Auf dieser Seite finden Sie meine schriftlichen Anfragen, die ich als Mitglied des Abgeordnetenhauses 2016-2021 an den Berliner Senat stellte:
206.) A 100 Ersatzbau der Westendbrücke – mehr Lärm und Luftschadstoffe für weitere 60 Jahre
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205.) Nachhaltige Verkehrsberuhigung der Berliner Kieze
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204.) Umbau der Straßenbahnhaltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße Eine unendliche Geschichte…!? - Teil II Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/27948
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203.) Umbau der Straßenbahnhaltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße Eine unendliche Geschichte…!?
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202.) Berliner Taxi- und Mietwagengewerbe IV
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201.) Vergabeverfahren der Regie- und Beförderungsleistungen im besonderen Fahrdienst für Menschen mit Behinderung (Sonderfahrdienst)
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200.) Grunderneuerung und Modernisierung für die Verkehrswende in Berlin IV
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199.) Berliner Feuerwehr-Standorte in einer wachsenden Stadt
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198.) Beantragung/Inanspruchnahme von Bundesmitteln für die Förderung des Radverkehrs und den Ausbau der Radinfrastruktur
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197.) Verstetigung und Ausweitung der Reinigung von ausgewählten Grünanlagen durch die Berliner Stadtreinigung (BSR)
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196.) Berliner Taxi- und Mietwagengewerbe III - Rechtsauffassung des Berliner Senates
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195.) Verkehrsüberwachung auf Berliner Straßen
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194.) Baustelle A100 – Wie weiter an der AS Am Treptower Park?
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193.) Stillstand beim Umbau der Tramhaltestelle Greifswalder Straße!? - Wie ist der aktuelle Stand
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192.) i2030 - Mehr Schiene für Berlin - Brandenburg II - Wo befinden wir uns in Zeiten von Corona?
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191.) Planungsstand Straßenbahnprojekte des Senates
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190.) Langzeitprojekt S-Bahnhof Prenzlauer Allee - 27 Jahre warten auf den zweiten Zugang
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189.) Verkehrssicherheit auf der Berliner Allee - Die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit
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188.) Legales Graffiti in Berlin
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187.) Berliner Verkehr in Zahlen
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186.) Beschleunigte Errichtung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen
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185.) Berliner Allee und Haltestelle „Weißer See“ sowie LSA Berliner Allee/IndiraGandhi-Straße“ II
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184.) Umsetzung Mobilitätsgesetz - II § 21 Besondere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
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183.) Jugendverkehrsschulen in Berlin
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182.) Straßenbahn-Neubaustrecken Tangentialstrecke Pankow-Heinersdorf-Weißensee (Nordtangente) II
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181.) Verwendung der Regionalisierungsmittel III
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180.) Einstufung des Straßenzuges Gleimstraße/Rügener Straße als Straße der StEPStufe IV des übergeordneten Straßennetzes
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179.) Berliner Taxi- und Mietwagengewerbe II
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178.) Haushaltsplanerische Schwerpunkte/Prioritäten - I
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177.) Autobahnausbau V - Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Mobilitätswende - wie passt das zusammen?
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176.) Stand der Schulsanierungsmaßnahmen im Bezirk Pankow
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175.) Vorrang für den ÖPNV - Beschleunigung auf der Standspur!?
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174.) Neubau der Mühlendammbrücke
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173.) Berliner Taxi- und Mietwagengewerbe
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172.) Die BVG und S-Bahn Berlin GmbH in der Corona-Pandemie
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171.) Stand der Planungen zur Verlängerung der Straßenbahnlinie M10 von der SU Warschauer Straße zum U Hermannplatz II
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170.) Laderechte am BER II
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169.) Berliner Allee und Haltestelle „Weißer See“ LSA Berliner Allee/Indira-GandhiStraße
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168.) Straßenbahnneubaustrecke Turmstraße
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167.) Entwicklung Linie 61 - Bölschestraße Friedrichshagen
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166.) Strecke Adlershof I und Straßenbahnneubaustrecke Adlershof II
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165.) Europabildung durch die Berliner Volkshochschulen
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164.) Köpenick: Fußgängerampel im Bereich der Tram-Haltestelle Dregerhoffstraße
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163.) Elektrifizierung von Zweirädern in Berlin - Was tut der Senat hier für die Verkehrswende?
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162.) Lärmminderung Straßenbahn - Umsetzung AGH-Beschlüsse 18/2337 und 18/2338
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161.) Verwaltungsprobleme an der TU Berlin
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160.) Verkehrskonzept Nord-Ost-Raum (NOR)
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159.) Ersatzbau Rudolf-Wissel-Brücke (RWB) IV
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158.) Straßenbahn-Neubaustrecken Tangentialstrecke Pankow-Heinersdorf-Weißensee (Nordtangente) - Nachfragen
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157.) Laderechte von Taxen am BER - I
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156.) Grunderneuerung und Modernisierung für die Verkehrswende in Berlin
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155.) Spielplätze im Bezirk Pankow
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154.) Ersatzbau Rudolf-Wissel-Brücke (RWB) III – Nachfragen zur Drs. 18/ 23 991 Stadtverträglicher Tunnel statt zwei Brückenbauwerke über Charlottenburg?
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153.) Luftschadstoffmessungen entlang der Autobahn A100 (Stadtautobahn) in Charlottenburg III - was tut der Senat zum Schutz der Anwohner*innen?
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152.) Betrieb von Elektrokleinstfahrzeugen in Berlin
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151.) „Grunderneuerung und Modernisierung für die Verkehrswende in Berlin“
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150.) Betriebshöfe Berlins für Erweiterungen des Straßenbahnnetzes
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149.) Erneuerung der Berliner Allee - Eine unendliche Geschichte?
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148.) Sicher unterwegs in Berlin - Bilanz des Verkehrssicherheitsprogramm "Berlin Sicher Mobil" 2020
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147.) i2030 - Mehr Schiene für Berlin und Brandenburg
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146.) Aktueller Sachstand: Umbau der Tramhaltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße
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145.) Ersatzbau Rudolf-Wissel-Brücke (RWB) II Warum zwei Brücken statt einer - ist das stadtverträglich?
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144.) Ersatzbau Rudolf-Wissel-Brücke (RWB) I Stadtverträglicher Tunnel statt zwei Brückenbauwerke über Charlottenburg?
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143.) Luftschadstoffmengen an der A 100
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142.) Radverkehr in den Berliner Bezirken
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141.) Radverkehr in Pankow
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140.) Rückfragen zur Drucksache 18 /22 069 Schriftliche Anfrage „Keine Mobilitätsbildung mehr in Spandau?“
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139.) Attraktivitätssteigerung des ÖPNV - Mobilitätswende beschleunigen
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138.) Rückfragen zur Antwort Schriftliche Anfrage Drucksache 18 /22 726 "Grunderneuerung und Modernisierung für die Verkehrswende in Berlin"
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137.) Rückfragen zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 18 /21 384 "Programmjahr 2020 – Förderprogramm Stadtumbau"
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136.) Luftreinhalteplan 2020 – Was wird an Luftschadstoffen entlang der Stadtautobahn A100 gemessen? Nachfragen zu Drs. 18/22724
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135.) Die Verkehrsinfrastruktur von morgen – I DEGES-Projekte entlang der Stadtautobahn A 100
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134.) Erhöhtes Beförderungsentgelt bei S-Bahn und BVG
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133.) Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/22507 "Schaffung von Fußgängerüberwegen – Aktueller Sachstand"
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132.) Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/21385 "Sanierung der Grünanlage Volkspark Prenzlauer Berg"
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131.) Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/21383 "Installation von Dialogdisplays – Zusammenwirken mit den Bezirken"
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130.) Barrierefreiheit in Berlin - für Gehbehinderte? III
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129.) Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/22433 "Widmung von alliierten Privatstraßen"
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128.) Neue Fahrradstraßen im Bezirk Pankow
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127.) Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/21344 "Untragbare Verzögerungen - Abschleppen von Falschparkern durch die BVG"
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126.) Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/21340 "Teure Kunst" – Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH
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125.) Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/21452 "Grunderneuerung und Modernisierung für die Verkehrswende in Berlin"
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124.) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/21341 "Beschichtung der Fahrradwege mit grüner Farbe–hält es, was es verspricht?"
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123.) Luftreinhalteplan 2020 – Was wird an Luftschadstoffen entlang der Stadtautobahn A100 gemessen?
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122.) Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/22069 „Keine Mobilitätsbildung mehr in Spandau?“
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121.) Verwendung der Regionalisierungsmittel
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120.) Aktuelle Taxikonzessionen in Berlin
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119.) Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum – Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit
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118.) Umsetzung Mobilitätsgesetz - I - § 21 Besondere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
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117.) Schaffung von Fußgängerüberwegen
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116.) Widmung von alliierten Privatstraßen
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115.) Umgang mit Privatstraßen in ehemaligen alliierten Wohnsiedlungen in WestBerlin
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114.) Sonderprogramm „Barrierefreie öffentliche Räume“
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113.) Aktueller Sachstand TVO II
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112.) Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/21659 „Keine Mobilitätsbildung mehr in Spandau?“
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111.) E-Scooter in Berlin – Klare Vorgaben schaffen
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110.) Umgang mit Falschparkern – Das Umsetzen von ordnungswidrig abgestellten Kfz Teil II
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109.) Rückfragen zur Schriftlichen Anfrage 18/20469 „Stillstand beim Umbau der Tramhaltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße“
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108.) Einsatz digitaler Sprachtools an Berliner Oberstufenzentren
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107.) Straßenbahn-Neubaustrecken Teil III -Tangentialstrecke Pankow-Heinersdorf-Weißensee (Nordtangente)
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106.) Luftreinhalteplan 2020 – Werden die Auflagen des Verwaltungsgerichts fristgerecht umgesetzt?
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105.) Jelbi: Was geht beim Datenschutz?
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104.) Straßenbahn-Neubaustrecken Teil 2 - Adlershof II
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103.) Keine Mobilitätsbildung mehr in Spandau?
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102.) Aktueller Sachstand TVO
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101.) Verspätungen und Zugausfälle bei BVG und S-Bahn 2019
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100.) Rückfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage „Gewährleistung von stadtraumverträglichen und mobilitätsgerechten Bike-Sharing- und E-ScooterAngeboten im gesamten Stadtgebiet von Berlin“
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99.) Rückfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage „Betrieb von Elektrokleinstfahrzeugen in Berlin“
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98.) Programmjahr 2020 – Förderprogramm Stadtumbau
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97.) Grunderneuerung und Modernisierung für die Verkehrswende in Berlin
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96.) Mehr Tempo beim Infrastrukturausbau – gut für Berlin
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95.) Historische Fahrzeuge (H-Kennzeichen) im Berliner Straßenverkehr
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94.) Anzahl und Funktionsweise von Lichtsignalanlagen in Berlin
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93.) Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 18/21028 "Beschichtung der Fahrradwege mit grüner Farbe – hält es, was es verspricht?"
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92.) Installation von Dialogdisplays – Zusammenwirken mit den Bezirken
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91.) Sanierung der Grünanlage Volkspark Prenzlauer Berg
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90.) Untragbare Verzögerungen - Abschleppen von Falschparkern durch die BVG
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89.) Straßenbahnverlängerung der M10 bis Turmstraße
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88.) "Teure Kunst" – Graffitischäden bei BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH
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87.) Die Brennpunktzulage im Rahmen des Gute-KiTa-Gesetzes
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86.) Umgang mit Falschparkern – Das Umsetzen von ordnungswidrig abgestellten Kfz.
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85.) Radschnellweg "Westroute (RSV 5)" – Wie lange soll die Verkehrswende noch warten?
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84.) Barrierefreiheit in Berlin – auch für Gehbehinderte (II)?
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83.) Barrierefreiheit in Berlin – auch für Gehbehinderte (I)?
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82.) Betrieb von Elektrokleinstfahrzeugen in Berlin
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81.) Stillstand beim Umbau der Tramhaltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße
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80.) Stickoxid-Immissionen und Luftreinhalteplan – Beispiele Spandauer Damm und Kantstraße?
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79.) Gewährleistung von stadtraumverträglichen und mobilitätsgerechten BikeSharing- und E-Scooter-Angeboten im gesamten Stadtgebiet von Berlin
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78.) Berliner Allee
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77.) Rückfragen zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage „Lärmminderung Straßenbahn - Berlins Tram soll künftig leiser quietschen“
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76.) Aktionsprogramm „Sauberes Berlin“: Im Schneckentempo für mehr saubere Kieze
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75.) Krank durch die U-Bahn? Hygienestandards und –zustand in den ÖPNV
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74.) Emissionsausstoß durch Dienstleister und Lieferverkehre
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73.) Sicherstellung von Car- und Bikesharing-Angeboten im gesamten Stadtgebiet von Berlin
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72.) Ausbau von „nextbike“
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71.) Blankenburger Süden IV - Verkehr
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70.) Verspätungen und Zugausfälle bei BVG und S-Bahn 2018
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69.) Straßenbahn-Tangentialstrecke Pankow-Heinersdorf-Weißensee (Nordtangente)
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68.) Sinnhaftigkeit des Einsatzgebietes des BerlKönig und der Kooperation mit Daimler
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67.) Erneuerung Berliner Allee
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66.) Werkstätten bei der BVG
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65.) Mieterbeiräte der landeseigenen Wohnungsunternehmen
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64.) Abruf der Mittel aus dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)
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63.) Stickoxide und Gesundheit – was tut Berlin für Anwohner belasteter Straßen?
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62.) Rückfragen „Engpässe bei der Infrastruktur der Berliner S-Bahn (Ringbahn)“
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61.) Anzeige von Fahrt-Ausfällen der BVG
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60.) Beleuchtung in öffentlichen Grünanlagen und an Straßen
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59.) Alternative Antriebssysteme im Berliner öffentlichen Nahverkehr etablieren
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58.) Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes
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57.) EU-geförderte Projekte/Einrichtungen im Bezirk Pankow
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56.) Verbindungsstraße Karow – B2, Nachfragen
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55.) Spielplatzsanierung und Bewirtschaftung Grünflächen in Pankow
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54.) Umsetzung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts (ISEK)
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53.) Modell des “geschützten Kreuzungs-Designs“ auch für Berlin
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52.) Engpässe bei der Infrastruktur der Berliner S-Bahn (Ringbahn)
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51.) Lärmschutz an der BAB 10 im Bereich Karow-Buch/Brandenburg
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50.) Taxigewerbe und Ridesharing-Dienste in Berlin
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49.) Unterrichten statt Kellnern – Programm der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
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48.) Verkehrssicheres Radfahren von Berliner Kindern fördern – Radfahrlernprojekt starten!
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47.) Betriebshöfe im Westteil Berlins für Erweiterungen des Straßenbahnnetzes
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46.) Umsetzung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts (ISEK) im Prenzlauer Berg
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45.) Lärmminderung Straßenbahn - Berlins Tram soll künftig leiser quietschen
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44.) Spielplätze in den Ortsteilen Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow
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43.) Fahrer*innenmangel bei der BVG – Bus (I)
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42.) Fahrer*innenmangel bei der BVG - U-Bahn (I)
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41.) Fahrer*innenmangel bei der BVG – Straßenbahn (I)
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40.) Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMOVermögen)
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39.) Car- und Bike-Sharing in Berlin
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38.) Zeitnahe Anbindung der Großsiedlungen an das Schnellbahnnetz (S- und U-Bahn)
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37.) Zukunft des Areals „Alter Schlachthof“ - Nachfrage zur Antwort vom 9. Februar
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36.) Attraktiver Fahrradverkehr - Parkplatzwegfall kompensieren
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35.) Sperrung und Sanierung des Waisentunnels
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34.) Verbindungsstraße Karow - B2
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33.) Stickoxidbelastung entlang der Stadtautobahn
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32.) Spielplatzversorgung und -planung in den Bezirken
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31.) Ewiges Warten auf Abschleppdienste kostet Geld und Verkehrssicherheit
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30.) Umbau AB-Dreieck Funkturm – was ist wann und wie geplant?
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29.) Berliner Polizei - Kampf gegen die Profilierungsfahrten in Berlin
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28.) Zukunft des Areals „Alter Schlachthof“
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27.) Stickoxide aus Dieselfahrzeugen – was plant der Senat?
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26.) BVG-Oberleitungsbusse und Trolley-Trucks im Modellversuch verbinden
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25.) Neue Elektrobusse für Berlin - Kosten und Nutzen
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24.) Umbau der Berliner Allee in Weißensee
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23.) Ordnungswidrigkeiten im Verkehr und Verwaltungskosten
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22.) Wohnungslosigkeit in Berlin
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21.) Schwerpunktkontrollen Fahrradspuren - Ergebnisse
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20.) Radinfrastruktur Großer Stern und Ernst-Reuter-Platz
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19.) Jugendverkehrsschulen in Berlin
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18.) Vor-Ort Termin für eine barrierefreie S-Bahn
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17.) Radverkehrsanlage an der Danziger Straße
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16.) Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer in Berlin
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15.) Spielplätze im Ortsteil Prenzlauer Berg
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14.) Mieten und Mieterbeiräte bei landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
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13.) Straßenbahnausbau – Erfahrungen
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12.) Interaktive Ausstellung " Experimentarium - Akustik" der Kinder und JugendFreizeiteinrichtung FEZ
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11.) Projekt „Kinderstadtplan Berlin“
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10.) BENN – Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften
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9.) Verwendung der Regionalisierungsmittel
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8.) Baulicher Zustand der Fußgängerunterquerung am S-Bahnhof Greifswalder Straße
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7.) 200 Jahre Fahrrad - Alles Gute zum Jubiläum Förderung des Radverkehrs in Berlin
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6.) Taxikonzessionen in Berlin
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5.) S-Bahnlinie 21
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4.) Dialog Displays in Berlin
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3.) Modernes Fernbusterminal in Berlin
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2.) Schülerlotsen in Berlin
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1.) Optimierung des Tätigkeitsfeldes der Ordnungsämter
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Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2022 erreicht habe, finden Sie hier. (13, 6 MB)
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Vieles kann man im Kiez nicht allein voranbringen. Immer benötigt man auch Menschen, mit denen man zusammen an einem Strang ziehen kann. In den letzten fünf Jahren habe ich auf den unterschiedlichsten Wegen Menschen getroffen, mit denen ich zusammen Dinge in den Kiezen verändern konnte. Ich freue mich sehr, dass sich einige dazu bereit erklärt haben, mich bei meiner Wiederwahl zu unterstützen. Aus lieben Worten ist ein Flyer entstanden, den Sie hier einsehen können.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
06.06.2023, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
08.06.2023, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung durch Fachanwalt
10.06.2023, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
