Verkehr
16.06.2021 in Verkehr
Gestern hat der Senat zu meiner Freude beschlossen, dass wichtige Infrastrukturthemen vorangetrieben werden. So werden beispielsweise für die U-Bahnlinie U3 eine Kosten-Nutzen-Untersuchung und die Planungen bis Ende 2023 abgeschlossen sein. Allerdings: Ende 2023 ist ganz klar zu spät. Das muss wesentlich schneller und ambitionierter vonstattengehen!
Ein weiterer Meilenstein ist der Beschluss zum Ausbau der Straßenbahnverbindung S+U-Bahnhof Pankow - Heinersdorf - Weißensee. Damit können nunmehr die Planungen endlich beginnen. Die Inbetriebnahme der Strecke ist für 2028 vorgesehen.
Die Tangentialverbindung Ost stand ebenfalls auf dem Programm. Diese Verbindung Ost ist als Nord-Süd-Straße zwischen den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick geplant. Seit Abschluss der Variantenuntersuchung im August 2019 wird mit hoher Priorität die Vorzugsvariante geplant.
Endlich liegt die Machbarkeitsstudie zu dem vom Abgeordnetenhaus geforderten Autobahndeckel vor. Mit dieser Machbarkeitsstudie soll die Autobahnplanungen der 50er Jahre im Rahmen der ohnehin erforderlichen Neu- und Ersatzbaumaßnahmen für die dazwischen liegenden Autobahnabschnitte mit dem Ziel einer zukunftsorientierten und stadtverträglichen Neuplanung des gesamten Autobahnteilstücks überwunden werden.
08.06.2021 in Verkehr
Heute feiert die Deutsche Bahn den 30-jährigen Geburtstag ihres Vorzeigezuges InterCityExpress. 1991 eingeführt, zählt der ICE heute nunmehr seine vierte Generation. Zur Feier des Tages wird der heutige ICE 4 auf den Namen „Bundesrepublik Deutschland“ getauft. Ein tolles Event, dem ich neben Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident, Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dr. Richard Lutz, Vorsitzender der DB AG und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur Deutsche Bahn AG, gern online beiwohne.
Als Bahner und verkehrspolitischer Sprecher freut mich dieses Ereignis ganz besonders. Denn wer die Mobilität von morgen will, kommt um die Schiene nicht herum.
07.06.2021 in Verkehr
Bereits die erste Kundgebung dieser Art war ein Erfolg! 500 Radfahrende sind dem Demoaufruf gefolgt und haben gemeinsam am 24. April für eine Verkehrswende auf der Berliner Allee, u.a. für Radwege, sichere Querungsmöglichkeiten und Tempo-30-Zonen demonstriert.
Am Samstag, den 12. Juni soll ab 11 Uhr erneut eine Demonstration unter dem Motto: "Eine Allee für alle - alle für die Allee!" stattfinden. Daran werden mein Kollege im Berliner Abgeordnetenhaus, Dennis Buchner, meine Kollegin in der BVV-Pankow, Annette Claudia Unger und ich ebenfalls teilnehmen.
Machen auch Sie auf der nächsten Demo zwischen Antonplatz und Rennbahnstraße mit. Kinderwagen, Roller, Skates, Skateboards, Rollatoren oder auch Stelzen oder funny Walks... Alles herzlich Willkommen.
03.06.2021 in Verkehr
Heute ist der Tag des Fahrrads. In vielen europäischen Ländern wird dieser Tag traditionell am 3. Juni gefeiert und findet seit 1998 jährlich statt. Er wurde eingeführt, um auf die zunehmende Belastung durch den Kfz-Verkehr hinzuweisen und das Fahrrad mehr in den Fokus des täglichen Gebrauchs zu rücken. Mit Ausfahrten und Sternenfahrten wird der Tag ordnungsgemäß auf dem Zweirad gefeiert und soll das Bewusstsein des umweltfreundlichsten Verkehrsmittels vorantreiben sowie mehr Menschen für den Umstieg auf das Fahrrad motivieren. Und ein Mehr an gesundheitlicher Fitness gibt es gleich obendrauf!
Radfahren in den Berliner Kiezen soll überall möglich sein, Spaß machen und vor allem sicher sein. Ich setze mich für die Interessen der Radfahrenden in Berlin ein und fordere daher:
Nutzen Sie den heutigen sonnigen Tag doch einmal für einen Ausflug mit dem Rad an einen nahgelegenen See oder in den nächsten Park!
02.06.2021 in Verkehr
Seit 27 Jahren lässt der zweite Eingang zum S-Bahnhof Prenzlauer Allee auf sich warten. Doch ein schnelles Bauen ist wegen der Eigentumsverhältnisse und Einwänden von Anwohnern weiterhin nicht in Sicht.
Aus Sicht des Senats sei das Bauvorhaben nicht sehr komplex, teilte mir die zuständige Senatsverkehrsverwaltung auf meine Nachfrage hin mit. Es bestehe im Wesentlichen aus einer Fußgängerbrücke, zwei Zugängen und einer Treppenanlage zum Bahnsteig.
Das Hauptproblem sei der Grunderwerb von privatem Boden an der Ahlbecker Straße. Im Kaufvertrag mit den Eigentümern sei die Freihaltung für eine spätere Zuwegung zwar berücksichtigt, doch die Anforderungen der verschiedenen Eigentümer der Grundstücke mache eine einvernehmliche Lösungsfindung schwierig.
Hinzu kämen u.a. die Einwände der Anwohner zu Lärm, Sichtschutz, Erschütterungen, Unfallgefahr, Unrat, etc., weshalb eine Einigung auch hier noch nicht erzielt werden konnte. Zur Lösung der Probleme habe die Deutsche Bahn weitere Gespräche mit den Betroffenen angeboten.
Weitere Informationen finden Sie in einem Artikel der Berliner Woche und in der Antwort auf meine Schriftliche Anfrage.
07.05.2021 in Verkehr
Am kommenden Montag startet endlich die 2021 neu aufgelegte Lastenfahrradförderung. Schön, zu sehen, dass auf Drängen der SPD dieses Programm nun wieder aufgelegt werden konnte, nachdem es letzte Jahr entfallen war. Ich möchte an dieser Stelle jeden und jede Selbstständige, jeden Verein und jedes Unternehmen ermutigen, zu prüfen, ob man nicht auf ein Lastenfahrrad umsteigen kann. Wenn Sie sich eins zulegen, bekommen Sie Zuschüsse vom Land. Zusammen werden wir mit dem Einsatz von Lastenrädern mehr umweltschonenden Transport und zugleich Lebensqualität in die Kiezen bringen.
Weitere Informationen finden Sie hier bzw. hier.
25.04.2021 in Verkehr
Seit Sonntag sammelt die Initiative „Berlin autofrei“ Unterschriften für ein autofreies Berlin. Die Ziele, die sie damit anstreben, nämlich durch eine Verringerung des motorisierten Individualverkehrs
sind unterstützenswert! Ich begrüße es durchaus, mit weniger Kfz-Verkehr die Lebensqualität in unserer Stadt zu steigern. Das unterschreibe ich vorbehaltlos. Ebenso ist es toll, dass Menschen für ihre Ideale einer zukunftsweisenden Stadt streiten.
Und dennoch frage ich mich, ob die Akteure, die alsbald für diese Gesetzesvorlage Unterschriften auf der Straße einsammeln, den Bürgerinnen und Bürgern reinen Wein einschenken. Denn schaut man sich diesen Gesetzesentwurf genauer an, so stellt man fest, wie lebensfern dieser Entwurf doch ist. Paragraf 12 besagt, dass nur noch zwölf private Fahrten pro Jahr mit dem Auto gestattet werden sollen, um ausschließlich „schwere und sperrige Güter“ zu transportieren. Das ist für mich in mehrerlei Hinsicht willkürlich und unverhältnismäßig. Es stellt sich mir die Frage, warum gerade zwölf Mal? Warum nicht zehn oder 20-mal? Wie definieren sich schwere und sperrige Güter? Und schaut man sich an, was nach diesem Entwurf ausdrücklich nicht erlaubt sein wird, so stellt sich mir die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Ich denke da beispielsweise an den Besuch mit den Kindern bei den Großeltern. Muss zwingend eine Leiter mitgenommen werden, um die Fahrt zu legalisieren? Für Berufstätige wird eine Ausnahmegenehmigungen nur erteilt, wenn der Arbeitsweg außerhalb des Tagesfahrplans des ÖPNV erfolgt und sich die Fahrtzeit um mindestens 30min. erhöht. Das Argument der Initiative, es gäbe keine Einschränkungen für Berufstätige, greift deshalb aus meiner Sicht nicht.
Ferner wird mit einem Diskriminierungsargument Tür und Tor für den Kfz-Verkehr in der Nacht geöffnet. Wer glaubt, sich nicht frei in Berlin bewegen zu können, darf das eigene Auto benutzen. Ich finde es befremdlich, dass dieser Entwurf suggeriert, der Berliner ÖPNV sei nachts nicht sicher. Unsere Kriminalitätsstatistiken geben das nicht her. Wir können den Menschen nicht auf Dauer alles verbieten und ihr Leben verkomplizieren. Der Gesetzentwurf der Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ ist ein Eingriff in die Grundrechte und steht ebenso nicht im Einklang mit dem Berliner Mobilitätsgesetz.
24.04.2021 in Verkehr
Das "Aktionsbündnis Berliner Allee für alle" rief zur heutigen Fahrraddemo auf. Ich bin diesem Aufruf gefolgt, um gemeinsam mit vielen Engagierten ein Zeichen für einen sicheren Umbau der Berliner Allee zu setzen.
Das bedeutet konkret:
Hier geht es zu meinen Schriftlichen Anfragen zum Umbau der Berliner Allee. Mehr Informationen zum Aktionsbündnis gibt es hier.
23.04.2021 in Verkehr
Lange hat die grüne Sicherheitsbeschichtung auf sich warten lassen. Heute wurde sie angebracht, wie ich mich selbst vor Ort überzeugen konnte. Der Radfahrstreifen in der Farbe grün wird nun dauerhaft eingerichtet und hebt den Radweg vom fließenden Autoverkehr deutlicher ab, als dies der temporärer Pop-up-Streifen tat, der kurzfristig mit Ausbruch der Coronapandemie eingeführt wurde.
Ebenso belegen Statistiken, dass ein grüner Radweg das Falschparken von Kraftfahrzeugen auf eben diesen deutlich reduziert. Die Zeiten, in denen Radfahrende um stehende Autos herumzirkeln mussten, ist nunmehr auf der Danziger Straße passé.
Allen Radliebhabern Allzeit gute Fahrt!
Meine Jahresbilanz als Broschüre über das, was ich für Sie 2023 erreicht habe, finden Sie hier.
„Für Berlin das Beste.“ - der Koalitionsvertrag von SPD und CDU.
Die Abrafaxe erkunden das Abgeordnetenhaus! Die Comicgeschichte vermittelt Kindern (ca. 4. bis 6. Klasse) spielerisch die Abläufe und Besonderheiten eines Parlaments und thematisiert die Fragen: Was ist eigentlich Politik? Was sind eigentlich Parteien? Was sind Abgeordnete? Wie arbeitet ein Parlament? Herausgeber ist die Verwaltung des Berliner Abgeordnetenhauses. Die PDF-Version finden Sie hier und das Original bestellen Sie bei mir.
07.05.2024, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Rentenberatung zur gesetzlichen Rentenversicherung
11.05.2024, 10:00 Uhr - 11:15 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
11.05.2024, 11:30 Uhr - 12:30 Uhr Mobile Sprechstunde Tino Schopf
Komponistenviertel Weißensee
Abteilung 7
Mühlenkiez
Abteilung 13
Bötzowviertel, Grüne Stadt,
Blumenviertel, Alter Schlachthof
Europasportpark
Abteilung 14
