Spielplatzes und die Neugestaltung des Storkower Platzes. Die bauvorbereitenden Baumfällungen sind bereits abgeschlossen. Der Baubeginn ist aktuell für Juli 2020 geplant. Lassen wir uns überraschen, wie es wird. Ich bin auf jeden Fall sehr gespannt.

02.07.2020 in Parlament

Die Grundrente ist beschlossen!

Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein. Denn mit der Grundrente werden viele Menschen, die trotz eines langen Arbeitslebens nur sehr kleine Renten beziehen, ein deutlich stärker abgesichertes und würdiges Leben im Alter führen können.

Es geht um Frauen und Männer, die 35 Jahre lang gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben. Auch Teilzeit, Kindererziehung und die Pflege von Angehörigen zählen mit. Vor allem Frauen und Menschen in den östlichen Bundesländern profitieren von der Grundrente.

All diese Menschen erhalten nun ab Januar 2021 die Grundrente – automatisch ausbezahlt, ohne eine Bedürftigkeitsprüfung! Die Auszahlung wird schrittweise ab Juli 2021 erfolgen. Lediglich das Einkommen spielt eine Rolle. Die Freigrenzen liegen bei 1.250 € für Alleinstehende und 1.950 € für Paare. Rentenkasse und Finanzbehörden berechnen automatisch die Höhe der Grundrente – ohne, dass es beantragt werden muss. Und das können über 400 € zusätzlich im Monat sein!

Wir stärken damit Geringverdiener, auch bei der betrieblichen Altersvorsorge und erhöhen die Fördersumme. Es geht um die Kassiererinnen, um den Lagerarbeiter, um die Altenpflege-Helferinnen und viele weitere Berufsgruppen, die im Alter auch eine angemessene Absicherung verdienen.

Wir erkennen Lebensleistung an!

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01.07.2020 in Umwelt

150 Jahre Kommunale Gartenbauverwaltung Berlin

Heute feiert Berlin das 150-jährige Jubiläum der städtischen Gartenbauverwaltung.

Genau vor 150 Jahren, im Juni 1870, beschloss die Stadtverordnetenversammlung Berlins die Einrichtung einer besonderen "Parkdeputation" und die Berufung eines städtischen Gartendirektors. Am 1. Juli 1870 wurde dann der königliche Hofgärtner Gustav Meyer (1816-1877) in sein Amt eingesetzt. Mit Dienstantritt Gustav Meyers begann die eigentliche Geschichte der Berliner Gartenbauverwaltung. Seitdem ist das Planen, Bauen, Entwickeln und Pflegen des Berliner Stadtgrüns eine kommunale Aufgabe der Daseinsvorsorge für die Stadtgesellschaft.

Mit dem Beschluss der Charta für das Berliner Stadtgrün im Juni 2020 hat die Berliner Politik und Verwaltung gemeinsam mit der Stadtgesellschaft eine langfristige Strategie und politische Selbstverpflichtung festgeschrieben. Die darin formulierten neun Leitlinien werden integraler Bestandteil der Berliner Stadtentwicklung. Mit dem dazugehörigen Handlungsprogramm Berliner Stadtgrün 2030 wird eine Vielzahl konkreter Maßnahmen vereinbart, die in den nächsten Jahren umzusetzen sind. Zu den geplanten Vorhaben gehören Pilotprojekte und die gezielte finanzielle und personelle Förderung des Stadtgrüns.

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29.06.2020 in Wahlkreis

A Never Ending Story - Leerstand Meyerbeerstraße 78

Seit 8. April 2019 ist für die Wohnbarmachung und Rückführung des gegenständlichen Wohnraums zu Wohnzwecken ein Berliner Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht als Treuhänder durch das Bezirksamt bestellt. Mithilfe des Treuhänders ist es zwischenzeitlich gelungen, dass die Eigentümerin die Sanierung in Eigenregie begonnen hat. Eine erste Reparatur des Daches ist durchgeführt, die Sanierung der Dach-Balkenköpfe erfolge derzeit. Die Heizungsanlage wurde durch den Schornsteinfeger grundsätzlich nicht beanstandet, weitere notwendige Maßnahmen für die Inbetriebnahme der Heizungsanlage sind angekündigt. Alle Baumaßnahmen erfolgen in Abstimmung mit dem Treuhänder. Ein Termin für einen Vermietungsbeginn kann derzeit nicht abgeschätzt werden, die Vermietung wird durch den Treuhänder und in enger Abstimmung mit der Eigentümerin erfolgen.

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26.06.2020 in Wahlkreis

Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen

Im September 2019 traten Anwohner*innen mit diesem Anliegen an mich heran. Daraufhin formulierten mein Kollege aus der BVV Mike Szidat und ich einen Antrag. Um der Forderung einer Verkehrsberuhigung Nachdruck zu verleihen, sammelten die Anwohner*innen sowie Elternvertreter*innen 370 Unterschriften. Der Antrag wurde in der Folge beschlossen.

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und inwieweit eine Sperrung des Stedingerweg an der Einmündung Sigridstraße für den Kfz-Verkehr erfolgen kann. Zwischenzeitlich fanden Vor-Ort-Termine statt und der zuständige Polizeiabschnitt 16 errichtete im letzten Jahr für eine Woche einen Geschwindigkeitsmesskasten, um Verkehrsdaten zu sammeln.

Aus einer nun vorliegenden Stellungnahme seitens des Bezirksamtes vom 9. Juni geht hervor, dass trotz der relativ geringen festgestellten Unfallzahlen eine Gefährdungslage durch die hohe Gesamtzahl von Kfz. und die festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen insbesondere für Schulkinder und Anwohner vorliegt. Das Bezirksamt hat sich entschieden, unserer Empfehlung zu folgen und geeignete bauliche und/oder verkehrliche Maßnahmen vorzunehmen.

Die aktuelle Vorlage finden Sie hier oder hier.

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24.06.2020 in Wahlkreis

Betroffene zu Beteiligen machen

In meinem Wahlkreis wandten sich Mieterinnen und Mieter der Wohnungsgesellschaft Akelius GmbH an den Bezirk und das Abgeordnetenhaus und schilderten die aus ihrer Sicht unhaltbaren Zustände in der „Grünen Stadt“, die im Zuge von Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen entstanden seien. Im Detail geht es um gesundheitliche und sicherheitstechnische Gefahren. Risse im Mauerwerk, eine unzureichende Parkplatzsituation oder ein Rattenbefall, der die Mieterinnen und Mieter seit geraumer Zeit plage.

Daraufhin habe ich einen Vor-Ort-Termin angeregt und mich als Vermittler zwischen den Parteien angeboten. Gemeinsam mit meinem Kollegen Mike Szidat aus dem Bezirksparlament, sowie weiteren parlamentarischen Vertretern besichtigten wir die angezeigten Mängel und hörten uns beide Standpunkte an.

Wichtig war mir, dass wir zu einer einvernehmlichen Lösung kamen, mit der schlussendlich beide Seiten zufrieden sein können. Gerade in einem Mietverhältnis ist ein auf Dauer angelegter Streit zum Schaden aller.

Wir haben einen Fahrplan verabredet, der vorsieht, sich im Juli erneut vor Ort zu treffen und die offenen Fragen bis dahin zu beantworten. Kommunikation ist das Finden einer gemeinsamen Sprache. Und der erste Schritt hierzu ist getan!

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23.06.2020 in Verkehr

Attraktivitätssteigerung des ÖPNV - Mobilitätswende beschleunigen

Ich habe den Berliner Senat gefragt, wie es sich mit den Durchschnittsgeschwindigkeiten bei Bus und Straßenbahn verhält. Die entsprechende Antwort fiel ernüchternd aus. In den letzten Jahren ist die Durchschnittsgeschwindigkeit demzufolge seit 2015 stetig gesunken. Waren die Straßenbahnen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) vor fünf Jahren noch mit einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 19,4 Kilometern pro Stunde unterwegs, so waren es im vergangenen Jahr nur noch 18,8 Kilometer pro Stunde. Im Busverkehr sank das Durchschnittstempo von 18,6 auf 18,0 Kilometer pro Stunde.

Wir alle wollen die Verkehrswende in Berlin. Damit das gelingt, müssen wir stärker und intensiver auf den ÖPNV setzen. Den Nahverkehr verbinden viele Berlinerinnen und Berliner jedoch mit Unsauberkeit, Unpünktlichkeit und dichtem Gedränge zu den Stoßzeiten. Kurzum: Es muss sich viel tun, damit Berlinerinnen und Berliner freiwillig auf Bus und Bahn setzen.

Mir als verantwortlichem Verkehrspolitiker ist wichtig, dass wir den ÖPNV der Zukunft so gestalten, dass unsere Kinder und Kindeskinder ihn gern benutzen. Umso bedauerlicher ist es, dass Bus und Tram nur über eine Durchschnittsgeschwindigkeit von weniger als 20km/h verfügen und diese von Jahr zu Jahr abnimmt. Das muss kritisch hinterfragt werden! Hier muss sich einiges tun, wenn wir den Menschen den ÖPNV als ernsthafte Alternative zum eigenen Auto anpreisen wollen. Zum einen müssen verstärkt Beschleunigungsmaßnahmen an Lichtsignalanlagen geprüft und schlussendlich umgesetzt werden. Darüber hinaus benötigen wir weitere Busspuren. Ferner ist es wichtig, dass wir neue Straßenbahnlinien in separaten Trassenführungen denken, um somit die Durchschnittsgeschwindigkeit signifikant zu erhöhen. Mir stehen Bus und Straßenbahn zu oft mit dem Auto im Stau.

Hier finden Sie die Schriftliche Anfrage.

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18.06.2020 in Wahlkreis

TV-Bildschirm für den guten Zweck

Eine großzügige Spende erreichte mein Bürgerbüro. Eine Anwohnerin aus dem Mühlenkiez hat einen nagelneuen TV-Flachbildschirm gespendet.
Diesen habe ich heute der Rakäthe überreicht. Die Freude der Kinder wird groß sein.

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18.06.2020 in Ankündigung

Berlin nimmt 300 Geflüchtete aus griechischen Lagern auf

Das Land Berlin legt ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete aus den Lagern auf den griechischen Inseln auf. Grundlage dafür ist des Aufenthaltsgesetzes. Neben unbegleiteten Minderjährigen sollen auch Schwangere, Kranke, allein reisende Mütter und Väter mit ihren Kindern und Menschen ab 60 Jahren als Angehörige der Covid 19-Risikogruppe aufgenommen werden. Eine entsprechende Aufnahmeanordnung hat der Senat heute verabschiedet.

Dies ist allemal begrüßenswert, zumal die Zustände in den griechischen Lagern verheerend sind. Dass Berlin hier vorangeht, ist ein Zeichen der Solidarität und der Menschlichkeit.

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