21.07.2017 in Parlament

Berlin lernt von Wien - Unser Maßnahmenpaket für ein sauberes Berlin

 

Unglaubliche 100.000 Gackerl-Sackerl werden jeden Tag von Hundebesitzern in den Wiener Mistkübel geschmissen – bei 55.600 gemeldeten Hunden. Pro Jahr sind das 36,5 Millionen gefüllte Hundekot-Sackerl. 3.536 Gackerl-Sackerl-Spender gibt's in der Stadt. Nur 650 Kühlgeräte wurden 2016 illegal entsorgt (2008 waren es noch 1.800 Stück!) Auch beim Sperrmüll sind die Wiener vorbildlich: 2016 wurden nur noch 67.000 Kubikmeter illegal abgeladen (um 41 % weniger als 2008 mit 114.000 Kubikmetern).

Was macht Wien zu einem Vorbild in Sachen Umgang mit Müll im öffentlichen Raum? Ein Grund für die saubere Stadt: Die Waste Watcher schauen den Wienern auf die Finger. Bilanz fürs erste Halbjahr 2017: 3.862 Mal rückten sie zu Einsätzen aus. Es hagelte 3.018 Strafmandate und 420 Anzeigen für Wiener, die etwa Hundekot am Gehsteig liegen ließen. Das Geld der Müllsünder wird zweckgebunden für Sauberkeitsmaßnahmen eingesetzt.

Nun soll Berlin von Wien lernen!

Hierzu sind wir als eine kleine Gruppe von Abgeordneten aus Berlin gemeinsam nach Wien gereist, haben uns best practices angeschaut, waren mit den Waste Watchers auf Streife und haben den Austausch gesucht. Wir haben uns Gedanken über Maßnahmen gemacht, die dazu beitragen können, Berlin schrittweise zu einer sauberen Stadt zu entwickeln.

Wir haben ein Maßnahmenpaket gegen illegalen Sperrmüll, Müll und Schmutz in den Berliner Kiezen formuliert. Unsere Vorschläge für ein sauberes Berlin finden Sie hier.

Wir wollen nun schauen, wie sich die Maßnahmen in Berlin umsetzen lassen.

Lassen Sie uns dem Müll in der Großstadt den Kampf ansagen!

 

27.04.2017 in Parlament

Girls'Day 2017

 

Heute besuchten mich Mathilda, Ana-Maria und Nadja im Rahmen des Girls´Day 2017 im Abgeordnetenhauses von Berlin. Bei dem gemeinsamen Frühstück mit dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh beantwortete ich erste Fragen zu meiner Arbeit als Landespolitiker, erklärte meine Ausschussarbeit und beantwortete einige Fragen zum Haus.

Die Mädels erzählten über ihren Schulalltag, über das Schulessen oder über ihre ersten Erfahrungen mit der Politik. Danach machten sich die Mädchen an die Beantwortung der Quiz-Fragen, um später auch einen kleinen Preis gewinnen zu können.

Danach stellte sich der Parlamentspräsident Ralf Wieland vor und berichtete über seine Funktion im Abgeordnetenhaus von Berlin. Fleißig wurden Selfies und Fotos mit dem Parlamentspräsidenten gemacht. Weiter ging es mit einem Rundgang durch das Haus. Die Mädels warfen einen Blick in das Büro des Fraktionsvorsitzenden, in die Pressestelle und die Geschäftsstelle der Fraktion. Im Anschluss ging es direkt zur großen Führung durch das gesamte Haus und der Filmvorstellung, damit keine Fragen offen bleiben.

Bei einem gemeinsamen Mittagessen mit allen Abgeordneten hatten die Mädchen noch einmal Gelegenheit offene Fragen zu klären oder mir persönliche Fragen zu stellen. Zum Thema Schulessen brachten die Mädchen ihre Fragen aktiv im Ausschuss Bildung, Jugend, Familie ein und nahmen von dort erste Eindrücke zur parlamentarischen Ausschussarbeit mit.

Die Preisverleihung zum Girls´ Day Quiz bildete einen schönen Abschluss des Programms. Hier könnten die Mädchen nach gezeigtem Wissen noch den ein oder anderen kleinen Preis "abräumen".

Wir beendeten den Tag mit einem gemeinsamen Gruppenfoto aller Mädchen mit ihren Abgeordneten.

Den Mädchen, die mich heute besuchten, hat es sehr gut gefallen. Sie waren alle drei schon vorher politisch sehr interessiert. Sie haben neue Eindrücke mitgenommen und Neues erfahren, z.B. über die Bienen auf dem Dach des Abgeordnetenhauses von Berlin.

Ich hoffe, dass sich die Mädchen vielleicht sogar für ein späteres Praktikum im Abgeordnetenhaus entscheiden und ich bei ihnen die Lust auf "Mehr Politik" wecken konnten.

 

26.03.2017 in Parlament

20 Mio. für die Radinfrastruktur

 

Der Senat hat 47 „Neubeginner-Projekte“ für Radwege sowie 39 Sanierungsvorhaben benannt. 20 Mio. Euro stehen für diese Vorhaben zur Verfügung.

Jobs werden ebenfalls durch diese Infrastrukturmaßnahme geschaffen. Bei der Planung und Durchführung werden pro Bezirk zwei neue Ingenieursstellen benötigt.

Für meinen Pankower Bezirk bedeutet dies konkret:

Jeweils ein Schutzstreifen in der Neumannstraße für 300.000 EUR sowie in der Pasewalk Str. (Löffelbrücke-Bhf. Heinersdorf) für 200.000 EUR.

Drei neue Asphaltierungen in der Niederstraße-Tollerstraße (200.000 EUR), Hielscherstraße (500.000 EUR) und Neukirchstraße Ost (200.000 EUR).

Für die Danziger Straße, zwischen Prenzlauer Allee und Bötzowstraße, werden 400.000 EUR für sichere Radverkehrsanlagen bereitgestellt.

Es freut mich, dass der Radverkehr als ein Teil des Umweltverbundes gestärkt wird. Nichtsdestotrotz ist mir wichtig, dass wir unser Hauptaugenmerk ebenso auf die Schieneninfrastruktur legen. Neubau und Verlängerung von Straßenbahnlinien sowie die Schieneninfrastrukturprojekte mit Brandenburg werden wir angehen.

 

Meine Jahresbilanz 2023

Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.

Unser Koalitionsvertrag 2023-2026

Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.

Abrafaxe im Abgeordnetenhaus

Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.

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