Verkehr
16.11.2021 in Verkehr
Die Deutsche Bahn ist dem Allgemeinwohl verpflichtet. Sie transportiert jeden Tag Millionen Fahrgäste durch Deutschland. Diesen sichere, zuverlässige und preisgünstige Mobilität anzubieten, ist das Kerngeschäft der DB AG.
Durch eine Zerschlagung von Netz und Betrieb sind diese Leistungen bedroht, weshalb SPD Berlin, SPD-Fraktion Berlin und SPD-Fraktion im Bundestag uns klipp und klar dagegen positionieren und uns mit der EVG zeigen! Wer ebenfalls lautstark seine Stimme erheben möchte, kann zur Auftaktkundgebung vor die Bundesgeschäftsstellen von Grünen und FDP ziehen!
Los geht's!
21.09.2021 in Verkehr
Morgen ist es soweit: Berlinerinnen und Berliner dürfen am 22. September kostenfrei den ÖPNV benutzen. Die Nahverkehrsmittel können dann im gesamten Stadtgebiet kostenfrei genutzt werden. Die Kosten hierfür schätzt der Senat auf ca. 800.000,- EUR.
Der kostenlose ÖPNV-Tag fällt just auf den "europaweiten autofreien Tag". Von daher: Nutzen Sie morgen den Tag zum Fahren im ÖPNV und zeigen Sie damit, dass dies die Mobilität der Zukunft ist. Das Nutzungsverhalten der Menschen ist das beste Argument für den Ausbau des ÖPNV!
17.09.2021 in Verkehr
Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen uns: Nicht jede Innovation kann automatisch unreguliert Bestand haben. Vor allem die Auswüchse, die sich im Bereich der E-Scooter und Sharing-Bikes abzeichnen, lassen die Menschen nur noch kopfschüttelnd zurück.
Man kann sich sicherlich über die neuen Mobilitätsformen freuen, muss aber auch die Probleme erkennen, die diese neuen Formen der Mobilität mit sich bringen. So werden heutzutage E-Scooter nicht selten einfach achtlos weggeworfen, Leihfahrräder stapeln sich auf dem Gehweg und Mietwagen verschärfen die Parkplatznot. Und darüber hinaus leisten sie innerhalb des S-Bahnringes aktuell keinen Beitrag, den Lärm, die Luftverschmutzung und die Staus zu verhindern.
Der sogenannte Markt wurde mehrmals von uns aufgefordert, hier Einhalt zu gebieten. Passiert ist wenig, weshalb sich nun die Politik der Sache annimmt und allgemein verbindliche Regeln in ein Gesetz gegossen hat. Nach §11a, der nun dem Berliner Straßengesetz hinzugefügt wurde, gilt das Aufstellen von Mietfahrzeugen auf öffentlichen Straßen künftig als Sondernutzung und dafür ist eine Erlaubnis nötig. Bevor diese einem oder mehreren Unternehmen erteilt wird, ist ein Vergabeverfahren durchzuführen. Die Verwaltung kann ferner bestimmen, wo die Mietfahrzeuge abgestellt werden dürfen. Die Verfahren sollen so gestaltet werden, dass Fahrzeugflotten gleichmäßig über die ganze Stadt verteilt und die Angebote über den S-Bahn-Ring hinaus in die Außenbezirke gebracht werden.
02.08.2021 in Verkehr
Was macht ein gutes Parkhaus aus? Dieser Frage ist der Auto Club Europa e.V. (ACE) nachgegangen und hat in Prenzlauer Berg das Parkhaus Goldpunkt-Passage und das Parkhaus unter dem Mühlenberg Center untersucht.
Das Ergebnis: Am Freitag wurden Beide für ihre besondere Barrierefreiheit und Nutzerfreundlichkeit ausgezeichnet. Seit Jahren testet und prämiert der ACE Parkhäuser, die sich durch besondere Barrierefreiheit hervor tun. Die Goldpunkt-Passage wurde aufgrund ihrer Behindertenparkplätze (inklusive Wegweiser) und E-Ladesäulen mit einem "sehr gut" ausgezeichnet. Das Parkhaus unter dem Mühlenberg Center mit einem "gut". Die Parkplätze mit durchschnittlich 3,5 x 5m groß genug und gut beleuchtet.
Meine Kollegin aus der BVV-Pankow Annette Unger und ich waren ebenfalls bei der Preisverleihung zugegen.
Auf dem Bild zu sehen sind:
Bernd Töpfer, ACE Berlin, Frank Fleischhauer, Regionalbeauftragter Club Berlin, Brandenburg, Mecklenburg Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Kerstin Kube, Geschäftsführerin RED (Real Estate Management und Development GmbH), Katja Ulrich von OFFICEFIRST und Frederik Schubert, Senior Asset Manager ebenfalls von OFFICEFIRST Real Estate GmbH.
22.06.2021 in Verkehr
Meine Kollegin Maja Lasić lud mich zu sich in den Wahlkreis ein. Denn: Es geht um ein ernstes Anliegen. Zusammen mit Schülern, Elternvertretern, Lehrkräften, der Schulleitung und den Verkehrssicherheitsberater des örtlichen Polizeiabschnittes ging es um das Thema „Schulwegsicherheit“.
Ein Thema, welches für mich oberste Priorität hat. Als SPD-Fraktion unterstützen wir die Forderung nach Errichtung eines Zebrastreifens vor der Leo-Lionni-Grundschule. Gerade die kleinsten Beine müssen sicher zur Schule kommen!
16.06.2021 in Verkehr
Gestern hat der Senat zu meiner Freude beschlossen, dass wichtige Infrastrukturthemen vorangetrieben werden. So werden beispielsweise für die U-Bahnlinie U3 eine Kosten-Nutzen-Untersuchung und die Planungen bis Ende 2023 abgeschlossen sein. Allerdings: Ende 2023 ist ganz klar zu spät. Das muss wesentlich schneller und ambitionierter vonstattengehen!
Ein weiterer Meilenstein ist der Beschluss zum Ausbau der Straßenbahnverbindung S+U-Bahnhof Pankow - Heinersdorf - Weißensee. Damit können nunmehr die Planungen endlich beginnen. Die Inbetriebnahme der Strecke ist für 2028 vorgesehen.
Die Tangentialverbindung Ost stand ebenfalls auf dem Programm. Diese Verbindung Ost ist als Nord-Süd-Straße zwischen den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick geplant. Seit Abschluss der Variantenuntersuchung im August 2019 wird mit hoher Priorität die Vorzugsvariante geplant.
Endlich liegt die Machbarkeitsstudie zu dem vom Abgeordnetenhaus geforderten Autobahndeckel vor. Mit dieser Machbarkeitsstudie soll die Autobahnplanungen der 50er Jahre im Rahmen der ohnehin erforderlichen Neu- und Ersatzbaumaßnahmen für die dazwischen liegenden Autobahnabschnitte mit dem Ziel einer zukunftsorientierten und stadtverträglichen Neuplanung des gesamten Autobahnteilstücks überwunden werden.
08.06.2021 in Verkehr
Heute feiert die Deutsche Bahn den 30-jährigen Geburtstag ihres Vorzeigezuges InterCityExpress. 1991 eingeführt, zählt der ICE heute nunmehr seine vierte Generation. Zur Feier des Tages wird der heutige ICE 4 auf den Namen „Bundesrepublik Deutschland“ getauft. Ein tolles Event, dem ich neben Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident, Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dr. Richard Lutz, Vorsitzender der DB AG und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur Deutsche Bahn AG, gern online beiwohne.
Als Bahner und verkehrspolitischer Sprecher freut mich dieses Ereignis ganz besonders. Denn wer die Mobilität von morgen will, kommt um die Schiene nicht herum.
07.06.2021 in Verkehr
Bereits die erste Kundgebung dieser Art war ein Erfolg! 500 Radfahrende sind dem Demoaufruf gefolgt und haben gemeinsam am 24. April für eine Verkehrswende auf der Berliner Allee, u.a. für Radwege, sichere Querungsmöglichkeiten und Tempo-30-Zonen demonstriert.
Am Samstag, den 12. Juni soll ab 11 Uhr erneut eine Demonstration unter dem Motto: "Eine Allee für alle - alle für die Allee!" stattfinden. Daran werden mein Kollege im Berliner Abgeordnetenhaus, Dennis Buchner, meine Kollegin in der BVV-Pankow, Annette Claudia Unger und ich ebenfalls teilnehmen.
Machen auch Sie auf der nächsten Demo zwischen Antonplatz und Rennbahnstraße mit. Kinderwagen, Roller, Skates, Skateboards, Rollatoren oder auch Stelzen oder funny Walks... Alles herzlich Willkommen.
03.06.2021 in Verkehr
Heute ist der Tag des Fahrrads. In vielen europäischen Ländern wird dieser Tag traditionell am 3. Juni gefeiert und findet seit 1998 jährlich statt. Er wurde eingeführt, um auf die zunehmende Belastung durch den Kfz-Verkehr hinzuweisen und das Fahrrad mehr in den Fokus des täglichen Gebrauchs zu rücken. Mit Ausfahrten und Sternenfahrten wird der Tag ordnungsgemäß auf dem Zweirad gefeiert und soll das Bewusstsein des umweltfreundlichsten Verkehrsmittels vorantreiben sowie mehr Menschen für den Umstieg auf das Fahrrad motivieren. Und ein Mehr an gesundheitlicher Fitness gibt es gleich obendrauf!
Radfahren in den Berliner Kiezen soll überall möglich sein, Spaß machen und vor allem sicher sein. Ich setze mich für die Interessen der Radfahrenden in Berlin ein und fordere daher:
Nutzen Sie den heutigen sonnigen Tag doch einmal für einen Ausflug mit dem Rad an einen nahgelegenen See oder in den nächsten Park!
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2022 erreicht habe, finden Sie hier. (13, 6 MB)
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Vieles kann man im Kiez nicht allein voranbringen. Immer benötigt man auch Menschen, mit denen man zusammen an einem Strang ziehen kann. In den letzten fünf Jahren habe ich auf den unterschiedlichsten Wegen Menschen getroffen, mit denen ich zusammen Dinge in den Kiezen verändern konnte. Ich freue mich sehr, dass sich einige dazu bereit erklärt haben, mich bei meiner Wiederwahl zu unterstützen. Aus lieben Worten ist ein Flyer entstanden, den Sie hier einsehen können.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
06.06.2023, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
08.06.2023, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr Mietrechtsberatung durch Fachanwalt
10.06.2023, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
