02.09.2025 in Verkehr
Die Verkehrssenatorin hatte die Wahl: Tempo 50 oder mehr Verkehrssicherheit und ein deutliches Bekenntnis zur Vision Zero. Sie hat sich für Tempo 50 entschieden und damit nun einen Pyrrhussieg errungen. Doch Verkehrssicherheit ist keine Frage des Bauchgefühls und „freie Fahrt für freie Bürger“ ist kein Freifahrtschein, um derart sensible Entscheidungen im Umfeld von Schulen, Kitas, Krankenhäusern, Seniorenzentren und Werkstätten für Menschen mit Behinderung zu treffen.
Hierzu sprach ich heute früh mit dem rbb-Inforadio. Das Interview zum Nachhören gibt es >>hier<<.
02.09.2025 in Wahlkreis
Am Wochenende war ich mit interessierten Bürgern mal wieder in meinem Wahlkreis unterwegs. Meine Kiezspaziergänge führten uns dabei am Samstag durch die Grüne Stadt und den Conrad-Blenkle-Kiez sowie am Sonntag über den geschichtsträchtigen jüdischen Friedhof in Weißensee.
20.08.2025 in Verkehr
Die von der CDU vorangetriebene Rückkehr zu Tempo 50 auf 23 Hauptstraßen ist in der gestrigen Senatssitzung vorerst gescheitert. Grund hierfür waren gravierende Versäumnisse bei der Überprüfung der Strecken im Hinblick auf sensible Einrichtungen wie Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Seniorenzentren und Werkstätten für Menschen mit Behinderung in der näheren Umgebung.
In der Verkehrsverwaltung herrscht indes wenig Einsicht. So ließ Petra Nelken, Sprecherin von Senatorin Bonde, verlauten, dass Kitas doch von sich aus Tempo 30 vor der eigenen Tür beantragen können. Das hätte jedoch bislang kaum eine Kita gemacht. Als Antwort auf die Kritik an einer mangelhaft ausgeführten Überprüfung ist eine solche Stellungnahme bemerkenswert. Die Verantwortung für die Verkehrssicherheit liegt in der Hand des Staates. Diese nun von sich zu weisen ist angesichts der Wichtigkeit ein Armutszeugnis der Verkehrsverwaltung.
Doch darin erschöpft sich die Arbeitsverweigerung nicht. Die Sprecherin führt weiter aus: „In die Kita gehen die Kinder nicht allein. Die Eltern sind dazu verpflichtet, sie dorthin zu bringen“. Was ist denn das für eine Aussage? Es stellt sich die Frage, ob das auch die Haltung der Senatorin ist und wenn ja: Wie wenig kann man sich eigentlich für die Verkehrssicherheit in der Stadt interessieren?
Die Senatorin wäre gut beraten sich weniger intensiv mit überflüssigen Luftschlössern wie einer Magnetschwebebahn zu beschäftigen, sondern sich stattdessen mit den tatsächlichen Themen in der Stadt – nämlich zuverlässige und sichere Mobilität zu befassen. Auch das Zurückrudern des CDU-Fraktionschefs, der zu den Fehlern zu Protokoll gab „Sollte es so sein, dass das in der jetzigen Vorlage an auch nur einer Stelle nicht sichergestellt ist, dann muss das geändert werden“ wirkt wenig glaubwürdig. Denn: Die „übersehenen“ Kitas befinden sich in jenen Abschnitten, die er selbst im Januar 2024 vorgeschlagen hat.
Die SPD-Fraktion erwartet, dass diese Überprüfung erneut, gründlich und vor allem vollständig durchgeführt wird und die Ergebnisse transparent und nachvollziehbar dargestellt werden. Wir haben uns gemeinsam der Vision Zero verpflichtet und deshalb ist in dieser Frage kein Spielraum für Versäumnisse.
15.08.2025 in Wahlkreis
Die einen nennen es „Buckelpiste“, das Bezirksamt nennt sie „schadhafte Asphaltwege“. Klar ist aber, an den Wegen im Volkspark Prenzlauer Berg muss etwas getan werden. Und das geschieht jetzt: 1,2 Mio. Euro stehen dem Bezirk hierfür an Mitteln aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR zur Verfügung. Vorbereitende Baumarbeiten hierzu erfolgten bereits im Februar und im Juli.
In zwei Bauabschnitten von Mitte August bis Oktober wird es zur Sperrung von Teilbereichen des Parks kommen. Zur besseren Orientierung werden hierzu an den Zugängen Pläne ausgehängt werden. Der Spielplatz wird nicht betroffen sein.
12.08.2025 in Abteilung
In der letzten Woche haben mich viele Nachbarinnen und Nachbarn bei meinen Kiezspaziergängen ins Zeiss-Großplanetarium, ins Wasserwerk Tegel sowie durch den Mühlenkiez und in den Weingarten begleitet. Auch bei meiner mobilen Sprechstunde am Mühlenberg-Center und am Antonplatz kam ich mit Anwohnenden ins Gespräch.
03.08.2025 in Wahlkreis
Vielen Anwohnenden, den Wohnungsbaugesellschaften und mir ist die zeitweise Vermüllung in den Kiezen ein ziemlicher Dorn im Auge. Saubere Quartiere sind für mich ein Herzensthema. Hierfür mache ich mich stark und darum habe ich mich erst kürzlich dafür eingesetzt, dass im Mühlenkiez ein Sperrmülltag stattfindet.
Seit Mitte Juli bietet die Berliner Stadtreinigung den Abholservice „Sperrling“ an, über den kleine Mengen Sperrmüll (bis 0,5m³, keine Elektrogeräte) für eine Pauschale von 35€ entsorgt werden können. Diese werden vom „Sperrling“, einem emissionsfreien Elektro-Lastenrad abgeholt.
Die Testphase findet zunächst im Innenstadtbereich statt. In meinem Wahlkreis sind das die Postleitzahlengebiete 10249, 10405 und 10407 sowie 10409. Die Buchung kann online vorgenommen werden unter: www.bsr.de/sperrling-service. Die Abholung erfolgt Montag bis Samstag in drei Zeitfenstern: 10-12 Uhr, 16-18 Uhr und 19-21 Uhr. Das Besondere: Die Vorlaufzeit beträgt nur vier Stunden und damit ist eine Abholung noch am gleichen Tag möglich.
02.08.2025 in Wahlkreis
Zunächst bei durchwachsenem Wetter, dann aber bei strahlendem Sonnenschein kam ich heute bei meiner mobilen Sprechstunde am Arnswalder Platz mit den Anwohnenden im Kiez und einigen Markthändlern ins Gespräch.
30.07.2025 in Umwelt
Die Umweltverwaltung hat eine neue Plattform zur Vielfalt gärtnerischer Projekte in der Stadt gestartet. Die Seite www.berlin.de/gaertnern wendet sich sowohl an erfahrene Stadtgärtnerinnen und Stadtgärtner als auch an Neuinteressierte, die Lust aufs Gärtnern haben. Sie beinhaltet eine Gartenkarte mit vielfältigen Projekten, einen Veranstaltungskalender, ein umfängliches FAQ und Informationen zu unterschiedlichen Gartentypen. Reinschauen lohnt sich!
29.07.2025 in Wahlkreis
Auch in der sitzungsfreien Zeit geht die Arbeit weiter. Ich schaue zurück auf eine gut gefüllte Woche mit einem Besuch der Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey, viele mobile Sprechstunden und einen Kiezspaziergang.
Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2025 finden Sie hier.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2024 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
06.09.2025, 10:00 Uhr - 12:30 Uhr Kiezspaziergang: Besuch im Wasserwerk Tegel
(Anmeldung erforderlich.)
06.09.2025, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
06.09.2025, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr Kiezspaziergang: Zentralvieh- und Schlachthof
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
