16.10.2018 in Verkehr

Der Berlkönig könnte bald Geschwister bekommen.

 

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen ein solches Mittelding zwischen Rufbus und Sammeltaxi künftig auch außerhalb der Innenstadt anbieten. Ich freue mich, dass die BVG nun unserer SPD-Forderung endlich nachkommt und den Einsatz von Rufbussen im Berliner Umland plant. Die Verbindung von Schnellbahnstationen im Berliner Außenbereich mit anliegenden Wohngebieten möglicherweise auch im benachbarten Brandenburg, ist der richtige Ansatz - hierauf haben wir als SPD von Beginn an gedrängt. Dennoch sehe ich den Einsatz des BerlKönigs innerhalb des S-Bahnringes weiterhin sehr kritisch. Der Einsatz in einer Innenstadt mit einem dichten ÖPNV-Netz ist überflüssig. Vielmehr sollten wir uns schwerpunktmäßig auf die Anbindung der Außenbezirk konzentrieren. Meine Kritik bleibt!

 

13.10.2018 in Wahlkreis

Neuplanung und Anlage des Radfahrstreifens in der Storkower Straße

 

Die Mitglieder der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Pankow haben sich am Montag einstimmig für einen verbesserten Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße ausgesprochen. Der Antrag war eine Zusammenarbeit von Mike Szidat, BVV-Verordneter und mir. Hintergrund ist der erheblich sanierungsbedürftige Zustand des Radwegs Storkower Straße zwischen Kniprodestraße und Landsberger Allee. Da die bestehenden Mängel nicht durch eine Sanierung zu beheben sind, beabsichtigt das Bezirksamt die Schaffung eines neuen Radfahrstreifens. Dieses Vorgehen entspricht der aktuellen Beschlusslage der gesamten Bezirksverordnetenversammlung.

Als Wahlkreisabgeordneter ist mir wichtig, dass die Neuplanung und Anlage des Radfahrstreifens in der Storkower Straße erheblich zur Verbesserung der dortigen Verkehrssicherheit beiträgt. Ich freue mich, dass wir diesen Antrag auf den Weg bringen konnten und nun hoffentlich „frischer Wind“ in die Planung kommt. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass mangelnde Personalausstattung im Bezirksamt nicht weiter zu Verzögerungen in der Umsetzung des Planungsprozesses führen. Die vom Land Berlin gegründete und nunmehr in Teilen bereits arbeitsfähige, städtische GB Infra Velo GmbH, soll zur Unterstützung der Umplanungen herangezogen werden. Wichtig ist, dass wir jetzt zügig und gezielt planen!

 

11.10.2018 in Verkehr

Autofahrer dürfen nicht die Zeche für das Versagen der Autobranche zahlen

 

Das, was Europa an Grenzwerten fordert, muss auch in Deutschland eingehalten werden. Und so hat auch das Bundesverwaltungsgericht am 27. Februar 2018 entschieden und die Gesundheit aller in den Fokus gestellt. Die Bundesregierung setzt auf Kaufanreize und Nachrüstungen. Doch das, was jetzt seit Anfang Oktober als Erfolg verkauft wird, ist Politikversagen pur und ein Kniefall vor der Autolobby. Bürger und Gewerbetreibende, die gutgläubig Dieselfahrzeuge gekauft haben, wurden betrogen und belogen. Jetzt soll sollen sie erneut für Kosten aufkommen, wenn Sie ihre Fahrzeuge tauschen. Und inwieweit die Autohersteller bei der Nachrüstung die kompletten Kosten übernehmen, ist weiterhin nicht geregelt.

Unsere Forderungen: Autofahrer dürfen nicht die Zeche für das Versagen der Autobranche zahlen. Von daher erwarten wir, dass die Fahrzeuge technisch nachgerüstet und mit einer blauen Plakette versehen werden. Das Kraftfahrtbundesamt ist zu verpflichten, die in §23 (Straßenverkehrsgesetz) vorgesehenen Bußgelder in Höhe von 5.000 EUR bei den Herstellern zu erheben. Dieser Forderung schloss sich der Ausschuss Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mehrheitlich an.

 

28.09.2018 in Verkehr

Berlin macht’s vor - Abbiegeassistent für die landeseigenen Fahrzeuge

 

Nach den Plänen des rot/rot/grünen Berliner Senats sollen zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern die Berliner Stadtreinigung (BSR), Verkehrsbetriebe (BVG), Wasserbetriebe und Messe ihre LKW so schnell wie möglich mit Abbiegeassistenten nachrüsten. Die BSR teilte mit, dass bereits 46 neu bestellte Müllautos mit einem Abbiegeassistenten ausgestattet werden sollen. Des Weiteren befinde man sich bis zum Jahresende in der Testphase verschiedener Systeme - zum Beispiel mit Radar sowie rundum Kameras.

Als Verkehrspolitiker war mir wichtig, dass der Abbiegeassistent schnell und flächendeckend kommt. Dass Berlin hier nun vorangeht, begrüße ich.

 

27.09.2018 in Wahlkreis

Schulbus auf Füßen - eine organisierte Laufgemeinschaft

 

"Wir wollen das Verkehrschaos vor der Schule reduzieren und haben das Projekt Laufbus organisiert", so der O-Ton heute früh einiger Eltern, deren Kinder die Picasso Grundschule besuchen.

Die Idee ist einfach: Eine Gruppe von Kindern geht zusammen zur Schule und wird dabei von einem oder mehreren Erwachsenen begleitet. Das hat mehrere Vorteile.

Wie ein Schulbus hat der Laufbus Haltestellen bzw. Treffpunkte und einen Streckenplan, die gemeinsam von Eltern und Kindern festgelegt werden. Das ist wichtig, damit kein Kind lange warten muss und alle pünktlich und ohne Eile in die Schule kommen.

Ein Laufbus muss anfangs organisiert werden, aber der Aufwand lohnt sich. Eltern können nicht nur Zeit sparen, weil sie sich bei der Begleitung der Kinder abwechseln. Sie tun auch Ihren Kindern etwas Gutes, leisten einen aktiven Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz, reduzieren das morgendliche Verkehrschaos vor der Schule und die damit verbundenen Gefahren für die allein zu Fuß kommenden Kinder. Dankeschön, für dieses tolle Engagement!

 

26.09.2018 in Verkehr

Beschaffung neuer S-Bahnwagen

 

Die Senatsverwaltung hat eine Markterkundung für Beschaffung und Betrieb neuer S-Bahnwagen gestartet. Die Ergebnisse wurden in den vergangenen Wochen vom Senat und den Koalitionspartnern intensiv ausgewertet. Das Land Berlin hat sich auf drei wesentliche Punkte verständigt:

  • Die Ausschreibung erfolgt in Form eines Kombinationsverfahrens, bei dem ein Gesamtangebot für die Fahrzeugbeschaffung, Instandhaltung und Betrieb abgegeben werden kann oder Unternehmen bewerben sich um die Lose „Fahrzeugbeschaffung und Instandhaltung“ und „Betrieb“ jeweils getrennt.
  • Es wird ein landeseigener Fahrzeugpool im Land Berlin entstehen.
  • Im Lenkungskreis werden die weiteren Abstimmungen mit dem Land Brandenburg erfolgen.

 

Für mich als Verkehrspolitiker ist wichtig, dass die Beschaffung und der Betrieb der Berliner S-Bahn aus einer Hand stammt. Es ist das wirksamste und zuverlässigste Mittel, um zukünftig Problemen vorzubeugen. Der nächste Schritt ist die europaweite Vorabbekanntmachung der Vergabe im EU-Amtsblatt.

 

10.09.2018 in Stadtentwicklung

Das Wohnungstauschportal der Landeseigenen Wohnungsgesellschaften

 

Das digitale Wohnungstauschportal der sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften degewo, GESOBAU, Gewobag, HOWOGE, STADT UND LAND sowie WBM ist startet!

Mit diesem deutschlandweit einmaligen Angebot auf www.inberlinwohnen.de bieten Berlins führende Wohnungsanbieter für ihre rund 600.000 Mieterinnen und Mieter erstmals auch die Möglichkeit, Wohnungen über Unternehmensgrenzen hinweg zu tauschen.

Ab sofort können Mieterinnen und Mieter der „Landeseigenen“ über die Online-Plattform Wohnungstauschangebote anderer Mieterinnen und Mieter bei den „Landeseigenen“ ansehen oder eigene Wohnungstauschangebote einstellen. Haben sich zwei potenzielle Tauschparteien gefunden, erfolgen die vertragsrelevanten weiteren Schritte bis zum Wohnungstausch außerhalb des Portals in Begleitung durch die Servicecenter der jeweiligen Unternehmen. Das Besondere daran: Die jeweiligen Nettokaltmieten beider Wohnungen bleiben dabei unverändert.

Einzelheiten zum Angebot und den Tauschvorgang gibt es auf www.inberlinwohnen.de

 

06.09.2018 in Wahlkreis

Spielplatz im Einsteinpark

 

Seit Mai 2018 begleite ich nun als Mitglied des Petitionsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus eine Petition zur Wiederherstellung des Spielplatzes im Einsteinpark.

Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen habe ich mich an den Bezirk gewandt und um eine ausführliche Stellungnahme hinsichtlich der Planung, Finanzierung und Beteiligung/Information der Anwohnenden gebeten. Mir ist wichtig, dass der Bezirk eine Lösung erarbeitet, um die Nutzungsmöglichkeit des Spielplatzes wiederherzustellen. Es muss uns gelingen, eine verbindliche Planung zu entwickeln, die auch künftig nachhaltig trägt.

Mit weiteren Informationen zum Stand der Dinge werde ich Sie auf meiner Homepage informieren.

 

28.08.2018 in Wahlkreis

SB-Center Sparkassenfiliale Greifswalder Straße

 

Gestern traf ich mich mit Vertretern der Sparkasse und Anwohnern vor der SB-Center Filiale in der Greifswalder Straße 87-88. Anwohner des Wahlkreises sprachen mich erstmals im Jahr 2016 auf das fehlende Sicherheitsgefühl bei der Benutzung der Geldautomaten an.
Insbesondere die Senioren trauen sich wegen bettelnder Personen vor und in der Filiale nicht mehr in die Räumlichkeiten.
Schon in den Jahren 2016 und 2017 wurde die Problematik an mich herangetragen. Ich bat daraufhin die Sparkasse um die Einsetzung eines Wachschutzes. Dieser wurde auch für mehrere Monate eingesetzt und sorgte für ein sicheres Gefühl. Doch diese Lösung war lediglich von kurzer Dauer. 
Im Vor-Ort-Gespräch bot die Sparkasse daher an, zunächst den Einsatz eines mobilen Wachschutzes zu prüfen und einzusetzen. Dieser wird das SB-Center zu unterschiedlichen Tageszeiten anfahren. Darüber hinaus werde ich das Gespräch mit den Kontaktbereichsbeamten der Polizei des Abschnittes 16 suchen.
Der Mietvertrag am jetzigen Standort endet im Jahre 2019/20. Eine mögliche Verlegung der SB-Filiale in das Mühlenberg-Center ist als eine Option für mehr Sicherheit angedacht und bedarf einer weiteren Klärung aller Beteiligten. Vielen Dank an die Sparkasse für das konstruktive Gespräch und die gewissenhafte Prüfung der Bedenken.
Ich engagiere mich weiterhin für Ihre Belange!

 

Ein Mobilitätsgesetz für Berlin

Mit dem neuen Mobilitätsgesetz ist Berlin wegweisend. Hier das Wichtigste im Überblick!

Meine Jahresbilanz 2017

Seit Oktober 2016 bin ich Ihr Wahlkreisabgeordneter! Hier finden Sie die Kurzform meiner Jahresbilanz.

Die Langform meiner Bilanz finden Sie hier.

Die Bilanz der SPD-Fraktion finden Sie hier.

Kiezspaziergänge

Lernen Sie mit mir Ihren Kiez auf einem Spaziergang von einer neuen Seite kennen. Ich führe Sie samstags mit Unterstützung von Rolf Gänsrich durch einen Kiez in unserem Wahlkreis. Erfahren Sie historische Fakten und erhalten Sie ggf. Informationen zu geplanten Bauvorhaben. Den Flyer finden Sie in Ihrem Briefkasten oder hier.

Ihr Bürgerbüro

Adresse

Bürgerbüro Tino Schopf

Bernhard-Lichtenberg-Straße 23

10407 Berlin

 

Öffnungszeiten

Dienstag:              10:00 - 15:00 Uhr

Mittwoch:              08:00 - 12:00 Uhr

Donnerstag:          10:00 - 15:00 Uhr

Freitag:                 15:00 - 19:00 Uhr

 

sowie nach Vereinbarung unter

Tel.: 030 / 9215 2526

oder

E-Mail: tino.schopf@spd.parlament-berlin.de

Termine

Alle Termine öffnen.

17.10.2018, 12:00 Uhr - 13:00 Uhr Besichtigung und Führung durch die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark
Gemeinsam mit Finanzsenator Matthias Kollatz besichtigt Tino Schopf, MdA, die Schwimm- und Sprunghalle im Europasp …

17.10.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Auf ein Wort, Frau Smentek!
„Auf ein Wort, Frau Smentek!" Berliner Verwaltung - Fluch oder Segen? Warten auf das Standesamt – E …

20.10.2018, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde mit Tino Schopf, MdA

Alle Termine

Der Koalitionsvertrag

​Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" haben SPD, Linke und Grüne ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag 2016-2021 verabschiedet. 

 

 

Die SPD im Wahlkreis

Kreisverband Pankow

Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7

Mühlenkiez
Abteilung 13

Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14

 

Bilder aus dem Wahlkreis