06.04.2019 in Wahlkreis

Zebrastreifen vor der Bötzow-Grundschule - A never ending story?

 

In meinem Homepageartikel vom 14. Dezember 2018 habe ich hier darüber informiert, dass sich die Anfertigung des Fußgängerüberweges verzögert. Als Grund wurden anstehende Kanalbauarbeiten durch die Berliner Wasserbetriebe genannt. Nun hat sich auf Nachfrage jedoch rausgestellt, dass keine Baumaßnahmen stattfinden und darüber hinaus auch nicht geplant sind.

Das Bezirksamt wird ersucht, nunmehr alle erforderlichen Maßnahmen für eine zeitnahe Realisierung des Fußgängerüberweges unverzüglich in Angriff zu nehmen. Geplant ist der Baubeginn für das III. Quartal 2019. Mein Ziel ist es, dass hier nun schnell gehandelt wird. Ich behalte die Angelegenheit im Blick.

 

03.04.2019 in Verkehr

Uber und Co regulieren: soziale Mobilität statt Verdrängungswettbewerb

 
Auf der Taxi-Demo am 21. Februar 2019

Der Bundesverkehrsminister, Andreas Scheuer (CSU), will das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) zum Nachteil der Verbraucherinnen und Verbraucher ändern.

Die Beförderungs- und Betriebspflicht sorgen dafür, dass Menschen, die von A nach B wollen, auch gefahren werden, egal, wie kurz oder lang die Strecke ist. Die Tarifpflicht stellt sicher, dass die Preisgestaltung fair und nachvollziehbar ist. Das alles steht jetzt in Frage! Uber, dessen "Erfolgsmodell auf Rechtsbrüchen" basiert, soll nunmehr mit einer Liberalisierung belohnt werden. Ein Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge soll  privatisiert werden, statt ihn so ausgestalten, dass er ohne Profit funktioniert. Der Staat ist gefordert, Geld in die Hand zu nehmen und dort wo ÖPNV nicht funktioniert bedarf es gemeinwohlorientierter Angebote. Der Bundesverkehrsminister Scheuer erhofft sich Verbesserungen für den ländlichen Raum und die ältere Bevölkerung. Das Unternehmen Uber ist bisher nirgendwo auf der Welt als Problemlöser für den ländlichen Raum bekannt geworden.

 

Für mich geht es hierbei auch um Soziale- und Sicherheitsstandards. Wie kann ich als selbstständiger Mietwagenfahrer mit Uber Gewinn erwirtschaften, wenn ich günstiger als ein Taxi bin, 20 Prozent des Umsatzes an Uber abtrete und sämtliche Kosten für mein Auto trage? Die meisten Uberfahrer verdienen als Selbstständige weniger als den Mindestlohn, zahlen nichts in die sozialen Sicherungssysteme ein und sind im Alter Sozialhilfeempfänger.

 

Am Samstag hat der SPD-Landesparteitag einen gemeinsamen Antrag von Swen Schulz, Carsten Reichert und mir verabschiedet. Mit diesem zeigen wir, dass wir die weitere Untergrabung sozialer Standards nicht  dulden und Veränderungen im PBefG zum Nachteil der Menschen in unserem Land für uns inakzeptabel sind. 

 

02.04.2019 in Verkehr

Die Friedrichstraße – eine Flaniermeile im Herzen unserer Stadt

 
© Christian Lohse (B.Z.)

Derzeit diskutieren wir innerhalb der SPD-Fraktion über meinen Antrag, auf der Friedrichstraße eine verkehrsberuhigte Zone einzurichten. Mein Ziel ist es, im Herzen unserer Stadt die Lebens- und Aufenthaltsqualität deutlich zu verbessern! Lärm und Luftschadstoffemissionen müssen hierfür drastisch gesenkt werden. Und das funktioniert auch! Denn: Die Wege auf der Magistrale sind fußläufig erreichbar. Selbst eine verkehrsberuhigte Zone vom Checkpoint Charlie bis zur Friedrichstraße wäre denkbar.

Auch der ADAC findet Gefallen an dieser Idee. Für die Anregungen der Industrie- und Handelskammer (IHK), mehr Grün und mehr Sitzgelegenheiten zu schaffen, wird es mit Sicherheit Spielraum geben!

Weitere Informationen finden Sie in diesem BZ-Artikel!

 

29.03.2019 in Fraktion

Girls Day im Abgeordnetenhaus von Berlin

 

Wir als SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin waren wieder beim diesjährigen Girls Day mit einem eigenen Programm dabei, um jungen Frauen und Mädchen Politik näher zu bringen und ihnen einen Einblick in unsere Arbeit im Parlament zu geben.

Das Programm der SPD-Fraktion begann traditionell mit einem kleinen Kennenlern-Frühstück mit dem Fraktionsvorsitzenden, Raed Saleh.

Die Mädchen lernten heute den Regierenden Bürgermeister von Berlin, den Parlamentspräsidenten, die Staatssekretärin König, viele SPD-Politikerinnen und andere Girls-Day-Teilnehmerinnen kennen.

Bei einer Hausführung mit Kurzfilm erfuhren die Mädchen etwas über die Historie des Parlaments und besichtigten das Haus. Später ging es noch in den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie.

In verschiedenen Runden hatten die Mädchen die Gelegenheit, uns Politikerinnen und Politiker „mit Fragen zu löchern“ - von bildungspolitischen Themen, über Schulessen hinzu Drogenpolitik, der Jugendbewegung „Fridays für Future“ oder der Idee eines kostenlosen ÖPNV war alles dabei.

Ich bedanke mich bei Anna & Maria für Ihren heutigen Besuch bei mir und gratuliere Maria herzlich zum 1. Platz im Rahmen der Preisverleihung zum Girls Day Quiz 2019!

Wir sehen uns in ein paar Jahren in der Politik wieder : )

 

21.03.2019 in Wahlkreis

2019 sollte sich was tun, klappen wird es wohl erst 2021

 
Foto: Bernd Wähner (Berliner Woche)

Der Berliner Senatsverwaltung für Verkehr plante, den Umstieg zwischen Tram und S-Bahn an der S. Bf. Greifswalder Straße zu modernisieren; 2019 wird es nun aber nichts mehr. Dabei Bedarf die Umsteigesituation einer dringenden Sanierung. Der Tunnel unter der Greifswalder Straße ist nicht barrierefrei angelegt worden, die Ampel ist wiederum zu weit von der eigentlichen S-Bahnstation entfernt. Mit täglich ca. 45.000 Pendlern ist die S-Bahnstation Greifswalder Straße einer der Kreuzungspunkte zwischen S-Bahn und Straßenbahn in Berlin schlechthin.

Ich habe mich bei der zuständigen Senatsverwaltung über den aktuellen Sachstand erkundigt. Dort teilte man mir mit, dass die Abstimmungen der BVG mit der Verkehrslenkung Berlin nunmehr abgeschlossen werden konnten. Die Planungen für den neuen barrierefreien Übergang seien inzwischen in Auftrag gegeben. Aufgrund der langen Abstimmungsdauer zwischen BVG und Verkehrslenkung musste die Umsetzung der Baumaßnahme allerdings verschoben werden. 2020 soll es nun losgehen.

Nicht alles sehr befriedigend, aber ich bleibe an dem Thema dran.

 

19.03.2019 in Wahlkreis

"Sie ist bescheiden und möchte nicht im Mittelpunkt stehen."

 
Foto: Bernd Wähner (Berliner Woche)

So wurde Brigitte Schwaß in der Berliner Woche beschrieben, als über sie und ihre Strickkünste berichtet wurde. Sie stricke für ihr Leben gern. Die Kunst, dies so akkurat zu können, läge in ihrer Familie.
Da ich ganzjährig für strassenfeger e.V. Sachspenden sammle, stand Frau Schwaß auch eines Tages bei mir im Wahlkreisbüro. Einen ganzen Arm voll selbstgestrickter Schals, Mützen und Handschuhen brachte sie vorbei.
Über dieses Engagement in meinem Wahlkreis freue ich mich sehr. Es zeigt, wie einfach es ist, Gutes zu tun und dabei auch noch Freude zu haben. An dieser Stelle noch einmal vielen Dank für Ihren Einsatz, liebe Frau Schwaß!

 

02.03.2019 in Verkehr

Grün, Gesund, Gerecht - Deckel auf die A100!

 

Unter dem Titel „Grün, Gesund, Gerecht – Deckel auf die A100!“ hat meine Charlottenburger Kollegin Ülker Radziwill eine Online-Petition auf der Plattform change.org gestartet. Demnach soll sich die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz beim Bund dafür einsetzen, dass für den Charlottenburger Teil der Stadtautobahn im Rahmen der geplanten Modernisierung neue Tunnel gebaut werden.

Hohe Emissionen, Lärm, Betonwüste – der Autobahnabschnitt der A100 zwischen dem Dreieck Funkturm und dem Dreieck Charlottenburg steht für alles Negative, was der motorisierte Individualverkehr mit sich bringt. Mit einem Deckel über der Fahrbahn können die Abgase abgesaugt werden und die angrenzenden Kieze wieder zusammenwachsen. Oben entstünden zusätzliche Flächen für Grün, Wohnen oder Kleingärten.

Ich gehöre zu den Erstunterzeichnern und lade alle Interessierten herzlich ein, diese Petition zur Deckelung der A100 in Charlottenburg zu unterstützen.

https://www.change.org/p/senatsverwaltung-für-umwelt-verkehr-und-klimaschutz-grün-gesund-gerecht-deckel-auf-die-a100
 

01.03.2019 in Wahlkreis

Wie geht’s weiter mit dem ehemaligen Sportinternat?

 

In der Conrad-Blenkle-Str. 34 entsteht ein neues technisches Finanzamt (TFA). Am Standort im Prenzlauer Berg auf dem Grundstück des früheren DDR-Sportgymnasiums gegenüber dem Anton-Saefkow-Park werden rund 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig sein. Beim TFA handelt es sich um einen Standort ohne Publikumsverkehr. Und wie reisen die Mitarbeiter an? Es werden lediglich sechs Stellplätze plus zwei Behindertenstellplätze für PKW vorgesehen sein. Größtenteils werden die Beschäftigten mit dem ÖPNV anreisen. Vsl. geht ab 1. Juli 2020 der Standort des TFA an den Start.

 

26.02.2019 in Verkehr

Mobilität der Zukunft in der Stadt der Zukunft

 
Foto: Amin Akhtar

Das Nahverkehrssystem wird in den kommenden Jahren massiv ausgebaut. Geld gibt es für neue Straßenbahnstrecken, auch für neue Fahrzeuge, dazu wird es mehr Bahnen auf den Strecken und ein Zehn-Minuten-Takt auch in den Außenbezirken geben. Im neuen Nahverkehrsplan (NVP) werden bis ins Jahr 2035 28,1 Mrd. Euro bereitgestellt (1,76 Mrd. Euro pro Jahr!) U.a. werden realisiert:

  • Das Netz für Straßenbahnen wird von 194 km auf 267 km vergrößert
  • Mehr Metro- und Expressbuslinien
  • Verdichtung der Takte (10-Minuten-Takt wird Standard)
  • Die Fahrzeugflotte der BVG wird runderneuert. Zum Beispiel wird die U-Bahn Ende des Planungszeitraumes über 1.656 Wagen verfügen
  • Ebenso wird die Infrastruktur erneuert und ausgebaut
  • Machbarkeitsstudie zu neuen U-Bahnen beauftragt
  • Seilbahn ist ebenfalls mitbedacht
  • ÖPNV wird komfortabler, sauberer und zuverlässiger. Der Flächenverbrauch wird reduziert

 

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

Ein Mobilitätsgesetz für Berlin

Mit dem neuen Mobilitätsgesetz ist Berlin wegweisend. Hier das Wichtigste im Überblick!

Meine Jahresbilanz 2018

Seit Oktober 2016 bin ich Ihr Wahlkreisabgeordneter! Hier finden Sie meine Jahresbilanz.

Kiezspaziergänge 2019

Lernen Sie mit mir Ihren Kiez auf einem Spaziergang von einer neuen Seite kennen. Ich führe Sie samstags mit Unterstützung von Rolf Gänsrich durch einen Kiez in unserem Wahlkreis. Erfahren Sie historische Fakten und erhalten Sie ggf. Informationen zu geplanten Bauvorhaben. Den Flyer finden Sie in Ihrem Briefkasten oder hier.

Ihr Bürgerbüro

Adresse

Bürgerbüro Tino Schopf

Bernhard-Lichtenberg-Straße 23

10407 Berlin

 

Öffnungszeiten

Dienstag:              10:00 - 15:00 Uhr

Mittwoch:              08:00 - 12:00 Uhr

Donnerstag:          10:00 - 15:00 Uhr

Freitag:                 15:00 - 19:00 Uhr

 

sowie nach Vereinbarung unter

Tel.: 030 / 9215 2526

oder

E-Mail: tino.schopf@spd.parlament-berlin.de

Termine

Alle Termine öffnen.

01.06.2019, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang über den Zentralvieh- und Schlachthof

08.06.2019, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr Mobile Sprechstunde

08.06.2019, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde

Alle Termine

Der Koalitionsvertrag

​Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" haben SPD, Linke und Grüne ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag 2016-2021 verabschiedet. 

 

 

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis