Tino Schopf – Für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

04.09.2020 in Verkehr

Terminvergabe der Kfz-Zulassungsstelle verbessern!

Gestern hielt ich im Abgeordnetenhaus eine Rede bzgl. langer Wartezeiten in der Kfz-Zulassungsstelle. Corona hat hier bedauerlicherweise vieles verschlechtert, dass muss man unumwunden zugeben. Jedoch zeigt uns ein Blick nach Hamburg oder München, dass dies nicht immer der Fall sein muss. Hier beträgt die Wartezeit nur wenige Tage. Vor Corona lagen wir in Berlin bei ordentlichen Bearbeitungszeiten von innerhalb einer Woche. Da müssen wir wieder hinkommen.

So hat die für die Dienstaufsicht zuständige Innenverwaltung Maßnahmen ergriffen, um die massiven Rückstände in der Zulassungsstelle abzubauen. Seit August arbeiten an den Wochenenden rund 80 Mitarbeiter, um den erheblichen Rückstau zu bewältigen. Samstagsarbeit ist für die Beschäftigten keinesfalls selbstverständlich! Ein toller Einsatz, den es zu würdigen gilt! Herzlichen Dank dafür. Dieser Einsatz ist alles andere als selbstverständlich.

Privatkunden können viele Dienstleistungen der Zulassungsbehörde in Berlin schon heute Online nutzen wie die Neuzulassung, Abmeldung sowie Wiederzulassung. Und ab Donnerstag, den 10. September, wird die Online-Beantragung noch einfacher und ist dann auch ohne elektronischen Personalausweis möglich! Damit ist z.B. die Neuzulassung oder Abmeldung eines Autos bequem von zu Hause möglich. Eine Ausweitung der Öffnungszeiten in den Kfz-Zulassungsstellen ist ebenso angedacht und es wird zusätzliches Personal eingestellt.

Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, dass ihnen schnell und unkompliziert die Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden, die sie benötigen. Ich erwarte, dass sich die Situation zeitnah entspannt und die Terminvergabe für die Bürgerinnen und Bürger wieder normalisiert.

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10.08.2020 in Verkehr

Schule startet! Verkehr wartet

Die Berliner Sommerferien sind vorbei und mit dem heutigen Start des neuen Schuljahres werden demnächst auch wieder viele ABC-Schützen das erste Mal am Straßenverkehr teilnehmen.

Die höchstens sechsjährigen Einschulungskinder sind „Verkehrsanfänger“, die Entfernungen, Geschwindigkeiten und Fahrwege noch völlig falsch einschätzen, sodass überall mit Gefahrensituationen gerechnet werden muss. Auch bei Kindern bis zum Ende der 4. Klassenstufe ist die Wahrscheinlichkeit noch sehr hoch, dass Verkehrssituationen falsch eingeschätzt werden. Von daher, seien Sie als zu Fuß Gehende und Radfahrende regelgerecht unterwegs sowie als Kraftfahrer rücksichtsvoll und defensiv, gerade vor Kitas und Schulen! Vielen Dank!

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21.07.2020 in Verkehr

Jelbi: Mobilität in Berlin

An der Ecke Landsberger Allee/Petersburger Straße wurde vor geraumer Zeit eine Jelbi-Station eingerichtet.

Aber was ist „Jelbi“ eigentlich genau?

Aktuell existieren in Berlin zahlreiche Mobilitätsangebote nebeneinander: Busse, Bahnen und Taxi auf der einen, verschiedene Sharing-Angebote auf der anderen Seite. Für deren Nutzung wird meist eine eigene App benötigt. Bei allen Anbietern muss man seine persönlichen Daten hinterlegen und hat keine Möglichkeit, die unterschiedlichen Angebote für die Strecke, die man zurücklegen will, zu vergleichen. Hier setzt Jelbi, die neue Mobilitäts-App der BVG, an. (von Berlinerisch „Jelb“ für „Gelb“) Die App vernetzt die Angebote vom ÖPNV bis hin zu Sharing-Anbietern. Von der Fahrtauskunft über die Reservierung bis hin zur Bezahlung. Alles in einer Jelbi-App.

Die Jelbi-Stationen sind der analoge Zwilling der digitalen App. Die Stationen bündeln an ÖPNV-Knotenpunkten sämtliche Mobilitätsangebote vor Ort und vereinfachen somit den Umstieg vom ÖPNV auf ein Sharing-Angebot, wie bspw. Roller, Fahrrad, Tretroller oder Auto – alles buchbar über die App. Die Stationen sind eine smarte Lösung für die letzte Meile.  

Damit dies berlinweit gelingt, bedarf es ähnlicher Stationen auch stärker in den Außenbezirken. Allerdings hängt die Umsetzung dabei entscheidend von zwei wichtigen Faktoren ab: 1. von der Unterstützung der Bezirke bei Flächen und Genehmigungen und 2. vom Geschäftsgebiet der Sharing-Anbieter.

Unser Ziel ist es Mobilitätsstationen flächendeckend an ausgewählten S-, U- und Regionalbahnhöfen sowie an wichtigen Bushaltestellen zu errichten, um somit das passgenaue Umsteigen auf die unterschiedlichen Verkehrsmittel zu erleichtern

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12.07.2020 in Verkehr

19 Milliarden Euro für moderne Fahrzeuge, neue Strecken und dichtere Takte

In dieser Woche beschloss der Senat den neuen Verkehrsvertrag mit der BVG. Der Vertrag legt neben dem Umfang der Investitionen auch fest, welche Leistungen die BVG in den nächsten 15 Jahren erbringen soll. 12,7 Mrd. Euro gehen dabei in die Grundvergütung der BVG sowie in Tarifersatzleistungen z.B. für Schüler, Auszubildende und Schwerbehinderte.

In neue Fahrzeuge und in die Infrastruktur wird nun kräftig investiert, denn wir benötigen dringend dichtere Takte in den Außenbezirken. Das Straßenbahnnetz soll um knapp 40 Prozent erweitert werden. 4,3 Mrd. Euro sind für Bau- und Sanierungsmaßnahmen vorgesehen, 2 Mrd. Euro fließen bis 2030 in die Umrüstung der Busflotte auf E-Antrieb sowie in die dafür nötige klimafreundliche Infrastruktur. Der Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) soll damit attraktiver und die Bürger animiert werden, ihr Auto stehen zu lassen. Mit den Investitionen soll ein stadtverträglicher ÖPNV mit neuer Verlässlichkeit, Schnelligkeit, Erreichbarkeit und Barrierefreiheit entstehen.

Besonderen Stellenwert hat auch die im neuen Vertrag vereinbarte „Mobilitätsgarantie“ zum Thema Barrierefreiheit. Denn ab 2022 muss die BVG bei Störungen wie dem Ausfall von Aufzügen immer konkrete Alternativen innerhalb des ÖPNV anbieten.

Ein Manko bleibt dennoch; mir ist völlig unverständlich, dass der U-Bahnausbau angesichts der wachsenden Stadt nicht Bestandteil des Verkehrsvertrages ist. Wenn das erklärte Ziel ist, den Autoverkehr zu reduzieren, dann benötigen wir einen intelligenten Ausbau des U-Bahnnetzes in Kombination mit dem Tram-Netz.

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23.06.2020 in Verkehr

Attraktivitätssteigerung des ÖPNV - Mobilitätswende beschleunigen

Ich habe den Berliner Senat gefragt, wie es sich mit den Durchschnittsgeschwindigkeiten bei Bus und Straßenbahn verhält. Die entsprechende Antwort fiel ernüchternd aus. In den letzten Jahren ist die Durchschnittsgeschwindigkeit demzufolge seit 2015 stetig gesunken. Waren die Straßenbahnen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) vor fünf Jahren noch mit einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 19,4 Kilometern pro Stunde unterwegs, so waren es im vergangenen Jahr nur noch 18,8 Kilometer pro Stunde. Im Busverkehr sank das Durchschnittstempo von 18,6 auf 18,0 Kilometer pro Stunde.

Wir alle wollen die Verkehrswende in Berlin. Damit das gelingt, müssen wir stärker und intensiver auf den ÖPNV setzen. Den Nahverkehr verbinden viele Berlinerinnen und Berliner jedoch mit Unsauberkeit, Unpünktlichkeit und dichtem Gedränge zu den Stoßzeiten. Kurzum: Es muss sich viel tun, damit Berlinerinnen und Berliner freiwillig auf Bus und Bahn setzen.

Mir als verantwortlichem Verkehrspolitiker ist wichtig, dass wir den ÖPNV der Zukunft so gestalten, dass unsere Kinder und Kindeskinder ihn gern benutzen. Umso bedauerlicher ist es, dass Bus und Tram nur über eine Durchschnittsgeschwindigkeit von weniger als 20km/h verfügen und diese von Jahr zu Jahr abnimmt. Das muss kritisch hinterfragt werden! Hier muss sich einiges tun, wenn wir den Menschen den ÖPNV als ernsthafte Alternative zum eigenen Auto anpreisen wollen. Zum einen müssen verstärkt Beschleunigungsmaßnahmen an Lichtsignalanlagen geprüft und schlussendlich umgesetzt werden. Darüber hinaus benötigen wir weitere Busspuren. Ferner ist es wichtig, dass wir neue Straßenbahnlinien in separaten Trassenführungen denken, um somit die Durchschnittsgeschwindigkeit signifikant zu erhöhen. Mir stehen Bus und Straßenbahn zu oft mit dem Auto im Stau.

Hier finden Sie die Schriftliche Anfrage.

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14.04.2020 in Verkehr

Nach Corona: ÖPNV muss Vertrauen zurückgewinnen

Die Coronakrise wird ein Ende haben. Den genauen Zeitpunkt weiß jedoch noch niemand. Was feststeht: Die Welt wird nicht mehr so sein wie vorher. Alles wird anders sein – auch die Mobilität in Berlin.

Als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion habe ich dazu eine Prognose abgegeben.

Sicherlich haben wir alle keine Glaskugel, jedoch zeichnet sich neben vielen Fragen aus meiner Sicht auch bereits einiges ab. Ich gehe davon aus, dass diese einschneidende Krise einiges an Veränderung mit sich bringen wird. Eine der Hauptfragen wird sein, wie sehr die Berlinerinnen und Berliner wieder auf Bus, Straßenbahn, U-Bahn und S-Bahn setzen werden. Die Angst vor Ansteckung sowie die fehlende Möglichkeit, Sicherheitsabstände einhalten zu können, wird sicherlich viele zunächst zögern lassen, auf altbewährte Mobilitätsangebote zurückzugreifen. Ließe sich der ÖPNV auch binnen einer Woche wieder auf 100 Prozent hochfahren, so muss er zweifelsohne wieder um Vertrauen kämpfen.

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25.03.2020 in Verkehr

Wer A sagt, muss auch B sagen

Die SPD-Fraktion begrüßt den Einsatz des BerlKönig zur Beförderung von Ärztinnen und Ärzten, Pflegepersonal und anderen in Krankenhäusern oder Gesundheitseinrichtungen tätigen Personen. Unser Dank gilt in diesen Tagen den rund um die Uhr arbeitenden Menschen in den Krankenhäusern und anderen medizinischen Bereichen. Sie zu schützen, ist unser aller Auftrag. Dass die BVG den Shuttleservice „BerlKönig“ nun umfunktioniert, ist begrüßenswert.

Dennoch sage ich: Die Solidarität darf nicht an der Tarifgrenze A aufhören, weshalb wir den Senat auffordern, den Shuttleservice auf das gesamte Stadtgebiet zu erweitern. Nicht alle Pflegekräfte wohnen und leben im S-Bahn-Ring. Darüber hinaus darf es keine zeitliche Beschränkung von 21 Uhr bis 5.30 Uhr geben. Der BerlKönig muss 24 Stunden, 7 Tage die Woche den Fachkräften im Gesundheitssektor zur Verfügung stehen.

Außerdem sollten innerhalb des Corona-Sondereinsatzes auch Dienstleistungen des Berliner Taxigewerbes einbezogen werden. Darüber hinaus ist eine Ausweitung auf weitere systemrelevante Gruppen der kritischen Infrastruktur zu prüfen.

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28.02.2020 in Verkehr

SPD forciert den U-Bahnausbau

Berlin ist eine wachsende Stadt. Als SPD-Fraktion verpflichten wir uns der Mobilität von morgen. Immer mehr Menschen wollen leistungsstark, zuverlässig, robust, barrierefrei, preiswert und klimaneutral von A nach B kommen. Dass dies nicht allein durch die Straßenbahnen geschultert werden kann, liegt auf der Hand. Deshalb machen wir als SPD-Fraktion uns auch für den U-Bahnaus- und weiterbau stark. Ausschließlich die U-Bahn fährt jahreszeitenunabhängig und steht nicht zusammen mit dem Autoverkehr im Stau. Die höheren Anschaffungskosten gegenüber der Tram stehen einem Vielfachen an Beförderungskapazitäten gegenüber.

Vor diesem Hintergrund steht auch der tägliche Pendlerverkehr von Mitte nach Weißensee vor einer Neubewertung. Als SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben wir deshalb auch den U-Bahnausbau nach Weißensee mit in unsere in Nürnberg verabschiedete Klausurresolution aufgenommen. Die dann genannte U10 soll die Straße spürbar entlasten und die Feinstaubemissionen reduzieren. Durch die Anbindung Weißensees an das Berliner U-Bahnnetz käme dem Stadtteil eine deutliche Aufwertung an Lebensqualität zuteil.

Die komplette Resolution ist hier zu finden.

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20.02.2020 in Verkehr

Verkehrspolitischer Dialog

Gestern Abend lud die SPD-Fraktion zum Verkehrspolitischen Dialog ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Es diskutierten Roland Stimpel von Fuss e.V., Gerlinde Bendzuck, Vorsitzende Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin, Harald Voss Vertreter für Verkehr im Landeselternausschuss und ich unter dem Motto „Ob Groß, ob Klein: Mobil sein fängt beim Gehen an!“. Für uns beginnt die Mobilität des Menschen beim Zufußgehen. Auf den Fuß- und Gehwegen unserer Stadt begegnen sich Menschen jeden Alters, Menschen auf dem Weg zur Arbeit, Familien mit Kinderwagen, Seniorinnen und Senioren mit und ohne Gehhilfen und sogar Kinder mit dem Rad auf dem Weg zur Schule. All diese Menschen, unabhängig von Alter oder möglichen Einschränkungen, haben ein Anrecht auf gesellschaftliche Teilhabe.

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