Tino Schopf – Für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

24.03.2021 in Wahlkreis

​​Ein unscheinbarer Platz mit Potenzial

An der Storkower Straße in Höhe des Einsteinparks befindet sich ein kleiner Platz, der auf den ersten Blick recht unscheinbar daher kommt. Er trägt bis dato noch keinen Namen und lädt selten zum Rasten und Verweilen ein. Auf diesem Platz befindet sich jedoch ein Gedenkstein für einen bedeutenden Widerstandskämpfer gegen das nationalsozialistische Hiterregime. Sein Name ist Wilhelm Blank!

Wilhelm Blank engagierte sich mutig und uneigennützig für Freiheit und Demokratie. Ihm zu Ehren hat sich eine Bürgerinitiative gesucht und gefunden, die es sich zum Ziel gesetzt hat, eben jenen Platz nach Wilhelm Blank zu benennen. Ein Vorhaben, das ich als Wahlkreisabgeordneter gern unterstütze. Ich selbst durfte noch seinen Sohn Hans Blank kennenlernen, der letztes Jahr im Alter von 99 Jahren leider verstarb. Sein Leben lang warb er für das Vermächtnis seines Vaters. Noch auf der 40-jährigen Geburtstagsfeier des Mühlenkiezes 2017 sprach er im Beisein des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller die stetigen Verunreinigungen des Gedenksteines seines Vaters an.

Helfen wir alle im Kiez dabei mit, diesen Platz nun nach Wilhelm Blank zu benennen. Persönlich ist mit dies ein großes Anliegen.​ 

weiterlesen

19.03.2021 in Verkehr

Aus- und Weiterbau des Berliner U-Bahnnetzes - Jetzt!

Seit Anbeginn machen sich die SPD-Fraktion und auch ich persönlich dafür stark, dass den Berlinerinnen und Berlinern ein erweitertes U-Bahnnetz zur Verfügung gestellt. Gerade die Außenbezirke müssen eine wettbewerbsfähige Anbindung an wichtige Linien ins Zentrum der Stadt erhalten.​

Bei der Wahl im September wird es auch darum gehen, ob wir weiter nur von Tram- und Fahrradtrassen träumen, oder uns den realistischen Zahlen stellen: Berlin ist eine wachsende Stadt. Jedes Jahr wird Berlin um die Größe einer Kleinstadt größer. Wer hier die Mobilität der Zukunft gestalten möchte, die für mich leistungsstark, zuverlässig und sozial gerecht sein muss, wird dies ohne den Ausbau des Schnellbahnnetzes nicht schaffen. Wer heute nicht bereit ist, kräftig zu investieren, findet morgen kein innovatives Verkehrskonzept vor.

Handeln wir!

weiterlesen

16.03.2021 in Verkehr

Gute Nachrichten für alle Liebhaber von Lastenfahrrädern

In diesem Sommer wird ein gewerbliches Lastenradförderprogramm mit einem Volumen von insgesamt 600.000,- EUR starten. Das gab die Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) gestern auf ihrer Homepage bekannt. Antragsberechtigt werden Betriebe, Selbstständige und Vereine sein. Die Fördersummen betragen 1.000,- EUR für ein einfaches Lastenrad, 2.000,- EUR für E-Lastenrad und 500,- EUR für einen Fahrradanhänger. Die Förderprogramme werden wie schon die Coronahilfen über die Investitionsbank Berlin (IBB) abgewickelt.

Das Förderprogramm richtet sich ausschließlich an Berliner Unternehmen, an selbstständig Tätige und an Vereine, die mindestens ein Lastenrad, E-Lastenrad oder einen Transportanhänger für gewerbliche, freiberufliche oder gemeinnützige Zwecke anschaffen wollen.

Mit diesem zweiten Fördervolumen für 2021 von nun 600.000,- EUR will Berlin einen Beitrag zur Entwicklung eines stadtverträglichen, emissionsfreien und lärmgeminderten Verkehrs leisten. Ich sage: Das ist unterstützenswert!​

Alle weiteren Informationen finden Sie hier.

weiterlesen

12.03.2021 in Verkehr

Seilbahn für Berlin

Ich habe gestern in meiner Rede im Berliner Abgeordnetenhaus deutlich gemacht, dass ich mir den Ausbau der Seilbahn als Ergänzung zum ÖPNV durchaus vorstellen kann. Zum einen haben wir bereits gute Erfahrungen mit einer Seilbahn, nämlich mit jener, die für die IGA in Marzahn-Hellersdorf errichtet wurde, zum anderen ist für mich wichtig, dass ein Ausbau der Seilbahn an die Integration in den Berliner ÖPNV geknüpft ist.

Doch was politisch gewollt ist, muss auch umsetzbar sein. Politik hat auch zu berücksichtigen, inwieweit sich technische Herausforderungen meistern lassen. Eine Seilbahn mag einfacher zu errichten sein als eine S-, U- oder Straßenbahnlinie, jedoch gilt es, hier einiges zu beachten. Denn Seilbahnen sind keine Alleskönner. Sie haben einen begrenzter Aktionsradius. Ihr sinnvoller Einsatzbereich beginnt bei ca. einem und endet bei ca. 7 km.

Darüber hinaus darf die Seilbahn nicht nur ein Wahrzeichen vor der Haustür sein, das man sich nicht leisten kann. London, Barcelona oder auch Köln haben keine Seilbahnen für die täglichen Pendlerströme. Sie werden überwiegend von Touristen genutzt und eröffnet wurden sie meistens für eventträchtige Veranstaltungen.

Sind all diese Bedingungen erfüllt, steht dem Seilbahnbetrieb in Berlin aus meiner Sicht nichts im Weg.​

weiterlesen

08.03.2021 in Frauen

Alles Gute zum Weltfrauentag

Heute, am 8. März feiern wir erneut den Weltfrauentag! Der 1909 ins Leben gerufene Internationale Frauentag ist in Berlin dieses Jahr zum zweiten Mal ein gesetzlicher Feiertag. Ich wünsche allen Frauen im Lande alles erdenklich Gute. Ein Tag, an dem es sich lohnt, über Erreichtes zu reflektieren und den Weg, der noch vor uns liegt, zu bestreiten.

Dieses Jahr kann ich leider keine roten Rosen verteilen, dafür werden wir das im nächsten Jahr mit umso größerer Verve nachholen!

weiterlesen

25.02.2021 in Verkehr

Änderungsbedarf der Novelle zum Personenbeförderungsgesetz

Das Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) ist das Grundgesetz für öffentliche Mobilität! Ohne jenes fährt in Berlin keine S-, U- und Straßenbahn, kein Bus und kein Taxi - von neuen Mobilitätsarten ganz zu schweigen. Deshalb ist es umso wichtiger, glasklare und faire Regeln mit diesem Gesetz herzustellen.

Die Koalitionsfraktionen brachten heute einen Antrag ins Abgeordnetenhaus ein, der den Senat auffordert, auf Bundesebene auf Änderungen im Gesetzesentwurf hinzuwirken.

Ich bin der Auffassung: Wenn wir jetzt Sozialstandards und Gleichheitsgrundsätze nicht vehement verteidigen, sondern schleifen lassen, werden wir etwas verlieren, dessen Wert wir dann vermissen werden. Geschäftsmodelle, die auf der Ausbeutung von Mitarbeitenden basieren, wird es mit uns nicht geben! Das Rückgrat des ÖPNV bilden S-, U- und Straßenbahn sowie Bus und Taxi. Neue Mobilitätsformen können diese nur ergänzen.

weiterlesen

17.02.2021 in Gesundheit

Jetzt wird auch im Velodrom geimpft

Mit dem Velodrom wird ab heute das Fünfte von insgesamt sechs geplanten Impfzentren in Berlin an den Start gehen. Geimpft wird mit der Moderna-Vakzine aus den USA.

Wer über 80 ist und bei der Anreise Hilfe benötigt, kann kostenlos mit dem Taxi zur Impfstelle gefahren werden. Einfach unter 030 / 202020 anrufen und ein Taxi bestellen.​

Das neue Impfzentrum ist mit den Straßenbahnen der Linien M5, M6 und M8, der Buslinie 156 und mit den Ringbahnlinien der S-Bahn erreichbar. Die Haltestelle ist Landsberger Allee.

Ich möchte an dieser Stelle noch einmal dafür werben: Wenn Sie die Benachrichtigung zu Ihrem persönlichen Impftermin bekommen: Nehmen Sie diesen wahr! Je schneller wir mehr Menschen impfen, desto zügiger sind wir aus deiner Pandemie heraus und können zu unserem normalen Leben zurückkehren.​

weiterlesen

09.02.2021 in Verkehr

Abbiegeassistent auch mit Förderung durch das Land Berlin

Mit dem neuen Förderprogramm Abbiegeassistent Berlin setzt der Senat zur Offensive gegen Abbiegeunfälle durch Lastkraftwagen (Lkw) in Berlin an.

Mit bis zu 1.500,- Euro werden die System- und Einbaukosten von Abbiegeassistenzsystemen für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen zulässiger Gesamtmasse gefördert. Insgesamt können bis zu 20 Maßnahmen bzw. Abbiegeassistenzsysteme je Unternehmen gefördert werden.

Insgesamt liegen zwei Millionen Euro im Fördertopf des Landes. Eine ordentliche Summe, um Berlin ein Stück weit sicherer zu machen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

weiterlesen

28.01.2021 in Verkehr

Weltweit erstes Gesetz für zu Fuß Gehende

Mit dem Abschnitt "Fußverkehr" verabschieden wir heute im Berliner Abgeordnetenhaus das weltweit erste Gesetz für Fußgängerinnen und Fußgänger. Lange hat es gedauert, für manche zu lange: Aber nun ist es endlich soweit. Nach 147 eingebrachten Änderungswünschen, allein 55 davon kamen aus der Koalition, haben wir nun ein fertiges Gesetz vor uns liegen, das

• das Queren von Straßen künftig leichter und sicherer machen soll
• Grünphasen künftig so schalten lässt, dass niemand auf der Mittelinsel warten muss
• die Gehgeschwindigkeit von Menschen mit Behinderungen berücksichtigt
• für eine bessere Beleuchtung von Fuß- und Radwegen auch außerhalb des S-Bahn-Ringes mehr Sicherheit bieten soll
• Räume schafft, in denen der Autoverkehr keine oder nur eine nachgeordnete Rolle spielt, sprich: Fußgängerzonen, verkehrsberuhigte Straßen oder Spielstraßen
• Schulwegsicherheit auf ein neues Level hebt. Dazu gehören: Schnellere Genehmigungsverfahren von Zebrastreifen, bauliche und verkehrliche Maßnahmen im Schulumfeld, bezirkliche Schulwegpläne und Mobilitätsgremien an Schulen (mit Beteiligung der Eltern)
• die Jugendverkehrsschulen gestärkt werden sollen und vieles mehr

Ich freue mich, an diesem Gesetz mitgewirkt zu haben. Es stellt die schwächsten Verkehrsteilnehmenden im Straßenverkehr in den Mittelpunkt. Kindern auf dem Weg zur Schule oder in die Kita sowie Seniorinnen und Senioren trägt der neue Abschnitt "Fußverkehr" im Mobilitätsgesetz nun endlich Rechnung. Ein guter Tag für Berlin.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.