Tino Schopf – Engagiert in Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

03.07.2025 in Verkehr

Meine Rede beim nationalen Aktionstag Taxi in Berlin

Für alle, die gestern nicht dabei sein konnten, gibt es hier noch einmal meine Rede mit der Forderung nach der Einführung des Mindestbeförderungsentgeltes für Mietwagen und eines Beobachtungszeitraums für Taxis in ganzer Länge.

03.07.2025 in Verkehr

Taxigewerbe demonstriert in Berlin

In Berlin und in anderen Städten fand gestern der nationale Aktionstag des Taxigewerbes statt. Dabei demonstrierte das Gewerbe für die dringend nötige Einführung eines Mindestbeförderungsentgeltes für Mietwagen. Hierzu sprach ich vor dem Brandenburger vor hunderten Taxlern.

02.07.2025 in Verkehr

„Berlin autofrei“ – nachvollziehbar, aber auch sinnvoll?

Das Engagement für saubere Luft, weniger Lärm und weniger Autoverkehr ist löblich und nachvollziehbar, doch ein Kampf gegen den privaten PKW-Verkehr ist aus meiner Sicht nicht zielführend. Die wichtigste Stellschraube bei der Verkehrswende ist ein zuverlässiger, leistungsfähiger und vor allem gut ausgebauter ÖPNV. Dazu gehören auch sichere Radverkehrswege, Bussonderfahrstreifen sowie der Vorrang des Bus- und Straßenbahnverkehrs bei Ampelschaltungen. So bleibt Berlin in Bewegung und genau das bewegt Menschen dazu, das eigene Auto stehenzulassen. Darauf sollten wir unser Augenmerkt richten und hier die nötigen Investitionen vornehmen. 

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18.06.2025 in Verkehr

Erst denken, dann handeln: Keine Kompromisse bei der Schulwegsicherheit

Hobbyverkehrsexperte Dirk Stettner und seine Senatorin Bonde wollten mehr Tempo 50 auf 25 Hauptstraßen. Dafür sollte Tempo 30 weichen – ohne zu prüfen, ob Schulwege betroffen sind. Dem haben wir ein Stopp-Zeichen gesetzt: Mit der SPD gibt es keine Kompromisse bei der Schulwegsicherheit! Darum ist die Prüfung jetzt Pflicht. Meine Empfehlung an die CDU: Erst denken, dann handeln! Hintergründe zum Thema gibt es hier beim rbb.

17.06.2025 in Verkehr

SPD verhindert Schnellschuss bei Aufhebung von Tempo 30 für 25 Hauptstraßen in Berlin

Aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes und zur Steigerung der Luftqualität kann Tempo 30 angeordnet werden. Weil die Bedingungen zur Luftreinhaltung nicht länger erfüllt seien, forderte der CDU-Fraktionschef kürzlich, Tempo 30 auf insgesamt 25 Straßenabschnitten aufzuheben und wieder Tempo 50 anzuordnen. Auch die erste Senatsvorlage der Verkehrssenatorin sah diese Änderung vor.

Unklar war, ob geprüft wurde, inwieweit es sich u.a. um hochfrequentierte Schulwege handelt. Auch die Frage nach benachbarten Kitas, Senioreneinrichtungen oder Krankenhäusern konnte nicht beantwortet werden. In diesen Fällen ist Tempo 30 unerlässlich und es kann nicht aus einer Laune heraus der Rotstift an der Verkehrssicherheit angesetzt werden. Diese Prüfung  hat die SPD-Fraktion durchgesetzt und im heute durch den Senat verabschiedeten Luftreinhalteplan verankert. Solche Entscheidungen dürfen nicht allein mit Blick auf die Luftqualität, sondern stets mit Rücksicht auf die Belange der Verkehrssicherheit entschieden werden.

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13.06.2025 in Verkehr

Berliner Taxi-Innung feiert 125-jähriges Bestehen

Heute kam das Berliner Taxigewerbe zusammen, um das 125-jährige Bestehen des Gewerbes zu feiern. Nach Grußworten durch Verkehrssenatorin Ute Bonde und Severin Fischer, Staatssekretär in der Senatswirtschaftsverwaltung war Zeit, sich in Gesprächen über die Entwicklungen seit Gründung der Innung auszutauschen. Insbesondere die Entwicklung der letzten Jahre, allen voran die einschneidenden Veränderungen für das Taxigewerbe durch app-basierte Fahrtenvermittlung im Mietwagenbereich, waren auch zu diesem festlichen Anlass ein dominierendes Thema. Am Tag zuvor wurde Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey zur Taxi-Botschafterin ernannt. Ich wünsche dem Berliner Taxi-Gewerbe für die Zukunft alles Gute und stehe den Taxlern auch weiterhin zur Seite, wenn es darum geht, die aktuellen Herausforderungen zu meistern.

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07.06.2025 in Verkehr

CDU und Senatorin Bonde fordern Aufhebung von Tempo 30 für 25 Hauptstraßen in Berlin

Aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes und zur Steigerung der Luftqualität kann Tempo 30 angeordnet werden. Weil die Bedingungen zur Luftreinhaltung nicht länger erfüllt seien, forderte CDU-Fraktionschef Dirk Stettner jüngst, Tempo 30 auf insgesamt 25 Straßenabschnitten wieder aufzuheben. Darüber sprach ich in dieser Woche mit dem rbb-Fernsehen und unterstrich, dass ich die CDU-Forderung kritisch sehe, denn bislang konnte nicht beantwortet werden, ob geprüft wurde, ob es sich u.a. um hochfrequentierte Schulwege handelt. Ebenso ist nicht bekannt, ob geschaut wurde, ob sich eine Kita, eine Senioreneinrichtung oder ein Krankenhaus in der Nähe befindet. In diesen Fällen ist Tempo 30 unerlässlich! Dies gilt es aus meiner Sicht zwingend zu prüfen, bevor aus einer Laune heraus der Rotstift an der Verkehrssicherheit angesetzt wird.

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25.05.2025 in Verkehr

Erste Parlamentarische Radtour des Abgeordnetenhauses

Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der Faktionen ging es am Freitag für mich auf die Straße. Bei der ersten Parlamentarischen Radtour dieser Art im Abgeordnetenhaus haben wir uns Orte angesehen, an denen bereits wichtige Radinfrastrukturprojekte umgesetzt wurden und waren auch dort, wo sich diese noch in der Umsetzung befinden. Hierbei waren wir u.a. am Straußberger Platz, welcher fußgänger- und radverkehrsfreundlich umgebaut werden soll. Den Abschluss bildete ein Besuch des DSTRCT.Berlin im Prenzlauer Berg, dessen Fahrradparkhaus bereits heute die Berliner Mobilitätsziele für das Jahr 2030 erfüllt und hierfür im letzten Jahr ausgezeichnet wurde. Ich danke allen interessierten Kolleginnen und Kollegen für die Teilnahme und hoffe, dass diese Radtour den Grundstein für weitere Veranstaltungen dieser Art legt.

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22.05.2025 in Verkehr

Kriminelles Mietwagengewerbe setzt sich nach Brandenburg ab

Seit in Berlin verstärkt Kontrollen durchgeführt werden und im Konzessionsverfahren genauer hingesehen wird, ist die Zahl illegaler Mietwagen sowie dubioser Unternehmen zumindest auf dem Papier deutlich zurückgegangen. Bereits vor einem Jahr warnte ich: Das Gewerbe setzt sich mit seinen Flotten nach Brandenburg ab. Das bestätigt sich nun und hierüber sprachen meine Kollegin Martina Maxi Schmidt aus Brandenburg und ich mit dem rbb. Wir machen uns stark für eine faire Entlohnung, faire Tarife und einen fairen Markt. Nur so kann der Ausbeutung sowie dem Sozialleistungs- und Steuerbetrug im kriminellen Mietwagengewerbe endlich ein Ende gesetzt werden. #mindestbeförderungsentgeltJETZT! Den rbb-Beitrag gibt es online in der rbb-Mediathek.

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