Tino Schopf – Engagiert in Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

12.03.2021 in Verkehr

Seilbahn für Berlin

Ich habe gestern in meiner Rede im Berliner Abgeordnetenhaus deutlich gemacht, dass ich mir den Ausbau der Seilbahn als Ergänzung zum ÖPNV durchaus vorstellen kann. Zum einen haben wir bereits gute Erfahrungen mit einer Seilbahn, nämlich mit jener, die für die IGA in Marzahn-Hellersdorf errichtet wurde, zum anderen ist für mich wichtig, dass ein Ausbau der Seilbahn an die Integration in den Berliner ÖPNV geknüpft ist.

Doch was politisch gewollt ist, muss auch umsetzbar sein. Politik hat auch zu berücksichtigen, inwieweit sich technische Herausforderungen meistern lassen. Eine Seilbahn mag einfacher zu errichten sein als eine S-, U- oder Straßenbahnlinie, jedoch gilt es, hier einiges zu beachten. Denn Seilbahnen sind keine Alleskönner. Sie haben einen begrenzter Aktionsradius. Ihr sinnvoller Einsatzbereich beginnt bei ca. einem und endet bei ca. 7 km.

Darüber hinaus darf die Seilbahn nicht nur ein Wahrzeichen vor der Haustür sein, das man sich nicht leisten kann. London, Barcelona oder auch Köln haben keine Seilbahnen für die täglichen Pendlerströme. Sie werden überwiegend von Touristen genutzt und eröffnet wurden sie meistens für eventträchtige Veranstaltungen.

Sind all diese Bedingungen erfüllt, steht dem Seilbahnbetrieb in Berlin aus meiner Sicht nichts im Weg.​

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08.03.2021 in Frauen

Alles Gute zum Weltfrauentag

Heute, am 8. März feiern wir erneut den Weltfrauentag! Der 1909 ins Leben gerufene Internationale Frauentag ist in Berlin dieses Jahr zum zweiten Mal ein gesetzlicher Feiertag. Ich wünsche allen Frauen im Lande alles erdenklich Gute. Ein Tag, an dem es sich lohnt, über Erreichtes zu reflektieren und den Weg, der noch vor uns liegt, zu bestreiten.

Dieses Jahr kann ich leider keine roten Rosen verteilen, dafür werden wir das im nächsten Jahr mit umso größerer Verve nachholen!

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25.02.2021 in Verkehr

Änderungsbedarf der Novelle zum Personenbeförderungsgesetz

Das Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) ist das Grundgesetz für öffentliche Mobilität! Ohne jenes fährt in Berlin keine S-, U- und Straßenbahn, kein Bus und kein Taxi - von neuen Mobilitätsarten ganz zu schweigen. Deshalb ist es umso wichtiger, glasklare und faire Regeln mit diesem Gesetz herzustellen.

Die Koalitionsfraktionen brachten heute einen Antrag ins Abgeordnetenhaus ein, der den Senat auffordert, auf Bundesebene auf Änderungen im Gesetzesentwurf hinzuwirken.

Ich bin der Auffassung: Wenn wir jetzt Sozialstandards und Gleichheitsgrundsätze nicht vehement verteidigen, sondern schleifen lassen, werden wir etwas verlieren, dessen Wert wir dann vermissen werden. Geschäftsmodelle, die auf der Ausbeutung von Mitarbeitenden basieren, wird es mit uns nicht geben! Das Rückgrat des ÖPNV bilden S-, U- und Straßenbahn sowie Bus und Taxi. Neue Mobilitätsformen können diese nur ergänzen.

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17.02.2021 in Gesundheit

Jetzt wird auch im Velodrom geimpft

Mit dem Velodrom wird ab heute das Fünfte von insgesamt sechs geplanten Impfzentren in Berlin an den Start gehen. Geimpft wird mit der Moderna-Vakzine aus den USA.

Wer über 80 ist und bei der Anreise Hilfe benötigt, kann kostenlos mit dem Taxi zur Impfstelle gefahren werden. Einfach unter 030 / 202020 anrufen und ein Taxi bestellen.​

Das neue Impfzentrum ist mit den Straßenbahnen der Linien M5, M6 und M8, der Buslinie 156 und mit den Ringbahnlinien der S-Bahn erreichbar. Die Haltestelle ist Landsberger Allee.

Ich möchte an dieser Stelle noch einmal dafür werben: Wenn Sie die Benachrichtigung zu Ihrem persönlichen Impftermin bekommen: Nehmen Sie diesen wahr! Je schneller wir mehr Menschen impfen, desto zügiger sind wir aus deiner Pandemie heraus und können zu unserem normalen Leben zurückkehren.​

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09.02.2021 in Verkehr

Abbiegeassistent auch mit Förderung durch das Land Berlin

Mit dem neuen Förderprogramm Abbiegeassistent Berlin setzt der Senat zur Offensive gegen Abbiegeunfälle durch Lastkraftwagen (Lkw) in Berlin an.

Mit bis zu 1.500,- Euro werden die System- und Einbaukosten von Abbiegeassistenzsystemen für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen zulässiger Gesamtmasse gefördert. Insgesamt können bis zu 20 Maßnahmen bzw. Abbiegeassistenzsysteme je Unternehmen gefördert werden.

Insgesamt liegen zwei Millionen Euro im Fördertopf des Landes. Eine ordentliche Summe, um Berlin ein Stück weit sicherer zu machen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

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28.01.2021 in Verkehr

Weltweit erstes Gesetz für zu Fuß Gehende

Mit dem Abschnitt "Fußverkehr" verabschieden wir heute im Berliner Abgeordnetenhaus das weltweit erste Gesetz für Fußgängerinnen und Fußgänger. Lange hat es gedauert, für manche zu lange: Aber nun ist es endlich soweit. Nach 147 eingebrachten Änderungswünschen, allein 55 davon kamen aus der Koalition, haben wir nun ein fertiges Gesetz vor uns liegen, das

• das Queren von Straßen künftig leichter und sicherer machen soll
• Grünphasen künftig so schalten lässt, dass niemand auf der Mittelinsel warten muss
• die Gehgeschwindigkeit von Menschen mit Behinderungen berücksichtigt
• für eine bessere Beleuchtung von Fuß- und Radwegen auch außerhalb des S-Bahn-Ringes mehr Sicherheit bieten soll
• Räume schafft, in denen der Autoverkehr keine oder nur eine nachgeordnete Rolle spielt, sprich: Fußgängerzonen, verkehrsberuhigte Straßen oder Spielstraßen
• Schulwegsicherheit auf ein neues Level hebt. Dazu gehören: Schnellere Genehmigungsverfahren von Zebrastreifen, bauliche und verkehrliche Maßnahmen im Schulumfeld, bezirkliche Schulwegpläne und Mobilitätsgremien an Schulen (mit Beteiligung der Eltern)
• die Jugendverkehrsschulen gestärkt werden sollen und vieles mehr

Ich freue mich, an diesem Gesetz mitgewirkt zu haben. Es stellt die schwächsten Verkehrsteilnehmenden im Straßenverkehr in den Mittelpunkt. Kindern auf dem Weg zur Schule oder in die Kita sowie Seniorinnen und Senioren trägt der neue Abschnitt "Fußverkehr" im Mobilitätsgesetz nun endlich Rechnung. Ein guter Tag für Berlin.

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26.01.2021 in Wahlkreis

Neues zur Mittelpromenade in der Bötzowstraße

Vor zwei Jahren berichtete ich schon einmal über die Umgestaltung der Mittelpromenade im nordöstlichen Teil der Bötzowstraße. Anwohner:innen wünschen sich schon seit geraumer Zeit, dass sich diese schöner gestaltet, doch getan hat sich lange nichts. Nachdem die BVV-Kolleg:innen Anna Moreno und Mike Szidat einen Antrag einbrachten, gibt es nun endlich einen ersten Zwischenbericht. Das Bezirksamt erwägt, die Bötzowstraße wieder in die Projektliste Grüne Stadt aufzunehmen. Dazu finden gerade Abstimmungen zwischen den Ämtern, auch bezüglich der Finanzierungsmöglichkeiten, statt.

Hoffentlich werden die von uns geforderten Parkbänke im Mittelteil oder der in Zusammenarbeit mit der anliegenden Bötzow-Grundschule zu errichtende Schulgarten dann schnellstmöglich umgesetzt.

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25.01.2021 in Wahlkreis

Sprechstunde im Februar digital

Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

normalerweise biete ich gemeinsam mit meiner Kollegin Dr. Clara West einmal im Monat eine mobile Sprechstunde an zwei verschiedenen Orten in unseren Wahlkreisen an. Vielleicht haben Sie uns schon einmal gesehen - vor dem Mühlenbergcenter oder am Antonplatz.

Da aber nichts normal ist in diesen Zeiten, haben auch wir schweren Herzens dieses Angebot in den zurückliegenden Monaten immer wieder aussetzen müssen. Im Januar nun hatten wir mit dem Angebot einer digitalen Sprechstunde versucht, diese Lücke zu füllen. Nachdem dieses Angebot gut angenommen wurde, werden wir allen Interessierten auch im Februar eine digitale Sprechstunde anbieten. Am Samstag, den 13. Februar können Sie uns zwischen 11 und 12.30 Uhr per Zoom erreichen.

Bitte melden Sie sich bei Interesse bis zum 12. Februar 2021 unter folgender Adresse an: clara.west@spd.parlament-berlin.de

Sie bekommen dann einen entsprechenden Link und einen konkreten Termin zugesandt. Wir freuen uns auf zahlreiche persönliche Gespräche!

Ihre Clara West und Tino Schopf

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24.01.2021 in Wahlkreis

Neues zur Werneuchener Wiese

​​Mit dem 8. Zwischenbericht des Bezirksamtes gibt es einen neuen Sachstand zur Neugestaltung der Werneuchener Wiese. Das Entwicklungskonzept wird Ende 2020/Anfang 2021 fertig abgeschlossen sein.​ Im Rahmen der Erschließung mittels Wege für zu Fuß Gehende und Radfahrende sollen bestehende Bäume möglichst erhalten werden, auch wenn wenige Baumreihen für die Verkehrssicherheit von bis zu 800 Schülerinnen und Schülern ggf. weichen müssen. Derzeit werden verschiedene Varianten geprüft. Eine adäquate Baumnachpflanzung ist aber in jedem Fall vorgesehen. Ein Teil der Margarethe-Sommer-Straße​ wird der Realisierung des neuen Drehschulscheibenstandortes weichen müssen. Das verbleibende Stück der Straße könnte möglicherweise zu einer Spielstraße werden. Eine weitere Fläche wird über das Programm Nachhaltige Erneuerung (ehemals Stadtumbau) 2021/22 im Rahmen eines umfassenden Partizipationsverfahrens mit allen interessierten Bürger:innen diskutiert. Diese Fläche soll gärtnerische/urban gardening Nutzungen dienen sowie als Aufenthalts-, Spiel- und Freizeitfläche zur Verfügung stehen.

Ich freue mich über die Fortschritte. Gemeinsam machen wir die Werneuchener Wiese für alle Kiezbewohner:innen und Besucher:innen zu einem neuen Ort des Erlebens!

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