22.08.2018 in Verkehr
Mein Kollege Sven Kohlmeier und ich unterstützen den langfristigen Erhalt der Seilbahn unter dem Dach der BVG mit VBB-Tarif. Sie ist ein einzigartiges Verkehrsmittel, das auch in anderen Teilen der Stadt zum Einsatz kommen kann, z.B. für das zukünftige Tegel-Innovationsgelände. Die SPD-Fraktion Berlin wird unseren Antrag in das Abgeordnetenhaus einbringen, damit die Verkehrsverwaltung die Einbindung der IGA-Seilbahn wie auch weitere Möglichkeiten einer Seilbahn in Berlin prüfen kann. Wir gehen davon aus, dass unsere Koalitionspartner diesen Antrag unterstützen werden.
17.08.2018 in Wahlkreis
Seit Sommer 2017 erfolgt ein Austausch mit den Anwohnern zu den bisherigen Planungen für das Wohnungsbauprojekt „Michelangelostraße“. Im dafür eigens initiierten „Runden Tisch“ wurde viel diskutiert, Argumente gegeneinander abgewogen und Lösungen gesucht. Dabei ging es u.a. um Form und Größe der Gebäude, um deren Anordnung, um Erschließungsfragen bis hin zu Umweltbelangen. Diese Eckpunkte dienten als inhaltliche Grundlage für die Standortwerkstätten am 2. und 16. Juni 2018 im Quartierspavillon.
Wie es nun weiter geht, lesen Sie hier!
14.08.2018 in Wahlkreis
Seit mehr als einem Jahr setzen sich mein Kollege Dennis Buchner und ich, für zusätzliche Haushaltsmittel für die Sanierung von Spielplätzen ein. Einen ersten großen Erfolg gab es mit dem Haushalt 2018/19, in dem sechs Millionen Euro jährlich für die Berliner Spielplätze bereitgestellt wurden. Um die besonders schlechte Situation in Weißensee wieder zu verbessern, hatten wir uns insbesondere dafür eingesetzt, neue Spielplätze am Solonplatz [Komponistenviertel] und am Goldfischteich [nahe Woelckpromenade] aus PMO-Mitteln zu finanzieren. Dabei handelt es sich um beschlagnahmtes Vermögen der SED und anderer DDR-Massenorganisationen, die für Projekte im Osten Deutschlands aufgewendet werden können. Drei Spielplätzen in Pankow: am Goldfischteich, am Solonplatz und an der Dusekestraße werden jetzt als Projekte mit sozialem und kulturellem Zweck gefördert und nunmehr saniert.
Ein Dank gilt auch dem Bezirksamt, dass sich unserer Forderung angeschlossen hatte!
03.08.2018 in Wahlkreis
Genutzt wird der Park hauptsächlich von Anwohnerinnen und Anwohnern des angrenzenden Wohnquartiers. Für die bessere Einbindung in das städtische Umfeld, werden in einem ersten Bauabschnitt nun Eingänge an der Anton-Saefkow-Straße attraktiver und barrierefreier gestaltet. Als sichtbarste Maßnahme wird der Brunnen an der Greifswalder Straße überarbeitet. Diesen Sommer beginnt die Erneuerung im Parkinneren. Hier sollen weitere Sport- und Freizeitangebote entstehen. Ende 2020 werden die Arbeiten vsl. abgeschlossen sein.
Durch die Gewährleistung der Sicherheit, werden einige Bäume gefällt. Diese Fällungen dienen ebenfalls dazu, den wildwuchernden Bestand zu stutzen und das Wachstum in geordnete Bahnen zu lenken.
Der Senat stellte für die Umgestaltung und Erneuerung des Parks über zwei Millionen Euro aus dem Programm Stadtumbau Ost zur Verfügung. 2016 fanden mehrere Workshops mit Anwohnern statt, auch ich hatte mich hieran beteiligt. Hierauf aufbauend wurde vom Landschaftsarchitektenbüro Henningsen eine Planung erarbeitet. Diese wird nun seit einigen Monaten im Auftrage des Bezirksamtes umgesetzt.
02.08.2018 in Wahlkreis
Die Bauarbeiten für die neue Sporthalle wurden im Sommer 2016 begonnen. Parallel wurde das Gelände, auf dem die Sporthalle entstehen soll, im Zeitraum von Anfang 2015 bis Mitte 2017 als Baustelleneinrichtungsfläche für die umfangreiche Sanierung des Schulgebäudes in der Pasteurstraße 7-11 genutzt. Die größeren Arbeiten für den Bau der Sporthalle wurde schließlich im September 2017 fortgesetzt.
Mitte Februar diesen Jahres sind leider Probleme bei der Ausführung der Gründungsarbeiten aufgetreten, die zu einer Unterbrechung der Bautätigkeit geführt haben.An der Lösung der Probleme wird noch gearbeitet. Dass dieser Prozess einen so langen Zeitraum in Anspruch nimmt, war leider nicht vorhersehbar. Da die Unterbrechung nunmehr länger als drei Monate andauert, hat das mit den Bauarbeiten beauftragte Unternehmen von seinem Recht Gebrauch gemacht, den Vertrag zu kündigen. Daher wurde die Baustelle beräumt und auch der Kran abgebaut. Hier weiter lesen...
01.08.2018 in Bildung
Ab heute entfallen für Berliner Eltern die Gebühren für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas oder bei Tagesmüttern. Damit hat Berlin als erstes Bundesland die Kita-Gebühren komplett abgeschafft. Derzeit gibt es in Berlin rund 170.000 Kita-Plätze. Eltern haben einen Rechtsanspruch auf sieben Stunden Kinderbetreuung täglich. In der wachsenden Stadt steigt der Bedarf, daher baut das Land die Kinderbetreuung seit Jahren aus.
Ab 1. September wird auch die Höhe der Zuzahlung für zusätzliche Sportangebote, Bio-Essen, Musik- oder Sprachunterricht gesetzlich begrenzt. Gerade einkommensschwächere Eltern werde so vor unangemessenen finanziellen Forderungen geschützt. Die Regelung sieht eine Obergrenze von 90 Euro vor, wenn die Eltern zusätzliche Angebote wünschen. Sie enthält auch Vorgaben, welche Zusatzbeiträge für welche Leistungen möglich sind. Eine Meldepflicht für Kitas, wozu sie welche zusätzlichen Zahlungen von den Eltern erheben, soll zudem mehr Transparenz bringen.
Mit der Abschaffung der Gebühren fördern wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und investieren in die frühkindliche Bildung.
01.08.2018 in Verkehr
Schülerinnen und Schüler fahren ab heute günstiger im öffentlichen Nahverkehr. Die Monatskarte AB kostet statt bisher 29.50 Euro nun 21,80 Euro. 17 Euro kostet das Ticket Abo.
Kinder mit Anspruch auf den Berlinpass fahren künftig kostenfrei. Dieses gilt aber nur, sofern sie bzw. ihre Erziehungsberechtigten einen neuen Hologramm-Aufkleber für den Berlinpass beantragt haben.
Die bisherige Kundenkarte entfällt.
31.07.2018 in Verkehr
Die S-Bahn Berlin hat vor einigen Tagen ihr bisher umfassendstes Qualitätsprogramm S-Bahn PLUS zur Verbesserung von Pünktlichkeit, Qualität und Service gestartet. Mehr als 30 Millionen Euro will die Deutsche Bahn dafür einsetzen. Mit dem Geld sollen unter anderem Bahnhöfe baulich aufgewertet, hunderte Anlagen der Sicherungs- und Leittechnik ausgetauscht sowie zusätzlich 100 Triebfahrzeugführer pro Jahr ausgebildet werden. In bereichsübergreifenden Projektteams haben 50 Mitarbeiter in den vergangenen Monaten die komplexen Betriebsabläufe unter die Lupe genommen und ein Programm erarbeitet, das aus rund 180 Bausteinen besteht.
Ich habe mich bei der S-Bahn erkundigt, welche Einzelmaßnahmen in Pankow für eine Steigerung der Aufenthaltsqualität und der Services umgesetzt werden. Hier geht's weiter:
20.07.2018 in Berlin
Die ca. 7500 Haltestellen von Straßenbahn, Omnibus und Fähren der BVG befinden sich fast ausnahmslos im öffentlichen Straßenland. Nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz ist auf den meisten Straßen die Berliner Stadtreinigung (BSR) reinigungspflichtig. Dazu gehört auch das Leeren der Abfallbehälter. Der Reinigungsturnus ist im Reinigungsverzeichnis für die Berliner Straßen festgelegt.
Die ca. 4500 Wartehallen an Haltestellen befinden sich zurzeit fast alle im Eigentum der Fa. Wall, die dort auch Werbung betreibt. Ihr obliegt die komplette Instandhaltung einschl. Reinigung. Der Reinigungsturnus liegt bei ca. 14 Tagen.
Die gesamte sonstige Haltestellen- „Möblierung“ (Haltestellenpfosten, Leuchtsäule, Anzeiger, Gitter an Haltestelleninseln) wird von der BVG gereinigt.
Das Gleisbett im besonderen Gleiskörper der Straßenbahn sowie an Haltestelleninseln wird durch beauftragte Firmen durch regelmäßiges manuelles Absammeln von Unrat sowie durch überwiegend in der Nacht eingesetzte Saugfahrzeuge gereinigt. Die Reinigungsintervalle liegen zwischen zwei und zwölf Wochen, je nach Erfordernis. In den Wintermonaten ist diese Reinigung nur eingeschränkt möglich.
Meinen Rückblick auf das, was ich seit 2023 für Sie in den Kiezen erreicht habe, finden Sie hier.
Das Berliner Mietenkataster kommt! Eine übersichtliche Handreichung mit Infos und Erklärungen finden Sie hier.
Eine Übersicht aller Termine meiner Kiezspaziergänge für 2026 finden Sie hier.
Alle aktuellen Informationen zu den Aufzugausfällen am S-Bahnhof Storkower Straße und meinem Engagement für eine nachhaltige Lösung finden Sie hier.
Das Lager ist derzeit mit warmer Winterkleidung gut gefüllt, sodass aktuell keine Kleiderspenden angenommen werden können. Bedarf hat der Verein jedoch weiterhin im Hinblick auf Schlafsäcke, Isomatten, Unterwäsche, Strümpfen und festem Schuhwerk.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
14.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Auf einen Cappuccino mit Tino im "Cafezinho"
15.08.2026, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde
16.08.2026, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kiezspaziergang: Jüdischer Friedhof
(Anmeldung im Bürgerbüro erforderlich.)
(Kopfbedeckung für männliche Teilnehmer nötig.)
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
