19.05.2021 in Wahlkreis
Die Charlottenburger Baugenossenschaft geht in Zusammenarbeit mit der sigo GmbH aus Darmstadt mit einem E-Lastenrad-Angebot für ihre Mieter:innen neue Wege. Heute Morgen habe ich zusammen mit dem Geschäftsführer der sigo GmbH, Herrn Lochen, und dem Technischen Vorstand der Charlottenburger Baugenossenschaft, Herrn Röding, die erste sigo Lastenradstation eingeweiht. Im Komponistenviertel entstand der erste von insgesamt drei Abstellorten. Die beiden anderen Ausleihstation entstehen in Hakenfelde und Wilmersdorf.
Die Charlottenburger Baugenossenschaft stellt die Flächen für die Lastenradstationen bereit, weil sie von dem Konzept der nachhaltigen Mobilität überzeugt ist. Mieter:innen haben somit eine attraktive Transportmöglichkeit vor der eigenen Tür, ohne umständlich auf Parkplatzsuche mit dem Auto gehen zu müssen. Als Verkehrspolitiker, der alle Mobilitätsformen stärken möchte, ein Grund, sich zu freuen. Die Räder unterstützen den Nutzer mit einem elektrischen Antrieb, erzielen eine Reichweite von ca. 50km und sind in fünf Stunden wieder aufgeladen.
Ich wünsche Allzeit gute Fahrt.
18.05.2021 in Wahlkreis
In dem BVV-Beschluss VIII-0944 „Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung“ sind durch uns acht Wohnviertel zur Erprobung eines umfassenden Einbahnstraßensystems - genannt Superblocks/Kiezblocks vorgeschlagen worden. Unser Ziel ist es, mit der (zunächst) testweisen Einführung in möglichst vielen Pankower Kiezen, den Durchgangsverkehr aus den Wohngebieten fernzuhalten.
Durch verschiedene Initiativen wurden insgesamt sogar 19 Kieze vorgeschlagen. Da leider nicht alle Kieze gleichzeitig ausgewählt werden konnten, wurde eine Prioritätenliste im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vom 12. November festgelegt. Prioritär wurde u.a., neben dem Arnimkiez, das Komponistenviertel als Modellprojekt ausgewählt.
Die konkreten Maßnahmenvorschläge wurden rechtlich geprüft und weiterentwickelt. Derzeit wird die Vergabe der Leistung zur Untersuchung vorbereitet. Wissenschaftlich begleitet den Prozess die Technische Universität Dresden sowie die Technische Universität Berlin. In allen Phasen des Feldversuchs ist eine Beteiligung der Anwohner:innen vorgesehen.
Die Erprobung der Kiezblocks startet noch in der zweiten Jahreshälfte!
Endlich kommen wir unserem Ziel näher, das Komponistenviertel im Ganzen vom Durchgangsverkehr zu befreien und den Anwohnenden ein stückweit Lebensqualität zurückzugeben.
14.05.2021 in Wahlkreis
Gemeinsam mit Eltern und Anwohnenden mache ich mich dafür stark, vor der neuen Grundschule in der Conrad-Blenkle-Straße einen Zebrastreifen einzurichten. Vor diesem Hintergrund erfragte ich beim zuständigen Stadtrat Herrn Kuhn den Sachstand zur Einrichtung eines temporären Zebrastreifens. Bedauerlicherweise erhielt ich vom Stadtrat die Auskunft, dass dieser keine priorisierte Bedeutung habe. Zitat:
"In Abstimmung mit der SVB (Anmerkung: Straßenverkehrsbehörde) kann eine vorzeitige provisorische Einrichtung eines Fußgängerüberweges (FGÜ), im Vorfeld der Errichtung des angeordneten FGÜ´s, durch das Bezirksamt Pankow nicht befürwortet bzw. realisiert werden."
Da ich die Reaktion des Stadtrates unmöglich fand, habe ich den Bezirksverordneten Mike Szidat gebeten, einen Antrag in die BVV-Pankow einzubringen. Der eingebrachte Antrag wurde nun vom Bezirksparlament beschlossen. Das Bezirksamt wird nun abermals mit Nachdruck aufgefordert, die Zustände in der Conrad-Blenkle-Straße aber auch in der Meyerbeerstraße (Weißensee) zu beheben.
Ich bleibe für Sie am Ball und werde weiter darüber berichten.
10.05.2021 in Wahlkreis
Mehr als 2.500 öffentliche Grünanlagen gibt es in Berlin. Die Stadt kann diesen reichen Schatz nur pflegen, wenn alle mitmachen und an einem Strang ziehen. Dazu braucht es das Engagement aller. In den meisten Parks kümmern sich die Berliner Grünflächenämter darum, dass Mülleimer und -container entleert werden und wild herumliegender Müll beseitigt wird. Den Aufwand dafür bestreiten sie aus ihren Etats für die Grünanlagenpflege.
Immer mehr Müll kostet immer mehr Geld. Es sind inzwischen jährlich mehrere Millionen Euro, die von den Bezirken für Reinigung und Abfallentsorgung eingesetzt werden müssen. Viel Geld, das dann fürs Grün fehlt. Das Geld und die Arbeitskraft der Gärtner:innen kann man besser einsetzen – für schönere, gepflegtere Grünflächen.
Die GärtnerInitiative Arnswalder Platz von ProKiez Bötzowviertel e.V. zum Beispiel hat es sich zum Ziel gesetzt, den Platz rund um den Stierbrunnen von wildwüchsigem Unkraut zu befreien und somit das Grünflächenamt zu entlasten. Immer öfter jedoch muss auch Müll entsorgt werden, weil die Nutzer:innen des Platzes ihre Abfälle achtlos wegwerfen. Mich, der selbst in der GärtnerInitiative Arnswalder Platz aktiv ist, stört mich so etwas ungemein. Denn: Wer seinen Müll selbst wieder mit nimmt, erweitert damit den Spielraum der öffentlichen Hand für andere Aufgaben, beispielsweise Neupflanzungen, die Anlage und Pflege von Blumen- und Staudenbeeten oder für Erhalt und Wartung von Spiel- und Sportgeräten.
Unser eigenes Verhalten bestimmt damit maßgeblich die Qualität unserer Parks. Was im Mülleimer landet, ist noch lange nicht entsorgt. Wind und Regen verteilen besonders bei offenen Müllbehältern die Hinterlassenschaft wieder im Grünen. Auch Ratten durchstöbern den Müll in den stilleren Stunden nach Fressbarem und verteilen die vermeintlich weggepackten Tüten und Verpackungen. Das muss nicht sein. Wer seinen Abfall entsorgt, verdient Respekt! Weil am Ende alle etwas davon haben.
09.05.2021 in Berlin
Ein Tag, an dem wir uns in Erinnerung rufen, zu was wir Europäerinnen und Europäer im Stande sind zu leisten. Nach Jahrzehnten der Konfrontation, Gewalt und Leid in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts leben wir heute in einem freien, demokratischen und sozialen Deutschland. Berlin ist nicht mehr Frontstadt, sondern Brücke zwischen Ost und West. Die Wiedervereinigung Deutschlands ebnete den Weg für die Wiedervereinigung Europas. Berlin ist die europäischste Stadt Deutschlands. Sei es durch die zahlreichen Städtepartnerschaften, grenzüberschreitenden Kooperationen oder die verschiedenen Menschen, die hier in unserer Stadt ihr Zuhause sehen und dieses bereichern.
All das prägt unseren Alltag, macht Berlin zu dem, was es ist. Doch auch Europa profitiert von Berlin. Sei es durch Spitzenforschung, Bildung oder Impulse für eine sozial-ökologische Politik. Als eine der größten Städte Europas haben wir Signalwirkung für andere Städte und Regionen über Deutschland hinaus. Aus diesem Grund haben wir in dieser Woche, der Europawoche, die Verfassung von Berlin um einen Europaartikel ergänzt. Für uns ist das europäische Zusammenleben längst Herzenssache. Nun ist es auch Verfassungswirklichkeit. Vorausgegangen war eine intensive Beratung über Fraktionsgrenzen hinweg mit wichtigen Impulsen aus der Stadtgesellschaft. Doch geduldig ist das Papier, wenn die Verfassung nicht mit Leben gefüllt wird. In Berlin gibt es viele gesellschaftliche Vereine, die sich für das Zusammenleben und Verständnis in Europa einsetzen. Auch sie haben wesentlichen Anteil daran, dass wir pünktlich zum Europatag eine bessere Berliner Verfassung in den Händen halten können.
In diesem Sinne: Allen einen schönen Sonntag!
07.05.2021 in Verkehr
Am kommenden Montag startet endlich die 2021 neu aufgelegte Lastenfahrradförderung. Schön, zu sehen, dass auf Drängen der SPD dieses Programm nun wieder aufgelegt werden konnte, nachdem es letzte Jahr entfallen war. Ich möchte an dieser Stelle jeden und jede Selbstständige, jeden Verein und jedes Unternehmen ermutigen, zu prüfen, ob man nicht auf ein Lastenfahrrad umsteigen kann. Wenn Sie sich eins zulegen, bekommen Sie Zuschüsse vom Land. Zusammen werden wir mit dem Einsatz von Lastenrädern mehr umweltschonenden Transport und zugleich Lebensqualität in die Kiezen bringen.
Weitere Informationen finden Sie hier bzw. hier.
06.05.2021 in Umwelt
Heute hat das Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen, einen Klima-Bürger:innenrat für Berlin einzusetzen. Als erstes Bundesland wird Berlin im neuen Klima-Bürger:innenrat Maßnahmen zum Klimaschutz mit einem repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung diskutieren und somit eine Vorreiterrolle einnehmen. Die Berliner:innen können nun erstmals über die Klimapolitik der Hauptstadt mitentscheiden. Für den Rat sollen Berliner:innen per Losverfahren ausgewählt werden. Hierbei soll sichergestellt sein, dass die Ausgelosten einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung der Hauptstadt darstellen. Daneben ist ein Expert:innenbeirat geplant, der das Gremium fachlich unterstützt und begleitet.
Denn:
Klimaschutz kann nicht einfach von oben verordnet werden, er braucht eine breite gesellschaftliche Verankerung und eine breite Akzeptanz für die nächsten Schritte. Dafür braucht es eine aktive Beteiligung der Berlinerinnen und Berliner an der Erarbeitung von Maßnahmen, am Diskurs über die Abwägung von sozialen und gesellschaftlichen Folgen und beim Ringen um kluge Kompromisse sowie um eine ambitionierte Umsetzung. Ein solcher Rat kann Impulse setzen und Raum geben für Debatten und Lösungen, die den Erkenntnissen der Wissenschaft ebenso wie der Komplexität der realen Zielkonflikte Rechnung tragen. Ein Klima-Bürger:innenrat gibt zudem Raum, wichtige Zukunftsfragen aus anderer Perspektive zu diskutieren, als das in einer nur auf den nächsten Wahltermin fokussierten Parteiendemokratie möglich ist. Die entstehenden Anregungen und Vorschläge können beim Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) berücksichtigt werden.
Ich begrüße diesen Beschluss und freue mich auf künftige umweltpolitische Anregungen.
05.05.2021 in Wahlkreis
Seit Jahren beschweren sich Anwohnende über den zunehmenden Durchgangsverkehr im Komponistenviertel. Ebenso lange versuchen wir über das Bezirksparlament durch diverse Initiativen eine Verkehrsberuhigung herbeizuführen. Das Aufstellen von Pflanzenkübeln wurde ebenso vom Bezirksamt abgelehnt, wie eine Änderung der Parkordnung.
Daher haben wir Ende 2019 ein umfassendes Einbahnstraßensystem - genannt Superblocks/Kiezblocks - gefordert, um den Durchgangsverkehr aus den Wohngebieten fernzuhalten. Im Rahmen eines Modellprojekts soll dieses System in mehreren Pankower Kiezen getestet werden. Bald ist es so weit, denn das Komponistenviertel wurde als Modellprojekt ausgewählt.
Mein Kollege Mike Szidat, Bezirksverordneter, und ich freuen uns ganz besonders, denn mit dem Komponistenviertel wurde ein Kiez ausgewählt, der von dem Verkehrschaos auf der Berliner Allee betroffen ist. Mit dem ganzheitlichen Konzept des Kiezblocks kommen wir nun endlich unserem Ziel näher, das Komponistenviertel im Ganzen vom Durchgangsverkehr zu befreien und den Anwohnenden ein stückweit Lebensqualität zurückzugeben.
Ob und wann es losgeht, ist zurzeit ungewiss. Denn vom 17. Juli bis zum 29. August finden auf der Berliner Allee Gleisbauarbeiten statt und der SEV soll stadtauswärts durch die Bizetstraße geführt werden.
03.05.2021 in Wahlkreis
Manchmal geht es schneller als man denkt. Nach dem Spielplatz in der Hanns-Eisler-Straße ist nun auch der Spielplatz in der Thomas-Mann-Straße zum Spielen und Toben freigegeben. Schön, zu sehen, dass es Stück für Stück im Mühlenkiez vorangeht.
Meinen Rückblick auf das, was ich seit 2023 für Sie in den Kiezen erreicht habe, finden Sie hier.
Das Berliner Mietenkataster kommt! Eine übersichtliche Handreichung mit Infos und Erklärungen finden Sie hier.
Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2026 finden Sie hier.
Alle aktuellen Informationen zu den Aufzugausfällen am S-Bahnhof Storkower Straße und meinem Engagement für eine nachhaltige Lösung finden Sie hier.
Das Lager ist derzeit mit warmer Winterkleidung gut gefüllt, sodass aktuell keine Kleiderspenden angenommen werden können. Bedarf hat der Verein jedoch weiterhin im Hinblick auf Schlafsäcke, Isomatten, Unterwäsche, Strümpfen und festem Schuhwerk.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
14.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Auf einen Cappuccino mit Tino im "Cafezinho"
15.08.2026, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde
16.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang: Jüdischer Friedhof
(Anmeldung im Bürgerbüro erforderlich.)
(Kopfbedeckung für männliche Teilnehmer nötig.)
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
