16.08.2021 in Service

Ab heute können die Briefwahlunterlagen geordert werden

 

Wer am 26. September verhindert ist, kann sich ab heute seine Briefwahlunterlagen zukommen lassen.

Diese können Sie entweder persönlich vor Ort oder schriftlich (zum Beispiel per Brief, E-Mail oder bei den Bezirken über deren Internetseite) beantragen. Der Antrag sollte so früh wie möglich gestellt werden, spätestens aber bis zum Freitag, 24. September, 18.00 Uhr. Dann müssen Sie die Unterlagen aber abholen.

Sie dürfen dieses Mal bis zu sechs Kreuze machen! Zwei Stimmen zur Wahl des Deutschen Bundestages, zwei Stimmen zur Wahl des neuen Abgeordnetenhauses von Berlin, eine Stimme für die Bezirksverordnetenversammlung Pankow und eine Stimme zum Entscheid über die Enteignnung der Deutsche Wohnen!

Egal wie Sie abstimmen: Ich möchte Sie an dieser Stelle ermutigen, Ihr Stimmrecht wahrzunehmen. Es ist Ihre Entscheidung, wie Berlin künftig regiert werden soll. Wenn Sie nicht zur Wahl gehen, wiegt die Stimme eines anderen schwerer! Denn Sie dürfen nie vergessen: Es bleibt kein Platz im Parlament frei, wenn Sie zu Hause bleiben! Es ist Ihr demokratisches Recht! Lassen Sie es sich nicht nehmen.

 

13.08.2021 in Meinung

Vor 60 Jahren - Bau der Berliner Mauer

 

Heute vor genau 60 Jahren wurde Berlin durch eine brutale Grenzziehung gespalten. Diesen Tag der Trennung von Familie, Angehörigen und Freunden werden die Berlinerinnen und Berliner niemals vergessen. Viele versuchten in den kommenden Jahren, diese Mauer zu überwinden. Viele verloren dabei ihr Leben oder wurden bereits im Vorfeld der sogenannten Republikflucht verhaftet.

Dieser Einsatz für Freiheit wird nie vergessen sein!

Spaltung erfolgt jedoch nicht nur in Form einer Mauer. Dessen müssen wir uns immer bewusst sein. Die gegenwärtige Spaltung in Coronaleugner und jenen, die den Virus fürchten bzw. jenen die Maßnahmen ablehnen und sich partout nicht impfen lassen wollen, bereitet Anlass zu großer Sorge. Es gilt immer die Spaltung in den Köpfen zu überwinden, bevor es sich auch gesellschaftlich manifestiert. Insbesondere am Tag des Gedenkens zum Bau der Berliner Mauer.

 

02.08.2021 in Verkehr

Zwei Parkhäuser im Prenzlauer Berg ausgezeichnet

 

Was macht ein gutes Parkhaus aus? Dieser Frage ist der Auto Club Europa e.V. (ACE) nachgegangen und hat in Prenzlauer Berg das Parkhaus Goldpunkt-Passage und das Parkhaus unter dem Mühlenberg Center untersucht.

Das Ergebnis: Am Freitag wurden Beide für ihre besondere Barrierefreiheit und Nutzerfreundlichkeit ausgezeichnet. Seit Jahren testet und prämiert der ACE Parkhäuser, die sich durch besondere Barrierefreiheit hervor tun. Die Goldpunkt-Passage wurde aufgrund ihrer Behindertenparkplätze (inklusive Wegweiser) und E-Ladesäulen mit einem "sehr gut" ausgezeichnet. Das Parkhaus unter dem Mühlenberg Center mit einem "gut". Die Parkplätze mit durchschnittlich 3,5 x 5m groß genug und gut beleuchtet.

Meine Kollegin aus der BVV-Pankow Annette Unger und ich waren ebenfalls bei der Preisverleihung zugegen.

 

Auf dem Bild zu sehen sind:

Bernd Töpfer, ACE Berlin, Frank Fleischhauer, Regionalbeauftragter Club Berlin, Brandenburg, Mecklenburg Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Kerstin Kube, Geschäftsführerin RED (Real Estate Management und Development GmbH), Katja Ulrich von OFFICEFIRST und Frederik Schubert, Senior Asset Manager ebenfalls von OFFICEFIRST Real Estate GmbH.

 

15.07.2021 in Wahlkreis

12,1 Mio. Euro für Berlin - gut für den Wahlkreis

 

Das Land Berlin hat nach 2018 erneut Mittel aus dem Vermögen der Parteien- und Massenorganisationen der ehemaligen DDR erhalten. Diese sogenannten PMO-Mittel belaufen sich auf rund 12,1 Mio. Euro - und kommen Ostdeutschland und den Bezirken im Ostteil der Stadt zugute. Wichtig bei der Projektförderung ist die Zweckbindung. Die Förderung sieht Investitionen im Bereich der wirtschaftlichen Umstrukturierung vor. Hinzu kommen soziale und kulturelle Projekte staatlicher und privater Träger. Insgesamt wurden 97 Projektvorschläge eingereicht. Die aktuelle Auswahl von 17 Projekten ist vielfältig. Mehrere davon wurden von Tom Sello vorgeschlagen, die Mittel sind gut eingesetzt für die Erinnerung an die Bürgerbewegung in der seinerzeitigen DDR, die zum Fall der Mauer führte. Damit unterstreicht das Land mit den wichtigen Projekten zur Erinnerungskultur den verantwortungsvollen Umgang mit der deutschen Geschichte.

Ich freue mich insbesondere darüber, dass für den Volkspark Prenzlauer Berg 1,2 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden. In den vergangenen 20 Jahren hat eine massive Einsparung an personellen und finanziellen Ressourcen zum derzeitigen unbefriedigenden Zustand geführt. Für eine umfassende Sanierung der Grünanlage wurde ein Investitionsbedarf von min. 6 bis 8 Mio. Euro ermittelt.

Mehr Informationen und die Liste der ausgewählten Projekte gibt es hier!

 

12.07.2021 in Wahlkreis

Frühschwimmen in der Thomas-Mann-Straße

 

Das Frühschwimmen in der Thomas-Mann-Schwimmhalle musste einst hart erkämpft werden. Corona machte es in 2020 erst einmal wieder zunichte. Nun erhielt ich jedoch auf meine Nachfrage bei den Berliner Bädenbetrieben (BBB) den Hinweis, dass es nach der Sommersaison wieder möglich ist, die Schwimmhalle vor Schulbeginn von 6.30 bis 8.00 Uhr zu nutzen. Eine tolle Sache für die Anwohnenden, die aus meiner Sicht zu lange auf diese tolle Annehmlichkeit verzichten mussten.

Wer den Schwimmsport liebt, der sollte das Angebot nicht liegen lassen, denn: Nur eine hohe Nachfrage gibt mir das beste Argument in die Hand, mich auch weiterhin für den Frühsport in der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße stark machen zu können.

 

22.06.2021 in Verkehr

Vor Ort für einen sicheren Schulweg

 

Meine Kollegin Maja Lasić lud mich zu sich in den Wahlkreis ein. Denn: Es geht um ein ernstes Anliegen. Zusammen mit Schülern, Elternvertretern, Lehrkräften, der Schulleitung und den Verkehrssicherheitsberater des örtlichen Polizeiabschnittes ging es um das Thema „Schulwegsicherheit“.

Ein Thema, welches für mich oberste Priorität hat. Als SPD-Fraktion unterstützen wir die Forderung nach Errichtung eines Zebrastreifens vor der Leo-Lionni-Grundschule. Gerade die kleinsten Beine müssen sicher zur Schule kommen!

 

19.06.2021 in Gesundheit

Allen Grund, um DANKE zu sagen!

 

Die Coronapandemie hat uns alle getroffen. Die einen härter, die anderen weniger hart. Aber viele Berlinerinnen und Berliner sind während dieser schwierigen Zeit über sich hinausgewachsen. Tausende von Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern haben sich uneigennützig und couragiert an den unterschiedlichsten Stellen eingebracht. Ihnen gebührt unser Dank und unsere Anerkennung.

Ohne diese unentgeltliche Hilfe wäre Berlin nicht so glimpflich durch die Pandemie gekommen. Es ist schön, zu sehen, dass sich die Kultur- und Freizeiteinrichtungen am 19. Juni und in den Wochen danach mit kostenlosen Angeboten zum Dank an die Freiwilligen beteiligen.

Herzlichen Dank!

 

17.06.2021 in Allgemein

Berlin bekommt ein Lobbyregister

 

Die Frage nach dem Einfluss auf die Politik stellt sich, seitdem es Politik gibt. Wer wann und wie Einfluss auf ein neues Gesetz nimmt, wird sich zukünftig in Berlin transparenter darstellen. Konkret bedeutet das, dass im Abgeordnetenhaus ein Lobbyregister eingerichtet wird, das öffentlich zugänglich ist und bei den Gesetzgebungsverfahren transparent macht, wer an der Erarbeitung beteiligt war bzw. versucht hat, darauf Einfluss zu nehmen, der sogenannte legislativer Fußabdruck! Dass nun nach dem Bund auch Berlin jetzt ein Lobbyregister erhält, begrüße ich. Das Abgeordnetenhaus  erfüllt damit Forderungen von EU, Europarat und NGOs, den Lobbyismus im Verborgenen wirksam zu bekämpfen. Lobbyismus gehört zur Demokratie, aber offen und ehrlich.

 

17.06.2021 in Allgemein

Gedenkstunde zum Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953

 

Heute erinnerten wir im Abgeordnetenhaus im Vorfeld der Plenarsitzung mit einer Gedenkstunde an den 68. Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953 in der DDR. Nach der Begrüßung durch den Parlamentspräsidenten Ralf Wieland hielt der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Tom Sello eine Gedenkrede.

Bewegend, diesem Moment beiwohnen zu dürfen. Es zeigt sich bei diesen Veranstaltungen besonders, warum wir für eine freiheitliche, demokratische Grundordnung dringend eintreten sollten.

 

Versprochen. Gehalten. Zukunft gestalten.

Meinen Rückblick auf das, was ich seit 2023 für Sie in den Kiezen erreicht habe, finden Sie hier.

Berliner Mietenkataster

Das Berliner Mietenkataster kommt! Eine übersichtliche Handreichung mit Infos und Erklärungen finden Sie hier.

Kiezspaziergänge 2026

Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2026 finden Sie hier.

S-Bahnhof Storkower Straße

Alle aktuellen Informationen zu den Aufzugausfällen am S-Bahnhof Storkower Straße und meinem Engagement für eine nachhaltige Lösung finden Sie hier.

strassenfeger e.V.

Das Lager ist derzeit mit warmer Winterkleidung gut gefüllt, sodass aktuell keine Kleiderspenden angenommen werden können. Bedarf hat der Verein jedoch weiterhin im Hinblick auf Schlafsäcke, Isomatten, Unterwäsche, Strümpfen und festem Schuhwerk.

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Termine

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14.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Auf einen Cappuccino mit Tino im "Cafezinho"

15.08.2026, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde

16.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang: Jüdischer Friedhof
(Anmeldung im Bürgerbüro erforderlich.) (Kopfbedeckung für männliche Teilnehmer nötig.)

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