15.07.2021 in Wahlkreis

12,1 Mio. Euro für Berlin - gut für den Wahlkreis

 

Das Land Berlin hat nach 2018 erneut Mittel aus dem Vermögen der Parteien- und Massenorganisationen der ehemaligen DDR erhalten. Diese sogenannten PMO-Mittel belaufen sich auf rund 12,1 Mio. Euro - und kommen Ostdeutschland und den Bezirken im Ostteil der Stadt zugute. Wichtig bei der Projektförderung ist die Zweckbindung. Die Förderung sieht Investitionen im Bereich der wirtschaftlichen Umstrukturierung vor. Hinzu kommen soziale und kulturelle Projekte staatlicher und privater Träger. Insgesamt wurden 97 Projektvorschläge eingereicht. Die aktuelle Auswahl von 17 Projekten ist vielfältig. Mehrere davon wurden von Tom Sello vorgeschlagen, die Mittel sind gut eingesetzt für die Erinnerung an die Bürgerbewegung in der seinerzeitigen DDR, die zum Fall der Mauer führte. Damit unterstreicht das Land mit den wichtigen Projekten zur Erinnerungskultur den verantwortungsvollen Umgang mit der deutschen Geschichte.

Ich freue mich insbesondere darüber, dass für den Volkspark Prenzlauer Berg 1,2 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden. In den vergangenen 20 Jahren hat eine massive Einsparung an personellen und finanziellen Ressourcen zum derzeitigen unbefriedigenden Zustand geführt. Für eine umfassende Sanierung der Grünanlage wurde ein Investitionsbedarf von min. 6 bis 8 Mio. Euro ermittelt.

Mehr Informationen und die Liste der ausgewählten Projekte gibt es hier!

 

12.07.2021 in Wahlkreis

Frühschwimmen in der Thomas-Mann-Straße

 

Das Frühschwimmen in der Thomas-Mann-Schwimmhalle musste einst hart erkämpft werden. Corona machte es in 2020 erst einmal wieder zunichte. Nun erhielt ich jedoch auf meine Nachfrage bei den Berliner Bädenbetrieben (BBB) den Hinweis, dass es nach der Sommersaison wieder möglich ist, die Schwimmhalle vor Schulbeginn von 6.30 bis 8.00 Uhr zu nutzen. Eine tolle Sache für die Anwohnenden, die aus meiner Sicht zu lange auf diese tolle Annehmlichkeit verzichten mussten.

Wer den Schwimmsport liebt, der sollte das Angebot nicht liegen lassen, denn: Nur eine hohe Nachfrage gibt mir das beste Argument in die Hand, mich auch weiterhin für den Frühsport in der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße stark machen zu können.

 

22.06.2021 in Verkehr

Vor Ort für einen sicheren Schulweg

 

Meine Kollegin Maja Lasić lud mich zu sich in den Wahlkreis ein. Denn: Es geht um ein ernstes Anliegen. Zusammen mit Schülern, Elternvertretern, Lehrkräften, der Schulleitung und den Verkehrssicherheitsberater des örtlichen Polizeiabschnittes ging es um das Thema „Schulwegsicherheit“.

Ein Thema, welches für mich oberste Priorität hat. Als SPD-Fraktion unterstützen wir die Forderung nach Errichtung eines Zebrastreifens vor der Leo-Lionni-Grundschule. Gerade die kleinsten Beine müssen sicher zur Schule kommen!

 

19.06.2021 in Gesundheit

Allen Grund, um DANKE zu sagen!

 

Die Coronapandemie hat uns alle getroffen. Die einen härter, die anderen weniger hart. Aber viele Berlinerinnen und Berliner sind während dieser schwierigen Zeit über sich hinausgewachsen. Tausende von Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern haben sich uneigennützig und couragiert an den unterschiedlichsten Stellen eingebracht. Ihnen gebührt unser Dank und unsere Anerkennung.

Ohne diese unentgeltliche Hilfe wäre Berlin nicht so glimpflich durch die Pandemie gekommen. Es ist schön, zu sehen, dass sich die Kultur- und Freizeiteinrichtungen am 19. Juni und in den Wochen danach mit kostenlosen Angeboten zum Dank an die Freiwilligen beteiligen.

Herzlichen Dank!

 

17.06.2021 in Allgemein

Berlin bekommt ein Lobbyregister

 

Die Frage nach dem Einfluss auf die Politik stellt sich, seitdem es Politik gibt. Wer wann und wie Einfluss auf ein neues Gesetz nimmt, wird sich zukünftig in Berlin transparenter darstellen. Konkret bedeutet das, dass im Abgeordnetenhaus ein Lobbyregister eingerichtet wird, das öffentlich zugänglich ist und bei den Gesetzgebungsverfahren transparent macht, wer an der Erarbeitung beteiligt war bzw. versucht hat, darauf Einfluss zu nehmen, der sogenannte legislativer Fußabdruck! Dass nun nach dem Bund auch Berlin jetzt ein Lobbyregister erhält, begrüße ich. Das Abgeordnetenhaus  erfüllt damit Forderungen von EU, Europarat und NGOs, den Lobbyismus im Verborgenen wirksam zu bekämpfen. Lobbyismus gehört zur Demokratie, aber offen und ehrlich.

 

17.06.2021 in Allgemein

Gedenkstunde zum Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953

 

Heute erinnerten wir im Abgeordnetenhaus im Vorfeld der Plenarsitzung mit einer Gedenkstunde an den 68. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953 in der DDR. Nach der Begrüßung durch den Parlamentspräsidenten Ralf Wieland hielt der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Tom Sello eine Gedenkrede.

Bewegend, diesem Moment beiwohnen zu dürfen. Es zeigt sich bei diesen Veranstaltungen besonders, warum wir für eine freiheitliche, demokratische Grundordnung dringend eintreten sollten.

 

16.06.2021 in Verkehr

Es geht voran mit Infrastrukturprojekten

 

Gestern hat der Senat zu meiner Freude beschlossen, dass wichtige Infrastrukturthemen vorangetrieben werden. So werden beispielsweise für die U-Bahnlinie U3 eine Kosten-Nutzen-Untersuchung und die Planungen bis Ende 2023  abgeschlossen sein. Allerdings: Ende 2023 ist ganz klar zu spät. Das muss wesentlich schneller und ambitionierter vonstattengehen!

Ein weiterer Meilenstein ist der Beschluss zum Ausbau der Straßenbahnverbindung S+U-Bahnhof Pankow - Heinersdorf - Weißensee. Damit können nunmehr die Planungen endlich beginnen. Die Inbetriebnahme der Strecke ist für 2028 vorgesehen.

Die Tangentialverbindung Ost stand ebenfalls auf dem Programm. Diese Verbindung Ost ist als Nord-Süd-Straße zwischen den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick geplant. Seit Abschluss der Variantenuntersuchung im August 2019 wird mit hoher Priorität die Vorzugsvariante geplant.

Endlich liegt die Machbarkeitsstudie zu dem vom Abgeordnetenhaus geforderten Autobahndeckel vor. Mit dieser Machbarkeitsstudie soll die Autobahnplanungen der 50er Jahre im Rahmen der ohnehin erforderlichen Neu- und Ersatzbaumaßnahmen für die dazwischen liegenden Autobahnabschnitte mit dem Ziel einer zukunftsorientierten und stadtverträglichen Neuplanung des gesamten Autobahnteilstücks überwunden werden.

 

09.06.2021 in Wahlkreis

Gemeinsam für einen sauberen Kiez

 

Am Freitag, den 28. Mai haben sich Anwohner im Bötzowviertel auf dem Arnswalder Platz getroffen, um am Tag der Nachbarn die erste eigene Aktion „Müll sucht Eimer“ durchzuführen. Dabei wurden an verschiedenen Stellen rund um den Stierbrunnen selbst mitgebrachte Mülleimer aufgestellt, die die Besucher dazu animieren sollen, ihren Abfall nicht achtlos neben die festinstallierten, oft überfüllten Abfallbehälter zu werfen. Da mir das Areal rund um den Stierbrunnen durch meine Unterstützung in der GärtnerInitiative selbst sehr am Herzen liegt, habe ich an der Aktion teilgenommen.

Und das Ergebnis konnte sich sehen lassen: Bei einem Besuch des Arnswalder Platzes am Montag drauf, waren die Körbe voll und die Arbeit des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) hatte sich erheblich durch das ehrenamtliche Engagement erleichtert. Was sonst in mühevoller Kleinarbeit von den Mitarbeitern aus den Büschen eingesammelt werden muss, konnte nun durch einfaches Entleeren der Behälter unmittelbar entsorgt werden.

Aber wie geht es weiter? Provisorisch installierte Mülleimer können nämlich nur eine Interimslösung darstellen; und das nicht nur aus optischen Gründen! Die Müllproblematik am Arnswalder Platz lässt sich nur durch langfristig tragbare Konzepte in den Griff bekommen, weshalb einige Bürger nun das SGA proaktiv angeschrieben haben. Die Antwort: Etwas ernüchternd! Der Bitte um langfristige, ehrenamtliche Unterstützung in Form von Vorsortierung und der Platzierung des Mülls an überschaubaren Stellen kann von Seiten der Beteiligten in ihrer Privatzeit kaum entsprochen werden. Zumal es auch nicht das Problem löst, dass es für die Menge an Müll viel zu wenig festinstallierte Müllbehälter auf der Grünfläche gibt. Persönlich hoffe ich immer noch auf die Unterstützung des grün geführten Bezirksamtes. Den zuständigen Bezirksstadt Kuhn habe ich ebenfalls angeschrieben. Bisher ohne Antwort. Aus früheren Gesprächen weiß ich, dass oft mit dem Denkmalschutz argumentiert wird und zu viele Körbe das historische Aussehen des Platzes lädierten. Für mich unverständlich, da Müll und Unrat dieses in viel schlimmerer Weise erreicht und auch nicht selten Ratten anzieht.

Fakt ist, hier müssen Profis ran. Das Bezirksamt muss seine Haltung überdenken und zivilbürgerliches Engagement entlasten, wo immer es geht! Mein Ziel ist es, den Arnswalder Platz durch die Berliner Stadtreinigung (BSR) reinigen zu lassen.

Ich halte Sie weiterhin auf dem Laufenden!

 

08.06.2021 in Verkehr

30 Jahre ICE - Ein Grund zur Freude!

 
Foto: Eventbanner Deutsche Bahn AG

Heute feiert die Deutsche Bahn den 30-jährigen Geburtstag ihres Vorzeigezuges InterCityExpress. 1991 eingeführt, zählt der ICE heute nunmehr seine vierte Generation. Zur Feier des Tages wird der heutige ICE 4 auf den Namen „Bundesrepublik Deutschland“ getauft. Ein tolles Event, dem ich neben Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident, Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dr. Richard Lutz, Vorsitzender der DB AG und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur Deutsche Bahn AG, gern online beiwohne.

Als Bahner und verkehrspolitischer Sprecher freut mich dieses Ereignis ganz besonders. Denn wer die Mobilität von morgen will, kommt um die Schiene nicht herum.

 

Meine Bilanz 2016-2021

Seit 2016 bin ich Ihr Wahlkreisabgeordneter! Meine Bilanz als Broschüre über das, was ich für Sie in den letzten fünf Jahren erreicht habe, finden Sie hier. (ca. 20MB)

Landeswahlprogramm 2021

Hier finden Sie unser Landeswahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl

Kiezspaziergänge 2021

Lernen Sie mit mir Ihren Kiez auf einem Spaziergang von einer anderen Seite kennen. Ich führe Sie samstags mit Unterstützung von Rolf Gänsrich durch einen Kiez in unserem Wahlkreis. Erfahren Sie historische Fakten und aktuelle Informationen. Die aktuellen Termine finden Sie hier.

Bilanz der SPD-Fraktion

Hier finden Sie die Bilanz 2016 bis 2021 der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

Bauen, kaufen, deckeln - Für bezahlbare Mieten

Entsprechende Informationen hierzu finden Sie hier!

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.

Ihr Bürgerbüro

Adresse

Bürgerbüro Tino Schopf

Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a

10407 Berlin

 

Öffnungszeiten

Dienstag:              10:00 - 15:00 Uhr

Mittwoch:              08:00 - 12:00 Uhr

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Freitag:                 15:00 - 19:00 Uhr

 

sowie nach Vereinbarung unter

Tel.: 030 / 9215 2526

oder

E-Mail: tino.schopf@spd.parlament-berlin.de

Termine

Alle Termine öffnen.

06.08.2021, 12:30 Uhr - 14:30 Uhr Mobile Sprechstunde vor dem MühlenbergCenter

06.08.2021, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr Mobile Sprechstunde Antonplatz

07.08.2021, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr Kiezspaziergang mit Tino Schopf durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel
Auf den Spuren des Weinbergs! Darf ich Sie auf ein Glas Wein einladen? Wenn ja, dann begleiten Sie mich doc …

Alle Termine

Der Koalitionsvertrag

​Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" haben SPD, Linke und Grüne ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag 2016-2021 verabschiedet. 

 

 

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
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Abteilung 14

 

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