11.03.2024 in Verkehr

Debatte nach schwerem Unfall in der Leipziger Straße

 

Der tragische Unfall an diesem Wochenende hat uns alle schockiert und in Gedanken bin ich bei den Angehörigen und Freunden, die an diesem Tag zwei geliebte Menschen verloren haben.
 
Die Debatte um die Fahrtüchtigkeit von Senioren kommt regelmäßig auf, wenn ältere Menschen an Unfällen beteiligt sind. Das mag auf den ersten Blick nachvollziehbar sein, führt bei näherer Betrachtung nicht weiter. So wie wir in der Diskussion die Mobilitätsarten (PKW-, Fuß- und Radverkehr, etc.) nicht gegeneinander ausspielen sollten, sollten wir dies auch nicht bei den Generationen tun.
 
Meine Fraktion sieht einen möglichen Ansatz vielmehr in der Förderung von altersgerechten Angeboten wie beispielsweise einem Fahrsicherheitstraining für Senioren, wie es beispielsweise durch den ADAC angeboten wird. Auch Fahrschulen bieten mittlerweile entsprechende Schulungen an. Auch Versicherungen können hier aktiv werden und Senioren, die sich dazu entscheiden nicht mehr selbst zu fahren, die Möglichkeit geben, ihren günstigen Beitragssatz an Familienmitglieder weiterzugeben. Ich bin überzeugt, dass sich hier mit guten Angeboten mehr erreichen lässt als mit Sanktionen oder Verfügungen, die allein an das Lebensalter gekoppelt sind.

 

09.03.2024 in Wahlkreis

Im Gespräch im Mühlenkiez und auf dem Antonplatz

 

Auch an diesem Samstag habe ich im Mühlenkiez und am Antonplatz meine mobile Sprechstunde durchgeführt. Nicht nur für mich sind die Sprechstunden eine wichtige und feste Größe - auch viele Nachbarinnen und Nachbarn kennen die regelmäßigen Termine, besuchen mich vor Ort, plaudern und geben mir ihren ganz persönlichen Einblick und die Entwicklungen in den Kiezen. Diese guten Gespräche sind es, welche die mobilen Sprechstunden am Wochenende für mich so gehaltvoll und wichtig machen. Bereits am Samstag, den 16. März geht es weiter. Dann bin ich in der Zeit von 10.30 Uhr bis 12.00 Uhr am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz für Sie ansprechbar.

 

08.03.2024 in Allgemein

Internationaler Frauentag 2024

 

Zum heutigen 8. März, dem Internationalen Frauentag, wünsche ich den Frauen in Berlin und darüber hinaus alles Gute. Erstmals im Jahr 1911 begangen, ist der Frauentag seit 2019 in Berlin ein gesetzlicher Feiertag. Und damals wie heute, ist der Tag mit einer politischen Forderung verbunden. 1911 war es der Einsatz für das aktive und passive Wahlrecht für Frauen, heute wird an diesem Tag vor allem auf die Themen Geschlechtergerechtigkeit, Gender Pay Gap und Frauenrechte aufmerksam gemacht. In den vergangenen 113 Jahren wurde viel erreicht – trotzdem sehen wir, dass auch im Jahr 2024 noch einiges zu tun ist, ehe wir wirklich von umfassender Gleichheit und Gerechtigkeit sprechen können.

 

05.03.2024 in Verkehr

Veranstaltung zur Sicherung des Taxigewerbes im Abgeordnetenhaus

 

Am Montagabend lud die SPD-Fraktion zur Veranstaltung „Taxigewerbe in Berlin sichern - geltendes Recht konsequent umsetzen“ ins ein. Gemeinsam mit Micha Klapp (Staatssekretärin für Arbeit und Gleichstellung), Christian Hochgrebe (Staatssekretär für Inneres) und den Fraktionskollegen Melanie Kühnemann-Grunow, Dunja Wolff und Sven Meyer sowie zahlreichen Gästen aus dem Taxi- und Mietwagengewerbe sprachen wir über die aktuelle Situation im Taxigewerbe, die Verantwortung der Behörden und nötige Schritte, um geltendes Recht in Berlin zuverlässig umzusetzen.

Zentrales Thema waren - einmal mehr - die in Teilen kriminellen Strukturen im Mietwagengewerbe, die nicht nur massiv das Taxigewerbe bedrohen, sondern auch gefährliche Folgen für die Fahrgäste haben. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken haben wir unseren umfangreichen Antrag vorgestellt und mit den Gästen besprochen. Für den guten und tiefgehenden Austausch bin ich dankbar und zuversichtlich, dass es uns gelingt, den Entwicklungen im Mietwagengewerbe wirksam entgegenzutreten.

Die Kernpunkte des Antrags finden Sie im >>Handout zur Veranstaltung<<.

 

20.02.2024 in Verkehr

Betrug im Mietwagengewerbe: Russisch Roulette auf Berliner Straßen

 

Mittlerweile spricht auch das LABO als zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde von „organisierter Kriminalität“ im Berliner Mietwagengewerbe. Mindestens 1.000 Fahrzeuge ohne gültige Konzession seien demnach aktuell über Plattformdienste wie Uber, Bolt & Co. buchbar. Realistischer ist aber eine Zahl von 2.000 Fahrzeugen. Der günstige Trip hat seinen Preis: Bei einem Unfall sind die Fahrgäste nicht versichert. Mehr noch: Ob das gebuchte Fahrzeug legal oder illegal unterwegs ist, lässt sich für die Fahrgäste nicht feststellen. Die Gefahr ist jedoch hoch, denn in Berlin gibt es etwa 4.500 gültige Konzessionen. Damit ist jedes dritte Fahrzeug in der Stadt unrechtmäßig unterwegs.

Möglich ist das vor allem, weil das LABO personell unzureichend aufgestellt und inhaltlich überfordert ist. Eine personelle Stärkung und die Vermittlung fachlicher Expertise sind hier unumgänglich. Naheliegend ist auch der Abgleich der registrierten Unternehmen bei den Vermittlungsplattformen mit den Datenbeständen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde. Dies geschieht bisher nicht.

Bereits morgen wird im Ausschuss für Mobilität und Verkehr im Berliner Abgeordnetenhaus eine Anhörung zu diesem Thema stattfinden. Dort müssen auch die Plattformbetreiber und das LABO den Ausschussmitgliedern Rede und Antwort stehen.

 

17.02.2024 in Wahlkreis

Gute Gespräche bei Sonnenschein: Mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz 

 

Am heutigen Samstag fand meine Sprechstunde am Rande des Wochenmarktes auf dem Arnswalder Platz statt. Bei Sonnenschein und bei vielen guten Gesprächen konnte ich dabei wieder Hinweise der Nachbarinnen und Nachbarn für die politische Arbeit aufnehmen und Fragen beantworten. Über den Austausch freue ich mich sehr und bin ich sehr dankbar und für diese wichtigen Impulse aus den Kiezen im Wahlkreis. Die nächste mobile Sprechstunde findet am 9. März ab 10.00 Uhr vor dem Mühlenberg-Center und direkt im Anschluss ab 11.30 Uhr auf dem Antonplatz statt.

 

10.02.2024 in Wahlkreis

Mit Nachbarinnen und Nachbarn im Gespräch – in Prenzlauer Berg und Weißensee

 

„Auch ohne Wahl für Sie da!“ lautet mein Motto bei meinen mobilen Sprechstunden im Wahlkreis. Hin und wieder steht aber tatsächlich eine Wahl an und selbstverständlich bin ich auch dann mit meinen Sprechstunden für Sie vor Ort. So auch heute früh am Mühlenberg-Center und im Anschluss am Antonplatz.
 
Für einige Wahlbezirke steht morgen die Wiederholungswahl zum Deutschen Bundestag an und so ergänzte heute der SPD-Kandidat für Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee, Klaus Mindrup, die Runde in seinem Wahlkreis am Antonplatz. Bei frühlingshaftem Wetter und guter Stimmung kamen wir gemeinsam mit den Nachbarinnen und Nachbarn ins Gespräch und tauschten uns über zahlreiche Themen aus, die es sowohl im Bund wie auch im Land anzupacken gilt. Die nächste mobile Sprechstunde findet bereits in der kommenden Woche, am Samstag, den 17. Februar um 10.30 Uhr am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz statt.

 

06.02.2024 in Wahlkreis

Wohin mit meiner Post?

 

Wirklich vertrauenserweckend sah er in den letzten Wochen wirklich nicht aus. Der Briefkasten in der Greifswalder Straße auf Höhe der Hausnummer 52. Verdreckt, beklebt und beschmiert, war zuletzt nicht mal mehr zu entziffern, welcher Schlitz für die Region Berlin/Brandenburg und welche für die anderen Postleitzahlengebiete vorgesehen war. Die kleine Tafel mit Informationen zur Leerung war zu dieser Zeit längst abhandengekommen.
 
Im November habe mich darum direkt an die Deutsche Post gewandt und dort um eine entsprechende Instandsetzung gebeten. Wegen der gravierenden Schäden wurde der Briefkasten einige Tage später abmontiert. Und dabei blieb es. Bis heute erinnert die lediglich die postgelbe Abdeckung daran, dass Anwohnende aus der Grünen Stadt hier einmal ihre Briefe und Postkarten einwerfen konnten. 
 
Für mich Grund genug noch einmal nachzuhaken und zu erfahren, dass der Kiez mit dem Problem nicht allein dasteht. Gerade zu Silvester wurden in der Stadt zahlreiche Kästen sprichwörtlich gesprengt und müssen nun nach und nach ersetzt werden. Hierzu erstellt die Post eine Prioritätenliste und die Box in der Greifswalder Straße wurde hier nun noch einmal hervorgehoben. Bis der Briefkasten wieder an seiner gewohnten Stelle Dienst tut, können Briefe in der Greifswalderstraße 37-38, der John-Schehr-Straße 56 oder in der Bötzowstraße 49 eingeworfen werden.

 

06.02.2024 in Wahlkreis

Praktikum im Bürgerbüro

 

Guten Tag, ich bin Josephina, sechzehnjährige Schülerin eines Berliner Gymnasiums und ich möchte die Arbeit eines Abgeordneten näher kennenlernen. Besonderes Interesse an Tino Schopfs Bürgerbüro entstand durch positive Erfahrungen mit seiner Arbeit im persönlichen Bekanntenkreis. Dieses wurde begeistert begrüßt und es ergab sich ein freiwilliges Praktikum in der Ferienwoche vom 5. Februar bis zum 9. Februar. 

Oft bekommt man im täglichen Leben nicht viel von der Politik mit. Zum Beispiel, welche genauen Schritte und welcher Aufwand hinter Veränderungen, wie zum Beispiel der Einführung eines Kiezblocks stecken. Man weiß zwar von Politikern und ihrer Arbeit, doch was genau machen diese eigentlich den ganzen Tag? Wenn man schon einmal Zeit hat, kann man sie nutzen, um dieser Frage nachzugehen. Deshalb bin ich dankbar für die Möglichkeit und freue mich auf spannende Einblicke in den Berufsalltag eines Politikers des Abgeordnetenhauses. Sollten Sie diese Woche im Bürgerbüro vorbeikommen, können wir uns auch persönlich kennenlernen.

 

Kiezspaziergänge 2024

Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2024 finden Sie hier.

Meine Jahresbilanz 2023

Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.

Termine

Alle Termine öffnen.

02.07.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung

06.07.2024, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf

06.07.2024, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr Kiezspaziergang Mühlenkiez und Blumenviertel - Weingarten

Alle Termine

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis