24.09.2020 in Wahlkreis
Ob Jung oder Alt, ob Zugezogene oder Ur-Berliner! Das Nah_Bar_Festival_2020 in unserem Kiez ist für jeden da. Zwischen dem 25. September und dem 4. Oktober können Sie an zehn Tagen, zehn Performances an zehn unterschieden Orten im Kiez erleben, verbunden durch eine Festivalstrecke von rund vier Kilometern. Auf dieser Route will das Team der KulturMarktHalle im Rahmen der Interkulturellen Woche und der Woche gegen Rassismus Menschen unterschiedlicher Herkunft und Lebenskontexte durch künstlerische Aktionen zusammenbringen und einladen, Wege gemeinsam zu gehen.
Auch und gerade jetzt, unter diesen besonders erschwerten Bedingungen einer Pandemie.
22.09.2020 in Wahlkreis
Für viele nimmt der Motorisierte Individualverkehr zu viel Raum in Berlin ein. Grund genug, sich heute besonders zu freuen. Denn Berlin macht heute, am globalen autofreien Tag, der jährlich am 22. September stattfindet, 24 Straßen in Teilen zu zeitlich begrenzten Spielstraßen ohne Autos. Hier kann nun gespielt, getobt oder gemalt werden.
In meinem Wahlkreis ist die Bötzowstraße unter den heute für Autos gesperrten Orten. Ich war selbst vor Ort und habe mir ein Bild von der Aktion machen können. Besonders für die Kinder, die den Mittelpunkt unseres Lebens darstellen, ist diese Aktion ein großartiges Erlebnis.
Ein ganz lieber Dank an das Orga-Team aus der Nachbarschaft!
22.09.2020 in Verkehr
Seit dem 10. September können die Online-Dienstleistungen der Kfz-Zulassungsstellen in Berlin einfacher genutzt werden. Private Kundinnen und Kunden können ihr Fahrzeug mit der gescannten Kopie ihres Personalausweises über ein Online-Formular an-, um- und abmelden oder auch ihre Anschrift ändern. Der elektronische Personalausweis wird nicht mehr benötigt.
Dazu sagte die Staatssekretärin für Informations- und Kommunikationstechnik Sabine Smentek: „Mit dieser Maßnahme vereinfachen wir das Online-Verfahren. Ich hoffe, dass viele Berlinerinnen und Berliner es nutzen und damit ihr Fahrzeug schneller zulassen können. Ein persönlicher Besuch der Zulassungsstelle ist nicht mehr nötig. Private Kundinnen und Kunden können ihr Anliegen bequem ohne Wartezeit erledigen.“
Bereits seit Oktober 2019 bieten die Kfz-Zulassungsstellen in Berlin eine Vielzahl von Online-Dienstleistungen an. Privatpersonen können damit viele Angelegenheiten von zu Hause und ohne Termin erledigen. Einen Überblick finden Sie unter
https://www.berlin.de/labo/mobilitaet/kfz-zulassung/dienstleistungen/service.850473.php
Positive Nachrichten gibt es auch für Zulassungsdienste und Händler: Hier beträgt die Wartezeit auf eine Zulassung jetzt nur noch eine Woche. Durch den Abbau dieses Rückstaus können nun auch wieder mehr Termine für Privatkundinnen und Privatkunden angeboten werden. Seit dieser Woche werden zusätzliche Termine im Service-Portal freigeschaltet (https://service.berlin.de/standorte/kfz-zulassungsstellen/).
18.09.2020 in Wahlkreis
Das SSE war ursprünglich für die Olympischen Spiele 2000 angedacht gewesen und liegt bis heute in Teilen im Dornröschenschlaf. Das muss nicht sein, wie ich finde, denn gerade durch die Aufwertung der angrenzenden Kieze in den letzten Jahren, ich denke da vor allem an den Alten Schlachthof, ist es schade, zu sehen, wie hier ungenutzte Flächen brachliegen. Zusammen mit meinem Kollegen Dennis Buchner haben wir den Senat nun aufgefordert, ein Konzept für die künftige Nutzung zu erarbeiten. Ideen für Padel-Tennis und Bikepolo sind hier beispielsweise in der Diskussion. Ich halte Sie auf dem Laufenden.
17.09.2020 in Verkehr
Der Einigung über Laderechte am BER sind jahrelange Gespräche vorausgegangen. Nun hat man sich schlussendlich in der Mitte getroffen. Taxen aus dem Landkreis LDS dürfen in Berlin Fahrgäste aufnehmen und absetzen. Ebenso dürfen die Berliner Taxen am BER laden und befördern. Es ist sehr begrüßenswert, dass diese Einigung zustande kam. Und dennoch gibt es Punkte, die ich kritisch sehe. Zum einen, dass sich beide Partner nicht auf einen gemeinsamen Flughafentarif verständigt haben. Somit hängt die Höhe des Fahrpreises unter anderem auch davon ab, ob ich in ein Brandenburger oder ein Berliner Taxi steige. Das ist absurd und gehört unverzüglich abgeschafft.
Darüber hinaus bleiben noch einige Fragen zu klären.
Ich habe heute in meiner Rede im Abgeordnetenhaus angemahnt, diese Fragen zeitnah zu klären. Wir dürfen nicht vergessen: Am 31. Oktober geht der BER an den Start. Dann darf es hier zu keinerlei Unstimmigkeiten mehr kommen.
11.09.2020 in Wahlkreis
Man lese und staune! Laut meiner schriftlichen Anfrage möchte die grüngeführte Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) die von Anwohnerinnen und Anwohnern und dem Bezirksparlament seit Jahren geforderte Neugestaltung der Berliner Allee nicht. Es soll lediglich „im Bestand saniert“ werden. Sage und schreibe fünf Jahre wurden die Bürger mittels dem Versprechen einer Machbarkeitsstudie hingehalten. Passieren wird nichts. Eine Tempo 30 Zone, Radwege, häufigere Querungsmöglichkeiten, Vorrang für den ÖPNV… Nichts davon wird unter grüner Führung kommen.
Für uns ist jedenfalls klar: Wir fordern eine Neuaufteilung des Straßenraumes zu Gunsten der zu Fuß Gehenden, Radfahrenden und des ÖPNV.
Hier der Artikel in der Morgenpost.
11.09.2020 in Wahlkreis
Die John-Schehr-Straße wird zum Leidwesen vieler Anwohnerinnen und Anwohner sowie den Eltern der Kinder, die auf die Bötzow-Grundschule gehen, als Umgehungstraße zur Danziger Straße genutzt. Die LKW eines benachbarten Unternehmens fahren durch den Kiez und gefährden durch zum Teil unangepasste Geschwindigkeit die Verkehrssicherheit der Schülerinnen und Schüler. Aufgrund dessen habe ich mich mit anderen Akteuren für die Errichtung dieses Zebrastreifens eingesetzt. Jetzt geht es darum, den LKW-Verkehr aus der Straße zu verbannen.
10.09.2020 in Meinung
Die Bilder aus Moria haben uns alle schockiert. Seit zwei Tagen brennt dort eine Flüchtlingsunterkunft mit mehreren tausend Menschen. Für die EU und Deutschland ein moralisches Armutszeugnis.
Der Innensenator Andreas Geisel hat erneut unsere Bereitschaft bekräftigt, Zufluchtsuchende in Berlin aufzunehmen. Wir haben den Platz und wir haben die Kapazitäten! Der Bund und im speziellen Bundesinnenminister Horst Seehofer dürfen sich hier nicht weiterhin sperren. Dass das Land Berlin über den Weg eines eigenen Berliner Landesaufnahmeprogramms 300 Menschen aufnehmen kann, unterstütze ich!
Die komplette Pressemitteilung aus der Senatsverwaltung für Inneres und Sport finden Sie hier.
04.09.2020 in Verkehr
Gestern hielt ich im Abgeordnetenhaus eine Rede bzgl. langer Wartezeiten in der Kfz-Zulassungsstelle. Corona hat hier bedauerlicherweise vieles verschlechtert, dass muss man unumwunden zugeben. Jedoch zeigt uns ein Blick nach Hamburg oder München, dass dies nicht immer der Fall sein muss. Hier beträgt die Wartezeit nur wenige Tage. Vor Corona lagen wir in Berlin bei ordentlichen Bearbeitungszeiten von innerhalb einer Woche. Da müssen wir wieder hinkommen.
So hat die für die Dienstaufsicht zuständige Innenverwaltung Maßnahmen ergriffen, um die massiven Rückstände in der Zulassungsstelle abzubauen. Seit August arbeiten an den Wochenenden rund 80 Mitarbeiter, um den erheblichen Rückstau zu bewältigen. Samstagsarbeit ist für die Beschäftigten keinesfalls selbstverständlich! Ein toller Einsatz, den es zu würdigen gilt! Herzlichen Dank dafür. Dieser Einsatz ist alles andere als selbstverständlich.
Privatkunden können viele Dienstleistungen der Zulassungsbehörde in Berlin schon heute Online nutzen wie die Neuzulassung, Abmeldung sowie Wiederzulassung. Und ab Donnerstag, den 10. September, wird die Online-Beantragung noch einfacher und ist dann auch ohne elektronischen Personalausweis möglich! Damit ist z.B. die Neuzulassung oder Abmeldung eines Autos bequem von zu Hause möglich. Eine Ausweitung der Öffnungszeiten in den Kfz-Zulassungsstellen ist ebenso angedacht und es wird zusätzliches Personal eingestellt.
Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, dass ihnen schnell und unkompliziert die Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden, die sie benötigen. Ich erwarte, dass sich die Situation zeitnah entspannt und die Terminvergabe für die Bürgerinnen und Bürger wieder normalisiert.
Meinen Rückblick auf das, was ich seit 2023 für Sie in den Kiezen erreicht habe, finden Sie hier.
Das Berliner Mietenkataster kommt! Eine übersichtliche Handreichung mit Infos und Erklärungen finden Sie hier.
Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2026 finden Sie hier.
Alle aktuellen Informationen zu den Aufzugausfällen am S-Bahnhof Storkower Straße und meinem Engagement für eine nachhaltige Lösung finden Sie hier.
Das Lager ist derzeit mit warmer Winterkleidung gut gefüllt, sodass aktuell keine Kleiderspenden angenommen werden können. Bedarf hat der Verein jedoch weiterhin im Hinblick auf Schlafsäcke, Isomatten, Unterwäsche, Strümpfen und festem Schuhwerk.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
14.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Auf einen Cappuccino mit Tino im "Cafezinho"
15.08.2026, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde
16.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang: Jüdischer Friedhof
(Anmeldung im Bürgerbüro erforderlich.)
(Kopfbedeckung für männliche Teilnehmer nötig.)
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
