13.06.2024 in Verkehr

Uber wildert im Berliner Taxi-Markt

 

Der aktuellen Berichterstattung ist zu entnehmen, dass sich immer mehr Taxis in Berlin auch über die Vermittlungsplattform Uber buchen lassen. Der „Berliner Kurier“ spricht in diesem Zusammenhang bereits von einem Anteil von 20 Prozent der Berliner Taxis. Sofern diese Zahlen zutreffen, sehe ich diese Entwicklung höchst kritisch.
 
Über Jahre war es allen voran das Unternehmen Uber, welches den Taxi-Markt systematisch mit Dumpingpreisen untergraben und ausgehöhlt hat. Das US-Unternehmen vermittelt per App Aufträge zur Personenbeförderung an Flottenunternehmen, mit denen es kooperiert. Doch wirtschaftlich-legal lässt sich das Plattformgeschäft mit seinen Dumpingpreisen auch für die in der Folge beauftragten Mietwagenunternehmen nicht betreiben. Wie auch: Uber kassiert bis zu 30% des Fahrpreises als Pauschale für die Fahrtvermittlung. Die Folge: Geringfügig beschäftigte Fahrerinnen und Fahrer arbeiten Vollzeit und beziehen oftmals zusätzliche staatliche Leistungen. Anders ausgedrückt: Das Geschäftsmodell beruht auf Ausbeutung.
 
Der Preiskampf mit dem Taxigewerbe führte in den letzten Jahren dazu, dass zahlreiche Taxiunternehmen und ihre Fahrzeuge vom Markt verschwanden. Die Zahl der plattformvermittelten Mietwagen hingegen stieg stetig an. Nun scheint es, als wäre es der Vermittlungsplattform gelungen das Taxiwesen ausreichend zu schwächen und mürbe gemacht zu haben. Anders lässt sich die jüngst erfolgte Öffnung der Uber-App für Taxiunternehmen nicht erklären. Es ist jedenfalls nicht glaubhaft, dass das Unternehmen, welches das Taxiwesen über Jahre bekämpft hat, dieses nun als Partner an seiner Seite haben möchte. Für mich ist dies vielmehr ein weiterer Schritt zum Ausbau der Marktmacht von Uber mit dem Ziel, die Konditionen in der Personenbeförderung noch stärker zu bestimmen als es bereits jetzt der Fall. In keinem Fall jedoch wird davon das Taxiwesen – seines Zeichens immerhin Bestandteil der Daseinsfürsorge – profitieren.

 

08.06.2024 in Wahlkreis

Endspurt zur Europawahl

 

Morgen ist es so weit: Deutschland wählt seine Vertreterinnen und Vertreter für das Europäische Parlament. Grund genug bei meinen heutigen mobilen Sprechstunden am Mühlenberg-Center und am Antonplatz auch über die Arbeit unserer Berliner Spitzenkandidatin Gaby Bischoff zu informieren.
 
Vor allem ging es aber auch darum, ein offenes Ohr für die Anliegen der Anwohnenden zu haben. Themen waren dabei heute unter anderem um die Sauberkeit in den Kiezen, die Instandsetzung der Sitzgelegenheiten am Antonplatz und die nächsten Schritte beim Kiezblock im Komponistenviertel. Am Antonplatz wurde ich außerdem von meinem Fraktionskollegen aus dem Nachbarwahlkreis, Dennis Buchner, unterstützt.
 
Bereits in der nächsten Woche, am Samstag, den 15. Juni bin ich mit meiner mobilen Sprechstunde wieder vor Ort – dann in der Zeit von 10.30 bis 12.00 am Rande des Wochenmarktes auf dem Arnswalder Platz.

 

05.06.2024 in Verkehr

Wer den Sumpf trockenlegen will, darf die Frösche nicht nach dem „Wie“ fragen!

 

Der Sumpf im kriminellen Teil des Berliner Mietwagengewerbes reicht tief und ihn trockenzulegen scheint einer Mammut-Aufgabe gleichzukommen. Wie die Unternehmen neue behördliche Regelung zu umgehen versuchen, welche unrühmliche Rolle die Vermittlungsplattformen Uber und Bolt dabei spielen und welche Maßnahmen die Verwaltung nun dringend in die Wege leiten muss, lesen Sie >>hier<<.

 

03.06.2024 in Verkehr

Zu Gast bei Radio 88vier

 

Dieser Einladung bin ich gern gefolgt: Am Sonntagabend war ich zu Gast bei Radio 88vier um dort mit Moderatorin Sonja über meine Arbeit in der Verkehrspolitik zu sprechen. Neben meinem beruflichen Weg von der Deutschen Bahn ins Berliner Abgeordnetenhaus, ging es außerdem um die brisante Situation im Mietwagengewerbe – ein Markt der sich in Berlin in den letzten Jahren mehr und mehr in einen kriminellen Sumpf verwandelt hat. Entsprechend deutlich fiel auch einer meiner Musikwünsche aus: „Highway to hell“ von AC/DC.

 

01.06.2024 in Wahlkreis

Bürgersprechstunde auf dem Solonplatz im Komponistenviertel

 

Bei sommerlichen Temperaturen fand Samstagvormittag meine Bürgersprechstunde auf dem Solonplatz statt. Die Baustelle auf der Berliner Straße und der Kiezblock waren u.a. die Themen, auf die ich heute angesprochen wurde. Ich nehme die Anregungen auf und werde mich darum kümmern.

Während eines Kiezspaziergangs kamen die Berliner Spitzenkandidatin für die Europawahl Gaby Bischoff und Dennis Buchner, Abgeordneter im benachbarten Wahlkreis Weißensee Nord mit einer Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger an meinem Infostand vorbei. Die Menschen im Viertel konnten ihre Fragen rund um Europa somit direkt an Gaby stellen.

Meine nächste Bürgersprechstunde findet schon nächste Woche am 08. Juni statt. Von 10.00 bis 11.15 Uhr finden Sie mich vor dem Mühlenberg-Center und von 11.30 bis 13.00 Uhr auf dem Antonplatz vor dem Edeka. Kommen Sie vorbei! Ich freue mich auf Ihre Fragen, Anregungen und Ideen.

 

31.05.2024 in Verkehr

BVG-Pilotprojekt „Reinigungsstreife“ geht in die nächste Runde

 

Seit Februar dieses Jahres läuft das Projekt „Reinigungsstreife“ auf dem südlichen Teil der Linie U8 zwischen Jannowitzbrücke und Hermannstraße. Hierfür hatte sich die BVG auf die Fahnen geschrieben, die Bahnhöfe sicherer und sauberer zu gestalten. Zusammengearbeitet hat sie dafür unter anderem mit den örtlichen Polizeiabschnitten und verschiedenen sozialen Trägern. Nach dreimonatiger Laufzeit haben die Berliner Verkehrsbetriebe nun im Beisein des Regierenden Bürgermeisters, der Verkehrssenatorin Ute Bonde sowie der Wirtschaftssenatorin und BVG-Aufsichtsratsvorsitzenden Franziska Giffey die Ergebnisse vorgestellt. Die „Reinigungsstreife“ wird noch mindestens ein weiteres halbes Jahr laufen und das Projekt wird ab sofort auf die gesamte Strecke bis zur Endhaltestelle in Wittenau ausgeweitet werden.

Ich freue mich, dass das Projekt so erfolgreich verlaufen ist, dass die Bahnhöfe entlang der Strecke nun deutlich sauberer sind und so auch ein wichtiger Beitrag in Bezug auf das Sicherheitsempfinden der Fahrgäste geleistet werden konnte. Davon wünsche ich mir mehr und gern auch eine Ausweitung auf alle Strecken.

 

28.05.2024 in Wahlkreis

Mein Praktikum bei Tino Schopf

 

Hallo alle miteinander,
ich bin Benito, bin 16 Jahre alt, besuche die 11. Klasse an der Deutschen Schule Málaga an der Südküste Spaniens und absolviere in den nächsten zwei Wochen mein Praktikum im Bürgerbüro von Tino Schopf. Außerdem mache ich in meiner Freizeit viel Sport wie Kickboxen und Joggen und spiele Gitarre. Auf das Praktikum bei Tino bin ich durch eine Familienfreundin aufmerksam geworden. Während des zweiwöchigen Praktikums erhoffe ich mir einen Einblick in den Beruf des Abgeordneten sowie, dass ich mein politisches Wissen erweitern kann, denn die Politik betrifft uns alle. Ich bin Tino und seinem Team sehr dankbar für die Möglichkeit mein Praktikum bei ihnen machen zu dürfen und freue mich schon auf zwei sehr spannende und lehrreiche Wochen.

 

26.05.2024 in Wahlkreis

Bürgersprechstunde auf dem Alten Schlachthof

 

Zusammen mit Rona Tietje, Bezirksstadträtin für Jugend und Familie und Mike Szidat, Bezirksverordneter in der BVV Pankow war ich am Freitagabend auf dem Alten Schlachthof für Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Besonders der Zustand der Bäume auf dem Areal,  die Nutzung des Blankensteinparks und die Verkehrssituation im Viertel sind Themen, die die Menschen dort interessieren. Ich habe die Hinweise aufgenommen und zusammen mit Rona und Mike werden wir uns darum kümmern.
Die nächste Bürgersprechstunde findet auf dem Alten Schlachthof am 20. September statt. Vorher bin ich für Sie am 1. Juni von 10.00 bis 11.30 Uhr auf dem Solonplatz, am 8. Juni von 10.00 bis 11.15 Uhr vor dem Mühlenberg-Center und von 11.30 bis 12.30 Uhr mit meinem Infostand vor Ort. Kommen Sie vorbei!

 

24.05.2024 in Wahlkreis

Sicher zur Schule und zurück: Tempo 30-Anordnung in der Straße „Am Friedrichshain“

 

Mit der Eröffnung der Schuldrehscheibe auf der Werneuchener Wiese haben sich auch die Anforderungen an die Verkehrssicherheit im Kiez geändert. Weil die Schülerinnen und Schüler des Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasiums zum Teil zwischen der Schuldrehscheibe und dem zweiten Standort in der Pasteurstraße pendeln, wurde nun entlang der Kniprodestraße und Am Friedrichshain im unmittelbaren Schulbereich ein Tempo-30-Zone angeordnet. Damit hat die Verkehrsverwaltung auf meine Initiative hin auf die neuen Gegebenheiten vor Ort reagiert und einen wichtigen Beitrag zur Schulwegsicherheit im Kiez geleistet.

 

Kiezspaziergänge 2024

Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2024 finden Sie hier.

Meine Jahresbilanz 2023

Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.

Termine

Alle Termine öffnen.

02.07.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung

06.07.2024, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf

06.07.2024, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr Kiezspaziergang Mühlenkiez und Blumenviertel - Weingarten

Alle Termine

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis

Der Stierbrunnen oder auch der Brunnen der Fruchtbarkeit