01.08.2018 in Bildung
Ab heute entfallen für Berliner Eltern die Gebühren für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas oder bei Tagesmüttern. Damit hat Berlin als erstes Bundesland die Kita-Gebühren komplett abgeschafft. Derzeit gibt es in Berlin rund 170.000 Kita-Plätze. Eltern haben einen Rechtsanspruch auf sieben Stunden Kinderbetreuung täglich. In der wachsenden Stadt steigt der Bedarf, daher baut das Land die Kinderbetreuung seit Jahren aus.
Ab 1. September wird auch die Höhe der Zuzahlung für zusätzliche Sportangebote, Bio-Essen, Musik- oder Sprachunterricht gesetzlich begrenzt. Gerade einkommensschwächere Eltern werde so vor unangemessenen finanziellen Forderungen geschützt. Die Regelung sieht eine Obergrenze von 90 Euro vor, wenn die Eltern zusätzliche Angebote wünschen. Sie enthält auch Vorgaben, welche Zusatzbeiträge für welche Leistungen möglich sind. Eine Meldepflicht für Kitas, wozu sie welche zusätzlichen Zahlungen von den Eltern erheben, soll zudem mehr Transparenz bringen.
Mit der Abschaffung der Gebühren fördern wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und investieren in die frühkindliche Bildung.
01.08.2018 in Verkehr
Schülerinnen und Schüler fahren ab heute günstiger im öffentlichen Nahverkehr. Die Monatskarte AB kostet statt bisher 29.50 Euro nun 21,80 Euro. 17 Euro kostet das Ticket Abo.
Kinder mit Anspruch auf den Berlinpass fahren künftig kostenfrei. Dieses gilt aber nur, sofern sie bzw. ihre Erziehungsberechtigten einen neuen Hologramm-Aufkleber für den Berlinpass beantragt haben.
Die bisherige Kundenkarte entfällt.
31.07.2018 in Verkehr
Die S-Bahn Berlin hat vor einigen Tagen ihr bisher umfassendstes Qualitätsprogramm S-Bahn PLUS zur Verbesserung von Pünktlichkeit, Qualität und Service gestartet. Mehr als 30 Millionen Euro will die Deutsche Bahn dafür einsetzen. Mit dem Geld sollen unter anderem Bahnhöfe baulich aufgewertet, hunderte Anlagen der Sicherungs- und Leittechnik ausgetauscht sowie zusätzlich 100 Triebfahrzeugführer pro Jahr ausgebildet werden. In bereichsübergreifenden Projektteams haben 50 Mitarbeiter in den vergangenen Monaten die komplexen Betriebsabläufe unter die Lupe genommen und ein Programm erarbeitet, das aus rund 180 Bausteinen besteht.
Ich habe mich bei der S-Bahn erkundigt, welche Einzelmaßnahmen in Pankow für eine Steigerung der Aufenthaltsqualität und der Services umgesetzt werden. Hier geht's weiter:
20.07.2018 in Berlin
Die ca. 7500 Haltestellen von Straßenbahn, Omnibus und Fähren der BVG befinden sich fast ausnahmslos im öffentlichen Straßenland. Nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz ist auf den meisten Straßen die Berliner Stadtreinigung (BSR) reinigungspflichtig. Dazu gehört auch das Leeren der Abfallbehälter. Der Reinigungsturnus ist im Reinigungsverzeichnis für die Berliner Straßen festgelegt.
Die ca. 4500 Wartehallen an Haltestellen befinden sich zurzeit fast alle im Eigentum der Fa. Wall, die dort auch Werbung betreibt. Ihr obliegt die komplette Instandhaltung einschl. Reinigung. Der Reinigungsturnus liegt bei ca. 14 Tagen.
Die gesamte sonstige Haltestellen- „Möblierung“ (Haltestellenpfosten, Leuchtsäule, Anzeiger, Gitter an Haltestelleninseln) wird von der BVG gereinigt.
Das Gleisbett im besonderen Gleiskörper der Straßenbahn sowie an Haltestelleninseln wird durch beauftragte Firmen durch regelmäßiges manuelles Absammeln von Unrat sowie durch überwiegend in der Nacht eingesetzte Saugfahrzeuge gereinigt. Die Reinigungsintervalle liegen zwischen zwei und zwölf Wochen, je nach Erfordernis. In den Wintermonaten ist diese Reinigung nur eingeschränkt möglich.
18.07.2018 in Verkehr
Auf der heutigen Pressekonferenz der Bahn wurden 180 Einzelmaßnahmen der S-Bahn-Qualitätsoffensive vorgestellt. Ich begrüße, dass nun auch endlich in den Geschäftsbereichen der DB der Gedanke gereift ist, dass sich die vielfältigen Probleme nur gemeinsam und in enger Abstimmung lösen lassen. Denn für die auf Verschleiß gefahrene Infrastruktur ist nicht die S-Bahn GmbH verantwortlich, sondern die DB Netz AG. Ich begrüße ferner, dass die umstrittene Maßnahme zur Wiederherstellung der Pünktlichkeit auf dem Ring, die u.a. auch Zugdurchfahrten an S-Bahn-Stationen vorsah, vom Tisch ist. Nun wird sich zeigen, inwieweit die verbleibenden Maßnahmen tragen und zu einer Leistungssteigerung und Zuverlässigkeit und damit zur Zufriedenheit der S-Bahnkunden beitragen. Die Bahn will dafür mehr als 30 Mio. Euro investieren.
Einige Maßnahmen sind:
Das Faktenblatt zur Qualitätsoffensive finden Sie hier.
17.07.2018 in Wahlkreis
Besonders in den Sommermonaten strömen tausende Menschen in die Berliner Parks - zum Spazieren, zum Picknicken, zum Grillen. Leider fühlen sich nicht alle Besucher für ihren Abfall verantwortlich und nicht alle Überbleibsel der Grillparty landen im Mülleimer. Viele lassen ihre Reste einfach liegen oder werfen sie ins Gebüsch. Neben übervollen Abfalleimern liegen Einweggrills, Zigarettenstummel und zerbrochene Glasflaschen. Der Müll stapelt sich und die Verschmutzung hat zugenommen.
Seit Juni 2016 kümmert sich die Berliner Stadtreinigung (BSR) um die Reinigung von zwölf Berliner Parks. Zum 1. Juni 2018 sind weitere 34 Parks, Grünflächen und Spielplätze sowie zwei zusätzliche Forstgebiete hinzugekommen.
In Pankow reinigt die BSR den Park am Weißen See, den Helmholtzplatz, den Kollwitzplatz, den Spielplatz Marie und in unserem Wahlkreis den Blankensteinpark.
Heute Früh hatte ich die Gelegenheit das Qualitätsteam der BSR im Blankensteinpark zu begleiten. Die Mitarbeiter der BSR haben Spuren hinterlassen. Der Spielplatz ist nahezu stubenrein. Keine Zigarettenstummel, keine Scherben, kein Papier. Vor einigen Wochen sah es hier noch anders aus, überquellende Mülleimer, Wildwuchs, zerbrochene Glasflaschen.
In der Regel sind die Mitarbeiter im Sommer täglich im Park, das gilt auch an Wochenenden und Feiertagen. Allerdings erfolgt die Reinigung „bedarfsgerecht“, abhängig vom Wetter, der Zahl der Parkbesucher und dem Abfallaufkommen.
Wo die Berliner Stadtreinigung aufräumt, sind die Grünflächen sauber. Deshalb: Reinigung aller Parks durch die BSR. Geht natürlich nicht alles sofort. Aber hierfür werde ich mich einsetzen - Sauberes Berlin ist mein Credo.
13.07.2018 in Wahlkreis
Am Dienstag den 10. Juli haben Senatorin Dilek Kolat und ich dem Pflegestützpunkt in der Gürtelstraße zum 1. Geburtstag gratuliert und mit den Mitarbeiterinnen vor Ort über die Erfahrungen gesprochen. In den Stützpunkten erhalten die Angehörigen von pflegebedürftigen Kindern, Jugendlichen, Erwachsenen, die Pflegebedürftigen selbst und insbesondere ältere Menschen Informationen, Beratung und Unterstützung zu allen Fragen rund um die Pflege. Auch zu Fragen des seniorengerechten Umbaus einer Wohnung, zu Fragen im Vorfeld der Pflege und zu Hilfen im Alter. Die Pflegestützpunkte müssen noch sichtbarer werden in den Kiezen. Dafür haben wir eine Weiterentwicklung der PSP im Haushalt beschlossen.
Anschließend haben wir uns mit den Beschäftigten der Seniorenstiftung ausgetauscht. Hier stoßen wir auf dieselben Herausforderungen, wie überall in der Pflegebranche: fehlende Fachkräfte, fehlende PraxisanleiterInnen, fehlende Auszubildende. Eine Schleife, durch die wir durch müssen um die Situation zu verbessern. „In Berlin spreche ich seit Jahresbeginn mit allen Akteuren über mehr Ausbildung, bessere Vergütung, gute Arbeitsbedingungen“, sagte die Gesundheitssenatorin „Vom Bund erwarte ich Unterstützung für mehr Ausbildungsplätze und bessere Vergütung – vor allem in der Altenpflege.“
12.07.2018 in Wahlkreis
Das Interesse an meinem Veranstaltungsformat „Auf ein Wort!“ war groß. Zunächst gab der S-Bahnchef einen kurzen Überblick über das Unternehmen. Auf dem 327 km umfassenden Streckennetz mit 166 Stationen und 16 Linien sowie ca. 2.800 Mitarbeitern werden jährlich rund 436 Mio. Fahrgäste bzw. täglich 1,4 Mio. Personen transportiert. Seit 1924 ist die S-Bahn ein wichtiger Bestandteil der Berliner Mobilität.
Und dennoch erleben wir alltäglich Ausfälle von Zügen, Verspätungen, randvolle Bahnsteige, Störungen im Betriebsablauf, sowie Weichen- und Stellwerksstörungen, aber auch unzählige Personenunfälle, Notarzteinsätze, Anschläge auf die Energieversorgung und Fahrzeuge. Was tut die S-Bahn, um dennoch einen stabilen Zugverkehr zu gewährleisten?
„Wir stehen vor großen Herausforderungen,“ so Peter Buchner, „aber diese Probleme sind beherrschbar! Wir wollen pünktlicher sein und stellen in der nächsten Woche die Qualitätsoffensive S-Bahn Plus mit 180 Einzelmaßnahmen vor."
Ich finde, das ist ein lobenswertes Ziel und 180 Maßnahmen sprechen für sich. Allerdings halte ich es für sehr bedenklich, dass bei Verspätungen einzelne Züge bestimmte Stationen nicht mehr anfahren, um Zeit aufzuholen. Für die Fahrgäste würde das bedeuten: Wer Ein- oder Aussteigen will, muss sich also vorher informieren. Sofern sich diese Maßnahme tatsächlich bewahrheitet, wird sich hier politischer Widerstand organisieren.
06.07.2018 in Wahlkreis
Nach langer Wartezeit ist es nun endlich soweit: Der nördliche Teil des Arnswalder Platzes ist nun wieder freigegeben worden. Bei der feierlichen Eröffnung hielten sowohl Frau Benjamin vom Grünflächenamt als auch der zuständige Bezirksstadtrat Vollrath Kuhn eine kurze Rede. Carsten Meyer von der GärtnerInitiative Arnswalder Platz (ProKiez e.V.) thematisierte in seiner Rede die größten Probleme, vor denen der Arnswalder Platz auch nach seiner Renovierung wieder stehen wird. Die unbotmäßige Behandlung durch Dritte. Mülleimer quillen über, Jugendliche sprayen mit Graffiti und laute Musik zur Abendstunde werden auch zukünftig die größten Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner sein. Und hier will ich mich ebenfalls einsetzen: Sauberes Berlin ist mein Credo.
Mit dem neuen Mobilitätsgesetz ist Berlin wegweisend. Hier das Wichtigste im Überblick!
Seit Oktober 2016 bin ich Ihr Wahlkreisabgeordneter! Hier finden Sie die Kurzform meiner Jahresbilanz.
Die Langform meiner Bilanz finden Sie hier.
Die Bilanz der SPD-Fraktion finden Sie hier.
Lernen Sie mit mir Ihren Kiez auf einem Spaziergang von einer neuen Seite kennen. Ich führe Sie samstags mit Unterstützung von Rolf Gänsrich durch einen Kiez in unserem Wahlkreis. Erfahren Sie historische Fakten und erhalten Sie ggf. Informationen zu geplanten Bauvorhaben. Den Flyer finden Sie in Ihrem Briefkasten oder hier.
Adresse
Bürgerbüro Tino Schopf
Bernhard-Lichtenberg-Straße 23
10407 Berlin
Öffnungszeiten
Dienstag: 10:00 - 15:00 Uhr
Mittwoch: 08:00 - 12:00 Uhr
Donnerstag: 10:00 - 15:00 Uhr
Freitag: 15:00 - 19:00 Uhr
sowie nach Vereinbarung unter
Tel.: 030 / 9215 2526
oder
04.10.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Inklusion und Schule - Ein politischer Diskussionsabend
Weitere Informationen erhalten Sie hier .
06.10.2018, 10:30 Uhr - 12:30 Uhr Sprechstunde mit Tino Schopf, MdA
06.10.2018, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang mit Tino Schopf (MdA) durch's Komponistenviertel
Meinen Flyer mit allen Terminen finden Sie hier .
Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" haben SPD, Linke und Grüne ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag 2016-2021 verabschiedet.
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
