01.03.2018 in Wahlkreis

Gymnasium am Europasportpark

 

Der Förderverein Gymnasium am Europasportpark e.V. bewirbt sich mit seinem Konzept "Bewegte Pause" um den Sparkassenförderpreis. 1.000,- EUR für die meisten Klicks. Helfen Sie mit! Mit dem Geld sollen u.a. Basketballkörbe, Fußballtore, ein Bewegungsparcour erworben werden.

https://ielements-projects.de/voting/spk-berlin/contributors/bewegung-und-zusammenhalt-in-pankow/

Herzlichen Dank!

 

27.02.2018 in Verkehr

Dieselfahrzeuge technisch nachrüsten - auf Kosten der Hersteller

 

Heute hat das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig entschieden, dass Kommunen Fahrverbote erlassen können, um die Luftqualität zu verbessern. Das BVG hält Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig.

Im Abgeordnetenhaus wollen wir als SPD-Fraktion uns dafür starkmachen, dass sich der Senat über den Bundesrat dafür einzusetzt, dass ältere und manipulierte Diesel-Pkw und leichte Nutzfahrzeuge auf Kosten der Hersteller schnellstmöglich nachgerüstet werden. Der offenbar politisch motivierte Verzicht auf die Durchsetzung von gesetzlich vorgesehenen Bußgeldern durch das Kraftfahrtbundesamt hat zur Folge, dass sich die Hersteller manipulierter Dieselfahrzeuge weigern, die von Ihnen in Verkehr gebrachten Fahrzeuge technisch nachzurüsten.

 

22.02.2018 in Verkehr

Bundesratsinitiative zum Abbiegeassistenzsystem einstimmig beschlossen

 

Heute beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin meinen Antrag zur verpflichtenden Einführung eines elektronischen Abbiegeassistenten für LKW in direkter Abstimmung einstimmig. Ein wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit, und längst überfällig.

 

Erst am Montag wurde eine 63-jährige Frau von einem Lkw am Kottbusser Tor erfasst und dabei tödlich verletzt. Zuvor kam Anfang des Jahres eine 52-jährige Radfahrerin in Schöneberg ums Leben. Der LKW ist nach rechts in die Hauptstraße abgebogen und übersah dabei offenbar die Frau. In ähnlicher Weise starb kürzlich auch eine Zehnjährige in Brandenburg an der Havel. Auch in meinem Wahlkreis kam im Juni letzten Jahres eine junge Frau bei einem Abbiegevorgang im Kreuzungsbereich ums Leben.

Deshalb war es zwingend notwendig, hierfür heute den parlamentarischen Weg zu beschreiten.

 

 

22.02.2018 in Verkehr

Antrag "Mehr Regionalverkehr auf die Schiene" ebenfalls einstimmig beschlossen

 

Mit meinem Antrag holen wir den Regionalverkehr wieder auf schienengebundene Strecken zurück!

Denn mit der wachsenden Bevölkerungsanzahl wachsen auch die verkehrlichen Anforderungen für Berlin und Brandenburg. Mehr als 200.000 Pendler fahren täglich von Brandenburg nach Berlin. Umgekehrt sind es ca. 85.000 Pendler: Tendenz steigend! Die Zahlen verdeutlichen, wie wichtig es ist, das bestehende S-Bahn und Regionalnetz weiterzuentwickeln und auszubauen. Der Ausbau ist Ziel der Koalition.

 

Aufgrund dessen haben die Länder Berlin und Brandenburg mit der Deutschen Bahn im Oktober 2017 die Rahmenvereinbarung i2030 abgeschlossen. Hierbei handelt es sich u.a. um die Projekte:

  • S-Bahn Spandau-Nauen,
  • Potsdamer Stadtbahn,
  • Kremmener Bahn,
  • Heidekrautbahn

und weitere.

 

21.02.2018 in Wahlkreis

Anträge verabschiedet!

 

Heute Abend hat die Bezirksverordnetenversammlung von Pankow (BVV) wieder einmal Anträge verabschiedet, die unseren Wahlkreis lebenswerter gestalten. Dem vorausgegangen ist eine Zusammenarbeit mit dem BVV-Verordneten Mike Szidat.

Zum einen soll die Schulwegsicherheit im Komponistenviertel erhöht werden. Hier soll ein Fußgängerüberweg an der Kreuzung Smetanastraße Ecke Meyerbeerstraße eingerichtet werden.

Den Antrag finden Sie hier.

Zum anderen fordert der Ausschuss, die Haltemöglichkeiten für Schulbusse vor der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße zu verbessern.

Den Antrag finden Sie hier.

Die BVV-Pankow fordert das Bezirksamt auf, gemeinsam mit den Berliner Bäderbetrieben (BBB) das Frühschwimmen bekannt(er) zu machen. Da die BBB wirtschaftlich arbeiten müssen, ist es unabdingbar, dass das Frühschwimmen intensiver genutzt wird.

Den Antrag finden Sie hier.

 

15.02.2018 in Wahlkreis

Neugestaltung des Ballspielplatzes an der Hanns-Eisler-Straße 6

 

Das Bezirksamt Pankow lud heute Abend in den Quartierspavillon zur Präsenattion des Vorentwurfes für die Aufwertung des vorhandenen Ballspielplatzes und des zugehörigen Vorplatzes an der Hanns-Eisler ein. Der Spielplatz soll zur besseren Nutzbarkeit einen neuen Belag, einen Zaun und zahlreiche Ausstattungselemente erhalten. Darüber hinaus ist vorgesehen, die angrenzenden Flächen mit einzubeziehen, um Aufenthaltsbereiche mit Sitzmöglichkeiten zu schaffen. Die Landschaftsarchitektin Claudia Vogel hat hierzu einen Planungsvorschlag erarbeitet und diesen vorgestellt. In der  anschließenden Diskussion sind weitere Anregungen durch Anwohnerinnen und Anwohner eingebracht worden. Ziel ist es, die Hinweise und Anregungen für eine erfolgreiche Nutzung der Fläche aufzunehmen und in den nächsten Planungsschritten zu berücksichtigen. Ich freue mich, wenn die Bürger bei der Konkretisierung mitwirken, um eine gestalterische Verbesserung der Situation zu erreichen. Die Kosten für die Spielplatzaufwertung betragen 280.000 Euro.

 

15.02.2018 in Wahlkreis

Zukunft des Areals „Alter Schlachthof“

 

Wie geht es weiter mit dem „Alten Schlachthof“? Dieser Fragestellung folgend habe ich eine schriftliche Anfrage an den Berliner Senat gestellt. Die aktuellen Planungen sowie den historischen Verlauf finden Sie unter meiner Themenrubrik Top-Themen. Hier finden Sie ebenfalls die Verlinkung zu meiner schriftlichen Anfrage.

 

01.02.2018 in Verkehr

Neue Elektrobusse für Berlin – Kosten und Nutzen

 
E-Bus an der neuen Ladestation Michelangelostraße

Das Thema Elektromobilität ist in aller Munde. Wir alle wollen Elektromobilität, die Umrüstung gestaltet sich jedoch recht häufig kompliziert und kostspielig. Ich habe deshalb einige Fragen zu diesem Zukunftsthema an den Senat gerichtet, um mich über die Anschaffungen der BVG zu erkundigen. Im Dezember haben sich die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zusammen mit der BVG auf eine Vereinbarung zur Stärkung des ÖPNV verständigt. Dies betrifft die Anschaffung von Elektrobussen, die langfristig dieselgetriebene Busse ersetzen sollen.

Meine schriftliche Anfrage hierzu fand auch der Berliner Kurier interessant.

 

31.01.2018 in Berlin

Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges

 
East Side Gallery, Berliner Mauerweg

Am Donnerstag, 25. Januar wurde mein Antrag „Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges“ von allen Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen.

Nächstes Jahr wollen wir zum 30-jährigen Jubiläum des Mauerfalls 1989 den Mauerweg instandgesetzt und dauerhaft gesichert wissen. Der Mauerweg ist ein einzigartiges, historisches Zeugnis, welches wir für die Nachwelt erhalten wollen. Hier verlief der Todesstreifen; viele Mitbürgerinnen und Mitbürger fanden den gewaltsamen Tod.

Heute wird der Mauerweg von vielen Berlinern aber auch Touristen als Biotop und bedeutsamer Ausflugsort geschätzt.

Wir wollen, dass Schäden beseitigt, die verkehrliche Erschließung verbessert und die Begeh- und Befahrbarkeit barrierefrei werden. Ebenfalls ein Ziel ist es, den Denkmalschutz für den Mauerweg zu erreichen.

Der Berliner Senat möge nun alle Anregungen aus den Ausschüssen mitnehmen, die Finanzierbarkeit prüfen und ein langfristiges Konzept entwickeln, wie sich touristischer Aufenthalt und historisches Geschichtsbewusstsein in Einklang bringen lassen.

 

Ich danke meinen Kollegen aus der Koalition für die gute Zusammenarbeit. Ein toller Erfolg!

 

Meinen Antrag finden Sie hier.

 

Versprochen. Gehalten. Zukunft gestalten.

Meinen Rückblick auf das, was ich seit 2023 für Sie in den Kiezen erreicht habe, finden Sie hier.

Berliner Mietenkataster

Das Berliner Mietenkataster kommt! Eine übersichtliche Handreichung mit Infos und Erklärungen finden Sie hier.

Kiezspaziergänge 2026

Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2026 finden Sie hier.

S-Bahnhof Storkower Straße

Alle aktuellen Informationen zu den Aufzugausfällen am S-Bahnhof Storkower Straße und meinem Engagement für eine nachhaltige Lösung finden Sie hier.

strassenfeger e.V.

Das Lager ist derzeit mit warmer Winterkleidung gut gefüllt, sodass aktuell keine Kleiderspenden angenommen werden können. Bedarf hat der Verein jedoch weiterhin im Hinblick auf Schlafsäcke, Isomatten, Unterwäsche, Strümpfen und festem Schuhwerk.

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Termine

Alle Termine öffnen.

14.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Auf einen Cappuccino mit Tino im "Cafezinho"

15.08.2026, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde

16.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang: Jüdischer Friedhof
(Anmeldung im Bürgerbüro erforderlich.) (Kopfbedeckung für männliche Teilnehmer nötig.)

Alle Termine

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

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Abteilung 7

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Blumenviertel, Alter Schlachthof
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Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis