03.06.2019 in Wahlkreis

Wie weiter mit dem Wohnungsleerstand in der Meyerbeerstraße 78?

 

Seit 2015 steht das Haus in der Meyerbeerstraße leer. Ein erheblicher Sanierungsbedarf des Gebäudes wurde festgestellt und die Nutzung zu Wohnzwecken aus diesem Grund ausgeschlossen. Daraufhin wurde dem Antrag der Eigentümerin auf Leerstand des Wohnraumes zum Zwecke von Sanierungsmaßnahmen, Schimmelbeseitigung und einem erforderlichen Dachausbau bis zum 31. Dezember 2016 stattgegeben. Das Gebäude wurde 1906 errichtet und bietet Platz für ca. 20 Wohnungen.

Anfang 2017 erkundigte sich die Bezirksverordnete, Frau Moreno, auf meine Bitte hin, mittels zweier „Kleiner Anfragen“ beim zuständigen Stadtrat nach dem aktuellen Stand.

Im Rahmen einer gewährten Akteneinsicht wurde im Juni 2016 bekannt, dass keinerlei Bauaktivitäten erfolgt sind. Hierauf erfolgte ein Anschreiben an die Eigentümerin, mit dem Hinweis, die erteilte Genehmigung zurückzunehmen, da augenscheinlich keinerlei Sanierungsarbeiten stattfinden würden. Aufgrund rechtlicher Bewertungen wurde die Eigentümerin im Juni 2017 in dieser Angelegenheit abermals kontaktiert.

 

31.05.2019 in Wahlkreis

Ein Zebrastreifen für die Picasso-Grundschule

 

Anwohnerinnen und Anwohner sowie engagierte Eltern machten mich wiederholt auf die mangelnde Verkehrssicherheit in der Smetanastraße Kreuzung Meyerbeerstraße aufmerksam. Die konkrete Bitte bezog sich auf die Errichtung eines Fußgängerüberweges (FGÜ). Durch den unermüdlichen Einsatz der Elternschaft, die fachliche Expertise der Verkehrssicherheitsberater des Abschnitts 14 und auch mein Nachhaken, wurde im zweiten Anlauf der Einrichtung eines FGÜ durch die Senatsverwaltung zugestimmt. Die Polizeibeamten hatten sich im Rahmen der Anhörung für die Einrichtung eines FGÜ stark gemacht.

Der Fußgängerüberweg wird eingerichtet und soll das Pilotprojekt „Laufbus“ unterstützen. Ein toller Erfolg! Ich möchte mich aus diesem Grund ganz herzlich bei allen Akteuren für das Engagement bedanken.

 

14.05.2019 in Wahlkreis

Goodbye Elterntaxis

 

Vor Berlins Schulen bietet sich jeden Morgen das gleiche Bild: Von den Rückbänken der sogenannten "Elterntaxis" stolpern müde Kinder mit großen Rucksäcken und laufen Richtung Schulhof. Man nennt sie auch "Generation Rücksitz". Immer mehr Kinder werden von den Eltern zur Schule kutschiert. Viele Eltern haben Angst, dass der Weg zur Schule nicht mehr sicher ist. Gerade im morgendlichen Berufsverkehr sind die Straßen voller Autos. Aber diese Eltern tragen dann paradoxerweise selbst zum erhöhten Verkehrsaufkommen bei. Hier gefährden sie einerseits die Kinder vor der Schule und auch ihre eigenen Kinder, durch regelwidriges Anhalten oder riskante Wendemanöver teils massiv. Was können wir tun, um Verkehrswege für Kinder sicherer zu machen? Wie können wir sie dabei unterstützen, jeden Tag möglichst unfallfrei an ihr Ziel zu kommen.

Um mir selbst ein Bild von der verkehrlichen Lage vor Ort zu machen, schaute ich mir zusammen mit Elternvertretern und Vertretern des ACE im Rahmen der bundesweit angelegten „ACE Initiative - Goodbye Elterntaxis" selbst den morgendlichen Verkehr vor der Grundschule im Blumenviertel an.

 

13.05.2019 in Wahlkreis

Achtung Stolperfalle!

 
Foto Bernd Wähner

Der erste Abschnitt des Anton-Saefkow-Parks wurde neugestaltet. Soweit, so gut. Worüber sich aber unzählige Bürgerinnen und Bürger bei mir beschwert haben, war die neu eingefügte Stufe an der Greifswalder Straße. Zum einen bietet diese in der Dunkelheit eine Stolperfalle, zum anderen schließt sie Menschen mit Gehhilfen wie einem Rollstuhl davon aus, den Anton-Saefkow-Park an dieser Stelle zu betreten. Hinzu kommt, dass die Stelle, an der sich die Stufe befindet, schlecht ausgeleuchtet ist. Ein Narrenstück!

Die BVV hat einen SPD-Antrag beschlossen, aus dem hervorgeht, dass nun eine barrierefreie Zuwegung möglich sein muss.

 

12.05.2019 in Wahlkreis

Neugestaltung der Mittelpromenade in Bötzowstraße

 

Seit langem regten Anwohner an, die Mittelpromenade im nordöstlichen Teil der Bötzowstraße schöner zu gestalten. Getan hat sich über die Jahre nichts. Auf meine Anregung hin hat sich nun die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow damit befasst. Die BVV-Kollegen Anna Moreno und Mike Szidat haben einen Antrag eingebracht, der die Idee der Anwohner*Innen, Parkbänke im Mittelteil aufstellen zu lassen, realisieren soll. Außerdem soll in Zusammenarbeit mit der Bötzow-Grundschule geprüft werden, ob auf dieser Fläche ein Schulgarten entstehen kann. Der BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen wird sich demnächst mit diesem Antrag befassen.

Ich bleibe an dem Thema dran!

 

10.05.2019 in Verkehr

Verbot von E-Scootern auf Gehwegen

 

Gestern wurde der SPD-Antrag zum Verbot von E-Scootern auf Gehwegen im Abgeordnetenhaus beschlossen.

Ich begrüße das Einlenken des Bundesverkehrsministers Scheuer, die von seinem Ministerium geplante Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf Gehwegen nun doch auszuschließen. E-Roller haben auf Gehwegen nichts zu suchen. Denn Fußgängerinnen und Fußgänger sind die langsamsten Verkehrsteilnehmer und somit besonders verletzungsgefährdet. Gerade Kinder und Seniorinnen und Senioren sind in erster Linie zu Fuß unterwegs und müssen vor Unfällen bestmöglich geschützt werden.

 

03.05.2019 in Wahlkreis

11. Mai - Tag der Städtebauförderung

 

Am 11. Mai findet der nächste Tag der Städtebauförderung statt. An vielen verschiedenen Orten Berlins können Sie sich über aktuell geplante Bauvorhaben erkundigen. Für unseren Mühlenkiez bedeutet dies, dass Sie sich von 14 bis 17 Uhr über die Spielplatzsanierung und über die Gestaltung der Grünfläche hinter der Thomas-Mann-Straße 2-12 informieren können. Ihre Meinung ist gefragt! Wenn Sie ferner wissen wollen, wo die 50 Parkbänke im Mühlenkiez aufgestellt werden sollen, dann erfahren Sie dies hier!

Weitere Informationen erhalten Sie hier.

 

25.04.2019 in Wahlkreis

657 Unterschriften in zwölf Stunden

 

Die Postbank beabsichtigt die Schließung ihrer Filiale im MühlenbergCenter. Dagegen regt sich Widerstand in der Anwohnerschaft, denn viele Menschen sind auf die Postfiliale angewiesen.

Innerhalb von zwölf Stunden haben wir zusammen mit Vertretern des Nachbarschaftsverbundes Mühlenkiez vor dem MühlenbergCenter 657 Unterschriften zum Erhalt der Post bzw. Postbankfiliale gesammelt. Die Unterstützungsunterschriften befinden sich nun per Einschreiben auf dem Weg zum Vorstand der Postbank. Vielen Dank für zahlreiche Unterstützung!

 

24.04.2019 in Verkehr

Citymaut für Berlin?

 
© N-Media-Images-Fotolia

In vielen Städten und Kommunen gleichen sich die Probleme: Zu viele Autos, Staus in der Innenstadt, hohe Schadstoffemissionen, schlechte Luft; es droht ein Verkehrskollaps. Um den privaten Autoverkehr zu beschränken, verfolgen die Kommunen unterschiedliche Lösungsansätze. Ziel ist es, den Park- und Suchverkehr zu reduzieren, Fußgängern und Radfahrern mehr Raum zu geben, um damit die Städte als Einkaufs- und Lebensorte attraktiver zu machen. Fahrverbote, kostenfreier ÖPNV oder die Einführung einer Citymaut werden diskutiert. Für eine nachhaltige Mobilität bedarf es aus der Sicht der SPD-Fraktion einer Gesamtstrategie statt einer Einzelmaßnahme.

 

Versprochen. Gehalten. Zukunft gestalten.

Meinen Rückblick auf das, was ich seit 2023 für Sie in den Kiezen erreicht habe, finden Sie hier.

Berliner Mietenkataster

Das Berliner Mietenkataster kommt! Eine übersichtliche Handreichung mit Infos und Erklärungen finden Sie hier.

Kiezspaziergänge 2026

Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2026 finden Sie hier.

S-Bahnhof Storkower Straße

Alle aktuellen Informationen zu den Aufzugausfällen am S-Bahnhof Storkower Straße und meinem Engagement für eine nachhaltige Lösung finden Sie hier.

strassenfeger e.V.

Das Lager ist derzeit mit warmer Winterkleidung gut gefüllt, sodass aktuell keine Kleiderspenden angenommen werden können. Bedarf hat der Verein jedoch weiterhin im Hinblick auf Schlafsäcke, Isomatten, Unterwäsche, Strümpfen und festem Schuhwerk.

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Termine

Alle Termine öffnen.

14.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Auf einen Cappuccino mit Tino im "Cafezinho"

15.08.2026, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde

16.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang: Jüdischer Friedhof
(Anmeldung im Bürgerbüro erforderlich.) (Kopfbedeckung für männliche Teilnehmer nötig.)

Alle Termine

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis