09.05.2025 in Wahlkreis
Seit mehreren Jahren warten Schülerinnen und Schüler, Kitakinder sowie Anwohnende auf den Zebrastreifen im Bereich Am Friedrichshain / Käthe-Niederkirchner-Straße. Zuletzt war dieser zur Eröffnung der Schuldrehscheibe auf der Werneuchener Wiese angekündigt. Es erfolgten mehrfach Nachfragen bei der Verkehrsverwaltung und beim Bezirksamt und viel Klärungsbedarf zwischen den beteiligten Behörden.
Nun die erfreuliche Rückmeldung: Die Senatsverwaltung hat dem Bezirk die Übernahme der Kosten zugesagt. Das Straßen- und Grünflächenamt hat bereits die Stromnetz Berlin mit der Planung der Beleuchtung beauftragt. Als nächstes werden nun die Straßenbau- und Markierungsarbeiten ausgeschrieben, damit im Sommer der Baubeginn folgen kann. Die Arbeiten und den Zeitplan werde ich im Blick behalten.
08.05.2025 in Berlin
Heute jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges zum 80. Mal und wir gedenken der Befreiung vom Nationalsozialismus durch die Alliierten. Das Land Berlin hat den 80. Jahrestag der Befreiung in diesem Jahr einem Feiertag erklärt – auch um das Bewusstsein für ein friedliches Zusammenleben schärfen. Auf dem Brandenburger Tor wir in den Abend- und Nachtstunden der erste Satz des ersten Artikels aus dem Grundgesetz zu lesen sein: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“.
07.05.2025 in Verkehr
Bereits zum 20. Mal führt der ACE Auto Club Europa e.V. in diesem Jahr seine Clubinitiative durch. 2025 unter dem Motto „Easy Going – Schulweg-Index 2025“. Hierzu habe ich gestern – gemeinsam mit Vertretern des ACE sowie DVR-Präsident Manfred Wirsch – im Rahmen einer Auftaktveranstaltung die Jeanne-Barez-Schule besucht. Im besonderen Fokus der ACE-Testerinnen und Tester stehen bei der diesjährigen Initiative der morgendliche Bringverkehr und die Verkehrsinfrastruktur vor Schulen. Gehwege, die durch Elterntaxis blockiert werden, gefährliche Wendemanöver und unübersichtliche Situationen vor den Schulen erhöhen die Gefahren auf dem Schulweg. Auch bei der Beleuchtung sowie sicheren Querungsmöglichkeiten gibt es Verbesserungsbedarf. Insgesamt sollen hierzu im Laufe des Jahres 150 Schulen in ganz Deutschland überprüft werden – ein wichtiges Thema, welches ich während der Initiative sowie fortlaufend in meiner politischen Arbeit auch weiterhin eng begleiten werde. Der Auftakt an der Jeanne-Barez-Schule brachte übrigens ein gutes Ergebnis: Alles im grünen Bereich. (Fotos: ACE Auto Club Europa)
05.05.2025 in Verkehr
Die BVG schließt eine 800 Meter lange Lücke im Berliner Nahverkehr. Mit dem Spatenstich in der letzten Woche an der U-Bahnstation Krumme Lanke wird eine unterirdische Direktverbindung zwischen dem S-Bahnhof Mexikoplatz und dem U-Bahnhof Krumme Lanke geschaffen. Mit dem Ersatzneubau der Abstellanlage an der Krummen Lanke wird nicht nur der neue U-Bahntunnel zur Verlängerung der U3 möglich, sondern auch gleichzeitig der Betrieb der Linien U1 bis U4 optimiert. 12.000 Pendlerinnen und Pendler täglich sollen von kürzeren Fahrzeiten und weniger Umstiegen profitieren. So geht Verkehrswende!
03.05.2025 in Wahlkreis
Auch heute war ich wieder bei bestem Wetter und mit vielen guten Gesprächen vor Ort zur mobilen Sprechstunde im Bötzowkiez.
02.05.2025 in Wahlkreis
Auch in diesem Jahr zog es zahlreiche Anwohnende aus der Nachbarschaft zum Kiezfest. Bei guter Musik, abwechslungsreichen Kinderspielen, einer bunten Hüpfburg, bei Kuchen, Ofenkartoffel und Bratwurst sowie – erfrischenden Getränken war für Groß und Klein bestens gesorgt. Neben Spiel und Spaß bot das Kiezfest einmal mehr die Möglichkeit miteinander ins Gespräch zu kommen. Ich habe viele Gespräche geführt und konnte über meine Arbeit berichten. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an alle Helferinnen und Helfer. Übrigens: Wer auf dem Fest etwas verloren hat, kann sich gern bei mir im Bürgerbüro melden.
30.04.2025 in Wahlkreis
Die letzten Vorbereitungen zum Kiezfest am 1. Mai laufen auf Hochtouren. Material wird zusammengetragen und die letzten Einkäufe erledigt, damit morgen ab 13 Uhr auf dem Arnswalder Platz alles startklar ist. Sie und Ihr seid herzlich eingeladen gemeinsam mit uns bei guter Musik, leckerem Essen und kühlen Getränken zu feiern. Für Spiel und Spaß sorgen außerdem Outdoor-Spiele, ein Riesenschach und die Hüpfburg. Für gute Gespräche Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Fraktion in der BVV, und dem Abgeordnetenhaus sowie aus dem Senat bereit. Ich freue mich auf Sie und Euch und einen bunten gemeinsamen Tag!
30.04.2025 in Verkehr
Getreu dem Motto „Neues Quartal, neue Idee“ erreichte uns zu Beginn der Woche eine neue Idee aus der Stettnerschen Denkfabrik. Diesmal: Weg mit Temo 30. Hintergrund: Auf 23 Straßenabschnitten in Berlin sind die Kriterien an die Luftqualität, die für die Anordnung ausschlaggebend war, inzwischen erfüllt und damit entfalle die rechtliche Grundlage.
Ich halte von diesem Vorstoß des CDU-Fraktionsvorsitzenden nichts und auch die Verkehrsverwaltung gibt sich auffallend zurückhaltend. Aus meiner Sicht gilt es nun vor allem zu klären, inwieweit es bei den 23 Strecken um hochfrequentierte Schulwege handelt. Die Frage, ob sich eine Kita, ein Altenheim, ein Krankenhaus in der Nähe befindet wurde noch nicht beantwortet und in diesen Fällen – da besteht überhaupt kein Zweifel – ist Tempo 30 unerlässlich.
29.04.2025 in Verkehr
Vorausgesetzt, dass das Schreiben echt ist, hat die Debatte um die Einführung eines Mindestbeförderungsentgelts für Mietwagen in München ein neues politisches Level erreicht. Sollte sich der amerikanische Handelskonsul in der bayerischen Landeshauptstadt tatsächlich für die Interessen von Uber stark machen, empfehle ich, dass er lieber das Gespräch mit dem Unternehmen suchen und sich dort dafür einsetzen sollte, dass die Fahrerinnen und Fahrer – auch in München - ordentlich und fair entlohnt worden. Dazu braucht es das Mindestbeförderungsentgelt. Solange Uber sich nicht zu einer fairen Entlohnung, fairen Tarifen und einem fairen Markt bekennt, sind Interventionen aus dem US-Konsulat weder glaubwürdig noch nötig.
Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2025 finden Sie hier.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2024 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
15.05.2025, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro
Anmeldung über das Bürgerbüro nötig.
17.05.2025, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
03.06.2025, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
Anmeldung über das Bürgerbüro nötig.
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
