25.08.2019 in Wahlkreis

Fahrradweg auf der Danziger Straße kommt langsam voran

 

Die Markierungsarbeiten zu einem neuen Radweg auf der Danziger Straße können beginnen. Die vor einigen Wochen installierten provisorischen Ampelanlagen an der Kreuzung Danziger Straße/Kniprodestraße deuteten bereits darauf hin: Nun werden die provisorischen Ampeln den Verkehr so leiten, dass Bauarbeiten und Markierungsanbringungen möglich gemacht werden können. Die VLB hat hier nun sprichwörtlich „grünes Licht“ gegeben, nachdem ich mehrmals bei der zuständigen Senatorin und beim Bezirk nachgehakt habe. Betroffen werden laut Bezirksstadtrat Kuhn lediglich die Verkehrsteilnehmer, die aus Richtung Friedrichshain kommend in den Wedding möchten. Denn nur auf dieser Straßenseite endet die Radspur so abrupt, dass Radfahrende rasch an den rechten Straßenrand fahren müssen.

 

22.08.2019 in Verkehr

Endlich wird gehandelt!

 

„Manchmal kann Protest etwas erreichen“, schreibt Peter Neumann in seinem gestrigen Artikel in der Berliner Zeitung. Und das sogar „noch bevor er laut wird!“. Als zuständiger Wahlkreisabgeordneter und Verkehrspolitiker freue ich mich natürlich, wenn die Dinge beim Thema „Schulwegsicherheit“ vorangetrieben werden. Dass nun endlich im Kreuzungsbereich Landsberger Allee/Ebertystraße gehandelt wird und es zu längeren Grünphasen für die Kinder kommt, begrüße ich ausdrücklich. Jedoch kann es nicht sein, dass es jedes Mal den Druck der Elternschaft bedarf, bevor gehandelt wird. Denn: Die verkehrliche Situation an eben jeder Kreuzung ist seit langem bekannt!

Seit zwei Jahren stehe ich hierzu mit Eltern und der Schulleitung in Kontakt. Mehrere meiner Vorschläge zur Verkehrsberuhigung stießen bei den Berliner Verwaltungen auf Landes- sowie Bezirksebene auf taube Ohren. Meine Forderung nach einem Fußgängerüberweg (FGÜ) wurde zur Prüfung vertagt! Ebenso ein Vorstoß zur Einrichtung einer kompletten Tempo 30 Zone in der Conrad-Blenkle-Straße (BVV-Antrag aus dem Jahre 2017), die den derzeitigen Flickenteppich aus 30er und 50er Zonen beheben sollte. Nichts ist passiert! In meinem Schreiben von Juni 2018 an den Bezirksstadtrat Kuhn wies ich auf die Gefahrenlage an der Kreuzung Landsberger Allee/Conrad-Blenkle-Straße hin. Mein Vorschlag damals: Bitte um Prüfung, inwieweit die Möglichkeit besteht, kurz vor der Ampel, eine Fahrbahn in einen Fahrradstreifen umzuwandeln und ferner die Umlaufzeit der Lichtsignalanlage Richtung Danziger Straße anzupassen, sodass die stadteinwärts fahrenden Fahrzeuge nicht mittig auf der Kreuzung stehen und die Fahrzeuge aus der Conrad-Blenkle-Straße und Ebertystraße behindern. Leider auch hier kein Erfolg.

Nun handeln Senat und Bezirk endlich! Das ist begrüßenswert. Doch in Zukunft müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie wir im Sinne der Schulwegsicherheit schneller und effizienter handeln. Die Einrichtung eines Fußgängerüberweges darf keine 18 Verwaltungsschritte benötigen, wie neulich der Presse zu entnehmen war!

 

16.08.2019 in Verkehr

Scheuerpläne - Wo Licht ist, ist auch Schatten

 

Die vorgeschlagenen Pläne zur Änderung der StVO zielen meiner Meinung nach in die richtige Richtung, denn sie tragen dem Grundkonsens für ein Mehr an Sicherheit auf Berlins Straßen Rechnung. Erhöhte Bußgelder für Rettungsgassenverweigerer unterstütze ich voll und ganz. Rettungsgassen zu bilden, ist keine Lappalie. Sie hilft dem Rettungsdienst und schützt im Ernstfall Leben. Ebenso muss das Parken in zweiter Reihe, das unseren Verkehr unnötig verstopft, höher sanktioniert werden.

Doch der Vorschlag, die Busspuren für Autos, in denen drei oder mehr Personen sitzen, freizugeben, halte ich für falsch und nicht zielführend. Er wird nur als weitere Stauquelle für Busse dienen. Es ist doch gerade unser Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vom Umstieg hin zu öffentlichen Transportmitteln zu bewegen. Es muss der ÖPNV gestärkt werden und nicht das individuelle Fortkommen. Nicht nur aus verkehrlicher, sondern auch aus ökologischer Sicht ein vernünftiges Vorgehen.

Für das Rechtsabbiegen hat die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus weitergehende Vorschläge unterbreitet. Wir fordern eine eigene, separate Grünphase für Rechtsabbieger. Gerade diese extra Grünphase ist für den Abbiegevorgang von LKW wichtig und reduziert Unfälle mit geradeaus fahrenden Radfahrern.

Verkehrspolitik muss aus einem Guss gemacht werden und darf kein Flickenteppich sein. Es muss eine Gesamtstrategie geben, die alle Fortbewegungsmöglichkeiten umfasst. Klar ist jedoch: Um mehr Fahrgäste zu befördern und ebenso attraktiv für neue Kunden zu werden, benötigen wir mehr Kapazitäten und eine moderne sowie leistungsfähige Infrastruktur.

 

16.08.2019 in Wahlkreis

Spendenabholaktion

 

Spendenabholaktion! Frau Meier aus dem Mühlenkiez war so nett und hat allerlei für den strassenfeger gestrickt. Stricken ist ihre Leidenschaft. Begonnen hat sie damit bereits 1946 im Alter von 13 Jahren. Ich freue mich sehr über dieses Engagement. Es zeigt: Helfen muss nicht immer viel kosten und kann mit Leidenschaft verbunden sein.

Falls Sie denken, im Sommer würde keine warme Kleidung benötigt: Falsch! Ich sammele ganzjähig Spenden für den strassenfeger und die Erfahrung zeigt: Kleidung wird immer benötigt und der Winter kommt schneller als man denkt!

Gern komme ich auch bei Ihnen vorbei und hole Ihre Spenden ab.

 

02.08.2019 in Verkehr

U-Bahnausbau muss forciert werden

 
Foto: Carsten Koall/dpa/pa

Gestern lud ich zum Pressegespräch ein. Wichtig ist mir, deutlich zu machen, warum die Berliner U-Bahnstrecken ausgebraut werden müssen.

Berlin ist eine wachsende Metropole. Als solche müssen wir den Berlinerinnen und Berliner eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung stellen. Studien zeigen, dass jede Berlinerin und jeder Berliner pro Tag ca. 20km Wegstrecke zurücklegt. Diesem müssen wir mit einem zukunftsweisenden Verkehrskonzept gerecht werden. Hier die U-Bahn in Zeiten voller Kassen auszuklammern, wäre fatal. Man überlege sich einmal, vor welchen Problemen wir stünden, wenn dies bereits unsere Vorfahren so gesehen hätten.

Wenn andere europäische Städte auf den Ausbau der U-Bahn setzen, dürfen wir nicht hintenanstehen und einen Sonderweg gehen. Urbane Mobilität bedeutet mehr als nur Auto und Straßenbahn. Von Paris über Hamburg bis Wien wird dieses überdeutlich.

Ich möchte auch an dieser Stelle noch einmal der BVG danken, die uns großzügigerweise die im Bau befindliche U-Bahnstation "Rotes Rathaus" für diesen Pressetermin zur Verfügung gestellt hat. So konnte das Pressegespräch doch gleich einmal konkret vor Ort veranschaulichen, wie es um den U-Bahnausbau steht.

 

23.07.2019 in Wahlkreis

Parkbänke für den Mühlenkiez

 

Seit ich Abgeordneter für den Mühlenkiez bin mache ich mich u.a. für ausreichend Parkbänke im Mühlenkiez stark. Nun hat das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) eine Ausschreibung laufen, die es zum Ziel hat, 47 Bänke an 38 Standorten im Mühlenkiez zu installieren. Die konkreten Standorte wurden im Rahmen des Aufwertungsprogramms Greifswalder Straße mit den Anwohnerinnen und Anwohnern abgestimmt. Die Aufstellung soll laut Aussage des Bezirksamtes noch in diesem Jahr erfolgen.

Wer eine „Patenschaft“ für eine Parkbank übernehmen möchte, kann dies gern beim Bezirk anmelden.

Wie die Bänke vom Typ her aussehen werden, können Sie dem nachfolgenden Bild entnehmen. Ein Vergleichsmodell steht bereits im Anton-Saefkow-Park.

 

09.07.2019 in Verkehr

Ein Jahresticket für 365,- EUR?

 

Welche Maßnahmen sind erforderlich um den ÖPNV attraktiver zu machen? Ein fairer Preis ist sicherlich eine von vielen Stellschrauben. Aber was nützt es, mit einem 365-Euro-Ticket zusätzlich Fahrgäste in die Stadt zu schicken, wenn die Infrastruktur nicht vorhanden ist und die derzeitigen Verkehrsmittel diese zusätzlichen Kapazitäten nicht fassen. Von daher sind andere Faktoren wesentlicher wichtiger! Wir brauchen zunächst massive Investitionen in den Ausbau und Erhalt der Infrastruktur. Wir müssen ein öffentliches Angebot auf die Schiene und Straße bringen, das so barrierefrei, zuverlässig und leistungsstark ist, wie es die Fahrgäste von morgen benötigen und wünschen. D.h. moderne Fahrzeuge, ein attraktives Schienennetz, eine robuste Infrastruktur, hohe Geschwindigkeiten sowie Taktverkehre und zuverlässige Anschlüsse, die langes Warten minimieren. Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, halte ich die Umsetzung dieses Vorschlages für realisiebar.

Die Mobilität der Zukunft ist unser Nahverkehr!

 

26.06.2019 in Wahlkreis

Das Lenné-Meyer-Ehrenmal soll umgestaltet werden

 

Das Lenné-Meyer-Ehrenmal soll umfassend restauriert und umgestaltet werden, soviel steht fest. Aber wie geht es nun konkret weiter? Dazu hat die BVV-Pankow in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause den Antrag der SPD-Fraktion in Pankow beschlossen, die entsprechende Fläche zu restaurieren, umzugestalten und wieder als gepflegte Grünanlage zugänglich zu machen. Das Bezirksamt soll hierfür gemeinsam mit Bürgerinitiativen und AnwohnerInnen sowie Interessierten die Möglichkeiten der gestalterischen Aufwertung sowie der kontinuierlichen Pflege des Lenné-Meyer-Denkmals erörtern.

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wird auf mein Treiben hin ebenfalls nicht untätig bleiben. Wir wollen den Senat dazu auffordern, die gestalterische Überarbeitung der Grünanlage zu unterstützen. Insbesondere für die Schülerinnen und Schüler soll hier künftig ein lebendiger Gedenk- und Lernort geschaffen werden. Das Wissen um den Wert der Gestaltung von Parks und Gärten fördert den respektvollen Umgang, insbesondere von Jugendlichen, mit Grünanlagen. Dazu sollen in Kooperation mit den Fachverbänden und anderen Kooperationspartnern Ausstellungstafeln erarbeitet werden sowie Materialien, die Lehrerinnen und Lehrer der benachbarten Schule für ein ‚grünes Klassenzimmer‘ nutzen können.

 

22.06.2019 in Wahlkreis

"Auf ein Wort" - Veranstaltungsreihe zum Thema Mietendeckel

 

Gestern fand mein zweiter Stadtteiltag in diesem Jahr statt. Nach zwei mobilen Sprechstunden im Wahlkreis, an denen mir die Bürgerinnen und Bürger direkt und ungefiltert ihre Sorgen und Nöte schildern konnten, klang der Abend bei einem Streitgespräch zu dem Thema aus, das uns zurzeit alle bewegt: Der Mietendeckel. Auf dem Podium hatte ich als Vertretung für meine Kollegin Iris Spranger, Volker Härtig, vom SPD-Fachausschuss Stadtentwicklung und Wohnen sowie den Fachanwalt für Eigentums- und Mietrecht, Kai-Uwe Agatsy. Nach einer kurzen Einführung der Gesprächspartner wurde die Fragerunde für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Überwiegend interessiert aber auch kritisch wurde nachgehakt. Der Mietendeckel muss seine Legitimation erst noch unter Beweis stellen. Fakt ist aber auch: Wir brauchen ihn dringend! Denn so wie bisher kann und darf es in Berlin nicht weitergehen.

Weitere Impressionen zu dieser Veranstaltung finden Sie hier.

 

Ein Mobilitätsgesetz für Berlin

Mit dem neuen Mobilitätsgesetz ist Berlin wegweisend. Hier das Wichtigste im Überblick!

Meine Jahresbilanz 2018

Seit Oktober 2016 bin ich Ihr Wahlkreisabgeordneter! Hier finden Sie meine Jahresbilanz.

Kiezspaziergänge 2019

Lernen Sie mit mir Ihren Kiez auf einem Spaziergang von einer neuen Seite kennen. Ich führe Sie samstags mit Unterstützung von Rolf Gänsrich durch einen Kiez in unserem Wahlkreis. Erfahren Sie historische Fakten und erhalten Sie ggf. Informationen zu geplanten Bauvorhaben. Den Flyer finden Sie in Ihrem Briefkasten oder hier.

Ihr Bürgerbüro

Adresse

Bürgerbüro Tino Schopf

Bernhard-Lichtenberg-Straße 23

10407 Berlin

 

Öffnungszeiten

Dienstag:              10:00 - 15:00 Uhr

Mittwoch:              08:00 - 12:00 Uhr

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Freitag:                 15:00 - 19:00 Uhr

 

sowie nach Vereinbarung unter

Tel.: 030 / 9215 2526

oder

E-Mail: tino.schopf@spd.parlament-berlin.de

Termine

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14.12.2019, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr Mobile Sprechstunde

14.12.2019, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde

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Der Koalitionsvertrag

​Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" haben SPD, Linke und Grüne ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag 2016-2021 verabschiedet. 

 

 

Die SPD im Wahlkreis

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