Tino Schopf – Engagiert in Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

25.01.2019 in Verkehr

Wie weiter mit der BVG?

Ich habe in meiner gestrigen Rede deutlich gemacht, wohin die verkehrspolitische Reise für die SPD-Fraktion geht.

Hier einige Zitate aus meiner Rede:

• „Ab Februar werden die Taktzeiten bei einigen U-Bahnlinien geringfügig verlängert.“
• „Die BVG wird in diesem Jahr ihr Personal deutlich aufstocken."
• "Dies bedeutet 1.100 neue Mitarbei-terinnen und Mitarbeiter.“
• „Brauchen wir tatsächlich einen Berlkönig, der in Mitte/Prenzlauer Berg/Friedrichshain teilweise parallel zur Straßenbahn fährt und für die Kannibalisierung des ÖPNVs und des Taxigewerbes sorgt?“
• „Lassen sich stattdessen die Fahrerinnen und Fahrer des Berlkönigs nicht vielmehr für das Unter-nehmen BVG begeistern?"
• „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für mich das Rückgrat eines jeden Unternehmens. Die BVG muss sich hier fragen, ob sie diese ausreichend wertschätzt. Nicht nur bei der Bezahlung, sondern auch bei den Arbeitsbedingungen und dem Arbeitsumfeld. Umso wichtiger ist es, in den nun anstehenden Manteltarifverhandlungen, im Interesse der Beschäftigten, Spielräume auszuloten.“
• „Das Baumanagement muss ebenso effizienter werden. Es kann und darf nicht sein, dass wichtige Instandhaltungsmaßnahmen eineinhalb Jahre hinausgeschoben und dann nicht in der Ferienzeit durchgeführt werden.“
• „Das aktuelle Fahrzeugbeschaffungsprogramm hat ein Volumen von ca. 3 Milliarden Euro.“
• 2,7 Mio. Fahrgäste täglich, 1,1 Mrd. in 2018. Diese Leistungsbilanz zu bewerkstelligen, bei all den Widrigkeiten: Dafür ein herzliches Dankeschön an die BVGler.

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23.01.2019 in Landes-SPD

Resolution der Klausurtagung

Auf unserer Klausurtagung in Rostock haben wir viele wichtige Beschlüsse in den Bereichen Stärkung der Demokratie, Pflege, Soziales, Arbeit und Mobilität gefasst. Die einstimmig beschlossene Gesamtresolution ist hier nachzulesen:

https://www.spdfraktion-berlin.de/system/files/gesamtresolution_spd-fraktion_berlin_klausurtagung_2019.pdf

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19.01.2019 in Wahlkreis

Sicherer Schulweg für einen neuen Schulstandort

Das Land Berlin investiert in den nächsten zehn Jahren ca. 5 Mrd. Euro für Schulsanierungen. Um den laufenden Schulbetrieb durch die Sanierung in den Schulen nicht zu stören, wird auf der Werneuchener Wiese für einen Teil der Schulen in Prenzlauer Berg ein temporärer Schulstandort errichtet. Damit auch an diesem Standort die Schulwegsicherheit gewährleistet werden kann, machen sich mein Kollege im Bezirksparlament Mike Szidat und ich dafür stark, dass an der Stelle Kniprodestraße/Am Friedrichshain in Höhe der Virchowstraße ein Fußgängerüberweg oder eine Lichtsignalanlage eingerichtet wird. Das Bezirksamt Pankow muss sich rechtzeitig gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) sowie der Verkehrslenkung Berlin (VLB) für die Sicherstellung der Schulwegsicherheit im Kreuzungsbereich der Straßen „Am Friedrichshain“/Kniprodestraße/Virchowstraße/Hufelandstraße einsetzen!

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17.01.2019 in Wahlkreis

Schwimm- und Sprunghalle im Europapark

Das Wettkampfbecken ist seit dem Jahr 1999 starker Beanspruchung im täglichen Betrieb und bei Wettkämpfen ausgesetzt. Bisher wurden keine grundlegenden Sanierungsmaßnahmen, sondern lediglich kleinere Maßnahmen durchgeführt. Das Wettkampfbecken weist nach einer erfolgten Bauzustandsanalyse technische Mängel auf, die in einem 1. Bauabschnitt einer schnellen Beseitigung bedürfen.

Ziel der Maßnahme ist es, den Trainings- und Wettkampfbetrieb aufrechtzuerhalten. Ein Verzicht auf die Maßnahmen würde zu einer weiteren Verschlechterung des baulichen Zustandes und eingeschränkten Nutzung des Wettkampfbeckens führen. Zudem würde es infolge der Durchführung zahlreicher Sanierungsmaßnahmen immer wieder zu Einschränkungen im Trainings- und Wettkampfbetrieb kommen. Aus diesem Grund ist eine Sanierung dieser Sportanlagen zwingend erforderlich, andernfalls ist eine Sperrung nicht mehr abzuwenden.

Für die Sanierung der SSE (Sanierung der Sprunganlage sowie Sanierung des Wettkampfbeckens) sind insgesamt 3,1 Mio. Euro veranschlagt. Die Bauplanungsunterlage (BPU) für die Sanierung der Sprunganlage wurde durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport am 10. Dezember 2018 in Höhe von 1.434.520,31 Euro brutto genehmigt. Damit liegen die Kosten für diese Maßnahme (und mit der bereits zugestimmten Maßnahme für die Sprunganlage in der SSE in Höhe von 1.178.658,75 Euro) im Rahmen der Bedarfsanmeldung.

14.01.2019 in Wahlkreis

Spielplatzsanierungen im Wahlkreis 2019

Seit meiner Wahl zum Abgeordneten setze ich mich für die Sanierung der Spielplätze in Berlin ein. Meinem Kollegen Dennis Buchner und mir ist es gelungen, für den Doppelhaushalt 2018/19 zusätzlich 12 Mio. Euro zweckgebunden für die Sanierung von Spielplätzen einzustellen. Weitere 9 Mio. Euro werden in diesem Jahr mit dem Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt. Ein toller Erfolg, aber es ist noch ein großer Investitionsstau abzubauen.

Für das Jahr 2019 sind folgende Sanierungen durch das Bezirksamt Pankow vorgesehen:

Komponistenviertel 

Solonplatz für ca. 150.000 Euro

Bötzowviertel

Spiel- und Bolzplatz in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße 22-28 für ca. 415.000 Euro

Grüne Stadt

Spielplatz Heinz-Kapelle-Straße für ca. 198.000 Euro

Mühlenkiez

Bolzplatz Hanns-Eisler-Straße 6 für ca. 200.000 Euro

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11.01.2019 in Verkehr

Weichen für die Heidekrautbahn sind gestellt

Am Donnerstag, den 10. Januar wurden endlich die Weichen für die Realisierung der Heidekrautbahn gestellt. Kein anderes Infrastrukturprojekt der i2030 kann so schnell umgesetzt werden wie die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn. Jetzt heißt es, nicht kleckern, sondern klotzen!

Inhalt der Vereinbarung sind wesentliche Planungen für die Stammstrecke der Heidekrautbahn (Berlin-Wilhelmsruh – Basdorf) sowie daraus resultierende Anpassungen im restlichen NEB-Streckennetz. Verkehrliches Ziel ist die Einführung eines Halbstundentaktes über die Stammstrecke der Heidekrautbahn und darüber hinaus bis Klosterfelde und Berlin Gesundbrunnen mit einer Streckengeschwindigkeit von 80 km/h. Neue Halte sind in Berlin-Wilhelmsruh, PankowPark, Wilhelmsruher Damm, Blankenfelde, Schildow, Schildow Nord, Mühlenbeck und Schönwalde West geplant. Die Verbindung über Schönerlinde soll infrastrukturseitig weiterhin einen Halbstundentakt ermöglichen. Auf den übrigen Streckenabschnitten soll zumindest ein Stundentakt möglich sein. Für die Planungen im Abschnitt Berlin-Wilhelmsruh – Berlin Gesundbrunnen ist die DB Netz AG zuständig, die ihrerseits die Planungen innerhalb des Projektes i2030 vorantreibt.

Kurzum: In knapp fünf Jahren könnte die Heidekrautbahn auf ihrer historischen Stammstrecke durch das Mühlenbecker Land wieder fahren.

Weitere Informationen sind hier zu erhalten.

04.01.2019 in Wahlkreis

Veränderte Rahmenbedingungen für Müllentsorgung

Heute morgen hatte ich einen Vor-Ort-Termin im Bötzowviertel. Anwohner kamen auf mich zu und schilderten mir, dass ihre 660l Mülltonne gegen drei 240l Tonnen getauscht wurden, wodurch zwangsläufig auch die Entsorgungskosten stiegen. Ein Vor-Ort-Termin mit Frau Steinborn und Herrn Melchert (VertreterIn der BSR) brachte neue Erkenntnisse. Die BSR tauscht sukzessive große Tonnen gegen kleinere aus. Dies dient der Entlastung ihres Personals, die die schwereren 660l Tonnen nicht auf Dauer über die Türschwellen bzw. die Türsprossen heben können. Über eine eventuelle Senkung an der Eingangstür muss jedoch der Vermieter entscheiden. Jedenfalls bedanke ich mich noch einmal ganz herzlich bei Frau Steinborn und Herrn Melchert für ihren Besuch vor Ort und ihre Erläuterungen.

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19.12.2018 in Wahlkreis

Neue Projekte beim Verein Straßenfeger e.V.

Heute traf ich mich mit dem Verein Straßenfeger e.V. (http://mob-berlin.org/) zu einer gemeinsamen Jahresbilanz. Begleitet wurde das Gespräch von der Presse, der Berliner Woche.

Der Verein bietet seit Jahren obdachlosen Menschen in Berlin ganzjährig eine Übernachtungsmöglichkeit und warme Speisen an. Auch eine enge Beratung, Betreuung und die Vermittlung in eine Arbeitstätigkeit sind Bestandteil des täglichen Engagements.

Nun haben wir einen gemeinsamen Blick in die Zukunft gewagt. Neue Projekte und Ideen stehen an. Der Verein hat im kommenden Jahr viel vor und geht mit viel Einsatz in die Planung des anstehenden Jahres 2019.

Ein Artikel zur aktuellen Arbeit des Vereins und zum Ausblick auf künftige Projekte wird voraussichtlich in der dritten Januarausgabe der Berliner Woche erscheinen. 

Werfen Sie einmal einen Blick hinein, es lohnt sich!

An dieser Stelle möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass ich weiterhin ganzjährig Spenden für den Verein entgegennehme. ​

Kommen Sie also auf eine Tasse Tee bei mir im Bürgerbüro vorbei und bringen Sie gern aussortierte Winterkleidung, warme Socken oder Ähnliches vorbei. Es ist bereits sehr kalt draußen geworden!

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15.12.2018 in Finanzen

Nachtragshaushalt beschlossen - Mehr Geld für Investitionen, neues Personal und soziale Zwecke

Einen entsprechenden Nachtragshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschloss das Abgeordnetenhaus am Donnerstag, 13. Dezember.

• Charité und Vivantes: Masseure, Therapeuten und Physiologen, die in Tochtergesellschaften ausgelagert sind, sollen zurück in die Tarifbindung.
• Spielplätze: Für die Sanierung von Spielplätzen stehen weitere 25 Millionen Euro zur Verfügung.
• Grundstücke: Weitere 50 Millionen Euro stehen zur Verfügung, um Rücklagen für das Vorkaufsrecht bilden zu können.
• Parks: Weitere 25 Millionen Euro sollen für die Parkanlagen ausgegeben werden. Auch die Trinkwasserbrunnen sollen ausgebaut werden.
• Digitalisierung: Mit 300 Millionen Euro soll die Digitalisierungsstrategie finanziell unterstützt werden, unter anderem die Kapitalausstattung des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (ITDZ).
• Bäderbetriebe: 60 Millionen Euro sollen zusätzlich für die Sanierung und die Ausdehnung der Öffnungszeiten bei den Bäderbetrieben ausgegeben werden.
• Feuerwehr: 30 Millionen Euro, pro Jahr 10 Millionen, soll die Feuerwehr bekommen, unter anderem für mehr Löschfahrzeuge.

Insgesamt sind im neuen Haushalt nun Ausgaben von 29,35 Milliarden Euro für 2018 und von 30,02 Milliarden Euro für 2019 vorgesehen. Für den Abbau des 58 Milliarden Euro umfassenden Schuldenbergs sind in beiden Jahren 1,15 Milliarden Euro eingeplant.

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