25.04.2022 in Abteilung
Wasserstoff ist DER Energieträger, mit dem wir unsere Industrieprozesse in eine CO2-neutrale Zukunft führen. Berlin und Brandenburg stehen bei Produktion und Nutzung in einem gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnis. Berlin und Brandenburg wollen den Prozess der Nutzbarmachung so beschleunigen, dass sie bis 2030 deutschlandweit Spitzenreiter sind. Wir zielen darauf, 10 % der Elektrolysekapazität in Deutschland zu nutzen, was ein Potential von 7500 Arbeitsplätzen birgt. Ein früher Schritt auf dem Weg ist die Eröffnung des Wasserstoffmarktplatzes: Wirtschaftssenator Stephan Schwarz und sein Brandenburger Kollege Jörg Steinbach stellten heute gemeinsam den Wasserstoff-Marktplatz Berlin-Brandenburg vor. Der im Auftrag beider Länder entwickelte Marktplatz, eine Art Mischung von Partnerbörse und ebay Kleinanzeigen, gibt Produzenten und Abnehmer von Wasserstoff in der Hauptstadtregion eine gemeinsame Plattform - samt Karte.
Ziel ist, eine bessere Übersicht der in der Region bestehenden oder geplanten Wasserstoffprojekte zu gewährleisten, um Synergien bei der weiteren Vorhabenentwicklung bei Produktion, Nachfrage und Verbrauch von Wasserstoff sowie bei der Infrastrukturplanung zu ermöglichen.
https://www.localiser.de/h2marktplatzbbb
08.04.2022 in Abteilung
Branchendialog Ukraine: Wirtschaftssenator Schwarz und ich luden Unternehmen, Verbände und die Sozialpartner zu einem Austausch zu den Herausforderungen, Sorgen und Bedarfe im Zusammenhang mit den Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf Berlin. Der Fokus lag auf dem Thema Energie, besonders auf einer möglichen Gasknappheit. Laut Unternehmerverbände Berlin-Brandenburg müsste ein Drittel der hiesigen Unternehmen ihre Produktion komplett einstellen, wäre kein Gas vorhanden. Aktuell ist die Gasversorgung unserer Region aber gesichert, selbst wenn morgen kein russisches Gas mehr durch die Pipeline kommt.
Nicht erst seit Ausrufung der Frühwarnstufe des Notfallplans Gas arbeiten wir im Energie-Senat intensiv daran, ein genaues Lagebild der Energieversorgung Berlins zu haben und konkrete Handlungsoptionen für den Fall des „Abdrehens des Gashahns“ abzustimmen. Die Strukturen und Abläufe hier in der Senatsverwaltung für Wirtschaft und Energie haben wir angepasst. Den kontinuierlichen Austausch mit dem Bund und anderen Bundesländern, insbesondere Brandenburg, sowie mit den Berliner Netzbetreibern und Energieversorgungsunternehmen haben wir intensiviert. Unsere Konzentration gilt natürlich auch der Heizsaison 2022/23!
Andere Themen waren unter anderem Lieferkettenengpässe und die Integration der Geflüchteten in den Berliner Arbeitsmarkt.
Wir werden den Branchendialog Ukraine fortführen!
07.04.2022 in Abteilung
Mikromobilitäts-Angebote und elektrische Leichtfahrzeuge sind heute ein ganz zentraler Baustein, um die Mobilität und den Wirtschaftsverkehr in der Stadt klimaschonender und intelligenter zu gestalten. Ich freue mich, dass es in Berlin derart viele innovative Unternehmen gibt, die mit ihren Angeboten und neuen Technologien einen wertvollen Beitrag leisten, um die Mobilitätswende in unserer Stadt erfolgreich zu meistern. Heute war ich Gast bei einer Veranstaltung des Bundesverbands eMobilität (BEM).
Die Fahrzeuge dort ausgestellten Fahrzeuge haben mich beeindruckt. Nun müssen wir in Berlin unbedingt unser Mobilitätsgesetz um die Kapitel Wirtschaftsverkehr und 'Neue Mobilität' erweitern. In der vergangenen Legislaturperiode scheiterte eine Verabschiedung an der City-Maut.
04.04.2022 in Abteilung
Zusammen mit Anwohnenden engagierte ich mich die vergangenen Monate, um zu verhindern, dass der Tunnel als praktische und sichere Umstiegsmöglichkeit zwischen Straßenbahn und S-Bahn geschlossen und zugeschüttet wird. Täglich nutzen rund 40.000 Fahrgäste die Haltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße zum Umstieg.
Die Pläne sahen zuletzt vor, die Straßenbahnhaltestelle 30 Meter zu verlegen und die Querung der vielbefahrenen Greifswalder Straße lediglich mit einem Fußgängerüberweg zu regeln. Das hätte den Weg zwischen S-Bahnsteig und Tramhaltestelle verlägert und Unfälle mit Autos oder Fahrrädern vorprogrammiert.
Aus einem Gespräch mit der BVG erfuhr ich nun, dass die Straßenbahnhaltestelle nicht verlegt sondern an der aktuellen Stelle erneuert wird.
Der Fußgängertunnel ist im Besitz des Senats. Nun ist also die Verkehrsverwaltung gefordert, den Tunnel so umzugestalten, dass dort ein sauberer und sicherer Raum entsteht, den alle Fahrgäste gern nutzen.
29.03.2022 in Abteilung
Die Berliner Wirtschaft ist robust und insgesamt gut durch die Pandemie gekommen. Doch einige Branchen waren besonders stark von der Pandemie betroffen. Mit dem Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft wollen wir Hotels, Restaurants, Messen und Veranstaltungen, den Einzelhandel und die Kultur wieder auf die Beine helfen, indem wir sie gezielt unterstützen. Mehr zu „Neustart Berlin“ mit allen Maßnahmen gibt es hier: https://www.berlin.de/sen/web/presse/pressemitteilungen/assets/senweb-programm-neustart-wirtschaft.pdf
25.03.2022 in Abteilung
Wirtschaftssenator Schwarz und ich trafen heute die Bezirksbürgermeisterinnen. Ganz viele Projekte, die wir im Land Berlin für die Hauptstadt vorantreiben, gelingen noch besser, wenn wir mit den Bezirken Hand in Hand arbeiten. Ein gutes Beispiel sind Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern von öffentlichen Gebäuden. Wir geben als Energie-Senat Fördermittel, aber die Bezirke müssen ihre Dächer identifizieren und Anträge auf Förderung stellen. Bei unserem Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“ wird der durch die Pandemie stark betroffene Tourismus gefördert - und auch hier hilft die Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsförderungen der Bezirke, denn Berlin soll als Ganzes stark aus der Krise kommen.
24.03.2022 in Abteilung
Der Frühling begrüßt uns mit herrlichem Sonnenschein. Gartenarbeit ist dann die schönste Beschäftigung. Vergangenen Sonnabend half ich bei der Eröffnung der neuen GärtnerSaison am Arnswalder Platz. Die GärtnerInitiative vom Verein Pro Kiez Bötzowviertel feiert diesen September bereits ihr zehnjähriges Jubiläum!
15.03.2022 in Abteilung
Gestern gaben unsere Regierende Bürgermeisterin und der Wirtschaftssenator zusammen mit den Bezirken und der Telekommunikationswirtschaft den Startschuss für die Gigabit-Hauptstadt und unterzeichneten eine „Erklärung zur gemeinsamen Umsetzung der Gigabit-Strategie“ – ein Punkt unseres 100-Tage-Programms. Ich moderierte die konstituierende Sitzung des Gigabit-Lenkungskreises.
Bis 2030 soll Berlin flächendeckend mit Glasfaser bis zum Gebäude bzw. bis zur Wohnung versorgt sein. Eine vollständige 5G-Mobilfunkversorgung soll bereits 2025 erreicht werden. Die Gigabit-Strategie setzt dabei in erster Linie auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen, die durch individuelle Absichtserklärungen mit den in Berlin tätigen Telekommunikationsunternehmen abgesichert und dokumentiert wird. Mit der Absichtserklärung bekennen sich die Telekommunikationsunternehmen zu Investitionen in das Gigabitnetz für Berlin und zur Mitarbeit im Arbeits- und Lenkungskreis der Gigabitstrategie. Ein zügiger Ausbau unserer digitalen Infrastruktur ist die Grundlage für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Technologiestandortes Berlin.
11.03.2022 in Abteilung
Um die Ziele der Gigabit-Strategie Berlins zu erreichen, muss der Glasfaserausbau zügig vorangehen. Ein wichtiger Schritt Richtung flächendeckendes Gigabit - die Voraussetzung für 5G - gelang gestern mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung mit DNS:NET. Seit mehr als zwei Jahrzehnten fest in der Hauptstadtregion verwurzelt, richtet das Unternehmen sein Augenmerk besonders auf Berlins unterversorgte Gebiete in den Stadtrandlagen und will hier möglichst in Kooperation mit den jeweiligen Bezirksämtern investieren. Gewerbegebiete befinden sich nicht selten in Reichweite zu Brandenburg.
Meinen Rückblick auf das, was ich seit 2023 für Sie in den Kiezen erreicht habe, finden Sie hier.
Das Berliner Mietenkataster kommt! Eine übersichtliche Handreichung mit Infos und Erklärungen finden Sie hier.
Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2026 finden Sie hier.
Alle aktuellen Informationen zu den Aufzugausfällen am S-Bahnhof Storkower Straße und meinem Engagement für eine nachhaltige Lösung finden Sie hier.
Das Lager ist derzeit mit warmer Winterkleidung gut gefüllt, sodass aktuell keine Kleiderspenden angenommen werden können. Bedarf hat der Verein jedoch weiterhin im Hinblick auf Schlafsäcke, Isomatten, Unterwäsche, Strümpfen und festem Schuhwerk.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
14.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Auf einen Cappuccino mit Tino im "Cafezinho"
15.08.2026, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde
16.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang: Jüdischer Friedhof
(Anmeldung im Bürgerbüro erforderlich.)
(Kopfbedeckung für männliche Teilnehmer nötig.)
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
