01.05.2021 in Umwelt
Die BSR reinigt seit heute in allen Bezirken insgesamt 79 Parks und Grünanlagen (+33). Außerdem hält sie seit heute 18 Erholungsflächen in Forstrevieren wie Badestellen, Waldwege und Liegewiesen sauber (+15). Neue Flächen kommen ab diesen Monat in allen Bezirken hinzu. Die festgelegten Areale wurden gemeinsam mit den Bezirken ausgewählt.
Bisher werden durch die BSR in Pankow gereinigt:
Zu den neuen Flächen gehören in Pankow:
Begonnen hat die BSR-Reinigung von Grünflächen in allen Bezirken im Mai 2016 mit zwölf Pilotflächen und Teilen des Forstgebiets Teufelssee. Ziel war und ist es, öffentliche Grün- und Erholungsanlagen und landeseigene Waldflächen, besser und vor allem regelmäßig zu reinigen.
Die Sauberkeit der Parks und Erholungsflächen ist immer wieder ein Anliegen der Berlinerinnen und Berliner. Attraktive Grünflächen bieten Erholung mitten in der Stadt und ihr Stellenwert ist nicht nur in Zeiten der Pandemie besonders hervorzuheben. Saubere Parks, Badewiesen und Waldwege laden zur Benutzung ein und machen eine Großstadt wie Berlin erst lebens- und liebenswert.
Es freut mich sehr, dass das erfolgreiche Projekt der Grünflächenreinigung durch die BSR in diesem Jahr erneut massiv ausgeweitet wird.
28.04.2021 in Infrastruktur
Dem Senat ist es gelungen, die Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes mit Vattenfall final zu verhandeln. Die lange Hängepartie hat damit nun ein Ende. Der Senat stellt sicher, dass die Stromkosten stabil bleiben. Ein guter Erfolg.
Es ist gut, dass der Rückkauf über Berlin Energie finanziert wird und begrüßenswert, dass die Arbeitsplätze aller Beschäftigten erhalten bleiben. Nun muss noch das Abgeordnetenhaus den Rückkauf beraten und beschließen. Mit dem Rückkauf steht einer verbraucherfreundlichen, schnellen, sozial- und klimaverträglichen Energiewende im Land Berlin nichts mehr im Wege.
Damit ist eine der wichtigsten Weichen für eine schnelle Berliner Energiewende gestellt und viele der längst beschlossenen Berliner Klima- und Umweltzielen aus der Enquete Kommission und weiteren Abgeordnetenhausbeschlüssen können jetzt sozialverträglich in städtischer Verantwortung umgesetzt und weiterentwickelt werden.
26.04.2021 in Wahlkreis
Diese Frage erreicht mich von so vielen Anwohnerinnen und Anwohner. Sie wollen verständlicherweise endlich den neuen Spielplatz hinter den Häusern, der seit Monaten fertig zu sein scheint, benutzen. Jedoch hat das Bezirksamt diesen noch nicht freigegeben. Laut Bezirk gab es Verzögerungen auf der Baustelle, die den Eröffnungstermin nach hinten verschoben haben. Ob und wann es so weit sein soll, schwer zu sagen. Der Bezirk peilt jedoch den Monat Mai als Eröffnung an. Hoffen wir auf schönes Wetter und reges Interesse an den Spielgeräten.
Ich halte Sie weiterhin auf dem Laufenden
25.04.2021 in Verkehr
Seit Sonntag sammelt die Initiative „Berlin autofrei“ Unterschriften für ein autofreies Berlin. Die Ziele, die sie damit anstreben, nämlich durch eine Verringerung des motorisierten Individualverkehrs
sind unterstützenswert! Ich begrüße es durchaus, mit weniger Kfz-Verkehr die Lebensqualität in unserer Stadt zu steigern. Das unterschreibe ich vorbehaltlos. Ebenso ist es toll, dass Menschen für ihre Ideale einer zukunftsweisenden Stadt streiten.
Und dennoch frage ich mich, ob die Akteure, die alsbald für diese Gesetzesvorlage Unterschriften auf der Straße einsammeln, den Bürgerinnen und Bürgern reinen Wein einschenken. Denn schaut man sich diesen Gesetzesentwurf genauer an, so stellt man fest, wie lebensfern dieser Entwurf doch ist. Paragraf 12 besagt, dass nur noch zwölf private Fahrten pro Jahr mit dem Auto gestattet werden sollen, um ausschließlich „schwere und sperrige Güter“ zu transportieren. Das ist für mich in mehrerlei Hinsicht willkürlich und unverhältnismäßig. Es stellt sich mir die Frage, warum gerade zwölf Mal? Warum nicht zehn oder 20-mal? Wie definieren sich schwere und sperrige Güter? Und schaut man sich an, was nach diesem Entwurf ausdrücklich nicht erlaubt sein wird, so stellt sich mir die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Ich denke da beispielsweise an den Besuch mit den Kindern bei den Großeltern. Muss zwingend eine Leiter mitgenommen werden, um die Fahrt zu legalisieren? Für Berufstätige wird eine Ausnahmegenehmigungen nur erteilt, wenn der Arbeitsweg außerhalb des Tagesfahrplans des ÖPNV erfolgt und sich die Fahrtzeit um mindestens 30min. erhöht. Das Argument der Initiative, es gäbe keine Einschränkungen für Berufstätige, greift deshalb aus meiner Sicht nicht.
Ferner wird mit einem Diskriminierungsargument Tür und Tor für den Kfz-Verkehr in der Nacht geöffnet. Wer glaubt, sich nicht frei in Berlin bewegen zu können, darf das eigene Auto benutzen. Ich finde es befremdlich, dass dieser Entwurf suggeriert, der Berliner ÖPNV sei nachts nicht sicher. Unsere Kriminalitätsstatistiken geben das nicht her. Wir können den Menschen nicht auf Dauer alles verbieten und ihr Leben verkomplizieren. Der Gesetzentwurf der Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ ist ein Eingriff in die Grundrechte und steht ebenso nicht im Einklang mit dem Berliner Mobilitätsgesetz.
24.04.2021 in Verkehr
Das "Aktionsbündnis Berliner Allee für alle" rief zur heutigen Fahrraddemo auf. Ich bin diesem Aufruf gefolgt, um gemeinsam mit vielen Engagierten ein Zeichen für einen sicheren Umbau der Berliner Allee zu setzen.
Das bedeutet konkret:
Hier geht es zu meinen Schriftlichen Anfragen zum Umbau der Berliner Allee. Mehr Informationen zum Aktionsbündnis gibt es hier.
23.04.2021 in Verkehr
Lange hat die grüne Sicherheitsbeschichtung auf sich warten lassen. Heute wurde sie angebracht, wie ich mich selbst vor Ort überzeugen konnte. Der Radfahrstreifen in der Farbe grün wird nun dauerhaft eingerichtet und hebt den Radweg vom fließenden Autoverkehr deutlicher ab, als dies der temporärer Pop-up-Streifen tat, der kurzfristig mit Ausbruch der Coronapandemie eingeführt wurde.
Ebenso belegen Statistiken, dass ein grüner Radweg das Falschparken von Kraftfahrzeugen auf eben diesen deutlich reduziert. Die Zeiten, in denen Radfahrende um stehende Autos herumzirkeln mussten, ist nunmehr auf der Danziger Straße passé.
Allen Radliebhabern Allzeit gute Fahrt!
22.04.2021 in Frauen
Heute ist wieder Girls' Day! Ursprünglich ins Leben gerufen, um Frauen für technische Berufe zu begeistern (MINT-Fächer), biete ich jungen Frauen auch die Möglichkeit, mir einen Tag im Beruf eines Abgeordneten über die Schulter zu schauen. Durch Corona ist leider vieles noch nicht wieder möglich. Aber nächstes Jahr können wir das hoffentlich mit aller Verve nachholen!
Allen Mädchen und jungen Frauen wünsche ich dennoch heute einen wundervollen Tag!
21.04.2021 in Wohnen
Als Politik wollen wir Rückzahlungsforderungen seitens der Vermieter:innen möglichst bei jenen Menschen abfedern, die sich selbst keine Rücklagen bilden konnten. Für Mieter:innen, die sich mit einem Nachzahlungsanspruch konfrontiert sehen, diesen aber nicht aus eigener Kraft innerhalb des geforderten Zeitrahmens leisten können, hat sich der Rot/Rot/Grüne Senat auf eine schnelle und pragmatische Unterstützung verständigt. Der Senat wird die Investitionsbank Berlin (IBB), die bereits die Überbrückungshilfe für Coronageschädigte geschultert hat, mit der Auszahlung der Darlehen beauftragen. Jenen Mieter:innen, die weder Transferleistungsbeziehende noch Wohngeldempfänger:innen sind und die „eingesparten“ Mietzahlungen nicht zurückgelegt haben, wird damit die Möglichkeit einer Überbrückungshilfe eröffnet.
Angesichts der unverzüglichen Handlungsnotwendigkeit soll die „Sicher-Wohnen-Hilfe“ der IBB unbürokratisch sein und schnellstmöglich die Zahlungen zur Sicherung der Liquidität sicherstellen. Die Darlehen der IBB sind im Regelfall zurückzuzahlen und werden zinslos ausgereicht. Sollten Mieter:innen unverschuldet nicht in der Lage sein, das Geld ganz oder teilweise zurückzahlen zu können, kann das Darlehen in einen Zuschuss umgewandelt und auf dessen Rückzahlung (teilweise) verzichtet werden.
Ich bin froh darüber, dass der Senat schnell gehandelt hat und die hunderttausenden von Mieter:innen in Berlin nicht im Regen stehen lässt. Nun gilt es, Härten abzufedern, wo immer dies nötig ist.
21.04.2021 in Wahlkreis
Kurzer Zwischenstand: Die Rohbauarbeiten laufen und Fortschritte sind sichtbar. Die weiteren Vergabeverfahren bzw. Auftragsvergaben erfolgen entsprechend des weiteren Baufortschrittes. Eine Fertigstellung im Laufe des nächsten Schuljahr 2021/22 ist absehbar. Mit der Fertigstellung ist im 1. Halbjahr 2022 zu rechnen.
Freuen Sie sich auf eine tolle, neue Halle im Kiez!
Meinen Rückblick auf das, was ich seit 2023 für Sie in den Kiezen erreicht habe, finden Sie hier.
Das Berliner Mietenkataster kommt! Eine übersichtliche Handreichung mit Infos und Erklärungen finden Sie hier.
Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2026 finden Sie hier.
Alle aktuellen Informationen zu den Aufzugausfällen am S-Bahnhof Storkower Straße und meinem Engagement für eine nachhaltige Lösung finden Sie hier.
Das Lager ist derzeit mit warmer Winterkleidung gut gefüllt, sodass aktuell keine Kleiderspenden angenommen werden können. Bedarf hat der Verein jedoch weiterhin im Hinblick auf Schlafsäcke, Isomatten, Unterwäsche, Strümpfen und festem Schuhwerk.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
14.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Auf einen Cappuccino mit Tino im "Cafezinho"
15.08.2026, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde
16.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang: Jüdischer Friedhof
(Anmeldung im Bürgerbüro erforderlich.)
(Kopfbedeckung für männliche Teilnehmer nötig.)
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
