20.05.2024 in Wahlkreis

„Europa, KI und Arbeitsmarkt“ - Im Gespräch mit Frederic Augustin und Arturo Winters zur Europawahl 2024

 

Künstliche Intelligenz ist in aller Munde. Was bedeuten die neuen technischen Möglichkeiten für Europa? Sind sie Fluch oder Segen? Und: Wie werden sie in den kommenden Jahren den Arbeitsmarkt in Deutschland und Europa beeinflussen? Welche Visionen haben die beiden jungen SPD-Kandidaten in diesen Bereichen und welche weiteren Themen möchten sie künftig für Berlin ins Parlament in Brüssel und Straßburg einbringen? Die Antworten darauf gibt es am Donnerstag, den 23. Mai um 19 Uhr im Gespräch der SPD-Pankow mit Frederic Augustin und Arturo Winters in der KulturMarktHalle (Hanns-Eisler-Straße 93, 10409 Berlin).

 

18.05.2024 in Wahlkreis

Frühsommer-Sprechstunde am Arnswalder Platz

 

Wer heute am Arnswalder Platz unterwegs war, konnte mich kaum verfehlen. Unter dem großen roten Sonnenschirm kam ich auch in dieser Woche bei meiner mobilen Sprechstunde mit vielen Anwohnenden aus dem Bötzowviertel ins Gespräch. Neben aktuellen Themen aus dem Kiez ging es dabei auch um die bevorstehende Europawahl am 9. Juni. Es ist schön, bei meinen Sprechstunden nicht nur Infos über meine Arbeit im Gepäck zu haben, sondern vor allem auch Antworten und ein offenes Ohr für die Belange im Kiez.

Bereits in der nächsten Woche geht es weiter: Am 24. Mai bin ich in der Zeit von 18 – 20 Uhr gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus der BVV-Fraktion im Alten Schlachthof (Richard-Ermisch-Straße / Zur Marktflagge) und stehe den Nachbarinnen und Nachbarn für Fragen und Gespräche zur Verfügung.

 

17.05.2024 in Wahlkreis

Briefkasten nach Silvester-Vandalismus zurück an seinem Platz

 

In seinen letzten Tagen sah der Briefkasten in der Greifswalder Straße auf Höhe der Hausnummer 52 wirklich erbärmlich aus. Verdreckt, beklebt und beschmiert stand er dort. Die Einwürfe für die Region Berlin/Brandenburg und andere Postleitzahlengebiete waren längst nicht mehr auseinanderzuhalten. Die Tage zwischen Weihnachten und dem Jahreswechsel haben der gelben Box dann den Rest gegeben. Mutmaßlich durch das Einwerfen von Feuerwerkskörpern wurde der Briefkasten derart beschädigt, dass er entfernt werden musste. Und dabei bleib es eine ganze Weile.

Nachdem ich mich bereits Ende November wegen des desolaten Zustands des Briefkastens an die Deutsche Post gewandt hatte, fragte ich im Januar erneut nach. Es zeigte sich: Die Box in der Greifswalder Straße war mit ihrem Schicksal nicht allein. Vielmehr mussten im gesamten Stadtgebiet zahlreiche Briefkästen nach Feuerwerksvandalismus ausgetauscht werden. Obwohl die Deutsche Post sich mit Nachdruck (und einigen Nachfragen) um den Ersatz bemühte, hat es doch bis zu dieser Woche gedauert, ehe auch der Briefkasten in der Greifswalder Straße ersetzt wurde. Nun erstrahlt er in neuem Glanz und ich hoffe, dass er den Nachbarinnen und Nachbarn im Kiez möglichst lange in diesem Zustand erhalten bleibt.

 

16.05.2024 in Wahlkreis

Entwicklung der Jugendgruppengewalt im Prenzlauer Berg

 

Ende März berichtete der rbb über die Zunahme von Jugendgruppengewalt im Prenzlauer Berg. Die Berichterstattung darüber habe ich aufgegriffen und mich hierzu im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage an den Berliner Senat gewandt. Die Antwort gibt einen Einblick in die Entwicklung der Fallzahlen seit 2020. Wenngleich in den Corona-Jahren ein Rückgang zu verzeichnen war, gibt die aktuelle Entwicklung dennoch Grund zur Besorgnis.
 
Im Deliktsbereich der Jugendgruppengewalt werden tatverdächtige Personen in der Altersgruppe von 14 bis unter 18 Jahren zusammengefasst. Hierbei wurden 2023 im Ortsteil Prenzlauer Berg insgesamt 183 Delikte aus dem Bereich der Jugendgruppengewalt erfasst. Der größte Anteil entfiel dabei auf Raubdelikte mit 95 Fällen, gefolgt von gefährlicher und schwerer Körperverletzung mit 33 Fällen und einfacher Körperverletzung mit 20 Fällen. Am häufigsten ereigneten sich Übergriffe im Bereich des Mauerparks (71 Taten), dem U-Bahnhof Eberswalder Straße (20 Taten) sowie rund um die Hanns-Eisler-Straße und den Helmholtzplatz (je 16 Straftaten).
 
Die zuständigen Abschnitte der Polizei Berlin reagieren auf die Entwicklung mit zahlreichen Präventionsangeboten, welche unter anderem an Schulen durchgeführt werden. Dabei sensibilisiert die Polizei die Schülerinnen und Schüler auch in den Bereichen Stichwaffen, Cybermobbing sowie Drogen und schult sie in deeskalierendem Verhalten.
 
Mit dem Ende der Pandemie hat sich ein großer Teil des öffentlichen Lebens wieder nach draußen verlagert. Das gilt auch für jungen Menschen. Das erklärt ein stückweit den Anstieg der Delikte nach der Corona-Zeit. Trotzdem kann uns die Entwicklung nicht zufriedenstellen und sie darf auch nicht schöngeredet werden. Ich bin dankbar, dass die Präventionsteams der Polizei Berlin hier schnell und mit großem Einsatz reagieren. Dennoch: Bis zum 23. April haben wir bereits 45 Fälle von Jugendgruppengewalt im Prenzlauer Berg zu verzeichnen. Diese Entwicklung darf sich nicht fortsetzen und aus diesem Grund werde ich dieses wichtige Thema weiterhin kritisch begleiten.

 

13.05.2024 in Wahlkreis

Für Sie vor Ort vor dem Mühlenberg-Center und am Antonplatz

 

Bei strahlend blauem Himmel startete meine monatlichen Bürgersprechstunden vor dem Mühlenberg-Center und am Antonplatz in den Mai. Gemeinsam mit Mitgliedern der SPD habe ich über die Arbeit vor Ort und im Abgeordnetenhaus informiert. Gleichzeitig konnte ich neue Anliegen aus der Nachbarschaft aufnehmen. Viele Menschen sprachen mich auf meine Kiezspaziergänge im Sommer an. Ich freue mich über das rege Interesse und kann Ihnen sagen, dass der Flyer mit den Terminen schon bald in Ihrem Briefkasten zu finden sein wird.

Meine nächste Bürgersprechstunde findet am 18.Mai von 10.00 – 12.00 Uhr auf dem Arnswalder Platz statt. Am 24.Mai zwischen 18.00 – 20.00 Uhr findet eine Sprechstunde, gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Bezirksparlament Mike Szidat, dem Alten Schlachthof statt. Sie finden uns an der Ecke Richard-Ermisch-Straße / Zur Marktflagge.

 

08.05.2024 in Wahlkreis

Pankow gedenkt dem Tag der Befreiung am 8. Mai 1945

 

Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Bezirke Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg sowie der polnischen Botschaft habe ich heute in Vertretung für die SPD-Fraktion in der BVV Pankow an der Gedenkveranstaltung anlässlich des Tages der Befreiung teilgenommen.

Jährlich am 8. Mai wird in Pankow am Denkmal des polnischen Soldaten und deutschen Antifaschisten im Volkspark Friedrichshain sowie auch am Gedenkstein am Ostseeplatz dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung vom Nationalsozialismus durch die Alliierten 1945 gedacht.

 

 

04.05.2024 in Verkehr

Der Einsatz für das Berliner Taxigewerbe geht weiter

 

Im parlamentarischen Lexikon wird ein Mandat als gesellschaftlicher Auftrag definiert, der einem Mitglied des Abgeordnetenhauses durch die Wahl erteilt worden ist. Damit sind die Abgeordneten die Vertreter aller Berlinerinnen und Berliner und setzten sich für Ihre Belange ein. Deshalb ist es für mich selbstverständlich, dass ich mich für die Belange in meinem Wahlkreis und als zuständiger Sprecher meiner Fraktion für die verkehrspolitischen Themen in Berlin engagiere.

Deshalb kam es für mich sehr überraschend, dass ich gestern am Rande der Plenarsitzung durch die Innung des Berliner Taxigewerbes für besondere Dienste um das Berliner Taxigewerbe ausgezeichnet wurde. Wenngleich ich der Meinung bin, dass ich mit meinem Einsatz für den Erhalt des Taxigewerbes als Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge nur meinen Job gemacht habe, fühle ich mich sehr geehrt und bin dankbar für die Wertschätzung meiner Arbeit. Und klar ist auch, dass ich dieses Engagement in Zukunft an der Seite der Taxifahrerinnen und Taxifahrer fortsetzen werde.

 

02.05.2024 in Wahlkreis

SPD-Kiezfest auf dem Arnswalder Platz

 

Für viele im Bötzowkiez ist das SPD-Fest zum 1. Mai seit Jahren eine feste Größe und Treffpunkt für alle, die den Tag der Arbeit jenseits des großen Trubels in der Stadt verbringen möchten. Und so zog es auch in diesem Jahr viele Anwohnende auf den Arnswalder Platz. Viel Musik, Kinderspiele, eine Hüpfburg, leckeres Essen und (bei den sommerlichen Temperaturen nicht unwichtig) kühle Getränke standen für die großen und kleinen Gäste bereit. Der Tag bot neben Spiel und Spaß außerdem die Möglichkeit mit politischen Vertreterinnen und Vertretern aus Bezirk und Land ins Gespräch zu kommen: Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe war ebenso dabei wie Bausenator Christian Gaebler und die Kandidierenden für den SPD-Landesvorsitz Nicola Böcker-Giannini, Jana Bertels  und Kian Niroomand. Auch unsere stellvertretende Landesvorsitzende und Bezirksstadträtin Rona Tietje, mein Fraktionskollege und Vizepräsident des Abgeordnetenhauses, Dennis Buchner sowie zahlreiche Mitglieder der BVV-Fraktion gesellten sich an diesem Tag zu uns.


Für mich ist der 1. Mai stets eine gute Gelegenheit bei einer Bratwurst oder einem Stück Kuchen die Gespräche mit den Nachbarinnen und Nachbarn im Kiez fortzusetzen und über meine Arbeit im Wahlkreis zu informieren. Ich danke den vielen Helferinnen und Helfern ganz herzlich für die gestrige Unterstützung und freue mich bereits auf das Kiezfest 2025.

 

Weitere Impressionen gibt es außerdem hier:

 

29.04.2024 in Verkehr

Hat Deutschland Ladepower? – Vor-Ort-Termin mit Verkehrssenatorin Manja Schreiner

 

Die Zahl der E-Autos in Deutschland steigt. Ende 2022 waren bereits eine Million Fahrzeuge mit reinem Elektroantrieb auf den Straßen unterwegs, im Januar dieses Jahres bereits 1,4 Millionen. In Berlin waren dabei 36.000 Elektroautos und knapp 103.000 Hybrid-Fahrzeuge zugelassen. Mit der Antriebswende wird auch der Bedarf an Ladepunkten größer und Berlin hat ihre Anzahl im vergangenen Jahr nahezu verdoppelt: 2.360 E-Auto-Ladepunkte gab es demnach zu Jahresbeginn im öffentlichen Berliner Straßenland.

Der Auto Club Europa e.V. (ACE) hat das Thema aufgegriffen und ins Zentrum seiner diesjährigen Clubinitiative „Hat Deutschland Ladepower?“ gestellt. Gemeinsam mit Verkehrssenatorin Manja Schreiner habe ich die Regionalschirmherrschaft der Initiative übernommen. Von Anfang April bis Ende Juli wird der ACE 190 Schnell-Ladestationen entlang von Autobahnen und Bundesstraßen im Hinblick auf ihre Ladeleistung, Bezahloptionen, Bedienbarkeit, Barrierefreiheit, Verkehrssicherheit und ihre Service-Ausstattung prüfen. Zum Auftakt trafen die Senatorin und ich Vertreter des Clubs in Friedrichshain und haben uns vor Ort einen Einblick in das Testverfahren geben lassen. Ich freue mich, die Initiative unterstützen zu dürfen und bin gespannt auf die Ergebnisse.

 

Kiezspaziergänge 2024

Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2024 finden Sie hier.

Meine Jahresbilanz 2023

Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.

Termine

Alle Termine öffnen.

02.07.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung

06.07.2024, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf

06.07.2024, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr Kiezspaziergang Mühlenkiez und Blumenviertel - Weingarten

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Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
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Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis