26.07.2024 in Wahlkreis
Einmal im Monat sorgen viele fleißige Hände am Arnswalder Platz dafür, dass die Grünfläche sauber und ordentlich bleibt und dass es sprießt und grünt. Wann immer es geht, bin auch ich dabei. Aber wer sind die engagierten Gärtnerinnen und Gärtner eigentlich und welche Aufgaben fallen hierbei an? Ein Video-Beitrag gibt nun Antworten auf diese Fragen.
23.07.2024 in Verkehr
In der letzten Woche sprach ich mit Thilo Schmidt vom Deutschlandfunk Kultur ausführlich über die Konkurrenz durch Uber und Bolt auf das Berliner Taxigewerbe. In dem Gespräch machte ich deutlich, warum die Vermittlungsplattformen für einen drastischen Rückgang der Taxis in der Stadt gesorgt haben und warum die Mietwagenschwemme in der Stadt auf ein florierendes kriminelles Netz und ein Versagen der Genehmigungsbehörde zurückzuführen ist. Den Beitrag zum Nachhören gibt es >>hier<<.
20.07.2024 in Wahlkreis
Bei sommerlichsten Temperaturen habe ich heute meine mobile Sprechstunde am Rande des Bio-Wochenmarktes am Arnswalder Platz durchgeführt. Obwohl es kein spezifisches Thema aus dem Bötzowkiez ist, wurde ich heute häufig auf die jüngste Berichterstattung zum kriminellen Sumpf im Berliner Mietwagengewerbe angesprochen. Viele Menschen haben den Beitrag der rbb-Abendschau am Mittwochabend verfolgt, haben Fragen gestellt, sich positiv zu meiner politischen Initiative bei diesem Thema geäußert und waren erschüttert wie umfangreich sich Steuerhinterziehung und Schwarzarbeitin diesem Bereich wirklich darstellen. Den Beitrag finden Sie auch >>hier<<.
Meine nächsten mobilen Sprechstunden finden am 10. August statt. Dann in der Zeit von 10.00 bis 11.15 Uhr am Mühlenbergcenter und von 11.30 bis 12.30 Uhr am Antonplatz.
19.07.2024 in Wahlkreis
Als weltweit erstes Projekt hat das DSTRCT Berlin in Prenzlauer Berg das Platin-Zertifikat des Good Mobility Council dafür erhalten, dass es bereits heute die Berliner Mobilitätswendeziele für das Jahr 2030 erfüllt. Mit der Zertifizierung stärkt das Unternehmen HBReavis Wettbewerbsfähigkeit unserer Stadt: Sie schaffen Arbeitswelten für die ihre Mitarbeitenden und zeigen, dass die Verkehrswende für alle Verkehrsträger gleichermaßen funktionieren kann.
Das DSTRCT Berlin wurde auch dafür ausgezeichnet, dass sich die Mitarbeitenden im Sommer und Winter bereits so fortbewegen, wie es der Zielwert der Stadt für Arbeitswege vorsieht - so kommen nur ca. 20% der Mitarbeitenden mit dem Auto. 80% nutzen den Umweltverbund - im Sommer nutzen über 40% das Fahrrad, im Winter mehr als 60% den ÖPNV. Damit das möglich ist, wurden bereits in der Planung entsprechende Maßnahmen berücksichtigt und umgesetzt. Dazu gehören u.a. eine befahrbare Fahrradrampe mit 6% Steigung in eine helle Rad- und Fahrradgarage und eine eigens entwickelte Lösung für das Laden von E-Bikes und Pedelecs. Darüber hinaus ist das DSTRCT Berlin durchgängig barrierefrei und optimal auf den öffentlichen Verkehr ausgerichtet.
Dass nun mit dem DSTRCT Berlin in meinem Wahlkreis ein Projekt für sein sehr gutes Fußgänger-, Fahrrad-, ÖPNV und Autokonzept mit einem Platin-Zertifikat ausgezeichnet wurde, freut mich ganz besonders und so war es mir ein besonderes Anliegen, an diesem Mittwoch bei der feierlichen Übergabe des Zertifikats vor Ort dabei zu sein.
18.07.2024 in Verkehr
Der rbb berichtete gestern über ein groß angelegtes System von „Firmenbestattungen“ im Taxi- und Mietwagengewerbe in Berlin, welches mutmaßlich in großem Stil der Steuerhinterziehung und dem Sozialbetrug dienen soll.
Im geschilderten Fall deutet alles auf ein aktives kriminelles System und Netzwerk hin, bei dem mehr als 60 Taxi- und Mietwagenunternehmen mit rund 1.300 Fahrzeugen und einer begrenzten Lebensdauer von zwei bis drei Jahren gegründet wurden, mutmaßlich mit dem Ziel mithilfe dieses Systems Profit zu machen, Steuern zu hinterziehen und damit den Staat und die Steuerzahler zu schädigen. Nach kurzer Zeit werden die Firmen ins Ausland verkauft. Finanzämter prüfen neu gegründete Firmen in der Regel erst nach 18 bis 24 Monaten. Befinden sich die Unternehmen bereits im Ausland, hat das Amt in der Regel keine Handhabe mehr.
Vor diesem Hintergrund habe ich deshalb Strafanzeige wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit, des Verdachts auf systematischer Firmenbestattung in mehr als 50 Fällen gestellt. Der Verdacht auf Steuerhinterziehung begründet sich durch eine Auswertung der beim Handelsregister hinterlegten Gewinn- und Verlustrechnungen.
Seit Jahren weise ich auf die inhaltlichen und fachlichen Defizite des LABO hin und auch darauf, dass diese ursächlich dafür sind, dass sich in Berlin ein solcher krimineller Sumpf entwickeln konnte. Beim LABO war man sehr freigiebig in der Konzessionsvergabe und hat es mit den festgeschriebenen Standards nicht so genau genommen. Erforderliche Zahlen und Nachweise wurden nicht erfasst, Statistiken nicht geführt und es wurden (wie jüngst ein Gericht feststellte) Genehmigungen erteilt, die bei korrekter Prüfung niemals hätten erteilt werden dürfen. Kurzum: Beim LABO wurde geschlampt!
Ich habe deshalb begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit der über 4.500 Konzessionen im Mietwagengewerbe. Deshalb bedarf es hier eines Neuanfangs in personeller, fachlicher, konzeptioneller und organisatorischer Hinsicht.
Die aktuelle Berichterstattung des rbb zeigt einmal mehr das Ausmaß des Problems und wie tief der Sumpf im Berliner Mietwagengewerbe tatsächlich reicht. Diesen kriminellen Sumpf ist schnellstmöglich trockenzulegen und die verantwortlichen Akteure sind zur Rechenschaft zu ziehen!
Den Beitrag des rbb zum Nachlesen und Anhören finden Sie >>hier<<.
15.07.2024 in Wahlkreis
Am Sonntag traf ich mich mit knapp 40 interessierten Menschen zu einer Führung über den Jüdischen Friedhof in Weißensee. Jeder Grabstein erzählt eine Geschichte - von berühmten Persönlichkeiten der jüdischen Gemeinde Berlins bis hin zu stillen Zeugen vergangener Zeiten. Frau Pick vom Förderverein schaffte es, uns durch ihre lebendigen Erzählungen sowie ihr Wissen zu fesseln und uns die kulturelle und historische Bedeutung dieses Ortes näherzubringen. Der nächste Kiezspaziergang findet am 24. August über den Zentralvieh- und Schlachthof statt. Ich freue mich Sie.
14.07.2024 in Wahlkreis
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Am Samstagnachmittag traf ich mich mit knapp 30 Bürgerinnen und Bürgern zu einem Kiezspaziergang im Bötzowviertel. Unser Rundgang führte zu verschiedenen Orten der wechselvollen Geschichte jüdischen Lebens und des Widerstandes im Kiez. Spuren der Geschichte sind zum Beispiel die Gedenktafel für die Familie Stein in der Pasteurstraße 42, oder der Stolperstein für Dr. Hans Landshut in der Bötzowstraße 53. Dr. Landshut unterstützte von Verfolgung und Deportation bedrohte Juden, indem er ihnen Transportunfähigkeit bescheinigte. Zusammen mit den befreundeten Ehepaaren Stein und Hinz versorgte er untergetauchte Juden mit Lebensmitteln und gefälschten Pässen.
Eva Nickel, deren Halbschwestern Ruth und Brigitte, die wie deren Vater und andere Familienmitglieder von den Nazis als Juden deportiert und im KZ Auschwitz ermordet wurden, begleitete mich. Sehr anschaulich erzählte sie über ihre Familie und die Bekanntschaft mit der Sozialdemokratin Inge Deutschkron, die in der Hufelandstraße 18 wohnte.
Ein Ort der Erinnerung ist ebenso das „Judenhaus“ in der Käthe-Niederkirchner-Straße 35. Der Architekt Simon Lütgemeyer hat die Erinnerung an die jüdischen Hausbewohner gerettet. Ein stummes Klingeltableau verzeichnet die Namen von 83 jüdischen Bewohnern und Eigentümern dieses Hauses, die in der Zeit des Nationalsozialismus deportiert und ermordet, die in Tod und Emigration getrieben wurden. Die von Simon Lütgemeyer zusammengetragene Biografie des Hauses können Sie unter www.kaethe35.de nachlesen.
Am 7. September begebe ich mich erneut auf die Spuren jüdischen Lebens und Widerstandes im Bötzowviertel. Ich lade Sie herzlich ein mitzukommen.
12.07.2024 in Wahlkreis
Hallo, wir heißen Linda und Vinzent. Wir sind 15 Jahre alt und besuchen die 9. Klasse. In den letzten zwei Wochen haben wir ein Schülerpraktikum im Bürgerbüro von Tino Schopf absolviert. Unser Interesse an Politik und gesellschaftlichen Themen hat uns dazu bewogen, uns für dieses Praktikum zu bewerben. Glücklicherweise wurden wir angenommen und konnten bei Tino zwei sehr lehrreiche und erlebnisreiche Wochen verbringen. Während unseres Praktikums konnten wir viele spannende Einblicke in die tägliche Arbeit eines Abgeordneten gewinnen und sogar einige Aufgaben übernehmen. Besonders begeistert hat uns der Besuch im Abgeordnetenhaus, wo wir an einer sehr interessanten Sitzung teilnehmen durften. Diese praktischen Erfahrungen sind für uns sehr wertvoll, da sie uns gezeigt haben, wie vielfältig und anspruchsvoll die Arbeit in einem Abgeordnetenbüro ist. Wir können ein Praktikum bei Tino Schopf definitiv empfehlen, besonders wenn man bereits an Politik interessiert ist oder den Wunsch hat, später einen Beruf in diesem Bereich zu ergreifen. Wir bedanken uns herzlich bei Tino Schopf und seinem Team für diese großartige Gelegenheit!
10.07.2024 in Wahlkreis
Gestern Nachmittag trafen sich mehrere Senior:innen der Ortsgruppe der Volkssolidarität im Mühlenkiez und sprachen gemeinsam über aktuelle Themen. Wir, Linda und Vinzent, waren auch dabei und servierten den Anwesenden Kaffee, Kuchen und Eis mit Eierlikör. Tino nutzte die Zeit, um mit den Senior:innen ins Gespräch zu kommen. Bei dem Treffen gab es allerdings auch einen besonderen Anlass, denn Bernd feierte sein 35-jähriges Jubiläum als Mitglied der Volkssolidarität. Er bekam zu diesem Anlass eine Urkunde und einen Blumenstrauß und alle Anwesenden gratulierten ihm herzlich. Besonders an diesem Treffen war außerdem die älteste Dame vor Ort, mit einem stolzen Alter von mittlerweile 97 Jahren.
Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2024 finden Sie hier.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
10.08.2024, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
10.08.2024, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
17.08.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
