12.01.2023 in Wirtschaft

Fernwärme zurück in Berliner Hand

 

Sehr gern nahm ich die Petition „Fernwärme zurück in Berliner Hand“ vom BürgerBegehren Klimaschutz e.V. entgegen. Der Verein fordert vom Land Berlin insbesondere, alle notwendigen Maßnahmen einzuleiten, um die Berliner Fernwärme zurückzukaufen. Der Berliner Senat stimmt mit den grundsätzlichen Zielen der Petition überein. Einen Ankauf der Vattenfall Wärme Berlin sehen wir als eine weitere Chance für die Wärmewende in der Stadt, insbesondere zur Dekarbonisierung der Fernwärme. Das Land hat hierfür bereits das bestmögliche Konzept für eine zukunftsfähige nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung vorgelegt. Der Schlüssel liegt darin, das Gasnetz und das Fernwärmenetz zusammenzudenken.

Auf dem Foto: Campaignerin Lisa Kadel, Dr. Michael Efler, Vorstand von BürgerBegehren Klimaschutz und Initiator der Petition und Markus Daschner von Greenpeace Berlin

 

03.12.2022 in Wirtschaft

Genügend Vorrat an Benzin und Diesel für Berlin

 

Im Tanklager Westhafen informierte ich mich zur Versorgungssicherheit mit Mineralöl in der Metropolregion. Aktuell fahren in und um Berlin noch neun von zehn Autos mit Benzin oder Diesel aus der Raffinerie Schwedt. Ab Januar wird das Öl nicht mehr über die Pipeline aus Russland kommen, sondern in leicht geringeren Mengen über die Häfen Rostock und Danzig. Wie kompensiert die Branche das? Die gute Nachricht: Mit unseren Lagerkapazitäten in Berlin und Brandenburg schaffen es die Mineralöl-Lieferanten zusammen mit den Tanklagern, auch bei vorübergehenden Lieferengpässen unsere Tankstellen zu beliefern. Die Umstellung der Logistik kann zu kleineren Ruckeleien, dürfte aber nicht zu Benzinknappheit führen.

 

20.10.2022 in Wirtschaft

Solar-Gründächer für die Stadt von morgen

 

Photovoltaikdächer und Dachbegrünung bilden keinen Flächenkonflikt! Im Gegenteil, durch die Kopplung von Begrünung und Solaranlagen entstehen positive Effekte, die sowohl auf die solare Stadt als auch auf die Abfederung des Klimawandels einzahlen: Die Pflanzen kühlen die Solarmodule im Sommer und halten im Winter ein gewisses Temperaturniveau. Beides zahlt bedeutet einen höheren Energie-Ertrag der PV-Paneele. Den heutigen „Solar-Gründach“-Fachkongress des Bundesverbands Gebäudegrün eröffnete ich zusammen mit meiner Kollegin Silke Karcher. Auch die Förderprogramme unserer Senatsverwaltungen ergänzen sich wunderbar: Das Programm SolarPLUS sieht eine Förderung von Kombinationen aus Gründächern mit Photovoltaikanlagen vor, wenn eine Förderung aus dem Programm GründachPLUS nicht möglich ist. Diese Anreize zusammen mit der gesetzlichen Solarpflicht ab 2023 helfen uns, bis 2035 ein Viertel des Berliner Strommixes aus Sonnenenergie zu gewinnen. 

 

15.10.2022 in Wirtschaft

Gaspreisbremse soll auch für Fernwärme gelten

 

Die Bundesregierung strebt eine Entlastung der Menschen und der Wirtschaft im Zweischritt an:

1. Für den Monat Dezember 2022 ist eine Übernahme der Abschlagszahlung für Privathaushalte und kleinere und mittlere Unternehmen vorgesehen. Diese Einmalzahlung entlastet direkt. 

2. Ab März 2023 soll der Bund eine Preisgarantie
von 0,12 Euro pro Kilowattstunde bei Gas und
0,95 Euro pro Kilowattstunde bei Fernwärme
für ein Grundkontingent sicherstellen, wobei dieses Grundkontingent 80 % des Verbrauchs von September 2022entspricht. 

Damit bleibt der wichtige Einsparanreiz bestehen, denn Einsparungen bleiben das Gebot der Stunde!
Die Gas- und Wärmepreisbremse soll frühestens zum 30.04.24 enden.

Das vorgeschlagene Modell für die Gaspreisbremse sichert eine schnelle Soforthilfe für die Menschen noch in diesem Jahr und eine langfristige Lösung ab Frühjahr. Die zentrale Herausforderung bleibt, die Übergangszeit gut zu überbrücken. Der Härtefallfonds für die Monate Januar und Februar muss so umgesetzt werden, dass besonders in diesen Hauptheizmonaten spürbare und gerechte Entlastungen folgen. Dass die Gaspreisbremse auch für Fernwärme gelten soll, ist für Berlin mit seinen über 1,3 Millionen Haushalten, die mit Fernwärme heizen, richtig wichtig.
Hintergrund: Aktuell werden in Deutschland ca. 1.000 Terawattstunden Gas verbraucht, davon 40 % durch Privathaushalte und kleinere Gewerbe und 60 % durch Gasverstromung und Industriekunden. Aktuell kostet eine Kilowattstunde im Mittel 0,28 Euro, vor Kriegsbeginn lag der Preis bei 0,07 Euro.

 

14.10.2022 in Wirtschaft

Berliner Drähte im Weltall

 

„State oft he Art“ bei Drahtbiege- und Federtechnik. Die kleinen Federn und Hochleistungsdrähte aus Neukölln befinden sich in Satelliten, Autos und Herzschrittmachern weltweit. Gestern besuchte ich das Germania-Werk, ein seit 1913 erfolgreiches Familienunternehmen mit 55 Mitarbeitern. Ich lernte verschiedenste Metallwaren für die Elektro-, Hochspannungs-, Verkehrs-, Informations- bzw. Kommunikations-, Medizin- und Sicherheitstechnik kennen und tauschte mich mit dem Geschäftsführer René Reif über die Fachkräfteproblematik und die digitale Transformation des Unternehmens aus.

 

21.09.2022 in Wirtschaft

Der Paritätische wird Partner im Netzwerk Masterplan Solarcity

 

Zusammen mit dem Paritätischen bringt Berlin die Energiewende weiter voran. Gestern begrüßte ich die Teilnehmerinnen des gut besuchten Solarforums des Wohlfahrtverbands. Ich freue mich, dass er nun auch Teil unseres  Partnerschaftsnetzwerks Masterplan Solarcity ist. Das branchenübergreifende Netzwerk wurde vor gut einem Jahr gegründet. Es besteht aus Unternehmen und Organisationen, die sich in einer Partnerschaftserklärung dazu bekennen, den Solarausbau mit ihren Aktivitäten voranzubringen. Unser SolarZentrum unterstützt die Organisation bei der Planung und begleitet die konkrete Umsetzung der Photovoltaik-Projekte. Ein wichtiger Baustein zur Erreichung des Ziels von 25 Prozent Solarstromanteil bis zum Jahr 2035!

 

16.09.2022 in Wirtschaft

Mit dem Handwerk in die solare Zukunft

 

Auf der Solarcity-Konferenz diskutierten gestern Vertreterinnen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft über geeignete Instrumente zur Fachkräftegewinnung und -qualifizierung, neue Geschäftsmodelle im Handwerk und die Fortschritte bei der Umsetzung des Masterplans Solarcity. In meinem Grußwort unterstrich ich, dass wir die bürokratischen Prozesse beschleunigen müssen, damit die Handwerksbetriebe ihre Kapazitäten für die Montagearbeit auf den Dächern verwenden können. Berlin ist hier anderen Bundesländern sogar schon voraus: Die Stromnetz Berlin hat für Anlagen bis 100 kW bereits ein elektronisches Antragsverfahren implementiert. Ein weiterer wichtiger Baustein ist der Imagewechsel bei der Ausbildung. Junge Menschen haben allen Grund, sich für das Handwerk zu begeistern! Deswegen intensiviert die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe zusammen mit anderen Senatsverwaltungen den Austausch mit der Handwerkskammer Berlin, mit den Innungen der Gewerke Dachdecker, Elektro und Heizung/Klima, den Berufskoordinatorinnen und -koordinatoren in den Schulen sowie den Berufsagenturen. Das übergeordnete Ziel bleibt die Erreichung von 25 % Solarstrom im Berliner Energiemix!

 

14.09.2022 in Wirtschaft

Energieministertreffen in Hannover

 

Heute vertrat ich unseren Senator beim Energieministertreffen der Länder in Hannover, um über die Versorgungssicherheit und die hohen Energiepreise zu beraten. Wir fordern die Bundesregierung auf, schnellstmöglich ein Modell zur Begrenzung von Energiepreissteigerungen für Gas, Strom und Wärme als wichtigen Beitrag für Planungssicherheit und Versorgungssicherheit von Unternehmen und privaten Haushalten zu schaffen - zum Beispiel Energiepreisdeckelung - das auch Anreize zum Energiesparen beinhaltet und sozial gerecht ist. Besonders unterstütze ich den für Berlin wichtigen Beschluss zum massiven Ausbau von Solaranlagen.

https://energieministertreffen.de/dokumente/

 

08.09.2022 in Wirtschaft

2 Jahre Digitalagentur Berlin - mehr IT-Sicherheit für Berliner Unternehmen

 

Die Digitalagentur Berlin DAB hat gestern einen Pflock gesetzt! Auf dem Digitalforum 2022 blickte ich zusammen mit der Geschäftsführerin Nicole Voigt auf die ersten zwei bewegten Jahre ihrer Existenz zurück und wagten einen optimistischen Blick in die Zukunft. Die DAB soll sich zur zentralen Anlaufstelle für Unternehmen in der digitalen Transformation entwickeln. Mittlerweile arbeiten 20 Mitarbeiterinnen bei der digitalagentur.berlin, die Berliner KMU bei ihrem digitalen Start orientieren. Ich hatte die Ehre, die kostenfreie Cyberhotline freizuschalten. Mit einem einfachen Anruf bei der 030-166 360 580 erhalten Unternehmen, die einen IT-Sicherheitsvorfall erleben mussten, im Notfall erste Hilfe und auf Wunsch weiterführende Unterstützungsleistungen. Soweit sollten es die Unternehmen aber gar nicht erst kommen lassen. Hacker-Angriffe auf KMU sind in den vergangenen Jahren leider gestiegen: Statistisch gesehen findet alle 39 Sekunden ein Cyberangriff statt, täglich werden Millionen Datensätze gestohlen. Die Wahrscheinlichkeit, dass Unternehmen Opfer eines IT-Sicherheitsvorfalls werden, liegt zwischen 25 und 33 Prozent!

 

Meine Jahresbilanz 2023

Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.

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