Tino Schopf – Für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

27.12.2020 in Gesundheit

Ab Heute: Impfstart in Berlin!

In Berlin beginnen ab heute die Impfungen gegen Covid-19. Hierfür wurden unter anderem sechs Hauptimpfzentren eingerichtet. Die BVG steht unterstützend zur Seite und bringt die Besucher mit ihren sehr guten Verkehrsverbindungen sicher und zuverlässig zu den Zentren.

Die sechs Standorte sind:

• Flughafen Tegel (Terminal C),
• Erika-Heß-Station nahe U Reinickendorfer Straße,
• Messhalle 21 nahe U-Theodor-Heuss-Platz,
• Flughafen Tempelhof (Hangar 4) nahe U Paradestraße,
• Arena Berlin nahe S Treptower Park,
• sowie bei uns im Wahlkreis das Velodrom nahe S Landsberger Allee

Wie die Impfzentren am besten erreicht werden können, finden Sie in dieser Übersicht.

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24.12.2020 in Politik

Fröhliche Weihnachten

Lieber Anwohnerinnen und Anwohner,

ein bewegtes Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Wer mir Anfang des Jahre so einen Verlauf prognostiziert hätte, den hätte ich für verrückt gehalten. Nun sehen wir uns aber wieder mit hohen Infektionszahlen konfrontiert und müssen aufpassen, uns nicht anzustecken. Ich wünsche Ihnen trotz aller Einschränkungen ein schönes Weihnachtsfest. Ob im Kreise Ihrer Liebsten unter den gegeben Abstandsgeboten oder allein. Genießen Sie die Festtage und machen Sie es sich zu Hause gemütlich.

Ihr Tino Schopf

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16.12.2020 in Wahlkreis

Mehr Verkehrssicherheit an der Tramhaltestelle Albertinenstraße

Die BVV-Pankow hatte am 11. November diesen Antrag der SPD beschlossen. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich ggü. der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) dafür einzusetzen, die Verkehrssicherheit an der Ampelanlage Berliner Allee/Pistoriusstraße sowie an der Tramhaltestelle Albertinenstraße zu erhöhen. Hierbei ist sowohl das Anbringen von „Schulweg“-Hinweisschildern und eine zeitliche Verlängerung der Tempo 30 Zone für den Zeitraum des täglichen Schulbeginns zu prüfen. In diesem Zusammenhang wandte ich mich an die BVG und erhielt zu den geplanten Gleis- und Stationserneuerungen in der Berliner Allee sowie zur Haltestelle Albertinenstraße folgende Information:

Die BVG plant, die Haltestelle Albertinenstraße von derzeit 62m auf 104m zu verlängern, um somit den Nachtanschluss zu sichern. In dem Zuge wird die vorhandene Fußgängerfurt aufgrund der schmalen Aufstellfläche auf 10m verbreitert. Diese Maßnahme dient der Modernisierung der Lichtsignalanalage und der Installation eines zusätzlichen Straßenbahnsignal stadteinwärts. Hier gab es in der Vergangenheit einige Probleme mit der langen Zufahrt der Straßenbahn bis zur Fußgängerfurt vor der Haltestelle. Teilweise dauerte die Überfahrt der Straßenbahn zu lange und die Furt wurde bereits für die Fußgänger freigegeben, es kam zu Konflikten. Das Zusatzsignal soll für eine bessere Absicherung sorgen. Die Verlängerung des Bahnsteiges auf 104m macht es möglich, dass zwei Straßenbahnen gleichzeitig halten können und somit ein linienübergreifendes Umsteigen erfolgen kann. Inwieweit der Umbau zeitgleich mit der grundhaften Instandsetzung der Straßenbahngleise (bspw. Abschnitt Lindenallee bis Pistoriusstraße ab Juni 2021) erfolgt, konnte mir die BVG noch nicht mitteilen. Die BVG strebt eine Bauzeit parallel zur Baumaßnahme in der Berliner Allee an. Ob dies realistisch ist, wird sich im noch ausstehenden Genehmigungsverfahren herausstellen.

Ich bleibe am Ball!

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13.12.2020 in Verkehr

Berlin erweitert ÖPNV-Angebot ab 13. Dezember

Gute Neuigkeiten für den ÖPNV! Ab heute werden die Takte bei S-Bahn, Straßenbahn und Bussen verdichtet, bessere Anbindungen für neue Stadtquartiere in Spandau und für die Europacity am Hauptbahnhof geschaffen. Als Koalition investieren wir in dichtere Takte, in zusätzliche Strecken und in neue Linien – wie unlängst die Eröffnung der verlängerten U5 in Mitte, die den Stadtrand in Marzahn-Hellersdorf nunmehr mit dem Hauptbahnhof im Zentrum verbindet. Auf Grundlage des Berliner Nahverkehrsplans bauen wir den ÖPNV schrittweise immer weiter aus und bestellen attraktive Mehrleistungen bei den Verkehrsunternehmen. Denn ein gut ausgebauter ÖPNV in der Hauptstadt steigert die Mobilität der Menschen und schont zugleich die Umwelt und das Klima.

Für Pankow bedeutet das u.a.:

M4

Taktverdichtung. Auf dem Streckenabschnitt zwischen S Hackescher Markt und Prerower Platz wird samstags zwischen ca. 21.00 bis 0.30 Uhr und sonntags zwischen ca. 12.30 und 14.00 Uhr ein noch dichterer Takt angeboten (bisher 10-Minuten-Takt). Auf dem Streckenabschnitt zwischen Prerower Platz und Zingster Straße erfolgt in den oben genannten Zeiten eine Verdichtung auf einen ca. 10-Minuten-Takt (bisher 20-Minuten-Takt).
Sonntags erfolgt in der Zeit von ca. 12.30 bis 14.00 im Streckenabschnitt zwischen S Hackescher Markt und Prerower Platz eine Verdichtung auf einen 6/7/7-Minuten-Takt (bisher 10-Minuten-Takt) und im Abschnitt Prerower Platz - Zingster Str. auf einen 7/13-Minuten-Takt (bisher 20-Minuten-Takt).

M10

Taktverdichtung. Auf der ganzen Strecke wird die Linie sonntags zwischen ca. 17.30 und 20.00 Uhr auf einen 6/7/7-Takt verdichtet (bisher 10-Minuten-Takt).

Linie 12

Taktverdichtung. Auf der ganzen Strecke wird die Linie montags bis freitags in der Zeit von ca. 6.00 bis 8.00 Uhr sowie von 19.30 bis 20.30 Uhr auf einen 10-Minuten-Takt verdichtet (bisher 20-Minuten-Takt), so dass von Pasedagplatz Richtung Am Kupfergraben durchgehend von ca. 6.00 bis 20.00 Uhr und in Gegenrichtung von ca. 7.00 bis 20.30 Uhr ein 10-Minuten-Takt besteht.
Samstags wird der 10-Minuten-Takt in der Zeit von ca. 10.00 bis 18.00 Uhr bzw. ca. 11.00 bis 19.00 Uhr neu eingeführt (bisher 15- Minuten-Takt).

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11.12.2020 in Verkehr

Reaktivierung der Heidekrautbahn mit Spatenstich in Wilhelmsruh gestartet

Mit einem symbolischen Spatenstich am Bahnhof Wilhelmsruh starteten heute Morgen die Arbeiten für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn im Berliner Norden. Nach den Planungen des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) sollen von dort im Jahr 2023 Züge über das weitgehend erhaltene Gleisbett der alten Stammstrecke bis zum Wandlitzer Ortsteil Basdorf (Barnim) und zurück fahren. Für den Wiederaufbau des neuen Regionalbahnhofs Wilhelmsruh sind rund 16 Monate Bauzeit veranschlagt.

Die Regionalbahn verband bis zum Mauerbau Wilhelmsruh und Basdorf in der Gemeinde Wandlitz. Ihre Reaktivierung soll Pendlerinnen und Pendlern aus den wachsenden Berliner Umlandgemeinden den Umstieg vom Auto auf den Zug erleichtern. In Wilhelmsruh können Fahrgäste nach Fertigstellung in die S-Bahnlinien S1 und S26 umsteigen.

Der Ausbau wird für ein Tempo von 80 km/h sorgen. Die Anrainergemeinden in Brandenburg (Mühlenbecker Land und Wandlitz) erhalten so eine schnelle Verbindung in die Berliner City. Außerdem wird so das Gewerbegebiet PankowPark auf dem ehemaligen Gelände von Bergmann Borsig in Wilhelmsruh für den Verkehr aus und in die Region erschlossen.

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06.12.2020 in Wahlkreis

Ein neues Budget-Hotel entsteht im Conrad-Blenkle-Kiez

In der Conrad-Blenkle-Straße 36 wird ein Budget-Hotel mit einer Gewerbefläche im Erdgeschoss errichtet, wo heute der Netto-Supermarkt steht. Das Grundstück liegt in unmittelbarer Nähe zum Velodrom, einer der größten Veranstaltungshallen Berlins. Zahlreiche Freizeitangebote, das viele Grün und die sehr gute Infrastruktur machen diesen Kiez zu einem begehrten Hotspot bei Jung und Alt. Das Hotel verfügt über 278 Zimmer. Die Zimmer sind auf insgesamt sechs Geschosse verteilt. Eine ca. 1.000qm große Gewerbefläche eines Nahversorgers komplettiert das Raumprogramm im Erdgeschoss. Des Weiteren ist im Untergeschoss eine Tiefgarage mit rund 37 Stellplätzen untergebracht.

Ich freue mich, dass es im Kiez vorangeht. Wenn jetzt noch die SSE aus dem Dornröschenschlaf geküsst werden kann, hat der Kiez noch seine besten Jahre vor sich.

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03.12.2020 in Verkehr

Rot-Rot-Grün schafft mehr Sicherheit, Raum und Komfort für zu Fuß Gehende

Die allermeisten Wege in Berlin werden zu Fuß zurückgelegt. Und Fußgänger*innen sind wir alle. Höchste Zeit also, den Fußverkehr noch sicherer und komfortabler zu gestalten. Als erstes Bundesland macht Berlin den Schutz der am meisten gefährdeten Verkehrsteilnehmer*innen zum Gesetz und erhöht die Aufenthaltsqualität für Fußgänger*innen im öffentlichen Raum. Eine entsprechende Novelle des Mobilitätsgesetzes wurde heute vom Verkehrsausschuss mit den Stimmen der SPD, Linken, Grünen und FDP beschlossen.

Das neue Kapitel zum Fußverkehr sieht vor, weitere Räume in der Stadt zu schaffen, in denen der motorisierte Individualverkehr keine oder nur noch eine untergeordnete Rolle spielt. So sollen z.B. geeignete Straßen oder Plätze zu Begegnungszonen oder (temporären) Spielstraßen werden. Um neue Zebrastreifen schneller auf die Straße zu bringen und die Bezirke zu entlasten, kann die Verkehrsverwaltung künftig diese Aufgabe an sich ziehen. In der Zwischenzeit können Pop-up-Zebrastreifen zum Einsatz kommen. Die Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen soll außerdem erhöht werden, in dem die zuständigen Behörden insbesondere Regelverstöße intensiver verfolgen.

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29.11.2020 in Finanzen

Rot-Rot-Grün trifft finanzielle Vorsorge in der Coronakrise

Wir haben uns als Koalitionsfraktionen in den Beratungen für den 2. Nachtragshaushalt 2020 auf nachstehende Ergänzungen verständigt und setzen damit ein klares Signal der Solidarität in Krisenzeiten.

Über die Vorschläge des Senats hinaus wird die Koalition beschließen:

1. Angesichts des erneuten Lockdowns stellt die rot-rot-grüne Koalition durch eine zusätzliche Kreditaufnahme 500 Millionen Euro für die Fortführung bisheriger sowie weitere Hilfen zur Verfügung. Neben gezielten Hilfen für Wirtschaft und Kultur, mit denen Lücken in den Bundeshilfen gefüllt werden und auf besondere Berliner Bedürfnisse eingegangen werden kann, sollen zum Beispiel Familien mit besonderen Betreuungsbedarfen unterstützt werden.
2. Zudem werden weitere Corona-bedingte Finanzierungsbedarfe etwa bei der Kältehilfe, für die Schutz- und medizinische Ausrüstung von Polizei und Feuerwehr, Hilfen für Kinos und im Kulturbereich u.a. finanziert.
3. Angesichts der nach wie vor bestehenden Ungewissheit hinsichtlich der finanziellen Folgen der Pandemie fordern wir den Senat auf, bei weiteren Einnahmeausfällen, coronabedingten Mehrbedarfen oder Zuschussbedarfen bei Landesunternehmen einen weiteren Nachtragshaushalt vorzulegen und ggf. eine weitere Kreditaufnahme zu beantragen.
4. Die rot-rot-grüne Koalition ist sich einig, dass sie Berlin nicht in die Krise hineinsparen wird. Deshalb bleiben wir bei den Grundsatzentscheidungen, die wir zur Struktur der Kreditaufnahme, der Neutralstellung der Bezirkshaushalte und der Sicherung von Haushaltsresten in einer Rücklage mit dem 1. Nachtragshaushalt getroffen haben.
5. Darüber hinaus steuern wir mit dem 2. Nachtragshaushalt in folgenden Bereichen nach: Wir sichern die Fortführung des Semestertickets, machen den*die beschlossene*n Polizei und Bürgerbeauftragte*n mit einer Grundausstattung handlungsfähig und stellen Verpflichtungsermächtigungen für Verkehrsinvestitionen, die Digitalisierung der Schule und den Kitaausbau zur Verfügung. Wir sichern zudem die Unterstützungsmöglichkeiten bei der Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechtes in Milieuschutzgebieten, indem wir Haushaltsmittel bereitstellen.

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28.11.2020 in Verkehr

Berlin gründet landeseigene Fahrzeuggesellschaft

Der Senat hat am Donnerstag die Gründung einer Fahrzeuggesellschaft als Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) beschlossen. Diese Gründung ist ein wesentlicher Bestandteil der Neuvergabe der beiden S-Bahn-Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn. Mit einer landeseigenen Fahrzeuggesellschaft erhält Berlin erstmals die Möglichkeit, S-Bahn-Fahrzeuge selbst günstig zu erwerben und sie dem künftigen Betreiber des S-Bahn-Verkehrs zur Nutzung zu überlassen. Dies senkt den Zuschussbedarf für die künftige Verkehrsleistung, da das Land Berlin als Träger der Anstalt bessere Finanzierungskonditionen erhält. Eine teure Vorfinanzierung der Fahrzeuge durch das beauftragte Unternehmen, entfällt somit.

Im Rahmen der Ausschreibung sollen mindestens 1.308 neue S-Bahn-Wagen (das entspricht 327 sogenannten „Halbzügen“ mit je 4 Wagen) für bis zu drei Milliarden Euro beschafft und erstmals in Landeseigentum genommen werden. Für künftige Mehrbedarfe - zum Beispiel auf den geplanten Neubaustrecken des Schieneninfrastrukturprojekts i2030 nach Velten, Finkenkrug, Stahnsdorf, Rangsdorf und zur Wasserstadt Spandau - können optional bis zu 852 weitere Wagen (213 Halbzüge) beschafft werden. Das Land Brandenburg, als Mitauftraggeber der S-Bahn-Verkehre, beteiligt sich institutionell noch nicht an der Fahrzeuggesellschaft. Eine spätere Beteiligung an der Landesanstalt ist grundsätzlich möglich.

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