22.09.2023 in Verkehr

"Es wird mit uns keine Aushöhlung des Mobilitätsgesetzes geben"

 

Der Vorstoß der CDU beim Mobilitätsgesetzt wird derzeit heiß diskutiert. Mit radioeins sprach ich über die Haltung meiner Fraktion und fand hierzu deutliche Worte: „Was jetzt von der Seite der CDU vorgeschlagen wird, geht weit über das hinaus, was wir da vereinbart haben. Schlechte Ampelschaltungen mit viel zu kurzen Grün- und zu langen Rotphasen gehören nicht dazu. Auch schmalere Gehwege für zu Fuß Gehende und zusammengelegte Geh- und Radwege sind nicht Bestandteil der Vereinbarung. Von daher wird dieser Entwurf, so wie er jetzt vorliegt, auch nicht in das Parlament eingebracht!“ Das Interview zum Nachhören gibt es auf der Seite von >>radioeins<<.

 

21.09.2023 in Verkehr

Kritik an Änderungsvorschlägen zum Mobilitätsgesetz

 

Die CDU hat Änderungswünsche zum Mobilitätsgesetz vorgelegt und damit eine breite Debatte entfacht. Auch die SPD-Fraktion sieht die vorgeschlagenen Änderungen kritisch. Beispielsweise beim Rad- und Fußverkehr. Hier haben wir die Überprüfung der Mindestbreiten von Radwegen im Koalitionsvertrag vereinbart und uns dafür ausgesprochen, dass die örtlichen Gegebenheiten berücksichtig werden sollen. Wir haben auch festgehalten, dass dies die Ausnahme, nicht aber die Regel sein soll. Im nun vorgelegten Entwurf liest sich das völlig anders. Im gemeinsamen Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, dass wir Verkehrspolitik für alle Berlinerinnen und Berliner und ausdrücklich keine Klientelpolitik machen werden. Wir halten daran fest, dass wir die unterschiedlichen Verkehrsarten nicht gegeneinander ausspielen werden. Und darum wird der Entwurf, so wie jetzt vorliegt, auf gar keinen Fall ins Parlament eingebracht werden.

 

16.09.2023 in Wahlkreis

Unterwegs in der Grünen Stadt und im Conrad-Blenkle-Kiez

 

Der Herbst steht vor der Tür, aber der Einsatz im Kiez geht weiter. So auch am Samstag. Den Auftakt machte ich am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz mit meiner mobilen Sprechstunde. Kurz darauf begrüßte ich bereits die Gäste meines vorletzten Kiezspaziergangs durch die Grüne Stadt und den Conrad-Blenkle-Kiez.
 
Ausgehend vom Arnswalder Platz ging es mit rund 30 interessierten Menschen aus dem Kiez über die Danziger Straße direkt in die Grüne Stadt. Neben spannenden Informationen zur Architektur gab es außerdem die Möglichkeit einen Blick auf den Schulhof des Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasiums zu werfen welches gerade saniert wird. Nach einem Abstecher zu einem Stück der Berliner Mauer mitten in Prenzlauer Berg und durch das herrliche Grün des Anton-Saefkov-Parks gab ich meinen Gästen einen Einblick in die aktuelle Entwicklung Conrad-Blenkle-Kiezes. In dem „sportlichen Kiez“ sind neben dem Berliner TSC auch das Velodrom und die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark zuhause, in die wir zum Abschluss einen ganz besonderen Einblick erhielten.

 

12.09.2023 in Verkehr

Verlängerung der M10 bis Turmstraße abgeschlossen

 

Zwei Jahre nach Beginn der Bauarbeiten wurde an diesem Wochenende der neue Abschnitt der M10 freigegeben. Damit verkehrt die Linie künftig von der Warschauer Straße bis zur Turmstraße. Im neuen Abschnitt wurden insgesamt fünf neue barrierefreie Haltestellen gebaut: Lesser-Ury-Weg, Alt-Moabit/Rathenower Straße, Kriminalgericht Moabit und Lübecker Straße. Auch von der Warschauer Straße aus soll die Strecke erweitert werden. Ab 2025 ist von dort über die Falckensteinstraße, Görlitzer Park, Reichenberger Straße, Framstraße, Pannierstraße die Verlängerung zum Hermannplatz geplant. Der Abschluss in Neukölln ist für 2030 geplant. Über den Fortschritt auf der Strecke freue mich sehr. Dennoch: Von der Planung bis zur Fertigstellung hat es zehn Jahre gedauert. Das geht schneller und das sollten wir künftig auch zeigen.

 

10.09.2023 in Wahlkreis

Kiezspaziergang über den Zentralvieh- und Schlachthof

 

Bei sommerlichen Temperaturen startete ich gestern meinen Kiezspaziergang über das Gelände des Alten Schlachthofes. Am 1. März 1871 eröffnete der damals sehr moderne Vieh- und Schlachthof am Rande von Berlin. 1991 wurde der Schlachtbetrieb eingestellt, und nach Jahren des Stillstands wurde das riesige Grundstück neu bebaut. Mittlerweile wohnen viele Menschen hier, Gewerbe hat sich angesiedelt, es gibt Kindergärten, eine Senioreneinrichtung und ganz neu eine Grundschule. Wer es von früher kannte, wird das Gelände nicht wiedererkennen. - Falls Sie heute nicht dabei sein konnten - erst im nächsten Jahr wird es wieder eine Gelegenheit geben, an einem Spaziergang über den Zentralvieh- und Schlachthof teilzunehmen. Ich freue mich darauf, Sie spätestens dann begrüßen zu dürfen.
 

 

09.09.2023 in Wahlkreis

Mobile Sprechstunden am Mühlenberg-Center und auf dem Antonplatz

 

Bei strahlendem Sonnenschein und spätsommerlichen Temperaturen hatte ich heute ein offenes Ohr für Fragen, Anregungen und Sorgen der Nachbarinnen und Nachbarn. Wie finden Sie bspw. den neueingerichteten Kiezblock? Wo funktioniert es gut und was muss noch nachgebessert werden? Welche Vorschläge haben sie und welche Probleme müssen als nächstes gelöst werden? Vielen Dank für die guten Anregungen, die ich gern aufnehme und in meine Arbeit als Abgeordneter einfließen lasse. Der nächste Termin, an dem Sie mich vor dem Mühlenberg-Center und auf dem Antonplatz vor dem Edeka treffen können, ist der 14. Oktober.

 

07.09.2023 in Wahlkreis

Tipp zum Wochenende: „KULTURTAG #14 Zweiter Akt“

 

Am Samstag, den 9. September zwischen 11.00 und 18.00 Uhr findet auf der Grünfläche neben der Storkower Straße 58-62 im Rahmen der „KULTURTAG #14 Zweiter Akt“ eine spannende Veranstaltung statt. Auf dem Programm stehen eine Kieztour mit Rolf Gänsrich, die Mach-Mit-Bodenzeichnung „Fließ“ mit der Künstlerin Kaaren Beckhof, eine Kinderwerkstatt und gegen 16.30 Uhr das Konzert mit OZ Camera. Vielen Dank an die Engagierten der Bürgerinitiative Platz sucht Identität für die Organisation und ich wünsche allen Besucherinnen und Besuchern einen schönen Samstag und viel Freude bei den Aktivitäten. Alle Infos unter: https://kiezgestalten.de/events/kulturtag-14-im-muehlenkiez-2/

 

 

05.09.2023 in Wahlkreis

Auf zu den Sternen: Fortsetzung meiner Kiezspaziergänge

 

Am Montag setzte ich meine Kiezspaziergänge fort. Diesmal besuchte ich mit rund 30 Nachbarinnen und Nachbarn aus meinem Wahlkreis das Zeiss Großplanetarium an der Prenzlauer Allee. 1987 eröffnet und etwas in die Jahre gekommen, wurde es zwischen 2014 und 2016 aufwändig saniert. Rund 2.6 Millionen Menschen haben die beeindruckenden Sternenprojektionen des „Cosmorama“ an der großen Kuppel gesehen. Mit der Sanierung wurde das riesige Gerät ausgetauscht und durch einen deutlich kleineren Projektor, das Universarium Modell IX, mit Glasfasertechnik ersetzt.

Planetariumsdirektor Tim Florian Horn führte durch das Gebäude und ermöglichte uns einen tiefen Einblick in die Geschichte und hinter die Kulissen des Hauses. Und obwohl der Blick in die Sterne immer ein Blick in die Vergangenheit unseres Universums ist, blieb an diesem Tag ausreichend Zeit, um sich über die Zukunftsvisionen des größten Planetariums Europas auszutauschen.

 

04.09.2023 in Wahlkreis

Zweiter Kiezspaziergang durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel

 

Auch an diesem Samstag setzte ich meine Kiezspaziergänge durch den Wahlkreis fort. Mit rund 40 Interessierten ging es an diesem Tag durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel. Gespickt mit spannenden Hintergründen aus der Geschichte und neuen Entwicklungen in den Kiezen, führte der Weg über die Heinrich-Böll-Bibliothek, zum neuen Spielplatz „Bauernhof“, Paul-Lincke-Grundschule, der Gustav-Eiffel-Schule und den Einsteinpark. Über die Mühlenpromenade, entlang der drei Grazien ging es weiter zur KulturMarktHalle. Zum Abschluss lud ich auf ein Glas Wein in den Weingarten e.V. ein, wo der Nachmittag in gemütlicher Runde ausklang.

 

Meine Jahresbilanz 2022

Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2022 erreicht habe, finden Sie hier. (13, 6 MB)

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Kiezspaziergänge 2023

Lernen Sie mit mir Ihren Kiez auf einem Spaziergang von einer ganz anderen Seite kennen. Gemeinsam mit fachkundigen Wegbegleitern führe ich durch die Kieze in unserem Wahlkreis. Erfahren Sie dabei historische Fakten und aktuelle Informationen. Die aktuellen Termine finden Sie im Kalender und direkt im Flyer.

"Wir unterstützen Tino Schopf"

Vieles kann man im Kiez nicht allein voranbringen. Immer benötigt man auch Menschen, mit denen man zusammen an einem Strang ziehen kann. In den letzten fünf Jahren habe ich auf den unterschiedlichsten Wegen Menschen getroffen, mit denen ich zusammen Dinge in den Kiezen verändern konnte. Ich freue mich sehr, dass sich einige dazu bereit erklärt haben, mich bei meiner Wiederwahl zu unterstützen. Aus lieben Worten ist ein Flyer entstanden, den Sie hier einsehen können.

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.

Termine

Alle Termine öffnen.

10.10.2023, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung

12.10.2023, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro

14.10.2023, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf

Alle Termine

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis