Parlament
02.07.2023 in Parlament
Am Donnerstag, den 29. Juni besuchte ich (Zara Fiona Melcher) mit Tino Schopf´s Team den Plenartag im Abgeordnetenhaus. Dabei hatte ich die Möglichkeit weitere Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion kennenzulernen. Gemeinsam besuchten wir das Büro des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh und das Büro des Parlamentarischen Geschäftsführers Torsten Schneider, wo ich einen tieferen Einblick in die Struktur und die Arbeit der Bereiche in der Fraktion erhalten habe.
Von der Besuchertribüne aus konnte ich an diesem Tag zwei der insgesamt drei Reden von Tino Schopf verfolgen. In seiner ersten Rede ging es um die Einführung des Kapitels Wirtschaftsverkehr in das Berliner Mobilitätsgesetz und in der zweiten Rede sprach er zu einem Antrag zum Thema Tempo 50. Diese Reden fand ich besonders spannend, weil ich ihr Entstehen von der ersten Idee, über die verschiedene Entwürfe bis hin zur fertigen Rede verfolgen konnte. Sie dann in der Plenarsitzung zu hören, war wirklich ein besonderes Erlebnis.
Der Tag im Abgeordnetenhaus war für mich sehr spannend und aufregend. Ich habe ein paar großartige Menschen kennengelernt und ich hoffe das ich irgendwann wieder die Gelegenheit haben werde, eine Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus verfolgen zu können.
30.06.2023 in Parlament
Das Mobilitätsgesetz ist ein wichtiger Baustein einer zukunftsgerichteten Mobilitätswende und soll den Ausbau des Fuß- und Radverkehrs sowie des ÖPNV nach vorn stellen. Das Motto der Koalition ist: Kein Gegeneinander, sondern Miteinander. Verkehrssicherheit für alle - das ist das oberste Ziel. Das habe ich in meiner gestrigen Plenar-Rede noch einmal hervorgehoben.
Eine Verzögerung des Radewegebaus ist kein Gewinn für die Verkehrssicherheit. Und daher wollen wir als Koalition die Anzahl der Radwege-Kilometer deutlich erhöhen und den ÖPNV ausbauen.
Wir sind der festen Überzeugung: Wer Radwege baut, wird Radverkehr ernten. Und dafür müssen wir gerüstet sein. Das bedeutet, dass wir bei jeder Planung von neuen Radwegen sowohl die aktuelle wie auch die zukünftige Verkehrssituation auf Berlins Straßen in den Blick nehmen werden.
29.06.2023 in Parlament
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In der heutigen Plenarsitzung haben wir in der 1. Lesung über eine Änderung des Mobilitätsgesetzes debattiert. Nach einer Revision des Wirtschaftsteils hat der Senat heute die Anpassungen vorgestellt und in meiner Rede habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass wir die Verkehrsbelange in Berlin stets ganzheitlich betrachten sollten. Vor allem müssen wir in der Debatte und in den Entscheidungen darauf achten, die Beteiligten im Verkehr, seien sie mit dem Auto, dem Rad, dem ÖPNV oder zu Fuß unterwegs, nicht gegeneinander ausspielen. Eine Verkehrswende in unserer Stadt gelingt nur miteinander und auch dafür habe ich in meiner heutigen Rede geworben.
17.03.2023 in Parlament
Knapp fünf Wochen nach der Wiederholungswahl kam gestern das Abgeordnetenhaus zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen - ein feierlicher Moment und ein Akt der demokratischen Willensbildung.
Ich freue mich sehr, dem neuen Parlament wieder angehören zu dürfen. Allen neu eingezogenen Kolleginnen und Kollegen wünsche ich parteiübergreifend viel Freude bei der Einarbeitung in die Abgeordnetentätigkeit.
26.10.2021 in Parlament
Am Donnerstag, dem 28. Oktober 2021 nimmt sich der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses auf dem Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz, von 15.00 bis 18.30 Uhr Zeit für das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.
Der Petitionsausschuss, in dem Mitglieder aller Fraktionen des Parlaments vertreten sind, kontrolliert die Berliner Verwaltung und geht Beschwerden über Behörden, Einrichtungen und Mitarbeiter des Landes Berlin nach. Er kann auch Vorschläge zu Landesgesetzen aufgreifen. Wer sich beschweren möchte oder Hilfe in Verwaltungsangelegenheiten sucht, sollte die Bürgersprechstunde unbedingt nutzen.
Jährlich erreichen den Ausschuss etwa 1.600 Eingaben aus der Bevölkerung. Er wird unter anderem in folgenden Bereichen tätig:
Jede Eingabe, die per Post, Fax oder über ein auf der Internetseite des Abgeordnetenhauses eingestelltes Online-Formular übersandt wird, wird in einer Ausschusssitzung beraten und schriftlich beantwortet. Die Postanschrift des Ausschusses lautet:
Abgeordnetenhaus von Berlin
Petitionsausschuss
10111 Berlin-Mitte
Tel.: (030) 2325 1476
www.parlament-berlin.de
02.07.2020 in Parlament
Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein. Denn mit der Grundrente werden viele Menschen, die trotz eines langen Arbeitslebens nur sehr kleine Renten beziehen, ein deutlich stärker abgesichertes und würdiges Leben im Alter führen können.
Es geht um Frauen und Männer, die 35 Jahre lang gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben. Auch Teilzeit, Kindererziehung und die Pflege von Angehörigen zählen mit. Vor allem Frauen und Menschen in den östlichen Bundesländern profitieren von der Grundrente.
All diese Menschen erhalten nun ab Januar 2021 die Grundrente – automatisch ausbezahlt, ohne eine Bedürftigkeitsprüfung! Die Auszahlung wird schrittweise ab Juli 2021 erfolgen. Lediglich das Einkommen spielt eine Rolle. Die Freigrenzen liegen bei 1.250 € für Alleinstehende und 1.950 € für Paare. Rentenkasse und Finanzbehörden berechnen automatisch die Höhe der Grundrente – ohne, dass es beantragt werden muss. Und das können über 400 € zusätzlich im Monat sein!
Wir stärken damit Geringverdiener, auch bei der betrieblichen Altersvorsorge und erhöhen die Fördersumme. Es geht um die Kassiererinnen, um den Lagerarbeiter, um die Altenpflege-Helferinnen und viele weitere Berufsgruppen, die im Alter auch eine angemessene Absicherung verdienen.
Wir erkennen Lebensleistung an!
04.05.2018 in Parlament
Am 5. Mai ist Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus sowie im Gebäude des Bundesrates. Wenn Sie Zeit und Interesse an der Arbeitsweise eines Parlamentes haben, so schauen Sie doch bei uns Politikerinnen und Politikern vorbei.
Ihr Tino Schopf
27.04.2018 in Parlament
Am Donnerstag, dem 3. Mai nimmt sich der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses auf dem Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz in Weißensee, von 15 bis 18.30 Uhr Zeit für das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.
Der Petitionsausschuss kontrolliert die Berliner Verwaltung und geht Beschwerden über Behörden, Einrichtungen und Mitarbeiter des Landes Berlin nach. Er kann auch Vorschläge zu Landesgesetzen aufgreifen. Wer sich beschweren möchte oder Hilfe in Verwaltungsangelegenheiten sucht, sollte die Bürgersprechstunde unbedingt nutzen.
Jährlich erreichen den Ausschuss etwa 1 600 Eingaben aus der Berliner Bevölkerung. Er wird unter anderem in folgenden Bereichen tätig:
Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen
Jobcenter und Sozialämter
Wohngeld
Steuerangelegenheiten
Bauwesen und Verkehr
Polizei
Justiz (nicht bei Gerichtsentscheidungen)
Jede Eingabe, die per Post, Fax oder über ein auf der Internetseite des Abgeordnetenhauses eingestelltes Online-Formular übersandt wird, wird in einer Ausschusssitzung beraten und schriftlich beantwortet. Die Postanschrift des Ausschusses lautet:
Abgeordnetenhaus von Berlin
Petitionsausschuss
10111 Berlin-Mitte
Tel.: 030 2325 1476
19.01.2018 in Parlament
Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,
die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihre Jahresbilanz für Sie zusammengestellt. Dieser Link führt Sie zu unserer Arbeit im Jahr 2017.
Für Fragen, Hinweise, Lob oder Kritik stehe ich Ihnen auch 2018 weiterhin zur Verfügung.
Herzlichst
Ihr Tino Schopf
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2022 erreicht habe, finden Sie hier. (13, 6 MB)
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Das Thema Pflege kann für Betroffene und ihre Angehörigen wahrhaftig eine große Herausforderung darstellen. Denn wenn der Pflegefall eintritt, ergeben sich viele Fragen und Themenfelder, die im Blick behalten, geklärt und auf den Weg gebracht werden müssen. Darüber möchte ich mit Ihnen sprechen. Zum >>Flyer<<.
Vieles kann man im Kiez nicht allein voranbringen. Immer benötigt man auch Menschen, mit denen man zusammen an einem Strang ziehen kann. In den letzten fünf Jahren habe ich auf den unterschiedlichsten Wegen Menschen getroffen, mit denen ich zusammen Dinge in den Kiezen verändern konnte. Ich freue mich sehr, dass sich einige dazu bereit erklärt haben, mich bei meiner Wiederwahl zu unterstützen. Aus lieben Worten ist ein Flyer entstanden, den Sie hier einsehen können.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
16.12.2023, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
11.01.2024, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung im Bürgerbüro
20.01.2024, 10:30 Uhr - 12:00 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
