04.01.2019 in Wahlkreis

Veränderte Rahmenbedingungen für Müllentsorgung

 

Heute morgen hatte ich einen Vor-Ort-Termin im Bötzowviertel. Anwohner kamen auf mich zu und schilderten mir, dass ihre 660l Mülltonne gegen drei 240l Tonnen getauscht wurden, wodurch zwangsläufig auch die Entsorgungskosten stiegen. Ein Vor-Ort-Termin mit Frau Steinborn und Herrn Melchert (VertreterIn der BSR) brachte neue Erkenntnisse. Die BSR tauscht sukzessive große Tonnen gegen kleinere aus. Dies dient der Entlastung ihres Personals, die die schwereren 660l Tonnen nicht auf Dauer über die Türschwellen bzw. die Türsprossen heben können. Über eine eventuelle Senkung an der Eingangstür muss jedoch der Vermieter entscheiden. Jedenfalls bedanke ich mich noch einmal ganz herzlich bei Frau Steinborn und Herrn Melchert für ihren Besuch vor Ort und ihre Erläuterungen.

 

19.12.2018 in Wahlkreis

Neue Projekte beim Verein Straßenfeger e.V.

 

Heute traf ich mich mit dem Verein Straßenfeger e.V. (http://mob-berlin.org/) zu einer gemeinsamen Jahresbilanz. Begleitet wurde das Gespräch von der Presse, der Berliner Woche.

Der Verein bietet seit Jahren obdachlosen Menschen in Berlin ganzjährig eine Übernachtungsmöglichkeit und warme Speisen an. Auch eine enge Beratung, Betreuung und die Vermittlung in eine Arbeitstätigkeit sind Bestandteil des täglichen Engagements.

Nun haben wir einen gemeinsamen Blick in die Zukunft gewagt. Neue Projekte und Ideen stehen an. Der Verein hat im kommenden Jahr viel vor und geht mit viel Einsatz in die Planung des anstehenden Jahres 2019.

Ein Artikel zur aktuellen Arbeit des Vereins und zum Ausblick auf künftige Projekte wird voraussichtlich in der dritten Januarausgabe der Berliner Woche erscheinen. 

Werfen Sie einmal einen Blick hinein, es lohnt sich!

An dieser Stelle möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass ich weiterhin ganzjährig Spenden für den Verein entgegennehme. 

Kommen Sie also auf eine Tasse Tee bei mir im Bürgerbüro vorbei und bringen Sie gern aussortierte Winterkleidung, warme Socken oder Ähnliches vorbei. Es ist bereits sehr kalt draußen geworden!

 

15.12.2018 in Finanzen

Nachtragshaushalt beschlossen - Mehr Geld für Investitionen, neues Personal und soziale Zwecke

 

Einen entsprechenden Nachtragshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschloss das Abgeordnetenhaus am Donnerstag, 13. Dezember.

  • Charité und Vivantes: Masseure, Therapeuten und Physiologen, die in Tochtergesellschaften ausgelagert sind, sollen zurück in die Tarifbindung.
  • Spielplätze: Für die Sanierung von Spielplätzen stehen weitere 25 Millionen Euro zur Verfügung.
  • Grundstücke: Weitere 50 Millionen Euro stehen zur Verfügung, um Rücklagen für das Vorkaufsrecht bilden zu können.
  • Parks: Weitere 25 Millionen Euro sollen für die Parkanlagen ausgegeben werden. Auch die Trinkwasserbrunnen sollen ausgebaut werden.
  • Digitalisierung: Mit 300 Millionen Euro soll die Digitalisierungsstrategie finanziell unterstützt werden, unter anderem die Kapitalausstattung des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (ITDZ).
  • Bäderbetriebe: 60 Millionen Euro sollen zusätzlich für die Sanierung und die Ausdehnung der Öffnungszeiten bei den Bäderbetrieben ausgegeben werden.
  • Feuerwehr: 30 Millionen Euro, pro Jahr 10 Millionen, soll die Feuerwehr bekommen, unter anderem für mehr Löschfahrzeuge.

Insgesamt sind im neuen Haushalt nun Ausgaben von 29,35 Milliarden Euro für 2018 und von 30,02 Milliarden Euro für 2019 vorgesehen. Für den Abbau des 58 Milliarden Euro umfassenden Schuldenbergs sind in beiden Jahren 1,15 Milliarden Euro eingeplant.

 

14.12.2018 in Wahlkreis

Fußgängerüberweg: Wann geht's los?

 

Ich habe mich dafür stark gemacht, dass im Interesse der Sicherheit der Fußgänger, vor allem aber der Schulkinder, in der John-Schehr-Straße in Höhe der Hausnummer 38 ein Fußgängerüberweg sowie zwei Gehwegvorstreckungen gebaut werden sollen. Diese sollten bereits zum Ende des dritten Quartals eingerichtet werden. Dieses ist bisher noch nicht geschehen.

Die Berliner Wasserbetriebe planen umfangreiche Erneuerungsarbeiten am Kanalnetz, können hierfür jedoch keine Bautermine nennen. Erst nach Abschluss der Kanalbauarbeiten kann der Fußgängerüberweg vom Bezirksamt Pankow errichtet werden.

Ich habe angeregt, die Berliner Wasserbetriebe zu befragen, in welchem zeitlichen Rahmen die in diesem Bereich geplanten Kanalbauarbeiten voraussichtlich durchgeführt werden sollen und ob die Maßnahmen möglicherweise vorgezogen werden können.

Weitere Information folgen!

 

13.12.2018 in Verkehr

Der Bundesverkehrsminister plant Änderungen im Personenbeförderungsgesetz

 

Der Bundesverkehrsminister plant Änderungen im Personenbeförderungsgesetz. Welche konkreten Auswirkungen hätten diese für das Berliner Taxigewerbe? Dieser Frage gingen mein Kollege aus dem Deutschen Bundestag, Swen Schulz, und ich nach und luden dazu Vertreter der Innung des Berliner Taxigewerbes e.V., Taxi Berlin sowie des Bundesverbandes in das Abgeordnetenhaus ein. Die Taxifahrer haben sehr anschaulich auf die aktuellen Probleme des Berliner Taxigewerbes hingewiesen. Dabei wurden die Ansätze der Digitalisierung, die Sicherstellung des fairen Wettbewerbs sowie die Pflichten der Taxis im Straßenverkehr thematisiert.
Wir dürfen dieses verlässliche Taxisystem nicht aufs Spiel setzen. UBER kann und darf aus unserer Sicht keine Gesetze diktieren.
Ich bleibe an den Themen dran!

 

05.12.2018 in Wahlkreis

Spielplatz im Bötzowviertel muss erhalten bleiben

 

Zusammen mit Ihrem Bezirksverordneten Mike Szidat (SPD) setze ich mich dafür ein, dass der Spielplatz vor Ihrer Haustür an der Kreuzung Lieselotte-Hermann-Straße Ecke Hans-Otto-Straße erhalten bleibt. Der o.g. Spielplatz befindet sich auf einem Grundstück, dass im gemeinschaftlichen Eigentum des Landes Berlin als Miterben und Erwerber von Erbanteilen sowie weiteren Miterben bzw. einer Grundstücksgesellschaft, die ebenfalls Erbanteile erworben hat, steht. Es besteht ein Mietvertrag, der von der Gesellschaft einseitig gekündigt wurde, wobei die Kündigung seitens des Bezirksamtes angefochten wurde. Das Bezirksamt beabsichtigt, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Erhaltung des Spielplatzes auszuschöpfen. Welche weiteren Schritte eingeleitet werden, richtet sich nach dem Ausgang der derzeit noch nicht entschiedenen Gerichtsverfahren.

Die Kleine Anfrage, die weitere, wichtige Fragen klärt, finden Sie hier.

 

29.11.2018 in Wahlkreis

Winterdienst an der Promenade im Mühlenkiez

 

Ich setze mich als Ihr Wahlkreisabgeordneter u.a. für mehr Verkehrssicherheit im Mühlenkiez ein. Gestern wurde in der Bezirksverordnetenversammlung ein von mir und Bezirkskollegen gemeinsam erarbeiteter Antrag verabschiedet, der die kurzfristige Beauftragung eines Winterdienstes an der Promenade im Mühlenkiez (Grundstück hinter der Hanns-Eisler-Str. 2-5) zum Ziel hat. In einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion der CDU wollen wir nun ergänzend prüfen lassen, ob ein Winterdienst seitens der BSR erfolgen und eine bessere Beleuchtung des Weges dauerhaft hergestellt werden kann. Gerade ältere Menschen aus dem Kiez nutzen den Weg als sicheren Einkaufsweg, da die umliegenden Straßen zum Teil sehr unübersichtlich sind.

Ich möchte, dass der Weg nicht nur kurzfristig, sondern dauerhaft allen Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung steht und sicher ist.

Den Antrag finden Sie hier.

 

23.11.2018 in Wahlkreis

Meine Spendenaktion für den Strassenfeger e.V. läuft auf vollen Hochtouren!

 

Heute hat Antje vom Strassenfeger eure gespendeten Sachen aus meinem Bürgerbüro abgeholt. Und ich kann sagen: Es kam ganz schön was zusammen. Der Van war bis unters Dach vollgeladen! Ein toller Erfolg für den Strassenfeger und die Menschen, die darauf angewiesen sind. Für euer großartiges Engagement vielen Dank!

 

21.11.2018 in Wahlkreis

Berliner Ladenöffnungsgesetz - noch zeitgemäß?

 

Der Lebensmittelhändler Lekr gehört seit 1999 zum „Inventar“ des Bötzowkiezes. Hier konnten bisher auch ganz unkompliziert am Sonntag einige Besorgungen erledigt werden, wenn zu Hause noch etwas fehlte. Vor einigen Wochen wurde der Lebensmittelladen an einem Sonntag vom Bezirksamt geschlossen. Zum ersten Mal! Daraufhin hat eine große Solidaritätsbekundung im Kiez die Runde gemacht, unterstützt von einer Onlinepetition. In kürzester Zeit sind über 2.700 Unterschriften für den Familienbetrieb zusammengekommen.

Am Sonntagnachmittag fand auf Einladung der Familie Le aus Dankbarkeit über die Unterstützung ein gemeinsames Glühweintrinken vor ihrem geschlossenen Laden statt. Kiez-Akteure, Presse und viele Anwohner zeigten sich auch abseits der Onlinepetition solidarisch mit dem Lebensmittelhändler.

Fakt ist: 2010 erfuhr das Berliner Ladenöffnungsgesetz eine Novellierung, welche die Öffnungszeiten für acht Sonntage im Jahr klar regelt. Die SPD-Fraktion der BVV läd zu einer öffentlichen Gesprächsrunde ein, um Lösungsmöglichkeiten auszuloten. Die Bezirksstadträtin Rona Tietje und ich werden daran teilnehmen. 

 

Ein Mobilitätsgesetz für Berlin

Mit dem neuen Mobilitätsgesetz ist Berlin wegweisend. Hier das Wichtigste im Überblick!

Meine Jahresbilanz 2018

Seit Oktober 2016 bin ich Ihr Wahlkreisabgeordneter! Hier finden Sie meine Jahresbilanz.

Kiezspaziergänge 2019

Lernen Sie mit mir Ihren Kiez auf einem Spaziergang von einer neuen Seite kennen. Ich führe Sie samstags mit Unterstützung von Rolf Gänsrich durch einen Kiez in unserem Wahlkreis. Erfahren Sie historische Fakten und erhalten Sie ggf. Informationen zu geplanten Bauvorhaben. Den Flyer finden Sie in Ihrem Briefkasten oder hier.

Ihr Bürgerbüro

Adresse

Bürgerbüro Tino Schopf

Bernhard-Lichtenberg-Straße 23

10407 Berlin

 

Öffnungszeiten

Dienstag:              10:00 - 15:00 Uhr

Mittwoch:              08:00 - 12:00 Uhr

Donnerstag:          10:00 - 15:00 Uhr

Freitag:                 15:00 - 19:00 Uhr

 

sowie nach Vereinbarung unter

Tel.: 030 / 9215 2526

oder

E-Mail: tino.schopf@spd.parlament-berlin.de

Termine

Alle Termine öffnen.

21.03.2019, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung
Um Anmeldung wird gebeten!

21.03.2019, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr Sozial- und Arbeitsrechtsberatung
Um Anmeldung wird gebeten!

06.04.2019, 10:00 Uhr - 12:30 Uhr Sprechstunde im CharlotteTreff
Um Anmeldung wird gebeten!

Alle Termine

Der Koalitionsvertrag

​Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" haben SPD, Linke und Grüne ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag 2016-2021 verabschiedet. 

 

 

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis