28.04.2024 in Wahlkreis

Im Gespräch auf dem Arnswalder Platz

 

Am Samstagvormittag war ich erneut am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz mit meiner mobilen Bürgersprechstunde vor Ort. Bei frühlingshaften Temperaturen führte ich anregenden Gespräche und hatte ein offenes Ohr für die kleinen Probleme und großen Nöte.

Auch wenn ich häufig gefragt werde: Die Sprechstunden sind mir jenseits aller Wahlen eine Herzensangelegenheit. Ich freue mich über die Fragen, Anregungen und Ideen der Bürger, denn dadurch lerne ich meine Nachbarn im Kiez besser kennen und kann ihre Anregungen in meine politische Arbeit mit aufnehmen. So erfahre ich was den Menschen „unter den Nägeln brennt“ und kann mich für eine zufriedenstellende Lösung stark machen. Mit der Sprechstunde geht es bereits am 11. Mai weiter. Dann in der Zeit von 10.00 – 11.15 Uhr vor dem Mühlenberg-Center und von 11.30 – 12.30 Uhr am Antonplatz.

 

26.04.2024 in Wahlkreis

Weißensee wartet auf Instandsetzung des Antonplatzes

 

Seit Monaten fristen die Sitzgelegenheiten auf dem südlichen Antonplatz ein tristes Dasein. Weil sie nicht so wetterbeständig waren wie erhofft, sondern morsch wurden, wurde der Bereich abgesperrt und weiträumig umzäunt. Nun, Ende April sollten sie wieder hergerichtet sein und der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.

Aber weit gefehlt, wie eine Anfrage meines Kollegen Henrik Hornecker aus der SPD-Fraktion in der BVV Pankow ergab: Wegen Personalengpässen wurden die Sanierungsarbeiten bisher noch nicht einmal ausgeschrieben. Das ärgert nicht nur die Anwohnenden, sondern auch mich. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass die nötige Ausschreibung Ende April erfolgen soll und die Baumaßnahmen demnach etwa ab Mitte August beginnen können. Nach einer Bauzeit von rund zwei Monaten soll der Antonplatz ab Mitte Oktober wieder in neuem Glanz erstrahlen. Wenn Witterung und Lieferzeiten mitspielen, ergänz das Bezirksamt. Das ist natürlich keine zufriedenstellende Lösung des aktuellen Zustands und ich werde das Thema selbstverständlich auch weiterhin aufmerksam und kritisch begleiten.

 

25.04.2024 in Verkehr

Wichtiger Beitrag zur Schulwegsicherheit im Alten Schlachthof

 

Viele Schülerinnen und Schüler aus dem Alten Schlachthof, besuchen die Maria-Leo-Grundschule im Conrad-Blenkle-Kiez. Dabei müssen sie die Landsberger Allee überwinden - eine Hauptstraße mit Radstreifen, drei Fahrspuren in jede Richtung sowie den beiden Straßenbahngleisen in der Mitte. Es besteht zwar die Möglichkeit die Unterführung an der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) zu nutzen, aber für alle die mit dem Rad unterwegs sind, ist die große Treppe am Ende der Unterführung ein echtes Hindernis. Deshalb habe ich mich bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür eingesetzt, dass diese Treppe um eine Fahrradschiene ergänzt wird. Die Überprüfung hierzu hat einige Zeit in Anspruch genommen, aber das Warten hat sich gelohnt: Im April wurde die Schiene installiert.

Gleichwohl ist noch einiges zu tun: Die Beleuchtung in der Unterführung ist nicht ausreichend, weil die installierten Leuchten nicht funktionieren. Der dort auf der Fahrbahn aufgebrachte Zebrastreifen suggeriert den zu Fuß Gehenden eine falsche Sicherheit, denn eine offizielle Kennzeichnung ist er auf diesem Privatweg der Berliner Bäder Betriebe nicht. Es bedarf einer durchdachten und sicheren Verkehrsführung in der Unterführung, damit dieser Weg wirklich ein sicherer Schulweg werden kann. Ich werde das Thema weiter begleiten und mich für eine gute Lösung vor Ort starkmachen.

 

24.04.2024 in Verkehr

Mammutbaustelle in der Greifswalder Straße neigt sich dem Ende

 

Wenn es nach den Berliner Wasserbetrieben geht, dann gehören die Baustellen zum Bau einer Trinkwasserhauptleitung auf der Greifswalder Straße ab Sommer der Vergangenheit an – zumindest stadtauswärts. Bis dahin sollen die Bauabschnitte, welche die verkehrsreiche Greifswalder Straße streckenweise auf eine Fahrbahn verengt haben, beendet sein und aufgehoben werden. Zwischen der Hufelandstraße und der Danziger Straße sind die Abschnitte bereits fertiggestellt. Der Abschnitt zwischen der Danziger Straße bis zur John-Schehr-Straße soll bis Ende Juli 2024 fertiggestellt werden.

Einziger Wermutstropfen: Stadteinwärts müssen weitere Arbeiten durchgeführt werden. Auf Höhe der Greifswalder Straße 50 (auf Seite des Ernst-Thälmann-Parks) wird zwischen Anfang Oktober und Dezember 2024 eine neue Trinkwasserleitung verlegt. Auf gleicher Höhe gegenüber soll in der Zeit von Anfang August bis Ende September an der Querung gearbeitet werden. Bei der Fertigstellung des Leitungsknotens im Kreuzungsbereich Greifswalder Straße / Marienburger Straße / Hufelandstraße wird abschnittsweise der ganze Kreuzungsbereich betroffen sein. Dort sollen die Arbeiten Anfang Januar 2025 beginnen und bis zum 30. Mai 2025 abgeschlossen sein.

 

23.04.2024 in Wahlkreis

Fertigstellung der Sporthalle in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße in Sicht

 

Es hat lange gedauert, doch nun scheint der Abschluss der Arbeiten an der neuen Vier-Felder- Sporthalle in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße in Sicht. Das ergab eine Kleine Anfrage meines BVV-Kollegen Mike Szidat an das Bezirksamt. Demnach werden aktuell Ausbauarbeiten im Inneren der Halle durchdurchgeführt. Das Amt teilte weiterhin mit, dass man aktuell mit einer Fertigstellung der Halle in diesem Quartal rechne.

Mit dem Bau wurde bereits im Sommer 2016 begonnen. Parallel wurde das Gelände jedoch auch als Baustelleneinrichtungsfläche für die umfangreiche Sanierung des Schulgebäudes in der Pasteurstraße 7-11 genutzt. Das führte u.a. zu Verzögerungen, sodass die Bautätigkeiten für die Halle erst im September 2017 wieder Fahrt aufnahmen. Dass der Abschluss nun bevorsteht, ist – acht Jahre nach Baubeginn – eine wichtige und langersehnte Neuigkeit für die Schülerinnen und Schüler, welche die Halle fortan nutzen werden.

 

20.04.2024 in Verkehr

Es geht los: Berlin macht sich fit für die Antriebswende

 

Zentraler Bestandteil der Mobilitätswende ist die Dekarbonisierung, die Klimaneutralität bis 2045 und mit ihr der vermehrte Umstieg auf elektrische Antriebe im Privat- und Wirtschaftsverkehr. Damit dies gelingt ist unter anderem die Planung und Umsetzung einer angemessenen Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge notwendig.

Mit ihrem Koalitionspartner hat die SPD im Koalitionsvertrag hierzu die Errichtung von jährlich rund 2.000 Ladepunkten sowie den Ausbau des bereits bestehenden Förderprogramms vereinbart. Die Senatsverwaltungen für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt sowie für Wirtschaft, Energie und Betriebe haben hierzu in den letzten Monaten eine umfangreiche Gesamtstrategie erarbeitet und diese am Freitag vorgestellt.

Mit der Zunahme von Elektrofahrzeugen steigt der Bedarf an Ladeinfrastruktur in Berlin. Bei durchschnittlich 5 kWh tägliche Lademenge für jedes der rund 61.000 E-Pkw in Berlin ist der tägliche Ladebedarf bereits auf über 300.000 kWh gestiegen. Werden für das Jahr 400.000 E-Fahrzeuge in der Stadt angenommen, läge der durchschnittliche Ladebedarf bereits bei 2 Mio. kWh. Mit der Entwicklung der Gesamtstrategie zur Ladeinfrastruktur hat die Koalition ihr Versprechen gehalten und die Verkehrswende im wichtigen Segment der E-Mobilität vorangebracht.

 

19.04.2024 in Verkehr

Taxi- und Mietwagenverband Deutschland zu Gast im Abgeordnetenhaus

 

Am Rande der gestrigen Plenarsitzung begrüßte ich den Präsidenten des Taxi- und Mietwagenverbandes Deutschland (TMV), Thomas Kroker sowie den Bundesgeschäftsführer Patrick Meinhardt im Abgeordnetenhaus. Gemeinsam sprachen wir über die aktuelle Situation des Taxi- und Mietwagengewerbes in Berlin sowie in anderen deutschen Großstädten. Dabei wurde einmal mehr deutlich, wie sehr Plattformvermittler wie Uber, Bolt & Co. das Taxigewerbe kannibalisieren und auf diese Weise einen wichtigen Bestandteil der Daseinsfürsorge aushöhlen.

Durch den Erwerb von Namensrechten, große Sponsoring-Verträge und die Ausweitung des Beförderungsangebotes – mittlerweile längst über die reine Personenbeförderung hinaus – ist es vor allem das Unternehmen Uber, dass „fleißig“ an seiner Omnipräsenz in den Städten feilt. Diese Entwicklung beobachtet auch der TMV mit großer Sorge. Ich danke dem Verband sehr herzlich für das offene Gespräch und den wichtigen Gesamtblick auf die Situation im Bundesgebiet.

 

17.04.2024 in Wahlkreis

Fraktion vor Ort: Gemeinsam mit der Gesundheitssenatorin Dr. Ina Czyborra im Wahlkreis unterwegs

 

Am Mittwochnachmittag besuchten die Senatorin für Wissenschaft, Pflege und Gesundheit, Dr. Ina Czyborra, und ich die Seniorenstiftung Prenzlauer Berg in der Gürtelstraße. Dieses Jahr feiert die Stiftung ihr 28-jähriges Bestehen. In den Pflege-Wohnbereichen leben 567 Bewohnerinnen und Bewohner. In den 100 Wohnungen des ServiceWohnens wohnen wiederum Seniorinnen und Senioren, die sich selbst versorgen. Man fühlt sich dort sehr wohl und dies hat sich herumgesprochen: Die Seniorenstiftung ist auf Jahre ausgebucht und es gibt eine lange Warteliste. Im Gespräch mit den Vorständen Frau Kiem, Herr Kramp und Herrn Rothermund wurden Wünsche, Verbesserungsvorschläge und Fragen an die Senatorin geäußert. Wie kann mehr Personal für die Pflege gefunden werden, um den Pflegenotstand zu minimieren? Welche Anforderungen sollen an die Ausbildung von Pflegepersonal gestellt werden? Wie gestaltet man die Arbeitsbedingungen für multiprofessionelle Teams und Mitarbeitende aus mehr als 50 Ländern, die bereits in der Einrichtung arbeiten? Ein großer Kritikpunkt sind die zunehmenden bürokratischen Anforderungen an die Pflegekräfte. Eine Bewohnerin brachte es auf den Punkt: „Lassen Sie bitte die Pflegekräfte mehr mit uns reden, anstatt sie nur an den Computern arbeiten zu lassen.“ Das ist einer von vielen wichtigen Impulsen, welche die Senatorin und ich an diesem Tag aufnehmen konnten und mit in unsere weitere politische Arbeit nehmen werden.

 

16.04.2024 in Verkehr

Das 29-Euro-Ticket für Berlin kommt zurück

 

Mit der Wiedereinführung des 29-Euro-Tickets hat die SPD eines ihrer zentralen Wahlversprechen gehalten und erfolgreich ein günstiges Angebot für all jene umgesetzt, die in der Stadt mit dem ÖPNV unterwegs sind. Viele sind im Mai 2023 auf das Deutschlandticket für 49 Euro umgestiegen, doch nicht für jede und jeden war das Modell passend. Gerade für Menschen, die sich vornehmlich im Stadtgebiet bewegen oder die kein vergünstigtes Jobticket, ein Schülerticket oder das Sozialticket erhalten – wie beispielsweise Seniorinnen und Senioren – gibt es nun eine preisgünstige Alternative. Mit dem 29-Euro-Ticket für BVG und S-Bahn im Umweltverbund wird nicht nur die Umwelt geschont sondern auch der Geldbeutel. Am 23. April startet der Vorverkauf bei BVG und S-Bahn und das Ticket selbst kann dann ab 1. Juli genutzt werden.

 

Kiezspaziergänge 2024

Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2024 finden Sie hier.

Meine Jahresbilanz 2023

Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.

Termine

Alle Termine öffnen.

02.07.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung

06.07.2024, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf

06.07.2024, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr Kiezspaziergang Mühlenkiez und Blumenviertel - Weingarten

Alle Termine

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis