Wahlkreis
21.04.2023 in Wahlkreis
Mit dem BVV-Antrag „Durchgangsverkehr im Komponistenviertel verhindern – Erschließung gewährleisten“ legte die SPD-Fraktion in Pankow im September 2019 den Grundstein für die Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel. Durch die Abkopplung von Wohnquartieren vom Durchgangsverkehr soll ein System von Einbahnstraßen entstehen und so den Kiez verkehrlich beruhigen. Als Vorbild dienen die sogenannten „Superblocks“ in Barcelona. Dort wurden mehrere Häuserblöcke zu einem Quartier zusammengeschlossen. Ein erfolgreiches Konzept von dem ich mich 2019 bei einem Besuch in der spanischen Stadt selbst überzeugen konnte.
Nach dem erfolgreichen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt Pankow Ende 2021 ein Verkehrskonzept in Auftrag gegeben, mit dem Ziel den Durchgangsverkehr effektiv aus dem Komponistenviertel herauszuhalten. Hierbei sollten die Erfahrungen aus der Kiezblockinitiative von 2020, der Verkehrszählung aus dem Sommer 2021 und eigenen Untersuchungen vor Ort einfließen.
Das Konzept sieht dabei in der ersten Stufe ein System von Einbahnstraßen vor, dass eine durchgehende Querung des Viertels verhindern soll. Sofern die geplante Einbahnstraßenregelung wegen Missachtung nicht gewünschte Wirkung zeigen sollte, besteht die Möglichkeit der Installation von sogenannten Diagonalsperren. Die Durchfahrt von Privat-PKW wird verhindert, der Kiez bleibt jedoch durchlässig für den Rad- und Fußverkehr sowie für BSR- und Rettungsfahrzeuge. (Siehe hierzu auch: www.tinyurl.com/kiezblockkomponistenviertel)
Das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamtes Pankow prüft derzeit die Auftragsvergabe an ein Bauunternehmen, das über die erforderlichen Kapazitäten verfügt, um das geplante Verkehrskonzept zeitnah umzusetzen. Bestandteil des Auftrags ist die Anfertigung und das Aufstellen von Vorwegweisern auf den übergeordneten Straßen (Berliner Allee, Indira-Gandhi-Straße und Hansastraße). Da es sich bei dem Kiezblock im Komponistenviertel um ein Modellprojekt handelt, soll das Einbahnstraßenkonzept nicht ohne Vorankündigungen umgesetzt werden. Den Anwohnerinnen und Anwohnern sollen hierzu etwa ab Ende Mai Informationsflyer zugehen und auch entsprechende Aushänge sind bereits vorbereitet.
Als Ihr Wahlkreisabgeordneter werde ich die Umsetzung des Kiezblocks auch weiterhin eng und gemeinsam mit unserem Bezirksverordneten Mike Szidat begleiten und hierzu im Austausch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern bleiben.
20.04.2023 in Wahlkreis
Über mein Bürgerbüro im Wahlkreis sammle ich das ganze Jahr über Spenden für den Strassenfeger e.V.. Und die Anwohnerinnen und Anwohner beteiligen sich seit jeher fleißig an den Spendenaktionen. Besonders aktiv war Frau Meier aus dem Mühlenbergkiez. Sie hat seit 2016 bereits 450 Socken gestrickt und gespendet. Erst in dieser Woche habe ich wieder eine Spende von ihr entgegennehmen dürfen. Für ihr Engagement sowie das vieler Nachbarinnen und Nachbarn möchte ich an dieser Stelle einmal mehr ganz herzlich Danke sagen.
20.04.2023 in Wahlkreis
Gestern besuchte ich den Abschnitt 16 der Polizei Berlin in der Storkower Straße. Gemeinsam mit Heiko Feibicke, Abschnittleiter auf dem „16er“ seit Ende 2022, und einigen Kolleginnen und Kollegen sprachen wir über die Besonderheiten ihres Einsatzgebietes im Osten von Prenzlauer Berg.
Natürlich sprachen wir auch über die ersten Erkenntnisse nach der Verkehrsberuhigung im Stedinger Weg. Auch die Polizei sieht nach der Umstellung der Verkehrsführung, dass sich noch viele Autofahrerinnen und -fahrer an die neuen Regeln gewöhnen müssen. Entsprechend wurden in der ersten Zeit auch noch zahlreiche Verstöße festgestellt. In diesem Zusammenhang werden nun auch die Auswirkungen die Hauptstraßen evaluiert und weitere Lösungsoptionen beraten. Hierzu werde ich mich noch einmal gesondert an die zuständige untere Verkehrsbehörde wenden und mich hier für eine gute Lösung einsetzen.
Wir sprachen auch über die Entwicklung der Kriminalitätszahlen im Wahlkreis und hier spiegelt sich der fallende Berlin-Trend wider. Die Fallzahlen gehen zurück, aber gleichwohl behält der Abschnitt ein wachsames Auge auf das Geschehen. So wurden beispielsweise in den letzten Wochen und Monaten verstärkt Farbschmierereien am Arnswalder Platz festgestellt. Ein Ärgernis für viele Anwohner und Besucher, aber auch für all jene, die sich ehrenamtlich dafür engagieren, dass der Platz sauber und ansehnlich bleibt. Darum wird der Arnswalder Platz derzeit verstärkt durch die Polizei bestreift. Darüber hinaus sind Präventionsteams unterwegs, die aktiv das Gespräch suchen aber auch wichtiges Wissen im Bereich der Verkehrs- und Schulwegsicherheit an die Jüngsten vermitteln.
Und die Polizei Berlin braucht diese vielfältig engagierten und gut ausgebildeten Kolleginnen und Kollegen. In den kommenden Jahren werden zahlreiche Beamtinnen und Beamte die Polizei altersbedingt verlassen und Polizeinachwuchs wird dringend benötigt: Dies betrifft sowohl den mittleren wie auch den gehobenen Dienst. Hier möchte die Polizei Berlin sowohl ein attraktiver Arbeitgeber sein wie auch die Vielfältigkeit unserer Stadt abbilden.
12.04.2023 in Wahlkreis
Gestern Nachmittag gab es in der Ortsgruppe 53 der Volkssolidarität gleich zwei Geburtstage zu feiern. Bei Kaffee und Kuchen erzählte man sich von den Osterfeiertagen und tauschte Neuigkeiten über die Enkel und Urenkel sowie die letzten Ausflüge aus. Und auch das Programm für die nächsten Wochen und Monate steht schon. Die Mitglieder der Ortsgruppe planen sowohl ihr jährliches Sommerfest, wie auch den Besuch bei unserer Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Cansel Kiziltepe.
03.04.2023 in Wahlkreis
Heute waren Kati Avci (Geschäftsführerin) und Markus Puppe (Einsatzleiter) vom DRK Kreisverband Berlin-Nordost e.V. in meinem Bürgerbüro zu Gast. Dabei sprachen wir vor allem über die Herausforderungen im Bereich des Katastrophenschutzes im Pankower Süden und neue Ideen für den Austausch in dieser wichtigen Säule des Bevölkerungsschutzes.
30.03.2023 in Wahlkreis
Nach einigen Mühen und vielen Gesprächen ist es geschafft: Seit Anfang der Woche ist das südliche Ende des Stedingerweges nur noch in eine Richtung befahrbar. Beim Vor-Ort-Termin am Donnerstag hat sich gezeigt, dass sich noch viele Autofahrende umgewöhnen müssen und noch nicht in allen Fällen funktioniert das ohne Irritationen.
Im Sinne der Anwohnerinnen und Anwohner, vor allem aber der Schülerinnen und Schüler der Grundschule im Blumenviertel, ist die Verkehrsänderung gerade im Hinblick auf die Schulwegsicherheit ein voller Erfolg. Mein besonderer Dank gilt hier insbesondere den engagierten Anwohnerinnen und Anwohnern, die sich an mich gewandt, Unterschriften gesammelt und über den langen Weg zum Erfolg auch den Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung sowie die Petition im Abgeordnetenhaus begleitet und unterstützt haben.
29.03.2023 in Wahlkreis
Am 28. März waren Moritz und Victor vom Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasium für ein Interview in meinem Bürgerbüro zu Gast. Gemeinsam sprachen wir über Wege in die Politik, die Aufgaben und Verantwortung von Abgeordneten und über aktuelle Themen für junge Menschen.
In diesen Zusammenhang haben wir uns auch über die dringend nötigen Schulsanierungen in Berlin und den Bau der Schuldrehscheibe auf der Werneuchener Wiese ausgetauscht, welche in diesem Jahr fertiggestellt werden soll. Die Schülerinnen und Schüler des Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasiums werden die Ersten sein, die diesen Standort während der Sanierung ihrer Schule beziehen werden.
Ich danke Moritz und Victor ganz herzlich für ihren Besuch und viele gute und auch kritische Fragen zur Berliner Landespolitik.
20.03.2023 in Wahlkreis
Die Gärtner-Saison am Arnswalder Platz ist wieder eröffnet. Bei schönsten Frühlingswetter half ich am vergangenen Samstag bei der Eröffnung der neuen Gärtner-Saison.
Die Gärtner-Initiative trifft sich jetzt bis November immer am dritten Samstag im Monat ab 13 Uhr, mit dem üblichen Kaffee-Plausch um 15 Uhr und freut sich auf viele helfende Gärtnerhände mit und ohne grünen Daumen. Nächster Termin: 15. April
17.03.2023 in Wahlkreis
Heute konnte ich wieder eine Vielzahl an Sachspenden beim Strassenfeger e.V. vorbeibringen. Vielen Dank für die zahlreichen Spenden. Teilweise sind nagelneue Sachen dabei. Wer noch Spenden hat, kann diese gern zu meinen Bürozeiten vorbeibringen oder einen Termin zum Abholen ausmachen.
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2022 erreicht habe, finden Sie hier. (13, 6 MB)
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Vieles kann man im Kiez nicht allein voranbringen. Immer benötigt man auch Menschen, mit denen man zusammen an einem Strang ziehen kann. In den letzten fünf Jahren habe ich auf den unterschiedlichsten Wegen Menschen getroffen, mit denen ich zusammen Dinge in den Kiezen verändern konnte. Ich freue mich sehr, dass sich einige dazu bereit erklärt haben, mich bei meiner Wiederwahl zu unterstützen. Aus lieben Worten ist ein Flyer entstanden, den Sie hier einsehen können.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
06.06.2023, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
08.06.2023, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung durch Fachanwalt
10.06.2023, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
