21.09.2023 in Verkehr

Kritik an Änderungsvorschlägen zum Mobilitätsgesetz

 

Die CDU hat Änderungswünsche zum Mobilitätsgesetz vorgelegt und damit eine breite Debatte entfacht. Auch die SPD-Fraktion sieht die vorgeschlagenen Änderungen kritisch. Beispielsweise beim Rad- und Fußverkehr. Hier haben wir die Überprüfung der Mindestbreiten von Radwegen im Koalitionsvertrag vereinbart und uns dafür ausgesprochen, dass die örtlichen Gegebenheiten berücksichtig werden sollen. Wir haben auch festgehalten, dass dies die Ausnahme, nicht aber die Regel sein soll. Im nun vorgelegten Entwurf liest sich das völlig anders. Im gemeinsamen Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, dass wir Verkehrspolitik für alle Berlinerinnen und Berliner und ausdrücklich keine Klientelpolitik machen werden. Wir halten daran fest, dass wir die unterschiedlichen Verkehrsarten nicht gegeneinander ausspielen werden. Und darum wird der Entwurf, so wie jetzt vorliegt, auf gar keinen Fall ins Parlament eingebracht werden.

 

16.09.2023 in Wahlkreis

Unterwegs in der Grünen Stadt und im Conrad-Blenkle-Kiez

 

Der Herbst steht vor der Tür, aber der Einsatz im Kiez geht weiter. So auch am Samstag. Den Auftakt machte ich am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz mit meiner mobilen Sprechstunde. Kurz darauf begrüßte ich bereits die Gäste meines vorletzten Kiezspaziergangs durch die Grüne Stadt und den Conrad-Blenkle-Kiez.
 
Ausgehend vom Arnswalder Platz ging es mit rund 30 interessierten Menschen aus dem Kiez über die Danziger Straße direkt in die Grüne Stadt. Neben spannenden Informationen zur Architektur gab es außerdem die Möglichkeit einen Blick auf den Schulhof des Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasiums zu werfen welches gerade saniert wird. Nach einem Abstecher zu einem Stück der Berliner Mauer mitten in Prenzlauer Berg und durch das herrliche Grün des Anton-Saefkov-Parks gab ich meinen Gästen einen Einblick in die aktuelle Entwicklung Conrad-Blenkle-Kiezes. In dem „sportlichen Kiez“ sind neben dem Berliner TSC auch das Velodrom und die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark zuhause, in die wir zum Abschluss einen ganz besonderen Einblick erhielten.

 

12.09.2023 in Verkehr

Verlängerung der M10 bis Turmstraße abgeschlossen

 

Zwei Jahre nach Beginn der Bauarbeiten wurde an diesem Wochenende der neue Abschnitt der M10 freigegeben. Damit verkehrt die Linie künftig von der Warschauer Straße bis zur Turmstraße. Im neuen Abschnitt wurden insgesamt fünf neue barrierefreie Haltestellen gebaut: Lesser-Ury-Weg, Alt-Moabit/Rathenower Straße, Kriminalgericht Moabit und Lübecker Straße. Auch von der Warschauer Straße aus soll die Strecke erweitert werden. Ab 2025 ist von dort über die Falckensteinstraße, Görlitzer Park, Reichenberger Straße, Framstraße, Pannierstraße die Verlängerung zum Hermannplatz geplant. Der Abschluss in Neukölln ist für 2030 geplant. Über den Fortschritt auf der Strecke freue mich sehr. Dennoch: Von der Planung bis zur Fertigstellung hat es zehn Jahre gedauert. Das geht schneller und das sollten wir künftig auch zeigen.

 

10.09.2023 in Wahlkreis

Kiezspaziergang über den Zentralvieh- und Schlachthof

 

Bei sommerlichen Temperaturen startete ich gestern meinen Kiezspaziergang über das Gelände des Alten Schlachthofes. Am 1. März 1871 eröffnete der damals sehr moderne Vieh- und Schlachthof am Rande von Berlin. 1991 wurde der Schlachtbetrieb eingestellt, und nach Jahren des Stillstands wurde das riesige Grundstück neu bebaut. Mittlerweile wohnen viele Menschen hier, Gewerbe hat sich angesiedelt, es gibt Kindergärten, eine Senioreneinrichtung und ganz neu eine Grundschule. Wer es von früher kannte, wird das Gelände nicht wiedererkennen. - Falls Sie heute nicht dabei sein konnten - erst im nächsten Jahr wird es wieder eine Gelegenheit geben, an einem Spaziergang über den Zentralvieh- und Schlachthof teilzunehmen. Ich freue mich darauf, Sie spätestens dann begrüßen zu dürfen.
 

 

09.09.2023 in Wahlkreis

Mobile Sprechstunden am Mühlenberg-Center und auf dem Antonplatz

 

Bei strahlendem Sonnenschein und spätsommerlichen Temperaturen hatte ich heute ein offenes Ohr für Fragen, Anregungen und Sorgen der Nachbarinnen und Nachbarn. Wie finden Sie bspw. den neueingerichteten Kiezblock? Wo funktioniert es gut und was muss noch nachgebessert werden? Welche Vorschläge haben sie und welche Probleme müssen als nächstes gelöst werden? Vielen Dank für die guten Anregungen, die ich gern aufnehme und in meine Arbeit als Abgeordneter einfließen lasse. Der nächste Termin, an dem Sie mich vor dem Mühlenberg-Center und auf dem Antonplatz vor dem Edeka treffen können, ist der 14. Oktober.

 

07.09.2023 in Wahlkreis

Tipp zum Wochenende: „KULTURTAG #14 Zweiter Akt“

 

Am Samstag, den 9. September zwischen 11.00 und 18.00 Uhr findet auf der Grünfläche neben der Storkower Straße 58-62 im Rahmen der „KULTURTAG #14 Zweiter Akt“ eine spannende Veranstaltung statt. Auf dem Programm stehen eine Kieztour mit Rolf Gänsrich, die Mach-Mit-Bodenzeichnung „Fließ“ mit der Künstlerin Kaaren Beckhof, eine Kinderwerkstatt und gegen 16.30 Uhr das Konzert mit OZ Camera. Vielen Dank an die Engagierten der Bürgerinitiative Platz sucht Identität für die Organisation und ich wünsche allen Besucherinnen und Besuchern einen schönen Samstag und viel Freude bei den Aktivitäten. Alle Infos unter: https://kiezgestalten.de/events/kulturtag-14-im-muehlenkiez-2/

 

 

05.09.2023 in Wahlkreis

Auf zu den Sternen: Fortsetzung meiner Kiezspaziergänge

 

Am Montag setzte ich meine Kiezspaziergänge fort. Diesmal besuchte ich mit rund 30 Nachbarinnen und Nachbarn aus meinem Wahlkreis das Zeiss Großplanetarium an der Prenzlauer Allee. 1987 eröffnet und etwas in die Jahre gekommen, wurde es zwischen 2014 und 2016 aufwändig saniert. Rund 2.6 Millionen Menschen haben die beeindruckenden Sternenprojektionen des „Cosmorama“ an der großen Kuppel gesehen. Mit der Sanierung wurde das riesige Gerät ausgetauscht und durch einen deutlich kleineren Projektor, das Universarium Modell IX, mit Glasfasertechnik ersetzt.

Planetariumsdirektor Tim Florian Horn führte durch das Gebäude und ermöglichte uns einen tiefen Einblick in die Geschichte und hinter die Kulissen des Hauses. Und obwohl der Blick in die Sterne immer ein Blick in die Vergangenheit unseres Universums ist, blieb an diesem Tag ausreichend Zeit, um sich über die Zukunftsvisionen des größten Planetariums Europas auszutauschen.

 

04.09.2023 in Wahlkreis

Zweiter Kiezspaziergang durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel

 

Auch an diesem Samstag setzte ich meine Kiezspaziergänge durch den Wahlkreis fort. Mit rund 40 Interessierten ging es an diesem Tag durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel. Gespickt mit spannenden Hintergründen aus der Geschichte und neuen Entwicklungen in den Kiezen, führte der Weg über die Heinrich-Böll-Bibliothek, zum neuen Spielplatz „Bauernhof“, Paul-Lincke-Grundschule, der Gustav-Eiffel-Schule und den Einsteinpark. Über die Mühlenpromenade, entlang der drei Grazien ging es weiter zur KulturMarktHalle. Zum Abschluss lud ich auf ein Glas Wein in den Weingarten e.V. ein, wo der Nachmittag in gemütlicher Runde ausklang.

 

01.09.2023 in Wahlkreis

Auftakt der Reihe „Fraktion vor Ort“

 

Mit meiner mobilen Sprechstunde vor dem Mühlenberg-Center startete ich heute meine viertägige Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ in meinem Wahlkreis. Bei schönstem Sonnenschein und vielen guten Gesprächen hatte ich die Möglichkeit direkt vor Ort Themen und Anliegen der Nachbarinnen und Nachbarn aus den Kiezen auf- und mit in die politische Arbeit zu nehmen.

Im Anschluss besuchte ich gemeinsam mit Innensenatorin Iris Spranger den Abschnitts 16 der Polizei Berlin. Abschnittsleiter Heiko Feibicke, der heute außerdem sein 43-jähriges Dienstjubiläum feierte, gab uns gemeinsam mit Polizeivizepräsident Marco Langner und weiteren engagierten Beamten des Abschnitts einen Einblick in Schwerpunkte der Arbeit im Abschnittsgebiet im Osten von Prenzlauer Berg.

Bereits morgen geht es weiter: Von 10-12 Uhr mit meiner mobilen Sprechstunde auf dem Solonplatz. Um 14 Uhr folgt der Kiezspaziergang durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel. Das komplette Programm gibt es >>hier<<.

 

Versprochen. Gehalten. Zukunft gestalten.

Meinen Rückblick auf das, was ich seit 2023 für Sie in den Kiezen erreicht habe, finden Sie hier.

Berliner Mietenkataster

Das Berliner Mietenkataster kommt! Eine übersichtliche Handreichung mit Infos und Erklärungen finden Sie hier.

Kiezspaziergänge 2026

Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2026 finden Sie hier.

S-Bahnhof Storkower Straße

Alle aktuellen Informationen zu den Aufzugausfällen am S-Bahnhof Storkower Straße und meinem Engagement für eine nachhaltige Lösung finden Sie hier.

strassenfeger e.V.

Das Lager ist derzeit mit warmer Winterkleidung gut gefüllt, sodass aktuell keine Kleiderspenden angenommen werden können. Bedarf hat der Verein jedoch weiterhin im Hinblick auf Schlafsäcke, Isomatten, Unterwäsche, Strümpfen und festem Schuhwerk.

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Termine

Alle Termine öffnen.

14.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Auf einen Cappuccino mit Tino im "Cafezinho"

15.08.2026, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde

16.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang: Jüdischer Friedhof
(Anmeldung im Bürgerbüro erforderlich.) (Kopfbedeckung für männliche Teilnehmer nötig.)

Alle Termine

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis

Der Stierbrunnen oder auch der Brunnen der Fruchtbarkeit