18.06.2025 in Verkehr
Hobbyverkehrsexperte Dirk Stettner und seine Senatorin Bonde wollten mehr Tempo 50 auf 25 Hauptstraßen. Dafür sollte Tempo 30 weichen – ohne zu prüfen, ob Schulwege betroffen sind. Dem haben wir ein Stopp-Zeichen gesetzt: Mit der SPD gibt es keine Kompromisse bei der Schulwegsicherheit! Darum ist die Prüfung jetzt Pflicht. Meine Empfehlung an die CDU: Erst denken, dann handeln! Hintergründe zum Thema gibt es hier beim rbb.
17.06.2025 in Verkehr
Aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes und zur Steigerung der Luftqualität kann Tempo 30 angeordnet werden. Weil die Bedingungen zur Luftreinhaltung nicht länger erfüllt seien, forderte der CDU-Fraktionschef kürzlich, Tempo 30 auf insgesamt 25 Straßenabschnitten aufzuheben und wieder Tempo 50 anzuordnen. Auch die erste Senatsvorlage der Verkehrssenatorin sah diese Änderung vor.
Unklar war, ob geprüft wurde, inwieweit es sich u.a. um hochfrequentierte Schulwege handelt. Auch die Frage nach benachbarten Kitas, Senioreneinrichtungen oder Krankenhäusern konnte nicht beantwortet werden. In diesen Fällen ist Tempo 30 unerlässlich und es kann nicht aus einer Laune heraus der Rotstift an der Verkehrssicherheit angesetzt werden. Diese Prüfung hat die SPD-Fraktion durchgesetzt und im heute durch den Senat verabschiedeten Luftreinhalteplan verankert. Solche Entscheidungen dürfen nicht allein mit Blick auf die Luftqualität, sondern stets mit Rücksicht auf die Belange der Verkehrssicherheit entschieden werden.
13.06.2025 in Verkehr
Heute kam das Berliner Taxigewerbe zusammen, um das 125-jährige Bestehen des Gewerbes zu feiern. Nach Grußworten durch Verkehrssenatorin Ute Bonde und Severin Fischer, Staatssekretär in der Senatswirtschaftsverwaltung war Zeit, sich in Gesprächen über die Entwicklungen seit Gründung der Innung auszutauschen. Insbesondere die Entwicklung der letzten Jahre, allen voran die einschneidenden Veränderungen für das Taxigewerbe durch app-basierte Fahrtenvermittlung im Mietwagenbereich, waren auch zu diesem festlichen Anlass ein dominierendes Thema. Am Tag zuvor wurde Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey zur Taxi-Botschafterin ernannt. Ich wünsche dem Berliner Taxi-Gewerbe für die Zukunft alles Gute und stehe den Taxlern auch weiterhin zur Seite, wenn es darum geht, die aktuellen Herausforderungen zu meistern.
10.06.2025 in Wahlkreis
Hallo, ich bin Carla, 19 Jahre alt und mache gerade ein Praktikum bei Linda Vierecke und Tino Schopf. Ein bisschen zu mir: Ich habe letztes Jahr, 2024, mein Abitur auf dem Paul-Natorp-Gymnasium absolviert. Nach meinem Abi habe ich viel gearbeitet und war dann auf Reisen. Ich war viel in Europa unterwegs und einen Monat in Thailand. Seit Langem interessiere ich mich stark für Politik. Somit fiel mir die Entscheidung für den Politik Leistungskurs in der Schule leicht. Dort lernte ich ganz schön viel politische und demokratische Theorien, sowie zahlreiche Philosophen kennen. Gleichzeitig hatten wir im Unterricht zahlreiche, hitzige Diskussionen über aktuelle Themen, die mir besonders viel Spaß machten. Mein Interesse für Politik ist auch nach der Schule geblieben. Nun hatte ich auch Mal Lust, die Politik in der Praxis zu erleben. Ich mache ursprünglich ein Praktikum bei der Abgeordneten Linda Vierecke. Linda und Tino haben aber ein cooles Konzept: Wer ein Praktikum bei einem von beiden macht, verbringt auch ein paar Tage beim jeweils anderen, um Einblicke in die unterschiedlichen Arbeitsalltage von Abgeordnet*innen zu erleben. Durch mein Praktikum erlebe ich politische Prozesse, zum Beispiel im Parlament mit. Ich lerne verschiedene Sprecher*innen von Initiativen kennen, komme in Gespräche mit verschiedenen Bürger*innen und lerne somit verschiedene Perspektiven und Bedürfnisse in Bezug auf Herausforderungen in Berlin kennen. Ich hoffe, dass ich bei Tino mehr über das Thema Mobilität und die Herausforderungen in seinem Wahlkreis, sowie seine Arbeitsweise erfahren kann. Durch die Breite an Themen, die ich durch das Praktikum kennenlerne, bekomme ich eine Orientierung, für das, was ich später machen will.
07.06.2025 in Verkehr
Aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes und zur Steigerung der Luftqualität kann Tempo 30 angeordnet werden. Weil die Bedingungen zur Luftreinhaltung nicht länger erfüllt seien, forderte CDU-Fraktionschef Dirk Stettner jüngst, Tempo 30 auf insgesamt 25 Straßenabschnitten wieder aufzuheben. Darüber sprach ich in dieser Woche mit dem rbb-Fernsehen und unterstrich, dass ich die CDU-Forderung kritisch sehe, denn bislang konnte nicht beantwortet werden, ob geprüft wurde, ob es sich u.a. um hochfrequentierte Schulwege handelt. Ebenso ist nicht bekannt, ob geschaut wurde, ob sich eine Kita, eine Senioreneinrichtung oder ein Krankenhaus in der Nähe befindet. In diesen Fällen ist Tempo 30 unerlässlich! Dies gilt es aus meiner Sicht zwingend zu prüfen, bevor aus einer Laune heraus der Rotstift an der Verkehrssicherheit angesetzt wird.
30.05.2025 in Gesundheit
In Berlin hat eine neue Beratungsstelle für Menschen mit postviralen Erkrankungen ihre Arbeit aufgenommen. Künftig können sich Betroffene von Long COVID, Post COVID, dem Post-Vac-Syndrom und weiteren postviralen Erkrankungen kostenlos zu psychosozialen und sozialrechtlichen Fragen beraten lassen. Das Beratungsangebot schließt auch Angehörige mit ein. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Bettina König unterstreicht: „Es ist wichtig, dass wir als Gesellschaft den Betroffenen zur Seite stehen und ihnen den Zugang zu Beratung und Unterstützung erleichtern.“ Mehr Infos zur Beratungsstelle und dem Angebot gibt es unter: www.postviral-beratung.berlin
29.05.2025 in Arbeit
In der aktuellen Diskussion um die Ausbildungsplatzumlage betont unser arbeitspolitischer Sprecher Sven Meyer, dass die Ausbildungsplatzumlage keine Strafabgabe, sondern eine solidarische Maßnahme zur Refinanzierung von Ausbildungskosten ist. Mittels interner Umschichtungen entstehe keine zusätzliche wirtschaftliche Belastung, und die Umlage greift erst, wenn das Ziel von 2.000 zusätzlichen Ausbildungsverträgen bis Jahresende verfehlt wird. zusätzlichen Ausbildungsverträgen bis Jahresende nicht erreicht werden. Sven Meyer plädiert deshalb dafür, den Austausch nun sachlich zu führen und den Fokus auf praxisnahe Lösungen zu richten.
Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2025 finden Sie hier.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2024 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
21.06.2025, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
01.07.2025, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
Anmeldung über das Bürgerbüro nötig.
05.07.2025, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
