Berlin
04.11.2021 in Berlin
Heute konstituiert sich das 19. Abgeordnetenhaus von Berlin - ein feierlicher Moment. Ein Akt der demokratischen Willensbildung.
Ich freue mich sehr, dem neuen Parlament wieder angehören zu dürfen und freue mich auf die Wahl der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, die in ein paar Wochen stattfinden wird.
Allen neu eingezogenen Kolleginnen und Kollegen wünsche ich parteiübergreifend viel Freude bei der Einarbeitung in die Abgeordnetentätigkeit. Es warten spannende Jahre auf euch.
09.05.2021 in Berlin
Ein Tag, an dem wir uns in Erinnerung rufen, zu was wir Europäerinnen und Europäer im Stande sind zu leisten. Nach Jahrzehnten der Konfrontation, Gewalt und Leid in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts leben wir heute in einem freien, demokratischen und sozialen Deutschland. Berlin ist nicht mehr Frontstadt, sondern Brücke zwischen Ost und West. Die Wiedervereinigung Deutschlands ebnete den Weg für die Wiedervereinigung Europas. Berlin ist die europäischste Stadt Deutschlands. Sei es durch die zahlreichen Städtepartnerschaften, grenzüberschreitenden Kooperationen oder die verschiedenen Menschen, die hier in unserer Stadt ihr Zuhause sehen und dieses bereichern.
All das prägt unseren Alltag, macht Berlin zu dem, was es ist. Doch auch Europa profitiert von Berlin. Sei es durch Spitzenforschung, Bildung oder Impulse für eine sozial-ökologische Politik. Als eine der größten Städte Europas haben wir Signalwirkung für andere Städte und Regionen über Deutschland hinaus. Aus diesem Grund haben wir in dieser Woche, der Europawoche, die Verfassung von Berlin um einen Europaartikel ergänzt. Für uns ist das europäische Zusammenleben längst Herzenssache. Nun ist es auch Verfassungswirklichkeit. Vorausgegangen war eine intensive Beratung über Fraktionsgrenzen hinweg mit wichtigen Impulsen aus der Stadtgesellschaft. Doch geduldig ist das Papier, wenn die Verfassung nicht mit Leben gefüllt wird. In Berlin gibt es viele gesellschaftliche Vereine, die sich für das Zusammenleben und Verständnis in Europa einsetzen. Auch sie haben wesentlichen Anteil daran, dass wir pünktlich zum Europatag eine bessere Berliner Verfassung in den Händen halten können.
In diesem Sinne: Allen einen schönen Sonntag!
01.05.2020 in Berlin
Der 1. Mai - auch bekannt unter dem „Tag der Arbeit“. In Deutschland ein Tag mit großer Geschichte. Bereits im vorletzten Jahrhundert ein Tag, an dem man sich zu Generalstreiks und Massenkundgebungen traf. Erste Bestrebungen in der Weimarer Republik scheiterten, diesen bedeutenden Tag zu einem gesetzlichen Feiertag zu deklarieren. Sodann okkupierten die Nationalsozialisten diesen Tag für sich und ihre verachtenswerten Ziele. Einhergehend mit der Schaffung eines Feiertages wurden ebenso die Gewerkschaften gleichgeschaltet und den Arbeiterinnen und Arbeitern die Mitbestimmung versagt.
Die Besatzungsmächte akzeptieren nach dem Krieg diesen bedeutungsvollen Tag und so wurde er auch in der BRD wie DDR erneut zum Feiertag, an dem die Arbeit ruht.
Heute möchte ich diesen historischen Tag vor allem dazu nutzen, um denjenigen zu danken, die für uns zurzeit an der vordersten Front gegen das Coronavirus kämpfen. Es sind die Krankenschwestern, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger, die zurzeit alles tun, um in unserem Gesundheitssystem jeder und jedem die bestmögliche Versorgung zu garantieren. Sie sind es, die sich nun unserer vollen Unterstützung sicher sein müssen. Denn eins ist klar: Diese Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Zu instabil ist das bisher Erreichte.
Vor diesem Hintergrund: Danke an all die Menschen im Gesundheitswesen. Ihr macht einen tollen Job! Der 1. Mai soll auch euch gewidmet sein.
20.07.2018 in Berlin
Die ca. 7500 Haltestellen von Straßenbahn, Omnibus und Fähren der BVG befinden sich fast ausnahmslos im öffentlichen Straßenland. Nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz ist auf den meisten Straßen die Berliner Stadtreinigung (BSR) reinigungspflichtig. Dazu gehört auch das Leeren der Abfallbehälter. Der Reinigungsturnus ist im Reinigungsverzeichnis für die Berliner Straßen festgelegt.
Die ca. 4500 Wartehallen an Haltestellen befinden sich zurzeit fast alle im Eigentum der Fa. Wall, die dort auch Werbung betreibt. Ihr obliegt die komplette Instandhaltung einschl. Reinigung. Der Reinigungsturnus liegt bei ca. 14 Tagen.
Die gesamte sonstige Haltestellen- „Möblierung“ (Haltestellenpfosten, Leuchtsäule, Anzeiger, Gitter an Haltestelleninseln) wird von der BVG gereinigt.
Das Gleisbett im besonderen Gleiskörper der Straßenbahn sowie an Haltestelleninseln wird durch beauftragte Firmen durch regelmäßiges manuelles Absammeln von Unrat sowie durch überwiegend in der Nacht eingesetzte Saugfahrzeuge gereinigt. Die Reinigungsintervalle liegen zwischen zwei und zwölf Wochen, je nach Erfordernis. In den Wintermonaten ist diese Reinigung nur eingeschränkt möglich.
31.01.2018 in Berlin
Am Donnerstag, 25. Januar wurde mein Antrag „Gemeinsames Konzept zur Ertüchtigung des Mauerweges“ von allen Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen.
Nächstes Jahr wollen wir zum 30-jährigen Jubiläum des Mauerfalls 1989 den Mauerweg instandgesetzt und dauerhaft gesichert wissen. Der Mauerweg ist ein einzigartiges, historisches Zeugnis, welches wir für die Nachwelt erhalten wollen. Hier verlief der Todesstreifen; viele Mitbürgerinnen und Mitbürger fanden den gewaltsamen Tod.
Heute wird der Mauerweg von vielen Berlinern aber auch Touristen als Biotop und bedeutsamer Ausflugsort geschätzt.
Wir wollen, dass Schäden beseitigt, die verkehrliche Erschließung verbessert und die Begeh- und Befahrbarkeit barrierefrei werden. Ebenfalls ein Ziel ist es, den Denkmalschutz für den Mauerweg zu erreichen.
Der Berliner Senat möge nun alle Anregungen aus den Ausschüssen mitnehmen, die Finanzierbarkeit prüfen und ein langfristiges Konzept entwickeln, wie sich touristischer Aufenthalt und historisches Geschichtsbewusstsein in Einklang bringen lassen.
Ich danke meinen Kollegen aus der Koalition für die gute Zusammenarbeit. Ein toller Erfolg!
Meinen Antrag finden Sie hier.
27.10.2016 in Berlin
08.05.2016 in Berlin
Anlässlich des Tages der Befreiung putzt die SPD heute die Stolpersteine in der Stadt.
Viele Berlinerinnen und Berliner wurden zwischen 1933 und 1945 vertrieben, enteignet, politisch verfolgt oder in den Gefängnissen und Hinrichtungsstätten in unserer Stadt ermordert. Die Stolpersteine erinnern an das Schicksal dieser Menschen. Dank des Bildhauers Gunter Demnig ist die Erinnerung an sie deutschlandweit als Gedenkprojekt verewigt.
Wir wollen die Erinnerung an die vielen Opfer wachhalten und Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung setzen. Aus diesem Grund habe ich Steine in der Bötzowstraße vom Dreck gereinigt.
2016-2021 war ich Ihr Wahlkreisabgeordneter! Meine Bilanz als Broschüre über das, was ich für Sie in diesen fünf Jahren erreicht habe, finden Sie hier. (ca. 20MB)
„Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“ heißt der 149seitige Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken.
Vieles kann man im Kiez nicht allein voranbringen. Immer benötigt man auch Menschen, mit denen man zusammen an einem Strang ziehen kann. In den letzten fünf Jahren habe ich auf den unterschiedlichsten Wegen Menschen getroffen, mit denen ich zusammen Dinge in den Kiezen verändern konnte. Ich freue mich sehr, dass sich einige dazu bereit erklärt haben, mich bei meiner Wiederwahl zu unterstützen. Aus lieben Worten ist ein Flyer entstanden, den Sie hier einsehen können.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
10.12.2022, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mit Tino im Gespräch vor dem Mühlenberg-Center
Auch im Advent: Meine mobile Sprechstunde am 2. Samstag im Monat geht weiter. Ich freu mich auf Ihre Fragen!
10.12.2022, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mit Tino im Gespräch auf dem Antonplatz
Auch im Advent: Meine mobile Sprechstunde am 2. Samstag im Monat geht weiter. Ich freu mich auf Ihre Fragen!
17.12.2022, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mit Tino im Gespräch auf dem Arnswalder Platz
Auch im Advent: Meine mobile Sprechstunde am Rande des Wochenmarktes geht weiter. Ich freu mich auf Ihre Fragen!
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
